Mein herzlicher Glückwunsch geht an Donald Trump, der heute offiziell sein Amt als 47. Präsident der Vereinigten Staaten antritt!
Während die deutschen Medien sich größtenteils in Schwarzmalerei ergehen, darf man in den wiedergewählten Präsidenten Trump durchaus einige Hoffnungen setzen. Nicht nur für den Frieden im Nahen Osten, wo Trump schon während seiner ersten Amtszeit erfolgreich Gespräche vermittelte, die neues Vertrauen stifteten. Mit ihm besteht auch Hoffnung auf eine Beendigung des Ukraine-Konfliktes und eine Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik: Möge sie wieder vermittelnd statt kriegstreiberisch werden!
Auch daß eine neue Ära der Meinungsfreiheit anbricht, ist möglich.

Der Medienwissenschaftler Norbert Bolz nennt die Wahl Trumps eine Revolte gegen elitäre Politik, welche mit den Bedürfnissen der Bürger nichts mehr zu tun hat. »Die Ansammlung der Armseligen«, wie Hilary Clinton Trumps Anhänger 2016 verächtlich bezeichnete, hat sich auch diesmal wieder erfolgreich gegen diese Wählerverachtung zur Wehr gesetzt. Die »Wokeness«, die sich vornehmlich um die Belange einiger kleinen aber lautstarken und gut vernetzten Minderheit kümmerte, hat damit ausgedient. Praxisnahe Politik ist jetzt gefragt.

Auch die Deutschen wünschen sich einen echten Wandel, wie Trump ihn in den USA herbeiführen will. Eine Abkehr von mißlungener Energie- oder Migrationspolitik, wirtschaftliche Stabilität für ihre Familie und die Abwendung der Kriegsgefahr in Europa. In den USA hat sich ein Großteil der Wähler nicht von den Unkenrufen der Medien gegen Trump beeindrucken lassen — hoffen wir, daß auch in Deutschland mit der Bundestagswahl ein Ende der bürgerfeindlichen Politik eingeläutet wird!

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Das gute Einvernehmen zwischen Elon Musk und Donald Trump ist kein Zufall: So wie die Raumfahrzeuge des Technologie-Milliardärs legt auch der frisch ins Amt eingeführte US-Präsident ein fulminantes Tempo vor: Nach der Ankündigung alle »Klimaschutz«-Programme der Regierung Biden zu beenden, folgte sogleich der nächste Präsidentenerlaß zum Ausstieg aus der Weltgesundheitsorganisation WHO. Die deutsche Politik, allen voran Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, zeigt sich entsetzt. Die Absage Trumps an die WHO bedeute »einen schweren Schlag für den internationalen Kampf gegen globale Gesundheitskrisen«. Die Bundesregierung wolle deshalb versuchen, den Präsidenten noch umzustimmen.

Wie zu erwarten, geht es dabei hauptsächlich um die Finanzierung der WHO. In seinem Erlaß weist Donald Trump auf die enormen Forderungen hin, welche die Weltgesundheitsorganisation an die USA gerichtet habe. Zuletzt hatte Ex-Präsident Biden einen Beitrag von 500 Millionen Dollar in Aussicht gestellt. Aber auch ein weiterer Vorwurf Trumps läßt uns vor allem in Deutschland aufhorchen: Die enge Verflechtung zwischen WHO und Politik. In diesem Fall geht es um den Einfluß Chinas während der Corona-Plandemie. Trump geht dabei auch indirekt auf den Laborursprung des Virus ein, was bei uns lange als »Verschwörungstheorie« galt, aber mittlerweile stillschweigend akzeptiert wird. Mit dem Virus exportierte China auch seine autoritären Maßnahmen in die Welt.

Eine enge politische Verflechtung zwischen den staatlichen Gesundheitsbehörden und der Politik gab es bekanntlich auch in Deutschland. Wir wissen heute, daß das Robert-Koch-Institut gehalten war, die Gefahreneinstufung wider besseres Wissen hochzuhalten. Damit rechtfertigten sowohl die Regierung Merkel als auch die nachfolgende Ampel tiefe Eingriffe in die Grundrechte der Bürger, die sich größtenteils nicht nur als nutzlos, sondern als schädlich erwiesen. Man denke nur an die vertuschten Nebenwirkungen der Impfpräparate!

Heute ist es den Verantwortlichen lästig, an ihre Rolle in diesem üblen Spiel erinnert zu werden, vor allem Gesundheitsminister Lauterbach zeigt wenig Einsicht. Umso wichtiger ist der von unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Wiebke Muhsal federführend anberaumte Corona-Untersuchungsausschuß* im Thüringer Landtag und die Durchsetzung eines Corona-UA im Bundestag nach der Wahl. Um dieses auch im Bundestagswahlprogramm niedergeschriebene Ziel sicher umsetzen zu können, braucht die AfD 25 Prozent der Parlamentssitze. Los geht's!

*Interview mit Wiebke Muhsal zum Untersuchungsausschuss im aktuellen »Blauen Mut«

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Aschaffenburg: Der 28-jährige Afghane Enamullah O. geht mit dem Messer auf eine Kindergartengruppe in einem Park los, tötet wahllos ein Kind, verletzt ein weiteres Mädchen schwer am Hals. Ein Passant, der die Kinder retten wollte, wird ebenfalls erstochen.
Der Täter ist im November 2022 eingereist, bekam kein Asyl — er war also ausreisepflichtig und hätte sich gar nicht mehr in unserem Land aufhalten dürfen! Dreimal war er in der Vergangenheit durch Gewalttaten aufgefallen, dreimal wurde er für psychiatrische Behandlungen eingewiesen und dann wieder entlassen.

Eine konsequente Remigrationspolitik hätte auch diese Menschenleben gerettet.

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Seit Trumps Wahlsieg ist die destruktive Ampel-Regierung in Deutschland Geschichte. Im Bundestag besteht eine Mehrheit für die Wiederherstellung des Rechtsstaats. Wenn Friedrich Merz es ernst meinte, könnte er die Grenzen sofort schließen und mit Abschiebungen beginnen. Es wäre eine kleine Wiedergutmachung für die historische Schuld, die die CDU unter Merkel auf sich geladen hat. Aber er stellt Parteiinteressen weiter beharrlich über die Folgen für unser Land. Staatsethos scheint für den Spitzenkandidaten der CDU ein Fremdwort zu sein. Seit dem Bruch der Koalition erschütterte ein Attentat auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg mit sechs Toten das Land und nun wurden ein zweijähriges Kind und mutiger Passant, der die Kinder schützen wollte, ermordet. Die Täter waren den Behörden bekannt. Die Täter hätten gar nicht mehr in unserem Land sein dürfen. Im Jahr 2023 hatten wir in Deutschland fast 25 Messerangriffe pro Tag. Jeder Vorfall könnte tödlich enden, jeder Tag des Wartens fordert neue Opfer.

Friedrich Merz nimmt das hin.

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Gedanken zu Aschaffenburg

Diese Schreie! - Sie transportieren Hilflosigkeit, Panik, Todesangst - zwölf Sekunden der Messerattacke auf eine Kindergartengruppe, die sich gestern, am 22. Januar, in Aschaffenburg ereignete, kursieren in den sozialen Medien. Diese zwölf Sekunden haben sich in meinem Kopf festgesetzt und drücken mir aufs Herz. Ich versuche mir vorzustellen, was dort passierte, als grausam und unerwartet der Tod in eine fröhliche Kinderschar einfuhr. Jetzt muß ich an meine eigenen Kinder denken. Unvergeßlich ist mir die wunderschöne Zeit, die wir als junge Familie verbrachten. Ihr Vertrauen, das wir spüren durften, ihre Unbeschwertheit, die wir beobachten durften, ihre Lebensfreude, die uns mitriß – diese Eindrücke sind bleibend und haben mich maßgeblich geprägt. Die Eltern der gestern durch einen ausreisepflichtigen Afghanen getöteten Zweijährigen werden dieses umfassende Glück, das ich erleben durfte, niemals kennenlernen. Auch das durch Stiche in den Hals schwerverletzte weitere junge Opfer wird lebenslang traumatisiert sein. Und dann ist da noch der mutige 41-Jährige – er ist ein Held, der die Hälfte seines Lebens hingab, der sich opfern mußte, weil die Moral es ihm gebot und die große Politik versagte.

Die Beileidsbekundungen der Kartellparteienpolitiker sind flach, hohl und stereotyp. Entweder ist das ihrer Empathielosigkeit geschuldet oder dem Wissen, daß sie durch die Politik der offenen Grenzen, die sie alle bis heute mittragen, große Schuld auf sich geladen haben. Als bezeichnend und gleichzeitig beschämend empfand ich den Beitrag der CDU-Spitzenfunktionärin Julia Klöckner auf X. Sie schrieb: »Es sind immer wieder Männer. Nicht Frauen. #Aschaffenburg« Wahrscheinlich um von der Jahrhundertschuld der CDU abzulenken, scheut diese Dame nicht davor zurück, Männer gegen Frauen auszuspielen und unsere Gesellschaft auch noch in dieser Hinsicht zu polarisieren. Um es nochmal deutlich auszusprechen: Die Kartellparteienpolitik der Aufnahme von Millionen illegaler Immigranten aus fremden Kulturen zerstört den im Grundgesetz beschriebenen Souverän und Staat. Sie ist in der Tat verfassungswidrig und extremistisch!

Als ich vor einigen Jahren in »Nie zweimal in den denselben Fluß« den fortgeschrittenen Prozeß des deutschen Staatszerfalls beschrieb, führte ich zu möglichen Gegenmaßnahmen aus:
»Neben dem Schutz unserer nationalen und europäischen Außengrenzen wird ein groß angelegtes Remigrationsprojekt notwendig sein. Und bei dem wird man, so fürchte ich, nicht um eine Politik der ‚Wohltemperierten Grausamkeit‘, wie es Peter Sloterdijk sagte, herumkommen. Das heißt, dass sich menschliche Härten und unschöne Szenen nicht immer vermeiden lassen werden.« Und ich mahnte, was oft unterschlagen wird, aus meiner ethischen Verantwortung heraus im folgenden Satz an: »Man sollte daher so human wie irgend möglich, aber auch so konsequent wie nötig vorgehen.« Ich setzte damit bewußt einen Kontrapunkt zur damaligen Bundeskanzlerin Merkel, die den Migrantentsunami über Deutschland hinweggehen ließ, weil sie die unschönen Bilder an der Bundesgrenze fürchtete. Ich tat es, wohl wissend, Opfer von Haß und Hetze durch das polit-mediale Establishment zu werden, weil ich ahnte, wie grausam die Folgen für Deutschland werden würden.

Die Bluttat von Aschaffenburg steht für diese grausamen Folgen. Donald Trump hat in den USA jetzt eine knallharte Remigratonspolitik angekündigt. Er hat eine 180-Grad-Wende in der Einwanderungspolitik eingeleitet. Er bringt damit zum Ausdruck, daß ihm die Sicherheit seiner Bürger wichtiger ist als das angebliche Recht auf weltweite Mobilität von Migranten. Trump weiß, es gibt kein internationales Recht, das das Recht eines souveränen Volkes brechen könnte, selbst darüber zu entscheiden, mit wem es zusammenleben will und mit wem nicht.

Die unschuldigen Opfer der immigrationsbedingten Gewalt in Deutschland werden nicht mehr lebendig werden. Und die Toten von Aschaffenburg werden nicht die letzten gewesen sein.
Trotzdem haben die Menschen in Deutschland am 23. Februar die Möglichkeit den fatalsten Irrweg der deutschen Nachkriegsgeschichte zu beenden – den der identitäts- und staatsauflösenden Politik der offenen Grenzen.

Es ist Zeit für Deutschland!

Wir treffen uns morgen in Aschaffenburg. 🕊
Teilnahme besorgter Bürger erwünscht.

Wir sehen uns in Aschaffenburg.