#COMPACT-Urteil: AfD-Chefin #Weidel fordert #Faeser-#Rücktritt!
„Faeser muss jetzt den Hut nehmen!“
Das Leipziger Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des „#Compact“-Magazins durch die #Bundesinnenministerin #NancyFaeser (#SPD) im Eilverfahren vorläufig aufgehoben.
Dazu erklärte die Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Alice Weidel in einer aktuellen Presseerklärung:
„Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Lanze für die Pressefreiheit gebrochen und der Bundesinnenministerin eine gewaltige Ohrfeige verpasst.
Der Rücktritt von Nancy Faeser ist jetzt überfällig. Für ihren dreisten Angriff auf die Pressefreiheit muss Nancy Faeser ihren Hut nehmen oder entlassen werden.
Wer derart bedenkenlos ein fundamentales Grundrecht auszuhebeln versucht, ist als ‚Verfassungsministerin‘ nicht tragbar.“
Wie lautet IHRE MEINUNG dazu?
„Faeser muss jetzt den Hut nehmen!“
Das Leipziger Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des „#Compact“-Magazins durch die #Bundesinnenministerin #NancyFaeser (#SPD) im Eilverfahren vorläufig aufgehoben.
Dazu erklärte die Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Alice Weidel in einer aktuellen Presseerklärung:
„Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Lanze für die Pressefreiheit gebrochen und der Bundesinnenministerin eine gewaltige Ohrfeige verpasst.
Der Rücktritt von Nancy Faeser ist jetzt überfällig. Für ihren dreisten Angriff auf die Pressefreiheit muss Nancy Faeser ihren Hut nehmen oder entlassen werden.
Wer derart bedenkenlos ein fundamentales Grundrecht auszuhebeln versucht, ist als ‚Verfassungsministerin‘ nicht tragbar.“
Wie lautet IHRE MEINUNG dazu?
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#COMPACT-Urteil:
Volker Boehme-Neßler, Kolumnist des Magazins Cicero, erklärt, dass „in einer funktionierenden Demokratie“ der #Rücktritt der #Bundesinnenministerin Nancy #Faeser (#SPD) „jetzt alternativlos“ wäre.
Wie lautet IHRE Meinung zu dieser Feststellung?
Volker Boehme-Neßler, Kolumnist des Magazins Cicero, erklärt, dass „in einer funktionierenden Demokratie“ der #Rücktritt der #Bundesinnenministerin Nancy #Faeser (#SPD) „jetzt alternativlos“ wäre.
Wie lautet IHRE Meinung zu dieser Feststellung?
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„Der angekündigte #Rücktritt von Ricarda #Lang und Omid #Nouripour ist der Anfang vom Ende der #Ampel. Bundeskanzler #Scholz muss jetzt die #Vertrauensfrage stellen. Wir dürfen keine Zeit mehr verlieren. #Deutschland braucht jetzt #Neuwahlen!“
AfD-Chefin Alice Weidel (AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag) reagiert bei X (vormals Twitter) auf den Rücktritt der „#Grüne|n“-Spitze und fordert zeitnahe Neuwahlen
AfD-Chefin Alice Weidel (AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag) reagiert bei X (vormals Twitter) auf den Rücktritt der „#Grüne|n“-Spitze und fordert zeitnahe Neuwahlen
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„Der angekündigte #Rücktritt von Ricarda #Lang und Omid #Nouripour ist der Anfang vom Ende der #Ampel. Bundeskanzler #Scholz muss jetzt die #Vertrauensfrage stellen. Wir dürfen keine Zeit mehr verlieren. #Deutschland braucht jetzt #Neuwahlen!“
AfD-Chefin Alice Weidel (AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag) reagiert bei X (vormals Twitter) auf den Rücktritt der „#Grüne|n“-Spitze und fordert zeitnahe Neuwahlen
AfD-Chefin Alice Weidel (AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag) reagiert bei X (vormals Twitter) auf den Rücktritt der „#Grüne|n“-Spitze und fordert zeitnahe Neuwahlen
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