Impressionen des Gedenkens aus Aschaffenburg. 🕯

Ab 14 Uhr geht es los! Wir laden Sie herzlich ein, den Wahlkampfauftakt live zu verfolgen.

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Friedrich Merz will sich die Kanzlerschaft sichern und bricht in der Migrationsfrage in hektischen Aktionismus aus. Im Volksmund würde man sein Verhalten eine »Springprozession« nennen, denn der CDU-Spitzenkandidat steckt in einem tiefen Dilemma: Wie kann er sich die Positionen der AfD zu eigen machen, ohne gegen das Dogma der »Brandmauer« zu verstoßen? Noch unter dem Druck der Ereignisse von Aschaffenburg erklärte er, nun ginge es »um die Sache«. Aber Friedrich Merz wäre nicht Friedrich Merz, wenn er nicht beim geringsten Widerstand wieder von seinen Positionen abweichen würde. Gerade hat Robert Habeck verlautbaren lassen, er würde Merz noch eine Chance zur Koalition einräumen, wenn dieser bereit wäre, seine Asylpolitik zu überdenken – wird Merz nach diesem Köder schnappen?

Der von der CDU eingebrachte Entschließungsantrag ist lediglich ein Auftrag an die gescheiterte Ampel, die sowieso nichts mehr umsetzen kann.

Es geht darum, vom Versagen der Regierung Merkel abzulenken. Und so macht die CDU nicht etwa die seit 2015 ermöglichte Masseneinwanderung aus der arabisch-muslimischen Welt für die Staatskrise verantwortlich, sondern den Ukraine-Krieg. Zwar ist es richtig, daß auch die zahlreichen Migranten aus der Ukraine unsere Sozialsysteme belasten, aber mit ihnen hat die Krise nicht begonnen. Vielmehr gehen Morde wie der Amoklauf von Aschaffenburg überproportional häufig auf Syrer und Afghanen zurück, deren unkontrollierte Einwanderung durch Merkels infantile Willkommenspolitik erst ermöglicht wurde. Vielleicht hofft Merz, bei den Grünen zu punkten, indem er Putin zum Hauptverantwortlichen der deutschen Migrationskrise macht?

Zwar erklärte Merz noch kürzlich, er würde auch die Unterstützung der AfD für seine Forderungen akzeptieren, aber auch die wird durch einen Passus des Antrages vorsorglich verhindert, indem die AfD in Wahlkampfdiktion attackiert wird.

Wir sehen daran zwei Dinge besonders deutlich: Es ist für Friedrich Merz in Ordnung, die Forderungen der AfD mehr schlecht als recht zu kopieren, aber nicht mit ihr zusammenzuarbeiten. Vor allem aber zeigt er sich wieder als Politiker, der zwar markige Sprüche abliefern kann, aber dann über seine eigene Schwäche stolpert bzw. über die Ankündigung nicht hinauskommt.

Zwischenzeitlich hört man, daß nun noch ein »echter« Gesetzesantrag nachgeschoben werden soll. Da das nicht mehr in der Antragsfrist geschehen kann, braucht es eine Zweidrittelmehrheit, um ihn auf die Tagesordnung zu setzen. Die dürfte wohl nicht zustande kommen. Wenn das mal nicht von der Union kalkuliert ist.

Man ist die taktischen Taschenspielertricks der Union nur noch leid!

Eine halbe Stunde saß die 14-jährige Schülerin Lisa S. schwer verletzt vor dem Lehrerzimmer ihrer Schule, doch niemand half. Erst ihre mit dem Handy herbeigerufene Mutter forderte einen Notarzt an, Lisa S. wurde mit Hirnblutungen und Verletzungen der Lunge in ein Krankenhaus eingeliefert. Ihre Schule im friesischen Sande wirbt damit »Schule ohne Rassismus und Mobbing« zu sein – jedoch unternimmt dort augenscheinlich niemand etwas gegen Gewalt und Hass, wenn deutsche Schüler betroffen sind. Wie üblich relativiert auch die Presse: »Ein Streit zwischen Schülern ist eskaliert«. Das klingt nach einer harmlosen Pausenhof-Rauferei, an den Ereignissen in Sande ist jedoch nichts harmlos.

Wir haben uns schon fast an Meldungen über gewalttätige junge Männer mit Migrationshintergrund gewöhnt, in diesem Falle schlug aber eine sechsköpfige Mädchenbande zu. Der Schule ist jegliche Kontrolle über die Situation entglitten, denn wie so häufig sind diese Mädchen – die gerade einmal zwischen 12 und 14 Jahren alt sind! – schon vorab durch Gewalt, Sachbeschädigung und Brandstiftung aufgefallen. In einer Chatgruppe verbreiteten sie Drohungen gegen Lehrer und islamistische Propaganda. Das Motiv für ihren brutalen Überfall auf Lisa soll Rache gewesen sein, weil sie die Mitschülerin dafür verantwortlich machten, die Gewaltvideos angezeigt zu haben. Sie umringten sie und traten auf sie ein, bis das Mädchen ins Schulgebäude flüchten konnte. Wo waren die Lehrer und warum kamen sie ihrer Aufsichtspflicht nicht nach?

Als Lehrer und Vater schockieren mich solche Berichte, ich bin entsetzt, wie wenig auch diese Schule unternommen hat, um ihrer Verantwortung gegenüber den Schülern nachzukommen. Allein der Gedanke, daß dem überfallenen Mädchen niemand zu Hilfe kam, verstört zutiefst. Mädchen mit Migrationshintergrund, die ihren männlichen Mitschülern durch Gewalttätigkeit nacheifern, sind eine weitere Stufe der Eskalation. Wie üblich, wurde alles unter den Teppich gekehrt, um das Image der Schule nicht zu gefährden. Lisas Eltern haben nun die Schulaufsichtsbehörde informiert – ich wünsche ihnen, daß sie wenigstens dort Gehör finden und ihrer Tochter eine schnelle Genesung.

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Vor 80 Jahren: Die größte Schiffskatastrophe der Geschichte:
 
Wenn ich in der kalten Jahreszeit während eines Aufenthaltes an der Ostsee dick eingepackt bei Wind und Wetter am Ufer stehe und auf das aufgewühlte Meer schaue, muß ich stets an das tragische Schicksal der »Wilhelm Gustloff« denken. Dann kommt mir meine Großmutter in den Sinn, die immer wieder davon berichtete, was damals geschah, als sie mit ihrer Familie im Winter 1945 aus ihrer Heimat Ostpreußen vor den herannahenden Sowjettruppen auf der Flucht war. Sie erzählte mir von  Tieffliegerangriffen auf ihren Flüchtlingstreck, von einer vom Wahnsinn gezeichneten Mutter, die tagelang ihren erfrorenen Säugling mit sich herumtrug und von der Verzweiflung der Familie, ein paar Stunden zu spät im Hafen von Gdingen, das damals Gotenhafen hieß, angekommen zu sein, wo das zum Flüchtlingsschiff umfunktionierte ehemalige Kreuzfahrtschiff »Wilhelm Gustloff« kurz vorher seine Fahrt nach Westen mit Zielort Kiel angetreten hatte. Vor meinem geistigen Auge öffnet sich der Rumpf des Dampfer mit seinen vermutlich mehr als 10.000 Menschen an Bord, darunter fast die Hälfte Kinder.

Über mehrere Stockwerke verteilt kauern sie dicht an dicht gedrängt in den heißen, stickigen Kabinen und Gängen, das Stöhnen der mittransportierten schwerverwundeten Soldaten mischt sich mit den Schreien von Säuglingen. Trotz der widrigen Umstände sind viele erleichtert, vor der Roten Armee lebend entkommen zu sein. Ein Irrtum, wie sich herausstellen sollte: Um 21:16 Uhr schlägt der erste von drei Torpedos, abgefeuert von einem sowjetischen U-Boot, in das Schiff ein. Die Passagiere an der Einschußstelle finden einen schnellen, gnädigen Tod. Bei den anderen breitet sich Panik aus. Nur die Kräftigsten und Willensstärksten gelangen an Deck, in Todesangst schlagen die Starken die Schwachen nieder. Marineoffiziere versuchen mit entsicherten Waffen und Warnschüssen das Chaos an Bord in den Griff zu bekommen. 62 Minuten nach dem ersten Treffer sinkt die »Wilhelm Gustloff«, hell erleuchtet wie in fröhlichen Friedenszeiten, und der „eiserne Sarg“, in dem eben noch menschliches Leben und Hoffnung waren, rauscht in die eisigen Tiefen des Meeres. Über 1.000 Schiffbrüchige können von heraneilenden Handels- und Kriegsschiffen gerettet werden, ca. 9.000 Deutsche jedoch, davon der größte Teil Kinder, Frauen und Greise, finden den Tod. Sie liegen seit nunmehr 80 Jahren auf dem Grund der Ostsee, zwölf Seemeilen vor der pommerschen Küste.
 
Es war nicht das einzige Unglück auf See, das sich damals ereignete. Neben der »Gustloff« wurden noch zwei weitere Schiffe mit verwundeten Soldaten und Flüchtlingen von sowjetischen U-Booten versenkt: die „Steuben“ am 9./10. Februar und die »Goya« am 16./17. April, zusammen über 10.000 Tote. Insgesamt kamen bei der großen humanitären Evakuierungs-Aktion am Ende des Krieges, die rund 2,5 Millionen Deutsche mit über 1.000 Schiffen über die Ostsee Richtung Westen brachte, ca. 25.000 Menschen ums Leben. Die von den heutigen Machthabern verdrängte Erinnerung an solche deutschen Katastrophen haben dazu beigetragen, daß auch in der dritten Nachkriegsgeneration ein Kollektivtrauma – zumeist unbewußt und auch die gleichgültigen sowie anti-nationalen Landsleute einschließend –  weiterschwelt, das nur überwunden werden kann, wenn wir uns der ganzen Geschichte in ihren schicksalhaften Verwicklungen und Tragödien stellen – wozu nicht nur die Mißgriffe, Vergehen und Verbrechen der Deutschen, sondern auch die Mißgriffe, Vergehen und Verbrechen an Deutschen gehören.

In den USA hat der Präsident Trump eine neue Ära der Meinungsfreiheit für den Westen ausgerufen. Hoffen wir, daß dieser Impuls auch nach Europa und Deutschland überspringt. Dann können wir Deutschen unsere zivilen und militärischen Toten des Zweiten Weltkriegs wieder würdevoll betrauern, ohne in den infamen Verdacht zu geraten, das NS-Regime zu verharmlosen.

Und wir können dann auch frei über die Dinge sprechen, die ein ausländischer Politiker, der US-Amerikaner Pat Buchanan, zu dem Komplex des Zweiten Weltkriegs in den Raum gestellt hat: »Die Welt weiß alles, was die Deutschen getan haben; die Welt weiß nichts von dem, was den Deutschen angetan wurde.« Heute, am 30. Januar 2025, trauere ich als vierfacher Vater und Großvater vor allem um die toten Kinder der »Wilhelm Gustloff«. Sie sind vor 80 Jahren die unschuldigsten, sinnlosesten Opfer eines furchtbaren, enthemmten Krieges geworden. Ihnen zu gedenken, ist nicht nur ein Akt menschlicher Verbundenheit, sondern sollte auch eine Selbstverständlichkeit für eine politisch-gesellschaftliche Elite in Deutschland sein, die diesen Namen verdient.

Neuer Ministerpräsident - gleiche Politik.
Antwort unseres Fraktionsvorsitzenden @BjoernHoeckeAfD auf die Regierungserklärung von Ministerpräsident Mario Voigt.

AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪

Liebe Freunde, der Wahlkampf läuft!

Zeit für Wahrheit, Information, echte Fakten und Aufklärung. Dafür sind wir bei Ihnen vor Ort unterwegs an Infoständen und bei Bürgerdialogen.

Diesmal beim Bürgerdialog

⬛️ im Volkshaus Sömmerda

🟥 Stefan Schröder und Björn Höcke und Daniel Haseloff

🟨 am 31. Januar um 19 Uhr

Wir freuen uns auf viele Gäste und einen großartigen Abend!

AfD Thüringen 🇩🇪💙

Thüringen muss Remigrationsland Nr. 1 werden!

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Sie wollen uns unhörbar machen und arbeiten mit unfairen Methoden. Wir kommen trotzdem morgen Abend nach Creuzburg. Ich freue mich, wenn Sie auch da sind:

Ein Sieg der Vernunft über die »Brandmauer-Doktrin« hätte es werden können: Laut einer Umfrage der Zeitschrift »Junge Freiheit« sind mittlerweile sogar 33 Prozent der SPD-Wähler gegen deren Aufrechterhaltung, wenn es um wichtige Fragen wie die Migration geht. Gerade unter den FDP-Wählern befinden sich die meisten Gegner der »Brandmauer«, hier sind es mehr als die Hälfte. Dennoch: Als am Freitag über das sogenannte »Zustrombegrenzungsgesetz« der Unionsfraktion abgestimmt werden sollte, traten einige FDP-Abgeordnete den Rückzug an. Das überrascht Kenner des Abstimmungsverhaltens der »Liberalen« nicht sonderlich, aber eine Enttäuschung ist es doch. Denn die Chance, endlich eine Wende in der Asylpolitik herbeizuführen, den Staatszerfall abzustoppen, ist damit endgültig vertan.

Ulrich Lechte, FDP-Abgeordneter aus Bayern, schiebt zunächst rechtliche Bedenken für seine Ablehnung des Gesetzes vor, macht aber schnell deutlich, was ihm wirklich wichtig ist: »Auf wissentliche Mehrheiten mit der AfD zu bauen, ist für mich inakzeptabel. Rechtsextreme dürfen im Deutschen Bundestag niemals das Zünglein an der Waage sein«, erklärt er dem »Tagesspiegel«. Ein Blick in die politische Biographie Lechtes zeigt nur zu deutlich seine Sympathien für die Ideologie der »offenen Grenzen«: Er gehört zu den Unterstützern des von der Grünen Claudia Roth 2019 ins Leben gerufenen »Osterappells zur Seenotrettung« und stimmte 2024 gegen einen Gesetzesvorschlag zur Bekämpfung des politischen Islams – gerade einen Monat, nachdem der Islamkritiker Michael Stürzenberger in Mannheim durch einen muslimischen Migranten schwer verletzt wurde. Ein Grüner im Schafspelz!

Die mit dem grünen Kommunalpolitiker Robert Glogowski verheiratete Anikó Glogowski-Merten hat sich bislang den Medien gegenüber nicht zu den Gründen ihrer Entscheidung geäußert. Einundzwanzig weitere Abgeordnete der FDP enthielten sich oder gaben ihre Stimme erst gar nicht ab. Somit erwies sich nicht die AfD-Fraktion als »Zünglein an der Waage«, sondern die FDP mit ihrer Unentschlossenheit. Eine klare Absage an den Volkswillen. Zu einer wirklichen Wende in der Asylpolitik kann es – wie auch diese Abstimmung wieder gezeigt hat – nur mit der AfD kommen!

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Wieviel Merkelismus steckt noch in der CDU? Das Zustrombegrenzungsgesetz hat gezeigt, daß Friedrich Merz nicht die ganze Bundestagsfraktion hinter sich bringen konnte. Ihre Gegnerschaft drückten die Abweichler durch Wahlenthaltung aus. Für ihre persönliche Karriere gehen sie über die Leichen künftiger Brandmauertote!

Daß dazu auch das Berufspolitikerpärchen Wanderwitz-Magwas gehört, liegt auf der Hand: Sowohl der einstige Merkel-Ostbeauftragte Marco Wanderwitz als auch seine Partnerin Yvonne Magwas verloren ihre Wahlkreise an die AfD. Seither verteufeln beide die Partei, die sie um ihr üppiges Auskommen auf Steuerzahlerkosten brachte und schimpfen mit triefendem Haß auf die Sachsen, weil diese sie nicht mehr wählen möchten. Völlig chancenlos treten sie nicht mehr zur Wahl an, aber als Vermächtnis der Rache soll nach ihrem Willen diese Partei verboten werden.

Ihre Verbündete dabei ist Annette Widmann-Mauz: Merkels einstige »Integrationsbeauftragte« liegt ganz auf der Linie ihrer damaligen Dienstherrin. Die Wahlkreisgewinnerin von Tübingen tritt nicht mehr an.

Ebenfalls nicht mehr auf dem Wahlzettel steht Merkels enge Weggefährtin Monika Grütters (Wahlkreisgewinnerin von Berlin-Reinickendorf), die sich 2018 für einen Auftritt der Antifa-Band »Feine Sahne Fischfilet« in Dessau stark machte und Merkels Kanzleramts-Chef Helge Braun (Wahlkreis Gießen), der Herausforderer von Friedrich Merz in der Wahl um den Parteivorsitz. Auch der Chef der »KlimaUnion«, Thomas Heilmann (Wahlkreis Berlin-Steglitz-Zehlendorf), tritt nicht mehr an. Heilmann hatte während der Coronakrise rechtswidrig seinen Wahlkampfbus als »Testzentrum« angemeldet. Aus dem Rennen sind auch Antje Tillmann (die über die Landesliste Thüringen in den Bundestag kam) und die ehemalige Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit, Sabine Weiss (Wahlkreis Wesel I).

Wer aber glaubt, daß nur eine verbitterte alte Garde, die ihre Karriere nun hinter sich hat, für ein »Weiterso« in der Asylpolitik beigetragen hat, irrt!

Auch der »Ukraine-Hardliner« Roderich Kiesewetter unterstütze Rot-Grün mit seiner Enthaltung. Der ehemalige Präsident des Reservistenverbandes und Wahlkreisgewinner von Aalen-Heidenheim tritt zur Bundestagswahl an. Ebenso Martin Plum — Direktmandat im Wahlkreis Viersen — und Elisabeth Winkelmeier-Becker (Direktmandat des Wahlkreises Rhein-Sieg I). Sie steht sogar auf Platz zwei direkt hinter Friedrich Merz auf der Landesliste NRW. Wer also ein Ende der importierten Gewalt will, kann sich dort nicht auf die CDU verlassen!

Lediglich Astrid Timmermann-Fechter (Wahlkreis Mülheim – Essen I) konnte gesundheitsbedingt der Abstimmung nicht beiwohnen. Sie erklärte aber auf Facebook, daß sie dafür gestimmt hätte.

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»Es gibt eine Alternative. Für Deutschland.«

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Die AfD erreicht in Thüringen einen neuen Rekordwert. Auch wenn sich die Umfrage auf den Landtag bezog, macht sie Hoffnung für die Bundestagswahl. Geben wir im Wahlkampf nochmal alles für unser Land!

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