Freies Ungarn: Das verschweigen deutsche Altparteien-Politiker!

20 Prozent - So viele Grundschüler können kein Deutsch

Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hält eine Obergrenze für Migrantenkinder in Schulen für „denkbar“. So solle verhindert werden, dass zu viele Kinder in einer Klasse Deutsch gar nicht oder schlecht beherrschen. Doch um wie viele Kinder geht es eigentlich? Prien hatte keine Zahlen parat.

Alle Infos auf deutschlandkurier.de

Gastkommentar von Einar Koch: Wie tief wollen CDU und CSU mit diesem Kanzler noch sinken?

Friedrich Merz (CDU) hat es vor dem Deutschen Bundestag zu Protokoll gegeben: Er hält es mit seinem Gewissen für vereinbar, eine ultralinke Rechtsprofessorin zur Richterin am Bundesverfassungsgericht zu wählen, für die das ungeborene Leben nicht schützenswert ist. Ex-„Bild“-Politikchef Einar Koch fragt: Wie tief wollen CDU und CSU mit diesem Kanzler noch sinken?

Alle Infos auf deutschlandkurier.de

„Time to go“: Viktor Orbán bricht mit Ursula von der Leyen (CDU)

Am heutigen Donnerstag (10.Juli) stimmt das Europäische Parlament über einen Misstrauensantrag gegen Ursula von der Leyen (CDU) ab. Die Initiative dazu geht von einem rumänischen EU-Abgeordneten aus, der schwere Vorwürfe gegen die EU-Kommissionspräsidentin erhebt – von Intransparenz bis hin zu Verfassungsverstößen. Viktor Orbán befeuert die Debatte mit einem deutlichen „Time to go“-Post.

Alle Infos auf deutschlandkurier.de

Von der Leyen (CDU) vor Misstrauensvotum: EU-Chefin kommt immer mehr unter Druck

Am heutigen Donnerstag (10.Juli) zur Mittagsstunde wird es ernst für Ursula von der Leyen (CDU). Das Europaparlament stimmt dann in Straßburg über die Zukunft der deutschen EU-Kommissionspräsidentin ab. „Misstrauensantrag gegen die Kommission“ heißt der Tagesordnungspunkt. Durchgesetzt hat ihn ein nationalkonservativer Abgeordneter aus Rumänien. Er sammelte dafür genügend Unterschriften von anderen Parlamentariern, auch Vertreter von AfD und BSW aus Deutschland schlossen sich an. Unter anderem geht es um die umstrittene Impfstoffbeschaffung während der Corona-Hysterie. Der CDU-Politikerin wird unter anderem mangelnde Transparenz bei der Beschaffung von mRNA-Vakzinen vorgeworfen. Mit einem Ergebnis wird gegen 14 Uhr gerechnet.

Alle Infos auf deutschlandkurier.de

So weit ist es gekommen: Söders Statthalter in Berlin ruft zur Wahl von Abtreibungs-Richterin auf

CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat zur Unterstützung für die ultralinke SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, aufgerufen. „Frau Brosius-Gersdorf ist keine Kandidatin der Union, aber eine respektable Kandidatin der SPD – und ganz sicher keine linksradikale Aktivistin“, sagte der Berliner Statthalter von CSU-Chef Markus Söder der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Die Wahl der SPD-Kandidatin sei „kein Angriff auf den Schutz des ungeborenen Lebens“.

Alle Infos auf deutschlandkurier.de

EU-Parlament: Misstrauensantrag gegen von der Leyen gescheitert

Das Europäische Parlament hat einen Misstrauensantrag gegen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) u.a. wegen ihrer dubiosen Rolle bei der milliardenschweren Beschaffung von Corona-Impfstoffen abgelehnt. 175 Abgeordnete stimmten für den Antrag, 360 stimmten dagegen. Bei insgesamt 553 abgegeben Stimmen gab es 18 Enthaltungen. Somit bleibt die 66jährige im Amt. Von der Leyen selbst war der Abstimmung ferngeblieben und reiste sie zur Ukraine-Konferenz nach Rom.

Alle Infos auf deutschlandkurier.de