Alles Ausser Mainstream

Noch einen Monat, dann kann nicht mehr widersprochen werden. Die internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO werden dann zwei Monate später automatisch wirksam. ➡️ Abonnieren Sie @tkp_news - Blog für Science & Politik https://tkp.at/2025/06/19/der…

Was tun die Parteien gegen die IGV?
Am 4. Juni schickte ich eine Presseanfrage zeitgleich an Vertreter der FPÖ, LMP, MFG OÖ und MFG Wien – mit der Bitte um Rückantwort bis 9. Juni 2025 10.00 Uhr. In dieser wurden die Gefahren der IGV von einer ausgewiesenem WHO-Kritikerin und Expertin zusammengefasst. Mein Fehler war, dass ich übersah, dass die Deadline auf einen Feiertag fiel – ich wurde aber auch von keinem der Empfänger darauf hingewiesen. Hier meine Anfrage:
Die Internationalen Gesundheitsvorschriften treten am 19.7. automatisch in Kraft und werden am 19.9. rechtswirksam, wenn Österreich dem nicht widerspricht. Und das mit gravierenden Folgen, die Dr. jur. Beate Pfeil folgendermaßen zusammengefasst hat:
Schon die aktuellen IGV-2005 sehen umfassende, praktisch unkontrollierbare Machtbefugnisse des WHO-Generaldirektors (GD) vor. Schon jetzt könnte der GD jederzeit (wieder) einen Internationalen Gesundheitsnotstand (engl. PHEIC) ausrufen und auf dieser Basis weitreichende Grundrechtseinschränkungen „empfehlen“. Es fehlt eine unabhängige Kontrollinstanz, welche z.B. die rechtsstaatlich gebotene wissenschaftliche Evidenz und Verhältnismäßigkeit solcher Entscheidungen überprüfen könnte.
Angesichts der massiven Abhängigkeit der WHO von in der Regel zweckgebundenen Spenden und angesichts der nachweislich bei der WHO vorherrschenden Intransparenz ergibt sich daraus die Gefahr von Willkür, Machtmissbrauch, Fremdsteuerung und massiver Grundrechtsverletzungen.
Die neuen IGV-2024 verstärken und vertiefen all diese Problematiken von potentiell fremdgesteuerter Willkür und massiver Grundrechtsverletzungen durch folgende Neuerungen:
„Pandemische Notlage“: Eine höchst vage definierte, bloße „hohe Risiken“ umfassende Steigerungsform des PHEIC, die noch häufiger willkürliche, unbegründete Notstandsausrufungen befürchten lässt.
Schwerpunkt „Relevante Gesundheitsprodukte“, z.B. Medikamente, Impfstoffe und „zell- und genbasierte Therapien“. Konkret sollen die Forschung und Entwicklung, Produktion, der „gleichberechtigte Zugang“, die Verteilung und Finanzierung solcher Produkte – insbesondere durch die reicheren Staaten zugunsten der Entwicklungsländer – massiv gefördert werden. Ein klarer Fokus auf „Schnelligkeit statt Sicherheit“ ist erkennbar. Außerdem ist v.a. die Entwicklung von modRNA-„Impfungen“ mit Gain-of-Function-Forschung und damit de facto mit Biowaffenforschung verknüpft. Dies bedeutet weiter verschärften Gefahren für Leib und Leben entweder durch neue „Pandemien“ oder durch „Impfungen“ (siehe auch das sog. R&D Blueprint-Konzept der WHO und das intransparente Verfahren zur Erstellung einer (Produkt-)Liste für den Notfallgebrauch vom 9.8.2022).
„Risikokommunikation einschließlich Bekämpfung von Fehl- und Desinformation“: Teil des WHO-Infodemie-Konzepts“, das eine Art Wahrheitsmonopol voraussetzt, Zensur befördert und die Freiheit der Meinung, der Information, der Wissenschaft und der Medien akut bedroht.
Administrative Verfestigung der IGV-Verpflichtungen in den Vertragsstaaten, u.a. durch Einführung einer nationalen IGV-Behörde und die Erweiterung behördlicher Kapazitäten.
Bis auf eine Privat-Initiative von „Oma Elisabeth“, die bereits eine Bürgerinitiative am 31.3. erfolgreich beim Nationalratspräsidenten eingereicht hat, sind mir keine medienwirksamen Aktionen bekannt, die Änderungen der IGV abzuwenden. Nach juristischer Prüfung wurde die Bürgerinitiative vom Oma Elisabeth am 3.4 freigegeben und steht der österreichischen Bevölkerung zur Unterstützung unter https://parlament.gv.at/gegenstand/XXVIII/BI/21zur Verfügung. Weitere Details zur Aktion finden Sie auf der Webseite „Die Eiche“ oder bei „TKP“

www.parlament.gv.at

Lebensraum unserer Kinder schützen! GEFAHR IN VERZUG – Schwere Vorwürfe gegen die WHO! Unverzügliches Handeln ist dringend geboten…

21/BI

18.2K viewsedited 05:40