06.05.2020 SPD: „Ein für alle Mal: Eine Corona-Impfpflicht stand nie im Gesetzentwurf, zu keinem Zeitpunkt“ und werde auch nicht kommen, stellt SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas klar.

#BandenmäßigeKorruption "#Verschwörungstheorie" #OrwellWarEinOptimist #SpaltungDerGesellschaft #Wahlkampfgelaber

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-gibt-keinen-corona-impfzwang/06/05/2020/

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#NiedermitdemMafiastaat #bandenmäßigeKorruption #Überraschung

Der Untersuchungsausschuss des Bundestags beklagt die Löschung wichtiger Beweismittel zum deutschen Abzug aus Afghanistan durch die Bundesregierung. Es fehlen Daten von Diensthandys früherer Regierungsmitglieder, wie Merkel, Seehofer, Maas und Müller. Es gibt Hinweise auf die Löschung der Geräte und Daten. SMS und Anruflisten aus dem Regierungsumfeld fehlen ebenfalls. Die parlamentarische Kontrolle der Regierung ist durch Regelungslücken problematisch. FDP und SPD fordern eine Reform. Das Verteidigungsministerium sicherte die Aufbewahrung der Diensthandys von Kramp-Karrenbauer zu. Merkel und von der Leyen haben möglicherweise relevante Kommunikation gelöscht

Quelle

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#illegaleMigration #AkzeptierteInvasion #AlleLachenÜberDeutschland #bandenmäßigeKorruption

https://www1.wdr.de/nachrichten/betrugsmasche-bei-deutschtest-100.html

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