Mäurer reagiert damit auf den deutlichen Anstieg der Gewaltdelikte von #Ausländern (+7,5% in 2024). Er fordert die Spitzen von #Union und #SPD auf, im #Koalitionsvertrag eine viel stärkere Steuerung der #Migration zu vereinbaren. „Migrationssteuerung ist enorm wichtig“, so Mäurer. Viele Städte und Kommunen seien „wegen der fehlenden Steuerung in Teilen überfordert.

Am Mittwoch hatte Nancy #Faeser die polizeiliche Kriminalstatistik für 2024 vorgestellt. Demnach gab es u.a. bundesweit mehr als 217.000 Gewalttaten – der höchste Stand seit 2007.

Dennoch beharrt die #Regierung weiterhin auf ihre Blockadehaltung und ändert nichts an ihrer bisherigen Einstellung zur #Migrationspolitik sowie an zwingend notwendigen Maßnahmen, die zur Erhöhung der Sicherheit im Land beitragen würden.

Man könnte es auch Bankrotterklärung eines Staates nennen!

Macht uns noch stärker und unterstützt die #AfD. Wir werden diesen Irrsinn stoppen!

#deshalbAfD #nurnochAfD

@AnnaNguyenMdL

Rasant steigende Kriminalität in Deutschland – ein hausgemachtes Problem!

Trotz niedriger Aufklärungsquote von 55-58 Prozent sind die Fakten sind nicht von der Hand zu weisen:

Die Gewalttaten in Deutschland nehmen spürbar zu – und viele davon gehen auf das Konto junger männlicher Migranten. Was einst als humanitärer Akt begann, entwickelt sich zunehmend zu einem sicherheitspolitischen Fiasko.

Messerattacken, Gruppenübergriffe, Vergewaltigungen und brutale Gewaltexzesse gehören zur traurigen Normalität auf Deutschlands Straßen.

Statt Integration erleben viele Bürger eine zunehmende Entfremdung im eigenen Land. Wer Missstände anspricht, wird als "rechts" abgestempelt, während die eigentlichen Probleme weiter eskalieren. Die steigende Gewalt in Deutschland ist kein Zufall. Sie ist das Resultat politischer Naivität, verfehlter Willkommenskultur und einer gefährlichen Verdrängung realer Probleme.

Es wird Zeit für eine politische #Wende - und die gibt es nur mit der #AfD!

@AnnaNguyenMdL

#AfD - stärkste Kraft! 💙

Ein weiteres Mal zeigt sich, dass die Bürger genug haben von den leeren Versprechen der Altparteien. Die aktuelle #Ipsos-Umfrage bestätigt den Trend:

Immer mehr Menschen vertrauen der AfD, weil wir klare Kante zeigen – für Sicherheit, Freiheit und nationale Souveränität.

Während #Union, #SPD und #Grüne sich in ideologischer Symbolpolitik verlieren, hört die AfD den Bürgern wirklich zu. Die Umfrage ist kein Zufall, sondern ein Weckruf für die politische Klasse.

Der Wind in #Deutschland dreht sich!

#CDU #Politik #Umfrage #deshalbAfD #nurnochAfD

@AnnaNguyenMdL

Jetzt geht's aber los!

Was wird wohl der nächste verzweifelte Zug der #Kartellparteien-Anhänger sein?

Das Ganze erinnert stark an Zeiten, von denen man dachte, sie wären längst vorbei!

Doch auch dieser unapettitliche Versuch wird nichts daran ändern, dass die #AfD weiter an Zustimmung gewinnt, während die #Altparteien ihre Glaubwürdigkeit längst verspielt haben.

Wenn man nicht in der Lage ist sozialverträgliche Politik zu machen, helfen auch keine Warnschilder gegen den politischen Gegner.

Jeder weitere Versuch die #AfD und ihre Wähler zu diskreditieren, wird uns nur stärker machen.

Die Zukunft ist BLAU! 💙

#deshalbAfD #nurnochAfD #diezukunftistblau

@AnnaNguyenMdL

Neue Umfragewerte gefällig? 😊

Steiler Aufstieg für unsere Volkspartei - 27% für die #AfD!

Die #Union liegt mit 26% hinter uns!

Da geht noch mehr! 💙

#nurnochAfD #deshalbAfD #CDU #CSU

@AnnaNguyenMdL

In einem beispiellosen Akt parlamentarischer Möbelakrobatik sollen im ehemaligen #FDP-Sitzungssaal laut Bericht der Jungen Freiheit @HenHoffgaard jetzt ernsthaft Tische zersägt werden – um die 152 #AfD-Abgeordneten stilecht zusammenzupferchen.

Nennt man das jetzt parlamentarische Käfighaltung?

Es ist einfach nur unglaublich!

#Bundestag #Bundesregierung #SPD #CDU #Union #DeshalbAfD #nurnochAfD

@AnnaNguyenMdL

12% der Viertklässler geben an, mindestens 1x pro Woche verprügelt zu werden!
Lehrer werden verletzt, sexuell belästigt und bedroht.
Was geht ab an deutschen Schulen?! Zu meiner Schulzeit gab es sowas nicht!

Das nordrhein-westfälische Kultusministerium hat einen Leitfaden für Lehrer erstellt, der bspw. dazu rät, laut „Halt, Stopp“ zu rufen und darauf zu hoffen, dass Schüler zu Hilfe eilen… Tolle Ratschläge!

#afd #politik #deutschland #schule #lehrer

@AnnaNguyenMdL

Am heutigen Mittwoch ist erneut ein Flugzeug mit rund 138 afghanischen Staatsangehörigen in Deutschland gelandet. Die Einreise erfolgte über verschiedene staatliche Aufnahmeprogramme.

Nach offiziellen Angaben sollen sich unter den Passagieren lediglich 5 ehemalige #Ortskräfte befinden. Die übrigen #Schutzsuchenden wurden im Rahmen anderer Programme aufgenommen – auf Kosten der Steuerzahler.

Während zahlreiche Länder irreguläre Migration konsequent begrenzen und abschieben, bleibt Deutschland ein Sozialmagnet für Migranten und setzt weiterhin auf großzügige Aufnahmeregelungen.

Die #AfD fordert ein sofortiges Ende dieser Programme – im Interesse von Sicherheit, Ordnung und sozialer Gerechtigkeit.

#Migrationspolitik #Migrationswende #Asyl #deshalbAfD #nurnochAfD #Afghanen

@AnnaNguyenMdL

Monique liebt Anna, Björn liebt Christian - steuerfinanzierte Indoktrination in Endlosschleife!

Die „Was ist Queer?“-Kampagne der Bundesregierung ist ein kostspieliger Ideologie-Coup, finanziert mit unseren Steuergeldern. Millionen für zweifelhafte PR, während Bildung und Infrastruktur vernachlässigt werden.

Die #AfD lehnt solche ideologischen Umerziehungskampagnen entschieden ab. Da in diesem Land jedem freigestellt ist, wen er liebt, braucht es hierzu ganz sicher keine Dauerbeschallung und steuerfinanzierte Staatspropaganda auf Plakaten, im TV oder in den sozialen Medien.

#QueerKampagne #Steuerverschwendung

@AnnaNguyenMdL

Super Neuigkeiten - Deutschland wacht auf!

Mit 26 % sind wir laut aktueller Forsa-Umfrage auf Platz 1! 🇩🇪

Immer mehr Menschen bekennen sich offen zur #AfD. Sie sind die zerstrittenen #Altparteien und ihr „Weiter so“ ins Chaos leid .

Die Bürger in Deutschland erkennen, dass es die längst überfällige politische #Wende nur mit der #AfD geben wird.

Vielen Dank für eure Unterstützung! 💙

#AfDsteht #AltparteienamEnde #Deutschlandwähltblau #nurAfD #darumAfD #nurnochAfD #deshalbAfD #Forsa #Sonntagsfrage

@AnnaNguyenMdL

Eine tolle Zusammenfassung zu meiner Rede im "Hessischen Landtag" und den hysterischen Reaktionen aus den Reihen der #Kartellparteien.
https://youtu.be/JvBYgukt2AM

Zur Versteigerung meiner AfD/Nike-Sneaker, deren Erlös krebskranken Kindern zugutekommt, gelangt ihr unter folgendem Link.
https://bit.ly/4jDsKL0

Wer nicht mitbieten möchte, kann direkt an die Stiftung spenden. Vielen Dank für eure Unterstützung.
https://www.antoinedesaintmauricestiftung.de/

@AnnaNguyenMdL

Meinungsfreiheit in Gefahr!

Wenn bereits ein Satirebild ausreicht, um Journalisten zu verurteilen, dann hat das nichts mehr mit Rechtsstaatlichkeit zu tun – das ist politische Zensur!

Hausdurchsuchungen, Hetzjagden, Bewährungsstrafen:
Die Maske der Regierung fällt. #CDU und #SPD basteln am „#Lügenverbot“ und zeigen offen, was sie von freier Rede halten – nichts.

Während das Ausland nur noch den Kopf schüttelt und selbst The Economist von Deutschlands Weg in den Autoritarismus spricht, wird hierzulande jede echte Kritik kriminalisiert.
Wer heute lacht, kann morgen verurteilt werden.

#Meinungsfreiheit darf kein Privileg der Regierenden sein!

Die Verurteilung von David Bendels und das Vorgehen gegen Stefan Niehoff zeigen deutlich: Dieses System hält keine kritische Stimme mehr aus.

Die AfD steht klar für #Demokratie, Gewaltenteilung und freie Meinungsäußerung.
Wir fordern die Abschaffung von §188 StGB – Politiker sind keine heiligen Kühe!
Nur eine starke #AfD verteidigt unsere Grundrechte.

@AnnaNguyenMdL

Friedrich Merz wollte uns halbieren – jetzt sehen wir ihn nur noch im Rückspiegel. 😁

Die AfD ist stärkste Kraft und wächst weiter!

Vielen Dank an unsere Wähler! Ihr sorgt dafür, dass die politische Wende nicht nur kommt, sondern unausweichlich ist.

#AfD #Merz #CDU #Union #Sonntagsfrage #WendeJetzt #deshalbAfD #nurnochAfD

@AnnaNguyenMdL

Als Landtagsabgeordnete der #AfD mit Migrationshintergrund werte ich die Einstufung durch den Verfassungsschutz als ein alarmierendes Signal für den Zustand politischer Fairness in unserem Land.

Wer die Parteiarbeit kennt, weiß, wie absurd der Vorwurf ist, man wolle die Demokratie abschaffen, denn das Gegenteil ist der Fall.

Die damit verbundene Stigmatisierung zeigt, dass der Verfassungsschutz in seiner aktuellen Form demokratisch fragwürdig agiert. Ein vergleichbares Instrument existiert übrigens in keiner anderen westlichen Demokratie.

Jetzt ist Besonnenheit gefragt, insbesondere von AfD-Mitgliedern und Wählern. Überreaktionen würden nur das Narrativ der Gegner bedienen.

Die Öffentlichkeit sollte sehen, wie eine bürgerlich-konservative Partei mit fragwürdigen Mitteln bekämpft wird.

Sie werden es nicht schaffen, unsere freiheitlich-demokratische Volkspartei zu vernichten.

#jetzterstrecht #nurnochAfD #deshalbAfD

@AnnaNguyenMdL

Am Samstag war ich gemeinsam mit Markus Frohnmaier, Anton Baron, Dr. Malte Kaufmann, Martin Hess, Dr. Rainer Balzer und vielen weiteren großartigen Menschen zum Frühlingsfest des AfD-Ortsverbands Kurpfalz in Brühl eingeladen.

Es war eine wunderschöne und gelungene Veranstaltung mit tollen Gesprächen und vielen positiven Eindrücken.

#AfD #nurnochAfD #deshalbAfD #Demokratie

@AnnaNguyenMdL

10.148 Visa wurden seit Juni 2024 im Rahmen der Chancenkarte an ausländische Arbeitskräfte vergeben – doch wer genau zu uns kommt, welche Qualifikationen sie haben oder wie viele tatsächlich eine Arbeisstelle gefunden haben, weiß niemand.

Ein weiteres Beispiel für das strukturelle Problem der deutschen Migrationspolitik!

Menschen werden ins Land gelassen, aber es fehlt an Kontrolle, Nachverfolgung und Transparenz.
Wer kommt? Wer bleibt? Wer findet Arbeit – und wer landet am Ende im Sozialsystem?

Solange selbst grundlegende Daten fehlen, verursacht auch diese Aktion nichts weiter als Kosten für den deutschen Steuerzahler – und weiteres Chaos. #deshalbAfD

#Chancenkarte #Migrationspolitik #Fachkräftemangel #Transparenz #Einwanderung #AfD #nurnochAfD #Fachkräfte #Sozialsystem

@AnnaNguyenMdL

Das #Bundesverwaltungsgericht hat das #COMPACT Verbot aufgehoben mit folgender Begründung: „Eine Vielzahl der von der Beklagten als Beleg für den Verbotsgrund angeführten migrationskritischen bzw. migrationsfeindlichen Äußerungen lässt sich danach auch als überspitzte, aber letztlich im Lichte der Kommunikationsgrundrechte zulässige Kritik an der #Migrationspolitik deuten.

Dazu kommt, dass die rechtspolitische Forderung nach strengeren Einbürgerungsvoraussetzungen und höheren Integrationsanforderungen im Staatsangehörigkeitsrecht für sich genommen nicht als mit der Menschenwürde oder dem Demokratieprinzip unvereinbar zu beanstanden ist.“

Das sollte auch einem geplanten #AfD-Verbot die letzte Argumentationsgrundlage entziehen.

https://www.bverwg.de/pm/2025/48

@AnnaNguyenMdL

Schwimmbäder werden zur Risikozone – und die Altparteien schauen weg!

Was sich in unseren Freibädern abspielt, ist nicht mehr hinnehmbar. Allein in Hessen gab es dieses Jahr bereits 74 Übergriffe in Schwimmbädern, und die Saison hat erst begonnen.

Darunter sexuelle Belästigungen, Nötigungen und sogar Missbrauch.

In Gelnhausen belästigte ganz aktuell eine Gruppe Syrer neun Mädchen im Alter zwischen 11 und 17 Jahren. Die Täter bedrängten die Mädchen, fassten sie an, ließen nicht ab, selbst als die Kinder laut um Hilfe riefen.

Und was passiert? Nichts! Die Polizei kommt, nimmt Anzeigen auf – aber die politische Konsequenz bleibt aus. Stattdessen relativiert der Bürgermeister und schiebt die Übergriffe auf die sommerlichen Temperaturen.

Schwimmbäder waren einst Orte unbeschwerter Freizeit und werden zunehmend zu Orten, an denen vor allem Mädchen und Frauen nicht mehr sicher sind.

Eltern überlegen zweimal, ob sie ihre Kinder noch alleine losschicken. Mitarbeiter berichten von permanentem Stress, Bedrohungen und Kontrollverlust. Das ist kein Gefühl – das ist Realität, gestützt durch offizielle Zahlen des LKA.

Diese Entwicklung ist nicht vom Himmel gefallen. Sie ist das direkte Ergebnis einer verfehlten Migrationspolitik.

Vor 2015 gab es solche Zustände nicht. Heute aber treffen wir auf ein wachsendes Problem:

Junge Männer aus patriarchal geprägten Kulturen, die mit unserem Frauenbild und unseren Regeln nicht klarkommen – und trotzdem ungehindert hierbleiben dürfen, selbst nach schweren Übergriffen.

Die #Altparteien tragen die Verantwortung für diese Entwicklung. Sie haben die Grenzen geöffnet, sie haben Integrationsverweigerung jahrelang ignoriert, sie haben den öffentlichen Raum, wie Freibäder nicht geschützt und tun es bis heute nicht.

Die #AfD benennt das Problem – klar und ohne ideologische Scheuklappen. Wer unser Land schützt, schützt auch seine Bürger, insbesondere die Kinder.

Wer Täter abschiebt, statt sie durch steuerfinanzierte Verfahren zu schleppen, schützt Opfer. Und wer endlich aufhört, kulturelle Tabus über Sicherheit zu stellen, wird verhindern, dass der nächste Freibadbesuch zur Mutprobe wird.

Solche Zustände dürfen in einem zivilisierten Land nicht der neue Normalzustand sein. Und sie waren es auch nie – bis man sie selbst herbeigeführt hat.

#deshalbAfD #nurnochAfD #Migrationspolitik #Migrationswende

@AnnaNguyenMdL

Bürgerdialog mit Marc Bernhard MdB, Dr. Malte Kaufmann MdB, Jürgen Kögel MdB und mir in Heidelberg.

Wir nehmen die Sorgen und Anliegen der Menschen ernst, sprechen über aktuelle politische Themen, beantworten Fragen und zeigen konkrete Lösungswege der #AfD auf. Ich freue mich auf den Austausch.

#deshalbAfD #nurnochAfD

@AnnaNguyenMdL

Die #SPD will die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin des Bundesverfassungsgerichts machen, und das wirft berechtigte Fragen auf.

Sie steht für ein gelockertes Abtreibungsrecht, fordert ein Verbot der #AfD und stellt beim Kopftuch das im Grundgesetz verankerte Neutralitätsprinzip infrage.

Ursprünglich hatte die #CDU sie als „ultralinks“ und „unwählbar“ bezeichnet. Nun hat sie doch zugestimmt. Damit macht sich die #Union einmal mehr zum Steigbügelhalter ideologisch getriebener Personalentscheidungen.

Am Freitag fällt die Entscheidung im #Bundestag. Damit die Wahl zustande kommt, ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Entgegen des Unvereinbarkeitsbeschlusses hofft man nun auf die Stimmen der Linken.

Die Personalie #BrosiusGersdorf steht im klaren Widerspruch zu den Überzeugungen großer Teile der Bevölkerung.

Statt parteipolitischer Wunschkandidaten bräuchte es am höchsten Gericht vor allem eines: Unabhängigkeit und Verfassungstreue!

#Bundesverfassungsgericht

@AnnaNguyenMdL