https://t.me/AAM_Links/615215
Neuer Gesetzentwurf hat besorgniserregende Aspekte.
Nach Abschnitt 10 des Gesetzentwurfs wird es eine Straftat sein, "Material vorzubereiten oder zu besitzen, das geeignet ist, zu Gewalt oder Hass gegen Personen aufgrund ihrer geschützten Merkmale anzustiften".
Paul Murphy, TD, erklärte: "Abschnitt 10 schafft die Möglichkeit, dass eine Person kriminalisiert wird, nur weil sie hasserfülltes Material besitzt, ohne dass dieses Material an die Öffentlichkeit gelangt", sagte Murphy am Mittwoch im Dáil.
"Das ist ein Problem. Es geht um das grundlegende Problem des Gesetzentwurfs, nämlich die Schaffung eines Gedankenverbrechens. qPersonen können dafür kriminalisiert werden, dass sie hasserfülltes Material auf ihrem Computer gespeichert haben, ohne dass sie es veröffentlicht haben oder zu Hass aufgestachelt haben oder dass es für jemand anderen Konsequenzen hat.
Es wurden Änderungsanträge zur Streichung dieses umstrittenen Abschnitts vorgeschlagen, die jedoch von der Regierung abgelehnt wurden.
Free Speech Ireland twitterte, dass die Regierung "gegen die Menschenrechte und buchstäblich für die Gesetzgebung zu Gedankenverbrechen" gestimmt habe, woraufhin Musk antwortete.
Neuer Gesetzentwurf hat besorgniserregende Aspekte.
Nach Abschnitt 10 des Gesetzentwurfs wird es eine Straftat sein, "Material vorzubereiten oder zu besitzen, das geeignet ist, zu Gewalt oder Hass gegen Personen aufgrund ihrer geschützten Merkmale anzustiften".
Paul Murphy, TD, erklärte: "Abschnitt 10 schafft die Möglichkeit, dass eine Person kriminalisiert wird, nur weil sie hasserfülltes Material besitzt, ohne dass dieses Material an die Öffentlichkeit gelangt", sagte Murphy am Mittwoch im Dáil.
"Das ist ein Problem. Es geht um das grundlegende Problem des Gesetzentwurfs, nämlich die Schaffung eines Gedankenverbrechens. qPersonen können dafür kriminalisiert werden, dass sie hasserfülltes Material auf ihrem Computer gespeichert haben, ohne dass sie es veröffentlicht haben oder zu Hass aufgestachelt haben oder dass es für jemand anderen Konsequenzen hat.
Es wurden Änderungsanträge zur Streichung dieses umstrittenen Abschnitts vorgeschlagen, die jedoch von der Regierung abgelehnt wurden.
Free Speech Ireland twitterte, dass die Regierung "gegen die Menschenrechte und buchstäblich für die Gesetzgebung zu Gedankenverbrechen" gestimmt habe, woraufhin Musk antwortete.
Telegram
Andreas Fritzsch in Alles Ausser Mainstream LInks und Medien / KEINE CHATS
..
New Bill has worrying Aspects.
Under Section 10 of the proposed bill, it will be an offence “to prepare or possess material likely to incite violence or hatred against persons on account of their protected characteristics”.
TD Paul Murphy stated - “Section…
New Bill has worrying Aspects.
Under Section 10 of the proposed bill, it will be an offence “to prepare or possess material likely to incite violence or hatred against persons on account of their protected characteristics”.
TD Paul Murphy stated - “Section…
Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
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Freiheitsboten - Youtube Kanal erstellen
Hier erfahrt ihr wie man einen Youtube Kanal erstellt
https://www.youtube.com/live/BIbicsE_UTs?feature=share
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https://www.youtube.com/live/BIbicsE_UTs?feature=share
Forwarded from Nichts Neues unter der Sonne (Lotus 8)
Zum Video:
🕊ROGER WATERS (Pink Floyd) spielte am 25.02.22 „Wish You Were Here“, für JULIAN ASSANGE - gegen dessen weitere Inhaftierung und beendet das Lied mit den Worten: "Wish you were here BROTHER!".❤️🔥
(Videoquelle)
Zu den Fotos:
Roger Waters vor einigen Tagen (23.04.23) in Budapest. In Deutschland, musste er erst vor Gericht klagen, um am 28.05.23 in Frankfurt auftreten zu dürfen...😶
⭐️@Experte_0815⭐️♾
Quellkanal ⭐️@Experte_0815⭐️♾unterstützt und gesendet vom Kanal Team
@xavier_naidoo ♾ ❤️ #oneLove
🕊ROGER WATERS (Pink Floyd) spielte am 25.02.22 „Wish You Were Here“, für JULIAN ASSANGE - gegen dessen weitere Inhaftierung und beendet das Lied mit den Worten: "Wish you were here BROTHER!".❤️🔥
(Videoquelle)
Zu den Fotos:
Roger Waters vor einigen Tagen (23.04.23) in Budapest. In Deutschland, musste er erst vor Gericht klagen, um am 28.05.23 in Frankfurt auftreten zu dürfen...😶
⭐️@Experte_0815⭐️♾
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@xavier_naidoo ♾ ❤️ #oneLove
Forwarded from Antiilluminaten TV
ZDF: 🇺🇦 SS Totenkopf in HD!
Das ZDF zeigt einen UKraine Soldaten, der sich mit SS Symbolen schmückt.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/SS-Division_Totenkopf
Kanal folgen:
🔥 https://t.me/antiilluminaten
BÜCHER + KRISENVORSORGE + NATURPRODUKTE
🧰 https://t.me/derbuechershop
Das ZDF zeigt einen UKraine Soldaten, der sich mit SS Symbolen schmückt.
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Forwarded from Rolf Kron - Ärzte stehen auf Offizieler Kanal (Rolf Kron)
Unsere Liebe Kollegin Dr.med. Gudrun Ströhr ist gestern Nacht am 29.4.23 von uns gegangen.
Sie war eine vorbildliche Ärztin, ihr letzter Wunsch war es, den Menschen helfen zu wollen.
Ihr Mann fand sie mit einem Lächeln im Gesicht...
Ruhe in Frieden und eine gute Reise.
🍀Rolf Kron
🍀Ärzte stehen auf
🍀https://t.me/Rolf_Kron
Sie war eine vorbildliche Ärztin, ihr letzter Wunsch war es, den Menschen helfen zu wollen.
Ihr Mann fand sie mit einem Lächeln im Gesicht...
Ruhe in Frieden und eine gute Reise.
🍀Rolf Kron
🍀Ärzte stehen auf
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Media is too big
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Mit dieser Folge von ICIC schließt Dr. Reiner Fuellmich die kleine Serie über Aktivisten und Aufklärer der ersten Stunde aus dem deutschsprachigen Raum mit dem Schweizer Roger Bittel von BITTEL TV ab.
Roger Bittel berichtet über seine Anfänge, wie er persönlich damit begann, die Maßnahmen der so genannten "Corona-Pandemie" zu hinterfragen. Er erzählt wie es dazu kam, dass er sich dann dazu entschloss, seine Zeit voll und ganz der Aufklärung der Menschen zu widmen und mit seinem Format BITTEL TV einen Gegenpol zu den gleichgeschalteten Mainstream-Medien und der Zensur von Andersdenkenden aufzubauen.
https://video.icic-net.com/c/deutsch/videos
https://rumble.com/c/c-2316350
icic.law
Roger Bittel berichtet über seine Anfänge, wie er persönlich damit begann, die Maßnahmen der so genannten "Corona-Pandemie" zu hinterfragen. Er erzählt wie es dazu kam, dass er sich dann dazu entschloss, seine Zeit voll und ganz der Aufklärung der Menschen zu widmen und mit seinem Format BITTEL TV einen Gegenpol zu den gleichgeschalteten Mainstream-Medien und der Zensur von Andersdenkenden aufzubauen.
https://video.icic-net.com/c/deutsch/videos
https://rumble.com/c/c-2316350
icic.law
Forwarded from Gabriele Löppert Offiziell
Bereits mit der Bildung des Kabinetts Merkel am 17. Dezember 2013 wurde das Ministerium in "Bundesministerium für Wirtschaft und Energie" umbenannt.
Mit der Bildung des Kabinetts Scholz am 8. Dezember 2021 wurde das Ministerium erneut umbenannt: Es heißt jetzt "Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz".
Es wurde also bereits an der Energiespirale gedreht, bevor unser Kinderbuchautor dieses Spielfeld betrat. Es war nur nicht so offensichtlich.
Robert Habeck signalisiert inzwischen ganz offen, dass er bereit ist, die soziale Marktwirtschaft abzuschaffen. Auf den großen Aufschrei wartet man umsonst. Die Medien flüstern maximal...
Mit der Bildung des Kabinetts Scholz am 8. Dezember 2021 wurde das Ministerium erneut umbenannt: Es heißt jetzt "Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz".
Es wurde also bereits an der Energiespirale gedreht, bevor unser Kinderbuchautor dieses Spielfeld betrat. Es war nur nicht so offensichtlich.
Robert Habeck signalisiert inzwischen ganz offen, dass er bereit ist, die soziale Marktwirtschaft abzuschaffen. Auf den großen Aufschrei wartet man umsonst. Die Medien flüstern maximal...
https://test.rtde.tech/umfrage/168909-laengere-wahlperioden-gute-idee/
Längere Wahlperioden – eine gute Idee? — RT DE
Längere Wahlperioden – eine gute Idee? — RT DE
RT DE
Längere Wahlperioden – eine gute Idee? — RT DE
Media is too big
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Interessante Rede von Vladimir Putin 2016 vor einem russischen Thinktank
Für mich ist er nicht Teil des Great Reset.
Er hat ständig davor gewarnt.
Seine Agenda sind freie Länder mit eigner Kultur und keine Migrationshaufen
Für mich ist er nicht Teil des Great Reset.
Er hat ständig davor gewarnt.
Seine Agenda sind freie Länder mit eigner Kultur und keine Migrationshaufen
Media is too big
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Boschimo NEWS 01.05.2023
Themen:
Maifeier mit Habeck und Faeser
Fundsache: Montgomery Hetzsprüche
„Wer Grüne wählt, wählt den Krieg“
Was haben amputierte Beine mit Perversen und der Zeitschrift Emma zu tun. Sind die Feministen tot oder dumm?
Das Verbrechen Ahrtal mit der Querdenker Hetze
Der Held Maximilian Eder
Von und mit:
Dr. Bodo Schiffmann
Themen:
Maifeier mit Habeck und Faeser
Fundsache: Montgomery Hetzsprüche
„Wer Grüne wählt, wählt den Krieg“
Was haben amputierte Beine mit Perversen und der Zeitschrift Emma zu tun. Sind die Feministen tot oder dumm?
Das Verbrechen Ahrtal mit der Querdenker Hetze
Der Held Maximilian Eder
Von und mit:
Dr. Bodo Schiffmann
Alles Ausser Mainstream Media Limited Tanzania 🇹🇿