Was die #Altparteien vor der #Wahl zur #Migrationspolitik versprachen, war schlichtweg gelogen. Kurz vor der Wahl wurde die Einreise von weiteren Afghanen lediglich ausgesetzt, um den Wähler zu täuschen. Denn nur wenige Tage nach der Wahl wurde der Shuttleverkehr im großen Stil fortgesetzt.
Morgen soll die nächste Maschine mit 157 Afghanen in Deutschland landen, die völlig selbstverständlich mit unseren Steuergeldern alimentiert werden.
Nur zwei der 157 Passagiere sind tatsächlich #Ortskräfte. Medienberichten zufolge werden sogar Afghanen mit gefälschten Pässen im Flieger sitzen.
Dreister kann man den Wählerwillen nicht mit Füßen treten!
Die #CDU wird schnell feststellen, dass sie mit der #SPD keine #Migrationswende umsetzen kann.
Eine Wende in der #Migrationspolitik wird es nur mit der #AfD geben.
#deshalbAfD
@AnnaNguyenMdL
Morgen soll die nächste Maschine mit 157 Afghanen in Deutschland landen, die völlig selbstverständlich mit unseren Steuergeldern alimentiert werden.
Nur zwei der 157 Passagiere sind tatsächlich #Ortskräfte. Medienberichten zufolge werden sogar Afghanen mit gefälschten Pässen im Flieger sitzen.
Dreister kann man den Wählerwillen nicht mit Füßen treten!
Die #CDU wird schnell feststellen, dass sie mit der #SPD keine #Migrationswende umsetzen kann.
Eine Wende in der #Migrationspolitik wird es nur mit der #AfD geben.
#deshalbAfD
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Mäurer reagiert damit auf den deutlichen Anstieg der Gewaltdelikte von #Ausländern (+7,5% in 2024). Er fordert die Spitzen von #Union und #SPD auf, im #Koalitionsvertrag eine viel stärkere Steuerung der #Migration zu vereinbaren. „Migrationssteuerung ist enorm wichtig“, so Mäurer. Viele Städte und Kommunen seien „wegen der fehlenden Steuerung in Teilen überfordert.
Am Mittwoch hatte Nancy #Faeser die polizeiliche Kriminalstatistik für 2024 vorgestellt. Demnach gab es u.a. bundesweit mehr als 217.000 Gewalttaten – der höchste Stand seit 2007.
Dennoch beharrt die #Regierung weiterhin auf ihre Blockadehaltung und ändert nichts an ihrer bisherigen Einstellung zur #Migrationspolitik sowie an zwingend notwendigen Maßnahmen, die zur Erhöhung der Sicherheit im Land beitragen würden.
Man könnte es auch Bankrotterklärung eines Staates nennen!
Macht uns noch stärker und unterstützt die #AfD. Wir werden diesen Irrsinn stoppen!
#deshalbAfD #nurnochAfD
@AnnaNguyenMdL
Am Mittwoch hatte Nancy #Faeser die polizeiliche Kriminalstatistik für 2024 vorgestellt. Demnach gab es u.a. bundesweit mehr als 217.000 Gewalttaten – der höchste Stand seit 2007.
Dennoch beharrt die #Regierung weiterhin auf ihre Blockadehaltung und ändert nichts an ihrer bisherigen Einstellung zur #Migrationspolitik sowie an zwingend notwendigen Maßnahmen, die zur Erhöhung der Sicherheit im Land beitragen würden.
Man könnte es auch Bankrotterklärung eines Staates nennen!
Macht uns noch stärker und unterstützt die #AfD. Wir werden diesen Irrsinn stoppen!
#deshalbAfD #nurnochAfD
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Am heutigen Mittwoch ist erneut ein Flugzeug mit rund 138 afghanischen Staatsangehörigen in Deutschland gelandet. Die Einreise erfolgte über verschiedene staatliche Aufnahmeprogramme.
Nach offiziellen Angaben sollen sich unter den Passagieren lediglich 5 ehemalige #Ortskräfte befinden. Die übrigen #Schutzsuchenden wurden im Rahmen anderer Programme aufgenommen – auf Kosten der Steuerzahler.
Während zahlreiche Länder irreguläre Migration konsequent begrenzen und abschieben, bleibt Deutschland ein Sozialmagnet für Migranten und setzt weiterhin auf großzügige Aufnahmeregelungen.
Die #AfD fordert ein sofortiges Ende dieser Programme – im Interesse von Sicherheit, Ordnung und sozialer Gerechtigkeit.
#Migrationspolitik #Migrationswende #Asyl #deshalbAfD #nurnochAfD #Afghanen
@AnnaNguyenMdL
Nach offiziellen Angaben sollen sich unter den Passagieren lediglich 5 ehemalige #Ortskräfte befinden. Die übrigen #Schutzsuchenden wurden im Rahmen anderer Programme aufgenommen – auf Kosten der Steuerzahler.
Während zahlreiche Länder irreguläre Migration konsequent begrenzen und abschieben, bleibt Deutschland ein Sozialmagnet für Migranten und setzt weiterhin auf großzügige Aufnahmeregelungen.
Die #AfD fordert ein sofortiges Ende dieser Programme – im Interesse von Sicherheit, Ordnung und sozialer Gerechtigkeit.
#Migrationspolitik #Migrationswende #Asyl #deshalbAfD #nurnochAfD #Afghanen
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Friedrich Merz kündigte am 23. Januar vollmundig an, er werde am ersten Tag im Kanzleramt das Innenministerium anweisen, alle Grenzen dauerhaft zu kontrollieren und illegale Einreisen ausnahmslos zurückzuweisen.
Nun ist er im Amt – und ich wollte nur mal ganz höflich nachfragen:
Hat schon jemand die Kontrollhäuschen aufgebaut oder warten wir noch auf den Baustellenbericht vom Innenminister?
#Grenzkontrolle #Merz #Migration #Migrationspolitik #Grenzen #CDU
@AnnaNguyenMdL
Nun ist er im Amt – und ich wollte nur mal ganz höflich nachfragen:
Hat schon jemand die Kontrollhäuschen aufgebaut oder warten wir noch auf den Baustellenbericht vom Innenminister?
#Grenzkontrolle #Merz #Migration #Migrationspolitik #Grenzen #CDU
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10.148 Visa wurden seit Juni 2024 im Rahmen der Chancenkarte an ausländische Arbeitskräfte vergeben – doch wer genau zu uns kommt, welche Qualifikationen sie haben oder wie viele tatsächlich eine Arbeisstelle gefunden haben, weiß niemand.
Ein weiteres Beispiel für das strukturelle Problem der deutschen Migrationspolitik!
Menschen werden ins Land gelassen, aber es fehlt an Kontrolle, Nachverfolgung und Transparenz.
Wer kommt? Wer bleibt? Wer findet Arbeit – und wer landet am Ende im Sozialsystem?
Solange selbst grundlegende Daten fehlen, verursacht auch diese Aktion nichts weiter als Kosten für den deutschen Steuerzahler – und weiteres Chaos. #deshalbAfD
#Chancenkarte #Migrationspolitik #Fachkräftemangel #Transparenz #Einwanderung #AfD #nurnochAfD #Fachkräfte #Sozialsystem
@AnnaNguyenMdL
Ein weiteres Beispiel für das strukturelle Problem der deutschen Migrationspolitik!
Menschen werden ins Land gelassen, aber es fehlt an Kontrolle, Nachverfolgung und Transparenz.
Wer kommt? Wer bleibt? Wer findet Arbeit – und wer landet am Ende im Sozialsystem?
Solange selbst grundlegende Daten fehlen, verursacht auch diese Aktion nichts weiter als Kosten für den deutschen Steuerzahler – und weiteres Chaos. #deshalbAfD
#Chancenkarte #Migrationspolitik #Fachkräftemangel #Transparenz #Einwanderung #AfD #nurnochAfD #Fachkräfte #Sozialsystem
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Das #Bundesverwaltungsgericht hat das #COMPACT Verbot aufgehoben mit folgender Begründung: „Eine Vielzahl der von der Beklagten als Beleg für den Verbotsgrund angeführten migrationskritischen bzw. migrationsfeindlichen Äußerungen lässt sich danach auch als überspitzte, aber letztlich im Lichte der Kommunikationsgrundrechte zulässige Kritik an der #Migrationspolitik deuten.
Dazu kommt, dass die rechtspolitische Forderung nach strengeren Einbürgerungsvoraussetzungen und höheren Integrationsanforderungen im Staatsangehörigkeitsrecht für sich genommen nicht als mit der Menschenwürde oder dem Demokratieprinzip unvereinbar zu beanstanden ist.“
Das sollte auch einem geplanten #AfD-Verbot die letzte Argumentationsgrundlage entziehen.
https://www.bverwg.de/pm/2025/48
@AnnaNguyenMdL
Dazu kommt, dass die rechtspolitische Forderung nach strengeren Einbürgerungsvoraussetzungen und höheren Integrationsanforderungen im Staatsangehörigkeitsrecht für sich genommen nicht als mit der Menschenwürde oder dem Demokratieprinzip unvereinbar zu beanstanden ist.“
Das sollte auch einem geplanten #AfD-Verbot die letzte Argumentationsgrundlage entziehen.
https://www.bverwg.de/pm/2025/48
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Anna Nguyen MdL
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Schwimmbäder werden zur Risikozone – und die Altparteien schauen weg!
Was sich in unseren Freibädern abspielt, ist nicht mehr hinnehmbar. Allein in Hessen gab es dieses Jahr bereits 74 Übergriffe in Schwimmbädern, und die Saison hat erst begonnen.
Darunter sexuelle Belästigungen, Nötigungen und sogar Missbrauch.
In Gelnhausen belästigte ganz aktuell eine Gruppe Syrer neun Mädchen im Alter zwischen 11 und 17 Jahren. Die Täter bedrängten die Mädchen, fassten sie an, ließen nicht ab, selbst als die Kinder laut um Hilfe riefen.
Und was passiert? Nichts! Die Polizei kommt, nimmt Anzeigen auf – aber die politische Konsequenz bleibt aus. Stattdessen relativiert der Bürgermeister und schiebt die Übergriffe auf die sommerlichen Temperaturen.
Schwimmbäder waren einst Orte unbeschwerter Freizeit und werden zunehmend zu Orten, an denen vor allem Mädchen und Frauen nicht mehr sicher sind.
Eltern überlegen zweimal, ob sie ihre Kinder noch alleine losschicken. Mitarbeiter berichten von permanentem Stress, Bedrohungen und Kontrollverlust. Das ist kein Gefühl – das ist Realität, gestützt durch offizielle Zahlen des LKA.
Diese Entwicklung ist nicht vom Himmel gefallen. Sie ist das direkte Ergebnis einer verfehlten Migrationspolitik.
Vor 2015 gab es solche Zustände nicht. Heute aber treffen wir auf ein wachsendes Problem:
Junge Männer aus patriarchal geprägten Kulturen, die mit unserem Frauenbild und unseren Regeln nicht klarkommen – und trotzdem ungehindert hierbleiben dürfen, selbst nach schweren Übergriffen.
Die #Altparteien tragen die Verantwortung für diese Entwicklung. Sie haben die Grenzen geöffnet, sie haben Integrationsverweigerung jahrelang ignoriert, sie haben den öffentlichen Raum, wie Freibäder nicht geschützt und tun es bis heute nicht.
Die #AfD benennt das Problem – klar und ohne ideologische Scheuklappen. Wer unser Land schützt, schützt auch seine Bürger, insbesondere die Kinder.
Wer Täter abschiebt, statt sie durch steuerfinanzierte Verfahren zu schleppen, schützt Opfer. Und wer endlich aufhört, kulturelle Tabus über Sicherheit zu stellen, wird verhindern, dass der nächste Freibadbesuch zur Mutprobe wird.
Solche Zustände dürfen in einem zivilisierten Land nicht der neue Normalzustand sein. Und sie waren es auch nie – bis man sie selbst herbeigeführt hat.
#deshalbAfD #nurnochAfD #Migrationspolitik #Migrationswende
@AnnaNguyenMdL
Was sich in unseren Freibädern abspielt, ist nicht mehr hinnehmbar. Allein in Hessen gab es dieses Jahr bereits 74 Übergriffe in Schwimmbädern, und die Saison hat erst begonnen.
Darunter sexuelle Belästigungen, Nötigungen und sogar Missbrauch.
In Gelnhausen belästigte ganz aktuell eine Gruppe Syrer neun Mädchen im Alter zwischen 11 und 17 Jahren. Die Täter bedrängten die Mädchen, fassten sie an, ließen nicht ab, selbst als die Kinder laut um Hilfe riefen.
Und was passiert? Nichts! Die Polizei kommt, nimmt Anzeigen auf – aber die politische Konsequenz bleibt aus. Stattdessen relativiert der Bürgermeister und schiebt die Übergriffe auf die sommerlichen Temperaturen.
Schwimmbäder waren einst Orte unbeschwerter Freizeit und werden zunehmend zu Orten, an denen vor allem Mädchen und Frauen nicht mehr sicher sind.
Eltern überlegen zweimal, ob sie ihre Kinder noch alleine losschicken. Mitarbeiter berichten von permanentem Stress, Bedrohungen und Kontrollverlust. Das ist kein Gefühl – das ist Realität, gestützt durch offizielle Zahlen des LKA.
Diese Entwicklung ist nicht vom Himmel gefallen. Sie ist das direkte Ergebnis einer verfehlten Migrationspolitik.
Vor 2015 gab es solche Zustände nicht. Heute aber treffen wir auf ein wachsendes Problem:
Junge Männer aus patriarchal geprägten Kulturen, die mit unserem Frauenbild und unseren Regeln nicht klarkommen – und trotzdem ungehindert hierbleiben dürfen, selbst nach schweren Übergriffen.
Die #Altparteien tragen die Verantwortung für diese Entwicklung. Sie haben die Grenzen geöffnet, sie haben Integrationsverweigerung jahrelang ignoriert, sie haben den öffentlichen Raum, wie Freibäder nicht geschützt und tun es bis heute nicht.
Die #AfD benennt das Problem – klar und ohne ideologische Scheuklappen. Wer unser Land schützt, schützt auch seine Bürger, insbesondere die Kinder.
Wer Täter abschiebt, statt sie durch steuerfinanzierte Verfahren zu schleppen, schützt Opfer. Und wer endlich aufhört, kulturelle Tabus über Sicherheit zu stellen, wird verhindern, dass der nächste Freibadbesuch zur Mutprobe wird.
Solche Zustände dürfen in einem zivilisierten Land nicht der neue Normalzustand sein. Und sie waren es auch nie – bis man sie selbst herbeigeführt hat.
#deshalbAfD #nurnochAfD #Migrationspolitik #Migrationswende
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