Lokführer dürfen streiken - Arbeitsgericht lehnt Antrag der Bahn ab: Artikel
tagesschau
Lokführer dürfen streiken - Arbeitsgericht lehnt Antrag der Bahn ab
Die Deutsche Bahn ist vorerst mit dem Versuch gescheitert, den geplanten Lokführerstreik mit juristischen Mitteln zu stoppen. Das Arbeitsgericht Frankfurt lehnte eine einstweilige Verfügung gegen den Streikaufruf der GDL ab. Gegen die Entscheidung ist eine…
GDL darf weiter streiken - Bahn scheitert zweites Mal vor Gericht: Artikel
tagesschau
Bahn scheitert erneut vor Gericht
Der Streik der Lokführergewerkschaft kann weitergehen. Die Bahn scheiterte auch in der zweiten Instanz vor Gericht mit einem Eilantrag. Die "Nadelstichtaktik" der GDL sei zulässig, so die Richter - die zugleich eine Schlichtung anregten.
Schulleitung verständigt Polizei wegen Pro-AfD-Posts einer 16-Jährigen: Artikel
DIE WELT
Schulleitung verständigt Polizei wegen Social-Media-Post einer 16-Jährigen
Eine Schulleitung in Mecklenburg-Vorpommern ruft die Polizei. Der Verdacht: Eine 16-Jährige poste im Internet staatsschutzrelevante Inhalte. An dem Vorwurf ist nichts dran, teilt die Polizei hinterher mit. Mit der Schülerin sei ein „Aufklärungsgespräch“ geführt…
Festnahmen in Thüringen - Zwei Islamisten sollen Anschlag auf Parlament in Stockholm geplant haben: Artikel
tagesschau
Festnahmen in Gera: Männer sollen Anschlag in Stockholm geplant haben
Die Bundesanwaltschaft hat nach ARD-Informationen am Vormittag im thüringischen Gera zwei Männer aus Afghanistan unter Terrorverdacht festnehmen lassen. Sie sollen sich zu einem islamistisch motivierten Anschlag auf das schwedische Parlament in Stockholm…
EU beschließt Beitrittsverhandlungen mit Bosnien und Herzegowina: Artikel
tagesschau
EU für Beitrittsverhandlungen mit Bosnien und Herzegowina
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben den Weg freigemacht für Beitrittsverhandlungen mit Bosnien und Herzegowina. Das Land habe seinen Platz in der "europäischen Familie", erklärte EU-Ratspräsident Michel.
US-Justizministerium reicht Wettbewerbsklage gegen Apple ein: Artikel
Golem.de
US-Justizministerium reicht Wettbewerbsklage gegen Apple ein
Nach jahrelangen Ermittlungen ziehen Wettbewerbshüter der US-Regierung gegen Apple vor Gericht. Die Vorwürfe sind aber eng gefasst.
Moskau - Viele Tote und Verletzte bei Angriff in Konzerthalle: Artikel
tagesschau
Viele Tote und Verletzte bei Angriff in Konzerthalle
In einer Konzerthalle bei Moskau haben Bewaffnete um sich geschossen. Nach Angaben des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB starben mindestens 40 Menschen. Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat bekannte sich zu der Tat.
Handgranaten, Maschinenpistolen, Panzerfäuste - Den Straßenkampf tragen Stuttgarter Banden jetzt mit Kriegswaffen aus: Artikel
FOCUS online
Handgranaten, Maschinenpistolen, Panzerfäuste: Den Straßenkampf tragen Stuttgarter Banden jetzt mit Kriegswaffen aus
Ein Kiosk im Kreis Ludwigsburg ist mit einem Sprengkörper angegriffen worden. LKA-Präsident Andreas Stenger ordnet dies der Schuss-Serie zu und plädiert dafür, Täter der rivalisierenden Gruppen nach ihrer Haftstrafe aus Deutschland abzuschieben.
GDL-Mitteilung - Einigung im Tarifstreit mit der Bahn: Artikel
tagesschau
Bahn und GDL einigen sich im Tarifstreit
Sechs Mal hatte die GDL gestreikt - jetzt gibt es gute Nachrichten für Bahnreisende: Die Lokführergewerkschaft und der Konzern teilten mit, sich im Tarifkonflikt geeinigt zu haben. Details sollen am Dienstag verkündet werden.
Belgien verbietet Einweg-E-Zigaretten: Artikel
FAZ.NET
Belgien verbietet Einweg-E-Zigaretten
Der Verkauf von Einweg-E-Zigaretten ist ab kommendem Jahr in Belgien verboten. Das teilte der belgische Gesundheitsminister Frank Vandenbroucke am Wochenende mit. Der belgische Verband der E-Zigaretten-Einzelhändler und -Vertreiber VapeBel begrüßte den Schritt…
Gericht stoppt Auslieferung Assanges vorläufig: Artikel
tagesschau
Gericht stoppt Auslieferung Assanges vorläufig
WikiLeaks-Gründer Assange hat einen Teilerfolg vor Gericht erzielt: Er darf vorerst nicht an die USA ausgeliefert werden. Damit ist der Fall erst einmal aufgeschoben - und geht am 20. Mai in die nächste Verhandlung.
Cannabis-Grenzwert beim Autofahren soll auf ein Äquivalent von 0,2 Promille Alkohol angehoben werden: Artikel
RND.de
Cannabis-Grenzwert beim Autofahren soll mehr als verdreifacht werden
Ab Ostermontag ist Cannabis in Deutschland legal: Jetzt soll auch der Grenzwert beim Autofahren angehoben werden. Eine Expertenkommission schlägt eine Verdreifachung des erlaubten THC-Werts im Blut vor. Dies soll ins Cannabis-Gesetz aufgenommen werden.
Komasaufen unter Jugendlichen nimmt drittes Jahr in Folge ab: Artikel
DIE WELT
Komasaufen ist unter Jugendlichen jetzt unbeliebt
Lange war Komasaufen unter Jugendlichen ein beunruhigender Trend. Die Zahl der Klinikeinweisungen wegen Alkoholvergiftung war hoch. Eine Krankenkasse stellt nun eine Umkehr fest. Mit massiven Veränderungen – besonders im Vergleich zu vor Corona.
Autohersteller müssen TV-Sender auf Infotainmentsystemen anbieten: Artikel
Autos
Autohersteller müssen TV-Sender auf Infotainmentsystemen anbieten
Der Medienstaatsvertrag fährt ab jetzt auch bei einigen Autos mit. Das betrifft insbesondere Tesla, aber auch Audi und BMW.
Tschetschenien verbietet Musik, die zu schnell oder zu langsam ist - auch die Nationalhymne: Artikel
FOCUS online
Auch russische Nationalhymne verboten: Nur 116 Beats pro Minute erlaubt – Tschetschenien stellt bizarre Musik-Regel auf
Musik in Tschetschenien wurde auf ein striktes Taktmaß eingegrenzt. Populäre russische Lieder, einschließlich der Nationalhymne, dürfen nun nicht mehr gespielt werden.
Bundesverfassungsgericht stärkt Rechte leiblicher Väter: Artikel
tagesschau
Karlsruhe stärkt Rechte leiblicher Väter
Die Verfassungsbeschwerde eines Mannes aus Sachsen-Anhalt hatte teilweise Erfolg: Das Bundesverfassungsgericht hat die Position von Männern gestärkt, die um die rechtliche Vaterschaft für ihre leiblichen Kinder kämpfen.
EU-Parlament einigt sich auf schnellere Asylverfahren und eine gerechte Verteilung der Schutzsuchenden: Artikel
tagesschau
EU-Parlament stimmt Asylreform zu
Das EU-Parlament hat die EU-Asylreform final gebilligt. Künftig sollen mithilfe der neuen Regelungen schnellere Abschiebungen ermöglicht werden. Über den Kompromiss zur Reform war bis zuletzt gestritten worden.
Iran soll Drohnen Richtung Israel gestartet haben: Artikel
tagesschau.de
Nahost-Liveblog: ++ "Irans Angriff zielt auf Golanhöhen ab" ++
Laut ARD-Korrespondent Limpert zielt der iranische Drohnenangriff auf die besetzten Golanhöhen in Israel ab. Irans Revolutionsgarden haben den Vergeltungsschlag gegen Israel bestätigt. Die Entwicklungen im Liveblog.