Forwarded from WhatsApp / Insta Status Bilder - politische Satire
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Die Staatsanwaltschaft Heilbronn leitet keine Ermittlungen wegen Verletzung von Privatgeheimnissen von Michael Ballweg gegen Polizei und Staatsanwaltschaft Stuttgart ein
Bezüglich der Staatsanwältin ist die Argumentation wegen der Sperrwirkung der Rechtsbeugung schlüssig. Für den verantwortlichen Polizisten musste die Staatsanwaltschaft Heilbronn schon kreativer sein, und verneinte eine Strafbarkeit aufgrund eines unvermeidbaren Verbotsirrtums. Dies ist bei Polizisten, die das Recht auch ein wenig kennen sollten, nicht überzeugend. Letztlich wird damit gesagt, die Polizei hat das auszuführen, was Gerichte und Staatsanwaltschaften anordnen ohne dies zu hinterfragen. Remonstrationspflicht? #FreeBallweg
Bezüglich der Staatsanwältin ist die Argumentation wegen der Sperrwirkung der Rechtsbeugung schlüssig. Für den verantwortlichen Polizisten musste die Staatsanwaltschaft Heilbronn schon kreativer sein, und verneinte eine Strafbarkeit aufgrund eines unvermeidbaren Verbotsirrtums. Dies ist bei Polizisten, die das Recht auch ein wenig kennen sollten, nicht überzeugend. Letztlich wird damit gesagt, die Polizei hat das auszuführen, was Gerichte und Staatsanwaltschaften anordnen ohne dies zu hinterfragen. Remonstrationspflicht? #FreeBallweg
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥"Aktion Deutschland hilft" zur Zweckbindung von Spenden💥
Rechtlich völlig unstreitig, dass Spenden/Schenkungen nur dann zweckgebunden sind, wenn diese Zweckbindung ausdrücklich vereinbart ist.
Ein Schenkungsvertrag (und damit auch die Zweckbindung) braucht sogar die notarielle Form.
Dass Michael Ballweg die ihm zur Verfügung gestellten Gelder theoretisch vollständig für eigene Zwecke hätte verwenden dürfen, ist aus zivilrechtlicher Sicht offensichtlich.
Staatsanwaltschaft und Gerichte weigern sich allerdings die Ausgaben zur Kenntnis zu nehmen. Im Ermittlungsverfahren können die Gerichte hinter verschlossenen Türen quasi machen, was sie wollen. Nicht ohne Grund sind 4 von 5 Untersuchungshäftlingen zu Unrecht in U-Haft.
Wenn schon für einen vollendeten Betrug keinerlei Beweise vorliegen, dann behauptet man ins Blaue hinein halt einen versuchten Betrug. Reicht es nicht einmal für einen versuchten Betrug, wird ein "untauglicher" Versuch kreiert. Dann ist man strafbar ohne Tat, ohne Opfer und ohne Schaden. Einfach weil die Justiz behauptet, man habe sich vorgestellt eine Straftat zu begehen.
Klingt unglaublich?
Ist es auch!
Aber wer die Macht hat, kann völlig willkürlich handeln. Insbesondere dann, wenn man das alles heimlich machen kann.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Rechtlich völlig unstreitig, dass Spenden/Schenkungen nur dann zweckgebunden sind, wenn diese Zweckbindung ausdrücklich vereinbart ist.
Ein Schenkungsvertrag (und damit auch die Zweckbindung) braucht sogar die notarielle Form.
Dass Michael Ballweg die ihm zur Verfügung gestellten Gelder theoretisch vollständig für eigene Zwecke hätte verwenden dürfen, ist aus zivilrechtlicher Sicht offensichtlich.
Staatsanwaltschaft und Gerichte weigern sich allerdings die Ausgaben zur Kenntnis zu nehmen. Im Ermittlungsverfahren können die Gerichte hinter verschlossenen Türen quasi machen, was sie wollen. Nicht ohne Grund sind 4 von 5 Untersuchungshäftlingen zu Unrecht in U-Haft.
Wenn schon für einen vollendeten Betrug keinerlei Beweise vorliegen, dann behauptet man ins Blaue hinein halt einen versuchten Betrug. Reicht es nicht einmal für einen versuchten Betrug, wird ein "untauglicher" Versuch kreiert. Dann ist man strafbar ohne Tat, ohne Opfer und ohne Schaden. Einfach weil die Justiz behauptet, man habe sich vorgestellt eine Straftat zu begehen.
Klingt unglaublich?
Ist es auch!
Aber wer die Macht hat, kann völlig willkürlich handeln. Insbesondere dann, wenn man das alles heimlich machen kann.
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t.me/RA_LUDWIG
Forwarded from Anke Evertz 💎 (Anke Evertz)
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🌟One Day 🌟
Matthew Paul Miller- bekannt unter seinem hebräischen Namen
Matisyahu ist ein jüdischer Reggae Sänger.
Er bat in Haifa 3000 Muslime und Juden (von denen sich vorher keiner je getroffen hatte) zusammen zu kommen und in weniger als einer Stunde mit ihm das Lied "One Day" zu lernen.
Nicht nur das, sie haben auch noch gelernt das Lied in drei verschiedenen Sprachen zu singen und zu harmonisieren.
Das Konzert das daraus einst entstand trägt den Geist der neuen Zeit in die Welt.
Dem Geist der EINHEIT, der LIEBE und der VERBUNDENHEIT wohnt eine unfassbare Kraft inne.
Diese Kraft GEMEINSAM in die Welt zu tragen ist das neue WIR ❤️
Matthew Paul Miller- bekannt unter seinem hebräischen Namen
Matisyahu ist ein jüdischer Reggae Sänger.
Er bat in Haifa 3000 Muslime und Juden (von denen sich vorher keiner je getroffen hatte) zusammen zu kommen und in weniger als einer Stunde mit ihm das Lied "One Day" zu lernen.
Nicht nur das, sie haben auch noch gelernt das Lied in drei verschiedenen Sprachen zu singen und zu harmonisieren.
Das Konzert das daraus einst entstand trägt den Geist der neuen Zeit in die Welt.
Dem Geist der EINHEIT, der LIEBE und der VERBUNDENHEIT wohnt eine unfassbare Kraft inne.
Diese Kraft GEMEINSAM in die Welt zu tragen ist das neue WIR ❤️
Forwarded from Philipp Kruse, Rechtsanwalt
Forwarded from News von TKP
Kommt es zu einer Infektion in den 21 Tagen nach der Impfung besteht ein sehr hohes Schlaganfallrisiko. Mit ein Grund, warum die Geimpften in dieser Zeit zu den Ungeimpften gerechnet werden. So wird der falsche Eindruck von "sicher und wirksam" erzeugt.
➡️ Abonnieren Sie @tkp_news - Blog für Science & Politik
https://tkp.at/2023/02/18/studie-sehr-hohes-schlaganfallrisiko-bei-covid-nach-impfung/
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https://tkp.at/2023/02/18/studie-sehr-hohes-schlaganfallrisiko-bei-covid-nach-impfung/
tkp.at
Studie: sehr hohes Schlaganfallrisiko bei Covid nach Impfung
Seit 2020 ist haben seriöse Wissenschaftler davor gewarnt, dass es bei dieser Art von Impfungen, bei dem die Körperzellen selbst zur Produktion der Antigene […]
Forwarded from Ken Jebsen - Aufklärung und Information
Obwohl genug juristische Erfahrung im höchsten deutschen Gericht vorliegen müßte, explodieren die Kosten für entsprechende Beratung, seit der CDU-Politiker das Amt des Präsidenten übernommen hat. Stephan Harbarth hatte bis zu seiner Berufung 2018 niemals als Richter gearbeitet und war der Wunschkandidat der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
Der Parteikarrierist, der es bis zum stellvertretenden Unions-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag brachte, braucht nun viel Steuergeld von externen Anwälten, um Klagen von Journalisten abzuwehren, die mehr über die Hintergründe seiner umstrittenen Berufung wissen wollen. Bereits im Jahr der Wahl Harbarths zahlte das Bundesverfassungsgericht 31.228 Euro für externe Anwälte. 2021 stieg dieser Posten auf 55.140 Euro. Im vergangenen Jahr hat er sich auf 95.808 Euro fast verdoppelt.
Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen
Der Parteikarrierist, der es bis zum stellvertretenden Unions-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag brachte, braucht nun viel Steuergeld von externen Anwälten, um Klagen von Journalisten abzuwehren, die mehr über die Hintergründe seiner umstrittenen Berufung wissen wollen. Bereits im Jahr der Wahl Harbarths zahlte das Bundesverfassungsgericht 31.228 Euro für externe Anwälte. 2021 stieg dieser Posten auf 55.140 Euro. Im vergangenen Jahr hat er sich auf 95.808 Euro fast verdoppelt.
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Forwarded from Vivoterra
🙏 Bargeld: Der König ist zurück!
Das Bargeld ist in der Schweiz wieder das meistgenutzte Zahlungsmittel. Nach knapp zwei Jahren Corona-Plandemie hat es laut dem aktuellen Swiss Payment Monitor die Debitkarten wieder überholt.
Vivoterra – Die Schatzkammer des Wissens | Bitte Kanal abonnieren und Teilen 🙏 t.me/Vivoterra
Das Bargeld ist in der Schweiz wieder das meistgenutzte Zahlungsmittel. Nach knapp zwei Jahren Corona-Plandemie hat es laut dem aktuellen Swiss Payment Monitor die Debitkarten wieder überholt.
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Forwarded from Neues aus Russland 🪆📢 Alina Lipp
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❗️🇩🇪🇷🇺🇺🇦WICHTIG🇩🇪🇷🇺🇺🇦❗️
🔥💥☎️ Das Geheimnis ist gelüftet: Die Russen Wovan und Lexus haben es geschafft unter falschem Namen mit ANGELA MERKEL zu telefonieren! 🙊😅
Die Pranker, die es bereits in der Vergangenheit schafften, viele namenhafte Politiker an der Nase herumzuführen und an wichtige Informationen zu gelangen, gaben sich dieses Mal als Petro Poroschenko aus.
Die Jungs haben mich und Thomas Röper zu ihrer Show eingeladen, wo wir das Gespräch diskutierten.
❗️Am 20. Februar wird alles - auch auf Deutsch - veröffentlicht! Bleibt gespannt! 🔥
Hier zum Kanal der Jungs!
🔥💥☎️ Das Geheimnis ist gelüftet: Die Russen Wovan und Lexus haben es geschafft unter falschem Namen mit ANGELA MERKEL zu telefonieren! 🙊😅
Die Pranker, die es bereits in der Vergangenheit schafften, viele namenhafte Politiker an der Nase herumzuführen und an wichtige Informationen zu gelangen, gaben sich dieses Mal als Petro Poroschenko aus.
Die Jungs haben mich und Thomas Röper zu ihrer Show eingeladen, wo wir das Gespräch diskutierten.
❗️Am 20. Februar wird alles - auch auf Deutsch - veröffentlicht! Bleibt gespannt! 🔥
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WIe kommt man auf die dunkle Seite der Macht. ::❕
Starwars in Plandemischen Zeiten
Starwars in Plandemischen Zeiten
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Alles Ausser Mainstream
WIe kommt man auf die dunkle Seite der Macht. ::❕ Starwars in Plandemischen Zeiten
Wenn wir in einer Endzeit wären. Wie würde Gott Menschen einteilen verurteilen, wenn sie nicht so gelebt und gewirkt haben, wie sein Sohn vorgelebt und gelehrt hat. Jesus hat seinen Jüngern bei seiner Festnahme geboten das Schwert wegzustecken. Wie hat er sich verhalten, was hat er gelehrt - Rache?!
Forwarded from SEIN & WIRKEN
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🛎 MUTIGE MENSCHEN IM WANDEL - Folge 2/2023
mit BODO SCHIFFMANN
Uns hat interessiert, was diese Zeit seit Anfang 2020
mit dem Menschen Bodo gemacht hat. Wir haben nachgefragt.
Seine Botschaft für uns alle:
„GLAUBT AN EUCH“
📌 I say Mambo - you say Poa
📌 Alles Schwindel! - Buch-Verlosung 👇👇👇
Wir verlosen hier im Kanal drei Exemplare von “Alles Schwindel“
Teilnahmebedingungen:
Kommentiere ausschließlich auf dem Kanal SEIN und WIRKEN
und unter diesem Beitrag mit
„Ich wünsche mir das Buch von Bodo!“
Der Reihe nach bekommt jeder Kommentar mit diesem Text eine Los-Nummer.
Auslosung findet hier im Kanal am Samstag, den 25.02.2023 statt.
Wir wünschen Euch viel Freude, Mut und Inspiration ❣️
Und viel Glück bei der Verlosung 🍀
Dia & Piero
————————————————————————————————
Buchbestellung und Buchpatenschaft: Hier
Bodo in Tansania: Hotel und Restaurant Mr. Bodo
Bodos Kanäle: AllesAusserMainstream
Bodos Interview-Kanal: Der Mensch!
————————————————————————————————
Ihr mögt das Kunstwerk im Hintergrund?
Besucht dann gern unsere liebe Freundin Danja:
Danjas Telegramkanal
Die KultART Webseite
————————————————————————————————
#mutigemenschenimwandel #mmiw #bodoschiffmann #allesaussermainstream #allesschwindel
#bewusstsein #mut #danjakultererart #gueroloco17 #diaundpiero #seinundwirken
Danke für DEIN @SeinundWirken 🙏
🪶🧘🏻🙌 🪶🧘🏻🙌 🪶🧘🏻🙌
🪶🧘🏻🙌 🪶🧘🏻 🙌
🪶🧘🏻🙌
mit BODO SCHIFFMANN
Uns hat interessiert, was diese Zeit seit Anfang 2020
mit dem Menschen Bodo gemacht hat. Wir haben nachgefragt.
„GLAUBT AN EUCH“
📌 I say Mambo - you say Poa
📌 Alles Schwindel! - Buch-Verlosung 👇👇👇
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Teilnahmebedingungen:
Kommentiere ausschließlich auf dem Kanal SEIN und WIRKEN
und unter diesem Beitrag mit
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Der Reihe nach bekommt jeder Kommentar mit diesem Text eine Los-Nummer.
Auslosung findet hier im Kanal am Samstag, den 25.02.2023 statt.
Wir wünschen Euch viel Freude, Mut und Inspiration ❣️
Und viel Glück bei der Verlosung 🍀
Dia & Piero
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Bodo in Tansania: Hotel und Restaurant Mr. Bodo
Bodos Kanäle: AllesAusserMainstream
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Von RTL ein erstaunlicher und sehr klarer Beitrag zm Thema Klimawandel.
RTL mit eindeutiger Aussage, dass die Politik den Klimawandel, benutzt, obwohl sie weiß, dass Kohlendioxid KEINE Rolle spielt.
Ich hatte Spaß - Ähnlichkeiten mit Plandemien sind natürlich REIN ZUFÄLLIG
Nein: selbe Drehbuchautoren…
Dr. Bodo Schiffmann 19.02.23
RTL mit eindeutiger Aussage, dass die Politik den Klimawandel, benutzt, obwohl sie weiß, dass Kohlendioxid KEINE Rolle spielt.
Ich hatte Spaß - Ähnlichkeiten mit Plandemien sind natürlich REIN ZUFÄLLIG
Nein: selbe Drehbuchautoren…
Dr. Bodo Schiffmann 19.02.23
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Corona 12 bis 14 für alle, "die den Anfang verpasst haben...."