Forwarded from #WirSindVielMehr
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„Nicht die AfD bedroht die Demokratie – sondern Faeser“
Rechtsanwalt Joachim #Steinhöfel warnt:
Die Einstufung der #AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ sei politisch motiviert und gefährlich für den Rechtsstaat. Statt wehrhafter #Demokratie erleben wir staatlich gelenkte Meinungskontrolle. Das wahre Problem sitzt im #Innenministerium.
#Meinungsfreiheit #JetzterstRecht #Verfassungsschutz
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t.me/wirsindvielmehr
Rechtsanwalt Joachim #Steinhöfel warnt:
Die Einstufung der #AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ sei politisch motiviert und gefährlich für den Rechtsstaat. Statt wehrhafter #Demokratie erleben wir staatlich gelenkte Meinungskontrolle. Das wahre Problem sitzt im #Innenministerium.
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Forwarded from #WirSindVielMehr
Die US-Regierung hat jegliche nachrichtendienstliche Zusammenarbeit mit dem deutschen #Verfassungsschutz in Bezug auf die #AfD ausgesetzt!
Jetzt wird es interessant!
t.me/wirsindvielmehr
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