#Demokratie und #Rechtsstaat
AUSZUG AUS #AFD Programm:

Das #Volk ist der #Souverän
"Die Regierungspolitiker in Bund und Ländern haben mit ihrer Flüchtlings-, Europa- und Corona-Politik die Prinzipien der deutschen Staatlichkeit, des Rechts und der Verfassung vielfach verletzt." [...]

"Deshalb halten wir die unmittelbare Demokratie für ein unverzichtbares Mittel, um dem autoritären und teilweise totalitären Gebaren der Regierungspolitiker Einhalt zu gebieten."

🖤 Ich bin Demokrat und daher ab 14 Uhr auf der Kundgebung auf dem Obermarkt #DemokratiehateinGesicht
❤️ Für Die Souveränität des Volkes.
💛 Für Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild.
🩵 Für die Wiederherstellung der Gewaltenteilung.
💙 Für bürgerlich-freiheitliche Rechtsordnung und die Gleichberechtigung nach Artikel 3 des #Grundgesetz es

Mehr hier: https://carolinbachmann.de/wahlprogramm-2021/#DemokratieUndRechtsstaat_Punkt_1

#niewiederistjetzt #niewiederfaschismus #AfD

Geht so demokratischer und friedlicher Diskurs?

Mehr dazu hier

#AfD #unserlandzuerst #niewiederistjetzt

Gewaltspirale in Freiberg / Mittelsachsen, eskaliert erneut an #AfD Büro.
Diese Gewalt und dieser Hass auf politisch Andersdenkende kann nicht die Lösung sein.

https://carolinbachmann.de/erneut-pflastersteine-gegen-die-scheibe-des-afd-buero-in-freiberg/

#niewiederistjetzt

EILMELDUNG!
Faesers-Wahrheitsministerium verbietet das #Compact-Magazin von Jürgen #Elsässer!

Jeden Tag eine neue Unfassbarkeit von den selbsternannten linksgrünen Demokraten. Wie bei Orwell und zu finsteren Zeiten.
#niewiederistjetzt #niewiederfaschismus

"Krieg ist Frieden", "Verbot ist Freiheit", "Diktatur ist Demokratie" und ach ja "Kauft nicht bei Juden" oder eben jetzt "wer AfD wählt ist Nazi".

🔜Sind die Abonnenten des Compact-Magazin jetzt Verdachtsfälle für den Staats... äh Verfassungsschutz?
Sind Hausdurchsuchungen jetzt erlaubt? Darf Faesers-Wahrheitsminsiterium Leute aus dem Öffentlichen Dienst eliminieren und als Grund "Sympathie mit Compact" anführen?
💥Frage nur für einen Freund💥

Liebe Grüße aus dem Urlaub. Es war wohl ein Fehler von mir die Zeitungsschau heute morgen zu machen.

https://www.n-tv.de/politik/Faeser-verbietet-rechtsextremes-Compact-Magazin-article25090841.html

https://t.me/CarolinBachmann/1704

"#Israel: Haftbefehle gegen #Netanjahu und Gallant sind absurd und antisemitisch",
so titelt Fokus-Israel*

▶️ Das sagt Netanyahu.

▶️ Das prekäre ist auch:
Das #ICC / der internationale Gerichtshof hat keine eigene Polizei, und die Verhaftungen durchzuführen.
Das ist die Aufgabe der über 120 Mitgliedsstaaten, zu denen auch #Deutschland gehört.
Betreten die Gesuchten also deutsches Staatsgebiet, muss Deutschland sie festsetzenund an den ICC ausliefern. !!!

Erschreckend. Antisemitisch. Geschichtsvergessen. Vorhergesehen?

▶️ Bibel Offb 13:7: "Und es wurde dem Tier erlaubt, Krieg gegen die Heiligen Gottes zu fu‌hren und sie zu besiegen. Und es erhielt Macht u‌ber alle Sta‌mme und alle Vo‌lker und alle Sprachen und alle Nationen."

🇮🇱 Israel. Komplex, ein politisches Minenfeld.

⁉️ WAS IST EURE MEINUNG DAZU?
❤️‍🩹 Für mich fühlt sich dieser Haftbefehl falsch an.

#Frieden #niewiederistjetzt #Niewieder

*Quelle

Hintergrund zu Palästina:
https://www.zum-leben.de/aktuelles/wie-ist-das-mit-palaestina/

E I L M E L D U N G !
Sie tun es tatsächlich.
Untergraben die Demokratie, treten den Bürgerwillen mit Füßen und wollen noch im alten Bundestag eine Sondersitzung einberufen.

#SPD und #CDU wollen Aushebelung der Schuldenbremse und open-end Gelder für den Krieg.
Sie fürchten die neuen Mehrheitsverhältnisse im neuen Bundestag der in 3 Wochen zusammen kommen soll!

🔥 die Bürger wollen #Frieden, Grenzschließung und Politik fürs Volk !!!
💥 Wir sagten es vor den Wahlen: "Wer CDU wählt, bekommt Krieg"

#Niewiederistjetzt #unserlandzuerst #Zeitfürdeutschland

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100621284/union-und-spd-einigen-sich-auf-ausnahmen-von-der-schuldenbremse.html