#TotaleKontrolle
#AmpeldesGrauens

Mit der #Faeser #SPD läuft Alles nur zum Besten der #Bürger.

‚Zettelwirtschaft‘ wird abgeschafft , selbstverständlich wird das Ganze mit dem digitalen Personalausweis ( dessen Akzeptanz niedrig ist) verknüpft 🤡.

Wieder eine vollmundige #Faeser Ankündigung.

Jeder Einzelne von uns kann
seinen Anteil an der Erfüllbarkeit dieser Kontrollphantasien leisten.

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#Grenzkontrollen #Faeser

Geschlossene Grenzen?

Nicht mit Nancy!

Kubicki zu „COMPACT“-Verbot: Verfassung muss doch „peinlich genau“ beachtet werden

Nachdem Innenministerin Nancy #Faeser das Magazin „#COMPACT“ verboten hatte, kritisierte der FDP-Politiker Wolfgang #Kubicki auf X die Initiative. Er hält den Umweg der Politikerin, das Medium über das Vereinsrecht zu verbieten, für möglicherweise rechtswidrig, denn „das Vereinsrecht kann nicht als Hilfskonstruktion zum Verbot von Medien dienen“.

Die Äußerung der Innenministerin „Ich habe heute das rechtsextremistische ‚COMPACT-Magazin’ verboten“ könnte den Verdacht aufkommen lassen, dass das Verbot der hinter „COMPACT“ stehenden GmBH vorgeschoben werde. Aber das Ziel scheine ausdrücklich das Magazin und nicht die Gesellschaft, so der Jurist.

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#Faeser #Islamisten #Chanel

Wenn man wie Frau Faeser soviel geleistet hat, dann sollte wir über kleine unbedeutende Fehler hinwegsehen!

Es ist wirklich ein Glücksfall, dass wir Kompetenzgrößen wie Frau Faeser oder Frau Baerbock an der Spitze unseres Landes haben.

#Compact #Faeser #Pressefreiheit

"Die Innenministerin hat auf Risiko gespielt und verloren."

So nennt man es also, wenn man unerwünschte Presseorgane verbietet und damit scheitert.

Ja, das Ergebnis der Hauptverhandlung bleibt abzuwarten.

Aber was genau hat sich das Team von Compact denn zuschulden kommen lassen, außer dass seine Arbeit Frau Faeser missfällt?

Diese schreiende Ungerechtigkeit als Chance für eine Grundsatzentscheidung zu bezeichnen, ist eine Frechheit.

Grundsatzentscheidung wofür?

Dass in der BRD alle nicht regierungstreuen Medien zukünftig verboten werden können?
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#Grenzkontrollen #Flüchtlinge #Faeser #Esken

Saskia Esken (SPD) hat angesichts der von Innenministerin Faeser (SPD) angekündigten Grenzkontrollen betont, dass Deutschland weiterhin ein "freundliches Gesicht" behalten soll.

Es wirkt fast so, als ob für Frau Esken nur eine offene Grenze ein solches Signal vermittelt.

Angesichts ihres eigenen Gesichtsausdrucks liegt die Vermutung nahe, dass bei Saskia zu Hause alle Türen verschlossen und verriegelt sind... für immer!😆

V-Mann
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#Weihnachtsmarkt #Faeser #Vielfalt

Oh, du fröhliche...
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