Der #Bildungsstandard in #Deutschland2022 lässt sich natürlich auch an den #Genossen der #SPD-#Hessen ablesen. 🤷🏻‍♂️

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#Klartext von Hans-Georg #Maaßen zur antidemokratischen Forderung einer „#Beweislastumkehr“ von #Bundesinnenminsterin Nancy #Faeser (#SPD)!
Wie lautet IHRE Meinung zu dieser Feststellung?
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Diese #DeutschlandKURIER🇩🇪-Graphik stammt vom 16. März 2021: Was seinerzeit für die #Merkel-Regierung (#CDU/#CSU u. #SPD) galt, das gilt für die derzeitige #Ampel-Regierung (SPD, „#Grüne“, #FDP) umso mehr!

Wie lautet IHRE Meinung zu dieser Feststellung?
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Berliner AfD-Fraktionschefin: Darum haben wir für Kai Wegner (CDU) gestimmt!

Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Berliner Abgeordnetenhaus (Landesparlament), Kristin Brinker, hat auf Twitter bestätigt, dass die AfD-Fraktion vor dem dritten Wahlgang beschlossen habe, Kai Wegner (CDU) zur erforderlichen Mehrheit als Regierender Bürgermeister zu verhelfen. „Dieser Schritt ist uns nicht leichtgefallen, denn wir halten den zwischen #CDU und #SPD geschlossenen Koalitionsvertrag für die weitgehende Fortsetzung rotgrünroter Politik mit teilweise anderem Personal“, twitterte die AfD-Landespolitikerin. Dennoch überwiege „für uns die gesamtstädtische Verantwortung, der wir uns stellen.“

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+++ #Umfrage Sachsen-Anhalt +++
Die #SPD in Sachsen-Anhalt könnte laut #PrognosUmfragen derzeit an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. #FDP und „#Grüne“ schaffen zusammen (!) gerade einmal fünf Prozent.

Die AfD Sachsen-Anhalt liegt klar auf Platz 1 und lässt auch die scheinkonservative und opportunistische #CDU weit hinter sich.
Wie deutlich muss es noch werden, dass die Bürger einen #Politikwechsel wollen und dass man die AfD in #Regierungsverantwortung sehen will?

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#WahreWorte
Wie lautet Ihre Meinung zum Vorgehen der #Bundesinnenministerin #NancyFaeser (#SPD) und des „#Verfassungsschutz“-Chefs #ThomasHaldenwang?
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Tino Chrupalla (AfD): #Deutschland darf nicht #Kriegspartei werden!

#Bundeskanzler Olaf #Scholz (#SPD) lehnt die Lieferung von #Taurus-#Marschflugkörpern an die #Ukraine weiterhin ab.
Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tino #Chrupalla, teilt dazu mit:
„Der Bundeskanzler liegt richtig, wenn er sich gegen eine Taurus-Lieferung stellt. Deutschland darf nicht zur Kriegspartei werden. Es ist höchste Zeit, den Krieg durch #Diplomatie zu beenden, bevor weitere Menschen sterben müssen. Das muss die Aufgabe Deutschlands und Frankreichs sein.“
Wie lautet IHRE Meinung zu dieser Aussage des AfD-Bundesvorsitzenden #TinoChrupalla?

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➡️ IHRE Meinung ist gefragt ‼️

🆘 Wir bewerten SIE das Verhältnis der Bundesinnenministerin Nancy #Faeser (#SPD) und des „Verfassungsschutz“-Chefs Thomas #Haldenwang (#CDU) zur #Presse- und #Meinungsfreiheit❓❓❓

Bürger vor Gericht gezerrt:

Innenministerin #Faeser (SPD) ist #ANZEIGENHAUPTMEISTER!
Die Bundesminister der #Ampel-Regierung haben allein seit April 2023 mindestens 138 Strafanzeigen mit dienstlichem Bezug gegen Bürger gestellt.
#Anzeigenhauptmeister ist #Bundesinnenministerin #NancyFaeser (#SPD), die über ihr Ministerium
83 Strafanzeigen gegen Bürger stellen ließ.

Wie lautet IHRE Meinung dazu?

IHRE MEINUNG IST GEFRAGT:
Was bewerten SIE das generelle Amtshandeln
der #Bundesinnenministerin #NancyFaeser (#SPD)?

#COMPACT-Urteil: AfD-Chefin #Weidel fordert #Faeser-#Rücktritt!

„Faeser muss jetzt den Hut nehmen!“

Das Leipziger Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des „#Compact“-Magazins durch die #Bundesinnenministerin #NancyFaeser (#SPD) im Eilverfahren vorläufig aufgehoben.
Dazu erklärte die Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Alice Weidel in einer aktuellen Presseerklärung:

„Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Lanze für die Pressefreiheit gebrochen und der Bundesinnenministerin eine gewaltige Ohrfeige verpasst.
Der Rücktritt von Nancy Faeser ist jetzt überfällig. Für ihren dreisten Angriff auf die Pressefreiheit muss Nancy Faeser ihren Hut nehmen oder entlassen werden.
Wer derart bedenkenlos ein fundamentales Grundrecht auszuhebeln versucht, ist als ‚Verfassungsministerin‘ nicht tragbar.“

Wie lautet IHRE MEINUNG dazu?

Wie lautet IHRE Meinung zu dieser Aussage der #Bundesinnenministerin Nancy #Faeser (#SPD) zum #COMPACT-Urteil?

#COMPACT-Urteil:
Volker Boehme-Neßler, Kolumnist des Magazins Cicero, erklärt, dass „in einer funktionierenden Demokratie“ der #Rücktritt der #Bundesinnenministerin Nancy #Faeser (#SPD) „jetzt alternativlos“ wäre.
Wie lautet IHRE Meinung zu dieser Feststellung?

FDP-Vize Wolfgang #Kubicki fordert das Ende der Anti-Deutschland-#Ampel (#SPD, „#Grüne“, #FDP):

„Die Ampel hat ihre Legitimation verloren. Wenn ein beträchtlicher Teil der Wählerschaft ihr in dieser Art und Weise die Zustimmung verweigert, muss das Folgen haben.“

Wie lautet IHRE Meinung dazu?

„Der Kanzler ist die größte Enttäuschung überhaupt. Ich kenne ihn ja persönlich, habe ihn einige Male getroffen. Und ich muss ganz ehrlich sagen, ich hätte mir nicht vorgestellt, dass er so schlecht ist im Regieren eines Landes.“

Ex-#Porsche-Boss Wendelin #Wiedeking (72) rechnet in einem aktuellen Interview („BILD am SONNTAG“) gnadenlos mit #Ampel-#Kanzler Olaf #Scholz (#SPD) ab

+++ #LTWBrandenburg +++
SIE wollen #Wagenknecht|s BSW wählen?
SIE würden eine links-woke #SPD/#CDU/#BSW-Chaos-Regierung erhalten!

#Regierungserklärung | #Scholz (#SPD) | #Merz (#CDU) |

Ein sehr luzides Gedankenspiel von Beatrix von Storch!

„Wenn ich die #SPD wäre, würde ich nach Verabschiedung des Sondervermögens und Verfassungsänderung die Koalitionsgespräche scheitern lassen und dann #Neuwahlen anstreben mit Pistorius als Kanzlerkandidat. Die #CDU steht dann völlig nackt da und #Merz wie ein Idiot. Das Ergebnis kann für die SPD nur besser werden als dieses.“