Forwarded from Politische Bilder 🤪
Forwarded from Freie Medien
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Forwarded from Arne Schmitt Verteidiger nach § 138 Abs. 2 StPO (Arne Schmitt)
‼️😮 Lage spitzt sich weiter zu!
Richterin verwehrt mir plötzlich ergänzende Akteneinsicht vor dem Gerichtsstermin, der am 27.04.23 gegen mich (Arne Schmitt) wegen angeblichen schweren Landfriedensbruch mit Piano stattfinden soll.
Laut Paragraph 147 StPO Absatz (4) hat der Beschuldigte das Recht Akteneinsicht zu bekommen.
Ausserdem sagte mir die Polizei heute am Telefon, daß die Frist mein Flügel bis 10.05.23 abzuholen auch mündlich gilt, auch wenn ich es noch nicht schriftlich bekommen habe und das nach dieser Frist der Flügel versteigert oder verschrottet werden kann.
Das von Seiten der Justiz das Piano nun beschädigt ist und somit nicht mehr fahrbar ist versuchen die hier ein großes Unrecht gegen unschuldige regierungskritische Menschen durch zu setzen.
Der Gerichtstermin gegen mich wegen angeblichen schweren Landfriedensbruch mit Piano ist am 27.04.23 Amtsgericht Berlin, Turmstrasse 91, Raum 672 um 12 Uhr!
Freue mich auf viele Prozessbeobachter.
Folgt meinem Kanal https://t.me/pianoacrosstheworld
Richterin verwehrt mir plötzlich ergänzende Akteneinsicht vor dem Gerichtsstermin, der am 27.04.23 gegen mich (Arne Schmitt) wegen angeblichen schweren Landfriedensbruch mit Piano stattfinden soll.
Laut Paragraph 147 StPO Absatz (4) hat der Beschuldigte das Recht Akteneinsicht zu bekommen.
Ausserdem sagte mir die Polizei heute am Telefon, daß die Frist mein Flügel bis 10.05.23 abzuholen auch mündlich gilt, auch wenn ich es noch nicht schriftlich bekommen habe und das nach dieser Frist der Flügel versteigert oder verschrottet werden kann.
Das von Seiten der Justiz das Piano nun beschädigt ist und somit nicht mehr fahrbar ist versuchen die hier ein großes Unrecht gegen unschuldige regierungskritische Menschen durch zu setzen.
Der Gerichtstermin gegen mich wegen angeblichen schweren Landfriedensbruch mit Piano ist am 27.04.23 Amtsgericht Berlin, Turmstrasse 91, Raum 672 um 12 Uhr!
Freue mich auf viele Prozessbeobachter.
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Forwarded from Videodump
Die Überprüfung der Smartphones von Flüchtlingen ist seit Februar verboten, die #anlasslose #Überwachung deutscher Bürger findet Faeser hingegen total super.
Nennt man so etwas nicht #Doppelmoral?
Nennt man so etwas nicht #Doppelmoral?
Allein dieses UN Papier enthält mehr Wahnsinn, als man sich vorstellen könnte
Forwarded from Report24.news
Ausgerechnet am internationalen Weltfrauentag am 8. März publizierte das International Committee of Jurists (ICJ) zusammen mit UNAIDS und dem UN-Hochkommissar für Menschenrechte neue "Grundsätze", die eine Entkriminalisierung von Verbrechen ganz im Sinne der globalistischen Agenda vorsehen. Das bewusste Schädigen von ungeborenem Leben, Abtreibungen, Sex mit Minderjährigen, Drogenkonsum, die Verbreitung von HIV - an all dem nimmt man im Namen angeblicher Menschenrechte keinen Anstoß. Stattdessen vertritt man die Ansicht, dass die Anwendung des Strafrechts in solchen Fällen schlicht diskriminierend sei.
Artikel hier lesen: https://report24.news/sex-mit-minderjaehrigen-gender-wahnsinn-drogen-skandaloeses-un-pamphlet-schockt-das-netz/?feed_id=29777
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Report24
Sex mit Minderjährigen, Gender-Wahnsinn, Drogen: Skandalöses UN-Papier schockt das Netz
Nicht nur Sex mit Minderjährigen soll entkriminalisiert werden - die Liste an absurden Forderungen ist lang.
Forwarded from reitschuster.de
„Dieses Strafverfahren ist ein politisches Verfahren“.
Prozess gegen Sensationsrichter Dettmar vertagt.
Die gegen den Familienrichter erhobenen Vorwürfe (u. a. Rechtsbeugung) halten einer eingehenden rechtlichen Prüfung nicht stand. Davon ist das Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte nach einer umfassenden Analyse der Anklage überzeugt. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/dieses-strafverfahren-ist-ein-politisches-verfahren/
Prozess gegen Sensationsrichter Dettmar vertagt.
Die gegen den Familienrichter erhobenen Vorwürfe (u. a. Rechtsbeugung) halten einer eingehenden rechtlichen Prüfung nicht stand. Davon ist das Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte nach einer umfassenden Analyse der Anklage überzeugt. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/dieses-strafverfahren-ist-ein-politisches-verfahren/
reitschuster.de
„Dieses Strafverfahren ist ein politisches Verfahren“ Prozess gegen Sensationsrichter Dettmar vertagt
Die gegen den Familienrichter erhobenen Vorwürfe (u. a. Rechtsbeugung) halten einer eingehenden rechtlichen Prüfung nicht stand. Davon ist das Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte nach einer umfassenden Analyse der Anklage überzeugt. Von Kai Rebmann.
Forwarded from Gute Laune
Forwarded from 🦁 17News17 🐸♟️ LQVE❤️🔥💎
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✅☢️🗣 - 🇪🇺"Das Europäische Parlament hat soeben für den neuen EU-Migrationspakt gestimmt.
Dies wird den Mitgliedstaaten die nationale Souveränität entziehen und es der Europäischen Kommission ermöglichen, allen Staaten beliebig viele „obligatorische Umsiedlungsquoten“ zuzuweisen.“
https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20230419IPR80906/asyl-und-migration-parlament-bestatigt-verhandlungsmandate
👆🔹️❗übersetzt: "Lassen Sie uns die Eingeborenen verwässern, um die Traditionen, Kulturen, den Glauben und ein wenig Päderasten und alle Arten von LGBT-Menschen zu verwischen."🖕💯🔥
😅 DAMIT HABEN DIE EIN TODESURTEIL FÜR 🇪🇺 GEFÄLLT ❗❌-☠💯
Zum Kanal 👇
17News17 🗽ℹ
Dies wird den Mitgliedstaaten die nationale Souveränität entziehen und es der Europäischen Kommission ermöglichen, allen Staaten beliebig viele „obligatorische Umsiedlungsquoten“ zuzuweisen.“
https://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20230419IPR80906/asyl-und-migration-parlament-bestatigt-verhandlungsmandate
👆🔹️❗übersetzt: "Lassen Sie uns die Eingeborenen verwässern, um die Traditionen, Kulturen, den Glauben und ein wenig Päderasten und alle Arten von LGBT-Menschen zu verwischen."🖕💯🔥
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Forwarded from Freie Sachsen
Asylflut nach Dresden: Ende Juli keine Hotelzimmer mehr frei, weil Stadt Zimmer bereits für Asylbewerber angemietet hat!
Die Dresdner Stadtverwaltung geht offenbar davon aus, dass die Asylflut weitaus größer wird, als uns die Verantwortlichen bisher erzählen. Wer beispielsweise für Ende Juli ein Hotelzimmer im B&B-Hotel mieten möchte, erhält die Meldung, dass keine Zimmer mehr zur Verfügung stünden. Diese seien von der Stadt Dresden zur Unterbringung von Asylbewerbern langfristig angemietet.
Wir stehen erst am Anfang einer gigantischen Asylwelle, die alles, was wir 2015/16 erlebt haben, in den Schatten stellt. Und den Bevölkerungsaustausch - so, wie es die Vordenker des Great Resets geplant haben - beflügelt.
Aber: Noch ist Nichts verloren und Bürgerwiderstand ist das Gebot der Stunde. Mehrere Heime wurden schon verhindert, einige Gemeinde- und Ortschaftsräte sind bereits umgeschwenkt. Bauen wir weiter Druck auf!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram - wir zeigen, was andere verschweigen! @freiesachsen
Die Dresdner Stadtverwaltung geht offenbar davon aus, dass die Asylflut weitaus größer wird, als uns die Verantwortlichen bisher erzählen. Wer beispielsweise für Ende Juli ein Hotelzimmer im B&B-Hotel mieten möchte, erhält die Meldung, dass keine Zimmer mehr zur Verfügung stünden. Diese seien von der Stadt Dresden zur Unterbringung von Asylbewerbern langfristig angemietet.
Wir stehen erst am Anfang einer gigantischen Asylwelle, die alles, was wir 2015/16 erlebt haben, in den Schatten stellt. Und den Bevölkerungsaustausch - so, wie es die Vordenker des Great Resets geplant haben - beflügelt.
Aber: Noch ist Nichts verloren und Bürgerwiderstand ist das Gebot der Stunde. Mehrere Heime wurden schon verhindert, einige Gemeinde- und Ortschaftsräte sind bereits umgeschwenkt. Bauen wir weiter Druck auf!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram - wir zeigen, was andere verschweigen! @freiesachsen
Forwarded from Royal allemand
90 JAHRE SPÄTER...
ANGRIFF AUF DIE GEWALTENTEILUNG
BUNDESREPUBLIK, 20.04.
◼️ Da hat es ja doch noch ein "Geburtstagsgeschenk" zum 20. April gegeben. Mit der Ankündigung des "Verschärften Disziplinarrecht" für "unabhängige" (!) Richter hebt Bundesinnenministerin Nancy Faeser praktisch die Gewaltenteilung auf. Eine ähnliche Initiative hatte das Reichsgesetzblatt Nr. 34 am 7. April 1933 verkündet. Damals hieß es "Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums".
◼️Der politisch Verantwortliche, Reichinnenminister Wilhelm Frick musste sich u.a. dafür 1946 von dem Internationalen Militärtribunal in Nürnberg verantworten.
◼️Mit dem "Verschärften Disziplinar- recht" steht jeder Richter der Bundesrepublik bereits mit einem Bein außerhalb des Dienstverhältnisses . Missliebige Urteile können einen "Extremismusverdacht" begründen, wobei hier auch die Beweislast umgekehrt wird. D.h. der Betroffene muss dann seine Unschuld beweisen. Der Rechtsgrundsatz "im Zweifel für den Angeklagten" gilt für ihn nicht.
@RoyalAllemand
ANGRIFF AUF DIE GEWALTENTEILUNG
BUNDESREPUBLIK, 20.04.
◼️ Da hat es ja doch noch ein "Geburtstagsgeschenk" zum 20. April gegeben. Mit der Ankündigung des "Verschärften Disziplinarrecht" für "unabhängige" (!) Richter hebt Bundesinnenministerin Nancy Faeser praktisch die Gewaltenteilung auf. Eine ähnliche Initiative hatte das Reichsgesetzblatt Nr. 34 am 7. April 1933 verkündet. Damals hieß es "Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums".
◼️Der politisch Verantwortliche, Reichinnenminister Wilhelm Frick musste sich u.a. dafür 1946 von dem Internationalen Militärtribunal in Nürnberg verantworten.
◼️Mit dem "Verschärften Disziplinar- recht" steht jeder Richter der Bundesrepublik bereits mit einem Bein außerhalb des Dienstverhältnisses . Missliebige Urteile können einen "Extremismusverdacht" begründen, wobei hier auch die Beweislast umgekehrt wird. D.h. der Betroffene muss dann seine Unschuld beweisen. Der Rechtsgrundsatz "im Zweifel für den Angeklagten" gilt für ihn nicht.
@RoyalAllemand
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Tichy verschweigt AfD-Forderung nach Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Der Mainstream ohnehin.
Ähnlich wie "Achtung, Reichelt" muss man leider auch "Tichy's Einlick" immer wieder daran erinnern, WER (etwa beim Corona-Maßnahmenskandal - aber eigentlich in fast allen Bereichen) die einzige Oppositionspartei ist, die Aufklärung fordert. (Nur) die AfD natürlich!
Hier ganz aktuell und ganz konkret ist es eigentlich unter dem journalistischen Niveau von "TE", in einem ganzen Artikel über die Debatte zur Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen und zur Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses NICHT zu erwähnen, dass sowohl die FORDERUNG als auch der BT-Antrag dazu NUR von der AfD kamen. So viel Fairness sollte man eigentlich von den selbsterklärt "widerständigen, konservativen" Medien erwarten können...
Hier zur Dokumentation der gestern (20.4.2023) im Bundestag beratene Antrag der AfD auf "Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses" mit 76 wirklich gut begründeten Einzel-Untersuchungsforderungen: https://dserver.bundestag.de/btd/20/037/2003706.pdf
Und hier der Tichy-Artikel zu dieser Debatte ohne jede Erwähnung der AfD. Schwach - und nicht hilfreich für den Widerstand gegen eine irre Politik, den weiterhin und weitestgehend NUR die AfD ins Parlament trägt: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundestag-aufarbeitung-corona-politik
* * *
Gerne Kanal abonnieren:
https://t.me/pboehringer
Ähnlich wie "Achtung, Reichelt" muss man leider auch "Tichy's Einlick" immer wieder daran erinnern, WER (etwa beim Corona-Maßnahmenskandal - aber eigentlich in fast allen Bereichen) die einzige Oppositionspartei ist, die Aufklärung fordert. (Nur) die AfD natürlich!
Hier ganz aktuell und ganz konkret ist es eigentlich unter dem journalistischen Niveau von "TE", in einem ganzen Artikel über die Debatte zur Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen und zur Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses NICHT zu erwähnen, dass sowohl die FORDERUNG als auch der BT-Antrag dazu NUR von der AfD kamen. So viel Fairness sollte man eigentlich von den selbsterklärt "widerständigen, konservativen" Medien erwarten können...
Hier zur Dokumentation der gestern (20.4.2023) im Bundestag beratene Antrag der AfD auf "Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses" mit 76 wirklich gut begründeten Einzel-Untersuchungsforderungen: https://dserver.bundestag.de/btd/20/037/2003706.pdf
Und hier der Tichy-Artikel zu dieser Debatte ohne jede Erwähnung der AfD. Schwach - und nicht hilfreich für den Widerstand gegen eine irre Politik, den weiterhin und weitestgehend NUR die AfD ins Parlament trägt: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundestag-aufarbeitung-corona-politik
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Forwarded from Paul Brandenburg
Ehemaliger Oberst in U-Haft verweigert Nahrung und Flüssigkeit
Maximilian Eder will so nicht mehr leben und verweigert seit Tagen Essen und Trinken...
https://paulbrandenburg.com/meldung/ehemaliger-oberst-in-u-haft-verweigert-nahrung-und-fluessigkeit/
@schwarzaufweiss
Maximilian Eder will so nicht mehr leben und verweigert seit Tagen Essen und Trinken...
https://paulbrandenburg.com/meldung/ehemaliger-oberst-in-u-haft-verweigert-nahrung-und-fluessigkeit/
@schwarzaufweiss
Forwarded from Polizisten für Aufklärung e.V.
👆 Zur Information. 👆
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
"Die Mitglieder setzen sich für die Wertekultur der staatsbürgerlichen Rechte einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft & deren Grundrechte ein."
@polifa_channel
Forwarded from Gabriele Löppert Offiziell
Das ist Frank-Walter Steinmeier (Jahrgang 1956). Er ist seit März 2017 unser Bundespräsident. Seine zweite Amtszeit endet im März 2027.
Der Bundespräsident hat die Möglichkeit einer Begnadigung. Diese beruht auf dem "altertümlichen Gedanken des Gnadenerweises" und dient dazu, in bestimmten Einzelfällen Gerechtigkeit(!) zu schaffen, wenn das förmliche Recht hierzu nicht geeignet ist. Unser Rechtsstaat samt förmlichem Recht hat sich aber nun mal total vergaloppiert.
Ein Mensch wie Max Eder, der keine Nahrung und kein Wasser zu sich nimmt, ist in Lebensgefahr. Ich kenne Max Eder nicht, in U-Haft braucht er auch keine Gnade, sondern eine ordentliche und faire Haftprüfung im Sinne des demokratischen Rechtsstaates.
Wir könnten doch unseren Bundespräsidenten darauf hinweisen, dass jeder dafür verantwortlich ist, was er tut, und für das, was er trotz zwingender Notwendigkeit unterlässt. Besonders, wenn er erster Mann im Staate ist.
Was meint Ihr, bekommen wir ein paar Waschkörbe an Briefen zusammen?
Der Bundespräsident hat die Möglichkeit einer Begnadigung. Diese beruht auf dem "altertümlichen Gedanken des Gnadenerweises" und dient dazu, in bestimmten Einzelfällen Gerechtigkeit(!) zu schaffen, wenn das förmliche Recht hierzu nicht geeignet ist. Unser Rechtsstaat samt förmlichem Recht hat sich aber nun mal total vergaloppiert.
Ein Mensch wie Max Eder, der keine Nahrung und kein Wasser zu sich nimmt, ist in Lebensgefahr. Ich kenne Max Eder nicht, in U-Haft braucht er auch keine Gnade, sondern eine ordentliche und faire Haftprüfung im Sinne des demokratischen Rechtsstaates.
Wir könnten doch unseren Bundespräsidenten darauf hinweisen, dass jeder dafür verantwortlich ist, was er tut, und für das, was er trotz zwingender Notwendigkeit unterlässt. Besonders, wenn er erster Mann im Staate ist.
Was meint Ihr, bekommen wir ein paar Waschkörbe an Briefen zusammen?
Forwarded from Flavio von Witzleben - Offiziell
❗️“Ich rede mit allen, auch mit Klimaaktivisten“❗️
💥Mein Interview mit dem Querdenken-Gründer Michael Ballweg ist online. Wir sprachen über seine neun Monate in U-Haft, das Kooperationsangebot an die „Letzte Generation“ sowie die Frage, ob Querdenken von außen gesteuert wird. Auch einige eurer Fragen, die ihr hier formuliert hattet, habe ich ihm gestellt.
▶️Schaut rein: https://youtu.be/G6di5xnPMbQ
💥Mein Interview mit dem Querdenken-Gründer Michael Ballweg ist online. Wir sprachen über seine neun Monate in U-Haft, das Kooperationsangebot an die „Letzte Generation“ sowie die Frage, ob Querdenken von außen gesteuert wird. Auch einige eurer Fragen, die ihr hier formuliert hattet, habe ich ihm gestellt.
▶️Schaut rein: https://youtu.be/G6di5xnPMbQ
YouTube
Nach 9 Monaten Haft: Wohin steuert Querdenken? // Michael Ballweg
JETZT AUCH BEI SPOTIFY: https://open.spotify.com/show/4uqgzlidCOKmjyG6GdGq02?si=TX8o0UuDR8enj9WWuBcXeA
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Der Gründer von Querdenken, Michael Ballweg, hat mit dem Kooperationsangebot an die „Letzte Generation“ für Diskussionen gesorgt. Der…
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Der Gründer von Querdenken, Michael Ballweg, hat mit dem Kooperationsangebot an die „Letzte Generation“ für Diskussionen gesorgt. Der…
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Forwarded from Roger B.
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