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„Stolzmonat: Wir sind stolz, Deutsche zu sein!“ | Benjamin Nolte (AfD)
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Ein Gastbeitrag von Holger W. Sitter: Freiheit für alle!
Jetzt mal ehrlich, waren wir nicht einmal sehr Stolz auf unser Grundgesetz, dass echte Persönlichkeiten wie Konrad Adenauer, Carlo Schmid, Theodor Heuss und 62 andere in knapp acht Monaten zwischen 1948/49) erschaffen hatten? Heute, 2025, ist außer der „Hülle“ davon wenig geblieben, weil den Autokraten der „demokratischen Parteien“ unabhängiger Journalismus schlicht ein Dorn im Auge ist.
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Jetzt mal ehrlich, waren wir nicht einmal sehr Stolz auf unser Grundgesetz, dass echte Persönlichkeiten wie Konrad Adenauer, Carlo Schmid, Theodor Heuss und 62 andere in knapp acht Monaten zwischen 1948/49) erschaffen hatten? Heute, 2025, ist außer der „Hülle“ davon wenig geblieben, weil den Autokraten der „demokratischen Parteien“ unabhängiger Journalismus schlicht ein Dorn im Auge ist.
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Neue Details zum Prozess um P. Diddy! | Vicky Richter
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Nach einer Klage von drei Schwarzafrikanern hat die Bundesregierung bei ihrer sogenannten neuen Migrationspolitik eine blamable Niederlage kassiert – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will trotzdem an den Grenz-Zurückweisungen auch von Asylbewerbern festhalten.
Das Verwaltungsgericht Berlin hatte am Montag (2. Juni) die Zurückweisung von Asylbewerbern auf deutschem Gebiet für rechtswidrig erklärt. Sie dürften nicht ohne Prüfung des Asylantrags nach dem sogenannten Dublin-Verfahren abgewiesen werden, entschied das Gericht in einem Eilverfahren.
Im konkreten Fall ging es um zwei Männer und eine Frau aus Somalia, die mit dem Zug aus Polen nach Deutschland reisten. Am 9. Mai wurden sie am Bahnhof Frankfurt (Oder) durch die Bundespolizei kontrolliert. Nachdem die Somalier ein Asylgesuch geäußert hatten, wurden sie noch am selben Tag nach Polen zurückgewiesen. Die Bundespolizei begründete die Zurückweisung laut Gericht mit der Einreise aus einem sicheren Drittstaat. Dagegen wehrten sich die Schwarzafrikanerper Eilverfahren. Die Beschlüsse sind nach Gerichtsangaben unanfechtbar.
Dessen ungeachtet bekräftigte Innenminister Dobrindt, Asylbewerber würden auch künftig von der Bundespolizei an den Grenzen abgewiesen. „Wir halten an den Zurückweisungen fest“, so der CSU-Politiker in Berlin. Die Eil-Entscheidung des Verwaltungsgerichts sei ein „Einzelfallbeschluss“. Das Gericht habe ausführlichere Begründungen für die Zurückweisungen verlangt. Diese werde man liefern.
Dobrindt verwies zudem darauf, dass die drei Somalier dreimal während verschiedener Tage versucht hätten, die Grenze zu überschreiten. Erst beim dritten Versuch hätten sie sich auf das Asylrecht berufen.
Das Verwaltungsgericht Berlin hatte am Montag (2. Juni) die Zurückweisung von Asylbewerbern auf deutschem Gebiet für rechtswidrig erklärt. Sie dürften nicht ohne Prüfung des Asylantrags nach dem sogenannten Dublin-Verfahren abgewiesen werden, entschied das Gericht in einem Eilverfahren.
Im konkreten Fall ging es um zwei Männer und eine Frau aus Somalia, die mit dem Zug aus Polen nach Deutschland reisten. Am 9. Mai wurden sie am Bahnhof Frankfurt (Oder) durch die Bundespolizei kontrolliert. Nachdem die Somalier ein Asylgesuch geäußert hatten, wurden sie noch am selben Tag nach Polen zurückgewiesen. Die Bundespolizei begründete die Zurückweisung laut Gericht mit der Einreise aus einem sicheren Drittstaat. Dagegen wehrten sich die Schwarzafrikanerper Eilverfahren. Die Beschlüsse sind nach Gerichtsangaben unanfechtbar.
Dessen ungeachtet bekräftigte Innenminister Dobrindt, Asylbewerber würden auch künftig von der Bundespolizei an den Grenzen abgewiesen. „Wir halten an den Zurückweisungen fest“, so der CSU-Politiker in Berlin. Die Eil-Entscheidung des Verwaltungsgerichts sei ein „Einzelfallbeschluss“. Das Gericht habe ausführlichere Begründungen für die Zurückweisungen verlangt. Diese werde man liefern.
Dobrindt verwies zudem darauf, dass die drei Somalier dreimal während verschiedener Tage versucht hätten, die Grenze zu überschreiten. Erst beim dritten Versuch hätten sie sich auf das Asylrecht berufen.
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Mietpreisbremse: Linksgrüner Merz-Sozialismus verschärft Wohnungsnot und macht Immobilienhaie reicher!
Die schwarz-rote Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) will die vor zehn Jahren eingeführte sozialistische Mietpreisbremse verlängern. Gebremst hat das unselige Gesetz aus Merkel-Zeiten die Mieten bisher nicht, ganz im Gegenteil: Die Preise explodieren, die Mieten haben sich seit 2015 im Schnitt mehr als verdoppelt, die Wohnungsnot vor allem für Familien mit Kindern wird immer dramatischer – ein Teufelskreislauf!
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Die schwarz-rote Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) will die vor zehn Jahren eingeführte sozialistische Mietpreisbremse verlängern. Gebremst hat das unselige Gesetz aus Merkel-Zeiten die Mieten bisher nicht, ganz im Gegenteil: Die Preise explodieren, die Mieten haben sich seit 2015 im Schnitt mehr als verdoppelt, die Wohnungsnot vor allem für Familien mit Kindern wird immer dramatischer – ein Teufelskreislauf!
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Regierungskrise in Warschau: Was bedeutet die Wahl von Karol Nawrocki für Polen und Europa?
Der nationalkonservative und europakritische PiS-Kandidat Karol Nawrocki (42/parteilos) wird das neue Staatsoberhaupt von Polen. Der frühere EU-Apparatschik, Ministerpräsident Donald Tusk, gerät dadurch schwer unter Druck und will nun im Parlament die Vertrauensfrage stellen. Was bedeutet Nawrockis Wahl für Polen und Europa?
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Der nationalkonservative und europakritische PiS-Kandidat Karol Nawrocki (42/parteilos) wird das neue Staatsoberhaupt von Polen. Der frühere EU-Apparatschik, Ministerpräsident Donald Tusk, gerät dadurch schwer unter Druck und will nun im Parlament die Vertrauensfrage stellen. Was bedeutet Nawrockis Wahl für Polen und Europa?
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„Absolut irre: Trans-Beauftragte bei der Bundespolizei!“ | Marco Altinger
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Ex- Außenministerin Annalena Baerbock („Grüne“) ist bei zahlreichen Gegenstimmen für ein Jahr zur Präsidentin der UN-Vollversammlung gewählt
worden. Sie tritt ihr Amt am 9. September an. Dann leitet und moderiert sie die Plenarsitzungen des politisch praktisch bedeutungslosen Gremiums. Entscheidungsbefugnisse hat Baerbock ohnehin nicht. Wieviel bekommt die Totalversagerin eigentlich für den Frühstücksdirektoren-Posten in New York?
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worden. Sie tritt ihr Amt am 9. September an. Dann leitet und moderiert sie die Plenarsitzungen des politisch praktisch bedeutungslosen Gremiums. Entscheidungsbefugnisse hat Baerbock ohnehin nicht. Wieviel bekommt die Totalversagerin eigentlich für den Frühstücksdirektoren-Posten in New York?
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Für rund 11.000 Euro Monatsgehalt: Ultralinke AfD-Hasserin wird neue „Queerbeauftragte“
Die frühere sächsische Juso-Chefin Sophie Koch (31) mit einem ausgeprägten Hang zum linksextremistischen Schlägermilieu wird neue „Beauftragte für Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt“ im Bundesfamilienministerium unter der CDU-Linken Karin Prien. Realsatire: Koch, für die AfD-Politiker „Scheissnazis“ sind, erhält einen 11.000 Euro-Posten, der eigentlich gestrichen werden sollte.
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Die frühere sächsische Juso-Chefin Sophie Koch (31) mit einem ausgeprägten Hang zum linksextremistischen Schlägermilieu wird neue „Beauftragte für Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt“ im Bundesfamilienministerium unter der CDU-Linken Karin Prien. Realsatire: Koch, für die AfD-Politiker „Scheissnazis“ sind, erhält einen 11.000 Euro-Posten, der eigentlich gestrichen werden sollte.
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Asyl-Chaos: Wie drei Schwarzafrikaner und ein „grüner“ Richter die Merz-Regierung vorführen
Na sowas aber auch: Der Richter, der die Zurückweisung von drei Somaliern an der Grenze zu Polen aufgehoben und damit dem neuen Grenzregime von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) einen Tiefschlag versetzt hat, ist offensichtlich ein „Grüner“!
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„Aktion Spinnennetz“: Ukraine korrigiert Erfolg des Drohnenangriffs in Russland deutlich nach unten
Der von der Ukraine unter dem Codenamen „Aktion Spinnennetz“ gefeierte Drohnenangriff auf Luftwaffenstützpunkte weit im russischen Hinterland stellt sich als weniger erfolgreich dar, als zunächst vom ukrainischen Geheimdienst SBU gemeldet worden war. Nach korrigierten Armeeangaben „könnten“ 12 russische Militärmaschinen zerstört worden sein. Flugzeugtypen wurden nicht genannt.
Der Geheimdienst SBU hatte zuvor von 41 zumindest beschädigten Flugzeugen gesprochen, darunter angeblich ein Drittel der russischen Bomber mit Tragefähigkeit für Marschflugkörper.
Der von der Ukraine unter dem Codenamen „Aktion Spinnennetz“ gefeierte Drohnenangriff auf Luftwaffenstützpunkte weit im russischen Hinterland stellt sich als weniger erfolgreich dar, als zunächst vom ukrainischen Geheimdienst SBU gemeldet worden war. Nach korrigierten Armeeangaben „könnten“ 12 russische Militärmaschinen zerstört worden sein. Flugzeugtypen wurden nicht genannt.
Der Geheimdienst SBU hatte zuvor von 41 zumindest beschädigten Flugzeugen gesprochen, darunter angeblich ein Drittel der russischen Bomber mit Tragefähigkeit für Marschflugkörper.
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Nach Attacke auf Polizeigewerkschafter: Programmbeschwerde gegen ZDF-Hetzer Böhmermann
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Polizeigewerkschaft DPolG, Manuel Ostermann, hat aufgrund einer Sendung des linksgrünen Hetzers Jan Böhmermann Programmbeschwerde beim ZDF-Fernsehrat eingereicht. Die Beschwerde erfolgte im Namen von Ostermann durch die renommierte Kölner Medienrechtskanzlei Höcker – unterstützt wird sie dabei auch durch die Polizeigewerkschaft selbst, wie die „Berliner Zeitung“ berichtet.
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Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Polizeigewerkschaft DPolG, Manuel Ostermann, hat aufgrund einer Sendung des linksgrünen Hetzers Jan Böhmermann Programmbeschwerde beim ZDF-Fernsehrat eingereicht. Die Beschwerde erfolgte im Namen von Ostermann durch die renommierte Kölner Medienrechtskanzlei Höcker – unterstützt wird sie dabei auch durch die Polizeigewerkschaft selbst, wie die „Berliner Zeitung“ berichtet.
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Irrenhaus Deutschland: Schwarz-Rot-Gold kann für „ausländische Mitbürger beleidigend wirken“
In Dessau (Sachsen-Anhalt) wurde ein Antrag der AfD, öffentliche Gebäude ganzjährig mit der deutschen Nationalfahne zu beflaggen, abgelehnt. Begründung: Das könnte für „ausländische Mitbürger beleidigend“ wirken.
Stadträtin Ulrike Brösner (Freies Bürgerforum) stört sich überhaupt daran, dass ihrer Meinung nach zu viele Deutschlandfahnen wehen. Sie verhinderte im Stadtrat einen Antrag der AfD zur ganzjährigen Beflaggung öffentlicher Gebäude. „Für ausländische Mitbürger kann das beleidigend wirken, das ist einfach nicht mehr zeitgemäß“, wird Brösner von der „Mitteldeutschen Zeitung“ zitiert.
Auch die Altparteien-Fraktionen stimmten gegen den Flaggen-Antrag - vermutlich nur aus einem Grund: Er kam von der AfD!
In Dessau (Sachsen-Anhalt) wurde ein Antrag der AfD, öffentliche Gebäude ganzjährig mit der deutschen Nationalfahne zu beflaggen, abgelehnt. Begründung: Das könnte für „ausländische Mitbürger beleidigend“ wirken.
Stadträtin Ulrike Brösner (Freies Bürgerforum) stört sich überhaupt daran, dass ihrer Meinung nach zu viele Deutschlandfahnen wehen. Sie verhinderte im Stadtrat einen Antrag der AfD zur ganzjährigen Beflaggung öffentlicher Gebäude. „Für ausländische Mitbürger kann das beleidigend wirken, das ist einfach nicht mehr zeitgemäß“, wird Brösner von der „Mitteldeutschen Zeitung“ zitiert.
Auch die Altparteien-Fraktionen stimmten gegen den Flaggen-Antrag - vermutlich nur aus einem Grund: Er kam von der AfD!
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Rätselraten um „Dienstvertrag“: Was kostet Baerbocks New York-Spaß die deutschen Steuerzahler wirklich?
Auf Medienanfrage hat sich das Auswärtige Amt erstmals zur Vergütung von Ex-Außenministerin Annalena Baerbock („Grüne“) als Präsidentin der UN-Vollversammlung geäußert. Vieles bleibt der wirklichen Höhe nach unklar.
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Migration: Schon jeder Vierte in Deutschland hat einen Migrationshintergrund
In Deutschland leben bereits rund 21 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund – rund jeder Vierte hat in der Familienbiografie eine sogenannte Einwanderungsgeschichte. Dazu zählen Menschen, die entweder selbst (erste Generation) oder deren beide Elternteile (Nachkommen, zweite Generation) seit 1950 nach Deutschland eingewandert sind.
Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis von Erstergebnissen des Mikrozensus 2024 weiter mitteilte, stieg die Zahl dieser Personen im vergangenen um 873 000 gegenüber dem Vorjahr 2023. Die Zahl der selbst Eingewanderten nahm 2024 um 582 000 auf knapp 16,1 Millionen zu. Schon fast jede fünfte Person in Deutschland war den Angaben zufolge somit selbst eingewandert.
In Deutschland leben bereits rund 21 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund – rund jeder Vierte hat in der Familienbiografie eine sogenannte Einwanderungsgeschichte. Dazu zählen Menschen, die entweder selbst (erste Generation) oder deren beide Elternteile (Nachkommen, zweite Generation) seit 1950 nach Deutschland eingewandert sind.
Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis von Erstergebnissen des Mikrozensus 2024 weiter mitteilte, stieg die Zahl dieser Personen im vergangenen um 873 000 gegenüber dem Vorjahr 2023. Die Zahl der selbst Eingewanderten nahm 2024 um 582 000 auf knapp 16,1 Millionen zu. Schon fast jede fünfte Person in Deutschland war den Angaben zufolge somit selbst eingewandert.
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England schafft sich ab: Weiße Briten werden schon in 40 Jahren in der Minderheit sein!
In etwa 40 Jahren werden weiße Briten im Vereinigten Königreich zur Minderheit, sagt eine Studie der angesehenen Buckingham University voraus. Die Studie basiert auf offiziellen Daten des britischen Amts für nationale Statistik (ONS) sowie auf bisherigen Volkszählungsergebnissen.
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In etwa 40 Jahren werden weiße Briten im Vereinigten Königreich zur Minderheit, sagt eine Studie der angesehenen Buckingham University voraus. Die Studie basiert auf offiziellen Daten des britischen Amts für nationale Statistik (ONS) sowie auf bisherigen Volkszählungsergebnissen.
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"Schwachkopf"-Prozess: Amtsrichter verbietet Interviews im Gericht und sorgt damit für ordentlich PR. 🤡
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Neuwahlen in den Niederlanden: Ministerpräsident Schoof gibt nach Wilders-Rückzug auf
In den Niederlanden soll es nach dem Bruch der Mitte-Rechts-Regierungskoalition Neuwahlen geben. Er werde dem König den Rücktritt der Regierung anbieten, kündigte der parteilose Ministerpräsident Dick Schoof an. Zuvor hatte Geert Wilders, Chef der national-patriotischen Partei für die Freiheit (PVV), den Rückzug seiner Minister aus der Regierung verkündet. Begründet hatte er den Schritt mit dem Streit um die Asylpolitik.
Zur Neuwahl wird es wohl erst im Herbst kommen. Die vor knapp einem Jahr angetretene Regierung des parteilosen Ministerpräsidenten bleibt zunächst geschäftsführend im Amt.
In den Niederlanden soll es nach dem Bruch der Mitte-Rechts-Regierungskoalition Neuwahlen geben. Er werde dem König den Rücktritt der Regierung anbieten, kündigte der parteilose Ministerpräsident Dick Schoof an. Zuvor hatte Geert Wilders, Chef der national-patriotischen Partei für die Freiheit (PVV), den Rückzug seiner Minister aus der Regierung verkündet. Begründet hatte er den Schritt mit dem Streit um die Asylpolitik.
Zur Neuwahl wird es wohl erst im Herbst kommen. Die vor knapp einem Jahr angetretene Regierung des parteilosen Ministerpräsidenten bleibt zunächst geschäftsführend im Amt.
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