Regierungspressekonferenz vom 16. Juni 2025 | Israel, Iran, Atomwaffen und das Völkerrecht | Sudhofbericht, Spahn und die Masken | Wehrdienst | FSB-Papier | Falun Gong und weitere Themen https://youtu.be/YU0La5t21ew

Seit über vier Jahren wird die COVID-Impfung mit dem neuartigen mRNA-Gentherapeutikum in Deutschland verimpft. Doch noch immer fehlt die Sicherheitsanalyse des PEI mithilfe der KV-Behandlungsdaten. Wir fragten das Bundesgesundheitsministerium in der Regierungspressekonferenz. https://youtu.be/_puVwyU3MaE

Die USA haben „massive Präzisionsangriffe auf die drei wichtigsten Atomanlagen des iranischen Regimes“ durchgeführt, sagt US-Präsident Trump. Die Angriffe seien „ein spektakulärer militärischer Erfolg“, „die wichtigsten iranischen Nuklearanreicherungsanlagen“ seien „vernichtet“. https://youtu.be/0i3wR-mCca4

Regierungspressekonferenz vom 23. Juni 2025 | Iran, Völkerrecht, Hormus-Straße, USA | Grüner Stahl | Corona-Aufarbeitung | und weitere https://youtu.be/_17HSHd-vcc

Eine Enquete-Kommission im Landtag Sachsen-Anhalt soll Reformvorschläge für den ÖRR erarbeiten, um dessen Akzeptanz in der Bevölkerung zu steigern. Dabei zeigt sich unter den Fraktionen wenig Einigkeit und auch die geladenen ÖRR-Gremienvertreter zeigen sich für Kritik wenig offen. https://youtu.be/hiF9GCK4LDY

Bundesverwaltungsgericht kippt Compact-Verbot. Elsässer: „Demokratie siegt über Diktatur“ – Richter: Verfassungswidrige Aktivitäten „nicht prägend“ https://youtu.be/xeowvucUsx8

Protest für Pressefreiheit: Apple Daily „war eine der wenigen Hongkonger Medien, die das chinesische Regime noch offen kritisiert haben zu der Zeit”, sagt die  Geschäftsführerin von Reporter Ohne Grenzen (RSF) Deutschland, Anja Osterhaus, durch ein Megafon vor der chinesischen Botschaft in Berlin. https://youtu.be/UOdAJEBdfNg

Stellungnahmen zum Maskenbericht vor Beginn der nicht-öffentlichen Haushaltsausschusssitzung im Bundestag https://youtu.be/s1czP4UCH_Y

Sudhof-Bericht im Haushaltsausschuss – Spahn: Im gesundheitlichen Kriegsfall getan was notwendig war. Der ehemalige Bundesgesundheitsminister sieht das Papier als „meist entkräftet“ an, doch es gibt auch andere Stimmen. https://www.youtube.com/watch?v=o-WIZnKkxoA

65 Hausdurchsuchungen wegen Hasspostings. Was sind die Kriterien, wer trifft die Entscheidungen und welche Stellen sind an der rechtlichen Bewertung beteiligt? Wir fragten in der Bundespressekonferenz nach. https://youtu.be/CS2z66yazMo

Bundestag beschließt Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte https://youtu.be/5H4nhevyu-I

Wir waren für euch auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin: https://youtu.be/swSDtMuGS2g

Regierungspressekonferenz vom 30. Juni | Ukrainische Waffenproduktion | Stromsteuer | AfD-Verbotsverfahren & weitere Themen https://youtu.be/XGPyZ-sO4EQ

Rüsselsheim: 3 Stromausfälle in einer Woche - was sind die Gründe? Energieexperte Dr. Canne zu den „Kurzschlüssen im Erdreich“, Versorgungssicherheit und wie man vorsorgen kann. https://youtu.be/nUj-DfJxHxk

Keine Alarmstufe mehr bei Gas: „Mit dem heutigen Tag senken wir die Stufe des Notfallplans Gas von der Alarmstufe auf die Frühwarnstufe ab“, sagt Bundeswirtschaftsministerin Reiche zu Beginn der Pressekonferenz mit Thema „Aktuelle Entwicklungen auf dem Gasmarkt“. Die ganze Pressekonferenz finden Sie auf www.epochtimes.de

Die Bundesregierung steht aufgrund der Herausnahme der privaten Haushalte aus der Stromsteuersenkung in der Kritik, einschließlich von Teilen der Union. Denn laut Koalitionsvertrag sollten „alle“ auf diese Weise entlastet werden. Wir fragten in der Bundespresssekonferenz: https://youtu.be/MnjgTNEFZm0