Schaltet heute wieder ein!
▶️Es geht um das Gesetz für die #Wärmeplanung und zur #Dekarbonisierung der #Wärmenetze. Drucksache 20/8654, heute in 2./3.Lesung.
Die Mehrheitsfraktion wird die sicher zustimmen und dann gibt es ein Instrument Dr #Planwirtschaft mehr in #Deutschland.

▶️Mein Antrag wird mit beraten: "kommunale Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze stoppen: sichere, lückenlose und bezahlbare Energieversorgung gewährleisten"

Livestream: https://www.bundestag.de/parlamentsfernsehen

+++ EILMELDUNG +++

▶️Das Gesetz für die #Wärmeplanung und zur #Dekarbonisierung der #Wärmenetze Drucksache 20/8654, wurde heute in 2./3.Lesung per Koalitionsmehrheit verabschiedet.
Ein Instrument der #Planwirtschaft mehr in #Deutschland.
▶️Mein Antrag "kommunale Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze stoppen: sichere, lückenlose und bezahlbare Energieversorgung gewährleisten" wurde abgelehnt.

📌Das Ziel der Klimaneutralität rechtfertigt ihnen alle Mittel.
📌Diese Mittel sind immer weniger mit der sozialen Marktwirtschaft vereinbar.

💙Aber es gibt eine Lösung:
https://afdbundestag.de/10-punkte-fuer-deutschland/
#AfD
#freiheitistwählbar

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw46-de-waermenetze-976576