⏰ Freitag in Sinsheim!
Bodo spricht Klartext. 👀
Wer kommt mit?

⚠️HAUSDURCHSUCHUNG WEGEN ZWEIFEL AM ATTEST

Absolut kranker Scheiß...

„Weil sie keine Maske getragen und ein entsprechendes Attest vorgelegt hat, geriet auch Christiane Göbel ins Visier der Ermittler. Daneben gab es weiter Durchsuchungen in Stadt und Landkreis Bamberg."

Auch das Grundstück von Christiane Göbel wurde am Dienstag durchsucht. Göbel gehört zu den Organisatoren diverser Stay-Awake-Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen der Regierung. Sie hatte zehn Tage zuvor bei einer Kundgebung am Bamberger Maxplatz keine Maske getragen und eines der Atteste vorgezeigt, die nun Gegenstand von Ermittlungen sind.

Quelle:
https://www.infranken.de/lk/bamberg/durchsuchungen-wegen-maskenattesten-anwalt-vermutet-von-langer-hand-geplante-aktion-art-5119384

❗️Eilmeldung❗️

Vermutlich das erste Oberverwaltungsgericht in Deutschland stellte - ENDLICH!- fest: PCR-Tests können keine Infektiösität nachweisen:

https://www.ckb-anwaelte.de/download/OVG_NRW_Beschluss_vom_25.11.2020.pdf (Seite 8).

Allerdings zieht das Gericht leider nicht die weiteren nötigen konsequenten Schlüsse, was die Kollegin Jessica Hamed rügt:

https://www.ckb-anwaelte.de/download/2020000931JHJH1093-Oberverwaltungsgericht_Land_Nordrhein-Westfalen_2.pdf

Dort heißt es u.a.:

„ Die weitere Annahme des Senats, dass die Entwicklung der positiven Testungen trotz der von ihm auch erkannten eingeschränkten Aussagekraft eines positiven PCR-Tests, gleichwohl ein „belastbare[r] Rückschluss auf die Dynamik des Infektionsgeschehens erlauben“, ist wissenschaftlich und denkgesetzlich nicht nachvollziehbar.

Um es auf den Punkt zu bringen: Aus einer falschen Datengrundlage können keine richtigen Schlüsse gezogen werden.“

[...]

Nach alledem sind die Ausführungen des Senats ersichtlich in sich widersprüchlich und denkgesetzlich fehlerhaft, da der Senat, anders als das portugiesische Gericht, lediglich den halben Schluss aus der – richtigen – Feststellung, dass ein positiver PCR-Test keine Infektiösität belegt, gezogen hat.

Das Voranstehende konsequent zu Ende gedacht, bedeutet, dass wenn bei keinem positiven Fall klar ist, ob er infektiös ist, dies auch für die Fallgesamtheit gelten muss.

[...]

Die aktuelle Anknüpfung an die Anzahl der positiven Tests ist vielmehr unwissenschaftlich und damit willkürlich.“

@RASattelmaier

Robert Farle, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD - Landtag Sachsen-Anhalt. Unbedingt anhören! Solche deutlichen Worte werden wir NIEMALS von irgendeinem Vertreter der verfassungsfeindlichen BLOCKPARTEIEN hören. Danke Herr Farle! Eine längere Version findet sich in den Kommentaren! 👇🏻

‼️Schützt eure Daten und widersprechet der Übermittlung an das RKI‼️

Vor kurzem beginnen Handyanbieter, wie Telekom und Telefonica anonymisierte Handydaten bzgl. Bewegungsprofilen an das RKI (Robert-Koch-Institut) weiterzugeben. Man muss beim Netzbetreiber aktiv ablehnen, dass die Daten nicht weitergegeben werden (also auch für andere Sachen prinzipiell ganz gut). Hier sind die Links fürs ablehnen, geht ganz schnell.

Telekom: https://www.optout-service.telekom-dienste.de/public/anmeldung.jsp

o2: https://www.telefonica.de/dap/selbst-entscheiden.html

Die Abmeldeseite ist nur über PC sichtbar... (bei manchen funktioniert auch "Handy drehen")

Gilt auch nicht nur für o2, sondern alle, die über Telefonica laufen (AldiTalk usw.).

Bei anderen Anbietern informiert euch bitte selber.

Der Staat/die Regierung argumentieren mit großen Vorteilen, wenn man als Verbraucher die Daten weitergibt. Aber es handelt sich um evtl. Kontrolle/Überwachung des Menschen.

Bitte leitet es an eure Familie/Freunde/Kollegen/Nachbarn weiter.

Hier noch einige Quellen dazu, zum selber nachlesen:

https://www.sueddeutsche.de/digital/coronavirus-telekom-smartphone-tracking-datenschutz-1.4850094

https://www.sueddeutsche.de/digital/coronavirus-smartphone-daten-tracking-ueberwachung-datenschutz-1.4855065

https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/coronavirus-telekom-uebergibt-zweiten-handydatensatz-ans-robert-koch-institut-a-b1659a1f-7715-41d3-9c7a-685512940090

Die Gastronomie wird von der Regierung einfach nur verarscht. Diese sogannte Soforthilfe diente lediglich dazu, die Gastronomen ruhig zu halten. Es ist einfach nur beschämend und traurig, dass ganze Unternehmen zerstört werden. Existenzen werden einfach mal so vernichtet.

https://m.tagesspiegel.de/wirtschaft/zunaechst-nur-10-000-euro-statt-75-prozent-firmen-beklagen-unzureichende-zahlungen-bei-novemberhilfen/26679716.html

Ein erneuter Versuch uns zu diskreditieren.

Aus aktuellem Anlass nachfolgend 10 Tipps zum richtigen Verhalten bei einer Hausduchsuchung

1. Bleibt ruhig und verweigert jegliche Aussage zum Sachverhalt. Teilt den Polizeibeamten direkt mit, dass ihr keine Angaben zur Sache machen werden.

2. Widersetzen euch der Durchsuchung nicht.

3. ‼️Gebt den Polizeibeamten keinen Passwörter heraus. Selbst wenn die Polizeibeamten erklären sollten, dass ihr zur Herausgabe verpflichtet seit. Es besteht keine Pflicht zur Nennung seiner Passwörter. ‼️

4. Lässt euch den Durchsuchungsbeschluss nicht nur zeigen, sondern aushändigen. Daraus muss hervorgehen, in welchem Umfang die Durchsuchung vom Richter genehmigt wurde und welche Gegenstände beschlagnahmt werden dürfen. Nur die Räumlichkeiten, die in dem Durchsuchungsbeschluss genannt sind, dürfen durchsucht werden. Auch die zu beschlagnahmenden Gegendstände müssen im Beschluss angegeben sein.

5. Prüft wie alt der Durchsuchungsbeschluss ist. Sind seit seinem Erlass mehr als 6 Monate vergangen, darf auf seiner Grundlage keine Durchsuchung mehr erfolgen.

6. Stützen die Ermittlungsbeamten die Durchsuchung ohne richterlichen Beschluss auf “Gefahr im Verzug”, müssen euch die Gründe für diese Annahme genannt und aktenkundig gemacht werden.

7. Zieht Dritte als Durchsuchungszeugen nach § 105 StPO hinzu. Diese dürfen von der Polizei nicht im Rahmen der Durchsuchung vernommen werden. In euren Räumlichkeiten dürft ihr solche Vernehmungen untersagen. Die Durchsuchungszeugen helfen euch später, wenn man euch Aussagen vorwerfen sollte, die ihr gar nicht gemacht habt.

8. ‼️Nach Abschluss der Durchsuchung erhalten ihr ein Formblatt als “Durchsuchungs- und Sicherstellungsprotokoll”, in dem verschiedene Textbausteine angekreuzt werden sollen. Das Formblatt muss dann von euch unterzeichnet werden. Schreibt auf das Formblatt einfach,, Widerspruch! ". Dadurch ist klar, dass ihr der Durchsuchung widersprochen haben. ‼️

9. Achtet darauf, dass das Sicherstellungsprotokoll alle beschlagnahmten Gegenstände enthält. Euch ist eine Kopie des Protokolls auszuhändigen.

10. Spätestens jetzt sollte umgehend einen Rechtsanwalt mit der Verteidigung beauftragt werden.


Die Tipps sollen euch etwas Sicherheit geben und euch über eure Recht während einer Hausduchsuchung aufklären. In der Regel wird eine Hausduchsuchung gegen 6 Uhr am Morgen durchgeführt. Meistens ist man dann darauf nicht vorbereitet und begeht erhebliche Fehler. Ich hoffe, dass die Tipps euch in so einer Situation helfen werden.


Meine Arbeit lebt duch deine Spende. Wer meinen Einsatz unterstützen möchte kann dies über nachfolgende Bankverbindung:

IBAN: NL67 BUNQ 2046 1510 03
BIC: BUNQNL2AXXX
Kontoinhaber: Christian Dahlmann

Vielen Dank!


www.t.me/DahlmannChristian

Vor unserer Demo am Samstag morgen eine Eilversammlung: Aufgrund des heutigen Vorfalls an der Mittelschule St. Leonhard mit Adrian, dem Gründer von Schüler/-innen gegen die Maskenpflicht, findet morgen Mittag von 12 bis 13 Uhr auf dem Leonhardsplatz eine Eilversammlung statt.

Thema der Veranstaltung: Diskriminierung an Schulen

Live-Stream auf dem Kanal von Stefan Bauer.

@querdenken_911
@querdenken911_termine
@GegenDieMaskenPflicht2020

Leipzig Citytunnel

Zum Thema : Maskenpflicht

Leider verstehen manche Bürger nicht, dass wir zwar die Maskenpflicht aufheben wollen aber das bedeutet nicht, dass nach der Aufhebung der Maskenpflicht das Tragen einer Maske verboten wird. Natürlich kann jeder der möchte auch weiterhin eine Maske tragen. Eine Pflicht zum Tragen der Masken ist unserer Meinung nach aber nicht notwendig.

Auch wird heufig argumentiert, dass Personen die keine Maske tragen eine Gefahr für Menschen darstellen die eine Stoffmaske tragen. Wer das glaubt kann sich durch das Tragen einer medizinischen ffp2 oder ffp2 Maske schützen.

www.t.me/DahlmannChristian

In dieser Gruppe kann jeder Polizeigewalt oder sonstige rechtswidrige polizeiliche Maßnahmen auf der Demo in Düsseldorf am 06.12.2020 melden. Wenn ihr Opfer von Polizeigewalt geworden seid oder beobachtet habt könnt ihr das in dieser Gruppe gerne melden.

www.t.me/PolizeigewaltDuesseldorf

Im Nachgang beim zuständigen VG Feststellungsklage einreichen damit das vermutlich rechtswidrige Vorgehen der Polizeibeamten festgestellt wird.

Markus Haintz hat soeben einen Platzverweis für ganz Bremen bekommen. Begründung gab es nicht. Er stand allein mit seiner Freundin fernab jeden Anscheins eines Demonstrationsgeschehens.

Empfehlung für sichere Kommunikation

Der Messenger Briar legt den Fokus auf Anonymität und setzt dabei auf einen völlig anderen Ansatz, als es gewöhnliche Messenger tun. Das muss er auch, denn die Zielgruppe von Briar sind (politische) Aktivisten, Journalisten etc., also Menschen, die gegen Missstände ankämpfen oder darüber berichten.

Briar kommt ohne zentrale Server (Peer-To-Peer-Netzwerk) aus und versendet alle Nachrichten über das Anonymisierungsnetzwerk Tor. Das bedeutet: Die bei der Nutzung anfallenden Metadaten werden derart verschleiert, dass eine Rückverfolgung, wer mit wem in Kontakt stand, unmöglich ist. Zudem ist diese Lösung äußerst zensurresistent. Für die Nutzung von Briar ist weder eine Telefonnummer noch der Zugriff auf das Adressbuch notwendig

https://www.kuketz-blog.de/briar-anonymitaet-und-sicherheit-gehen-vor-messenger-teil8/