#WahreWorte
Wie lautet Ihre Meinung zum Vorgehen der #Bundesinnenministerin #NancyFaeser (#SPD) und des „#Verfassungsschutz“-Chefs #ThomasHaldenwang?
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Bürger vor Gericht gezerrt:
Innenministerin #Faeser (SPD) ist #ANZEIGENHAUPTMEISTER!
Die Bundesminister der #Ampel-Regierung haben allein seit April 2023 mindestens 138 Strafanzeigen mit dienstlichem Bezug gegen Bürger gestellt.
Spitzenreiterin war #Bundesinnenministerin #NancyFaeser (SPD) mit 83 Strafanzeigen, wie die Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner, MdB preisgab (die JUNGE FREIHEIT berichtete zuerst).
Angaben zu weiteren Strafanzeigen aus dem Bundestagsbüro von Faeser machte die Bundesregierung nicht.
Wie lautet IHRE Meinung dazu?
Innenministerin #Faeser (SPD) ist #ANZEIGENHAUPTMEISTER!
Die Bundesminister der #Ampel-Regierung haben allein seit April 2023 mindestens 138 Strafanzeigen mit dienstlichem Bezug gegen Bürger gestellt.
Spitzenreiterin war #Bundesinnenministerin #NancyFaeser (SPD) mit 83 Strafanzeigen, wie die Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner, MdB preisgab (die JUNGE FREIHEIT berichtete zuerst).
Angaben zu weiteren Strafanzeigen aus dem Bundestagsbüro von Faeser machte die Bundesregierung nicht.
Wie lautet IHRE Meinung dazu?
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Bürger vor Gericht gezerrt:
Innenministerin #Faeser (SPD) ist #ANZEIGENHAUPTMEISTER!
Die Bundesminister der #Ampel-Regierung haben allein seit April 2023 mindestens 138 Strafanzeigen mit dienstlichem Bezug gegen Bürger gestellt.
#Anzeigenhauptmeister ist #Bundesinnenministerin #NancyFaeser (#SPD), die über ihr Ministerium
83 Strafanzeigen gegen Bürger stellen ließ.
Wie lautet IHRE Meinung dazu?
Innenministerin #Faeser (SPD) ist #ANZEIGENHAUPTMEISTER!
Die Bundesminister der #Ampel-Regierung haben allein seit April 2023 mindestens 138 Strafanzeigen mit dienstlichem Bezug gegen Bürger gestellt.
#Anzeigenhauptmeister ist #Bundesinnenministerin #NancyFaeser (#SPD), die über ihr Ministerium
83 Strafanzeigen gegen Bürger stellen ließ.
Wie lautet IHRE Meinung dazu?
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| #NancyFaeser-#MONOPOLY-#SONDEREDITION „#Rechtsstaat & #Meinungsfreiheit 2024“ | „Gehen Sie in das Gefängnis!“ |
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IHRE MEINUNG IST GEFRAGT:
Was bewerten SIE das generelle Amtshandeln
der #Bundesinnenministerin #NancyFaeser (#SPD)?
Was bewerten SIE das generelle Amtshandeln
der #Bundesinnenministerin #NancyFaeser (#SPD)?
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#COMPACT-Urteil: AfD-Chefin #Weidel fordert #Faeser-#Rücktritt!
„Faeser muss jetzt den Hut nehmen!“
Das Leipziger Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des „#Compact“-Magazins durch die #Bundesinnenministerin #NancyFaeser (#SPD) im Eilverfahren vorläufig aufgehoben.
Dazu erklärte die Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Alice Weidel in einer aktuellen Presseerklärung:
„Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Lanze für die Pressefreiheit gebrochen und der Bundesinnenministerin eine gewaltige Ohrfeige verpasst.
Der Rücktritt von Nancy Faeser ist jetzt überfällig. Für ihren dreisten Angriff auf die Pressefreiheit muss Nancy Faeser ihren Hut nehmen oder entlassen werden.
Wer derart bedenkenlos ein fundamentales Grundrecht auszuhebeln versucht, ist als ‚Verfassungsministerin‘ nicht tragbar.“
Wie lautet IHRE MEINUNG dazu?
„Faeser muss jetzt den Hut nehmen!“
Das Leipziger Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des „#Compact“-Magazins durch die #Bundesinnenministerin #NancyFaeser (#SPD) im Eilverfahren vorläufig aufgehoben.
Dazu erklärte die Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Alice Weidel in einer aktuellen Presseerklärung:
„Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Lanze für die Pressefreiheit gebrochen und der Bundesinnenministerin eine gewaltige Ohrfeige verpasst.
Der Rücktritt von Nancy Faeser ist jetzt überfällig. Für ihren dreisten Angriff auf die Pressefreiheit muss Nancy Faeser ihren Hut nehmen oder entlassen werden.
Wer derart bedenkenlos ein fundamentales Grundrecht auszuhebeln versucht, ist als ‚Verfassungsministerin‘ nicht tragbar.“
Wie lautet IHRE MEINUNG dazu?
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#Klartext des renommierten Medienrechtlers Joachim Nikolaus Steinhöfel über „#Verfassungsministerin“
#NancyFaeser!
Wie lautet IHRE Meinung zu dieser Feststellung?
#NancyFaeser!
Wie lautet IHRE Meinung zu dieser Feststellung?
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