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Nutzen Sie Ihre Möglichkeiten und gestalten Sie die Politik in unserer Region mit. Wir vom AfD-Kreisverband Diepholz freuen uns darauf, Sie kennenzulernen und mit Ihnen zu diskutieren.
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Er sagt die ganze Zeit „wir“. Und doch können sie sich kaum beruhigen…

t.me/Rosenbusch
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Forwarded from Martin Sichert Infokanal
+++ 🔴 ZWERGENAUFSTAND! 🔴 +++

Die SPD verliert Millionen Wähler an die AfD. In mehreren Bundesländern steht sie nur noch knapp über 5%.

Was liegt da näher, als seinen größten Konkurrenten zu verbieten? Denn wenn die AfD erstmal verboten ist, wird die SPD wieder groß und stark. Das glaubt sie zumindest.

Die Realität ist eine andere: Mit seiner woken, deutschlandfeindlichen Politik wird der kleine rote Giftzwerg SPD immer weiter schrumpfen. Die AfD dagegen wird immer stärker, da sie Politik für Deutschland macht.

Apropos Realität: Ein AfD-Verbot ist so realistisch, wie eine absolute Mehrheit für die SPD in Deutschland, oder Bayern, oder Sachsen, oder Thüringen … 💙🇩🇪

https://www.welt.de/politik/deutschland/article256298860/spd-will-verbot-pruefen-es-ist-unsere-historische-aufgabe-die-afd-aus-dem-parlament-zu-kriegen.html

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Forwarded from Beatrix von Storch
Im SPIEGEL ist zu lesen, dass Außenkanzler Merz sich demnächst bequemen will, sich bald einmal um die Innenpolitik zu kümmern. Ganz toll, dass der Welt-Staatsmann zwischen seinen vielen internationalen Terminen und seinem Einsatz für die Ukraine auch noch für die Deutschen etwas von seiner wertvollen Zeit erübrigen kann. Ach ja- was hat eigentlich Baerbock auf der internationaler Bühne für Deutschland eigentlich erreicht? Nichts.
WDR-Quarks erklärt das Dorf zum Gesundheitsrisiko
"Höheres Risiko für Übergewicht bei Kindern und mehr Bildschirmzeit"
(
…)

Aktuell fördert die Bundesregierung mit insgesamt 820 Millionen Euro unter dem Titel „Modellprojekte Smart Cities“ 14 Quartiersinitiativen, die alle auf die Idee der Nachhaltigkeit und kurzer Wege setzen. „Ziel des Programms ist es, Kommunen in Deutschland zu befähigen, vielfältige praktische Lösungspfade zu erkunden, um die Smart-City-Entwicklung in Deutschland bundesweit voranzutreiben“, so auf Seiten des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen.

Parallel dazu läuft das internationale ForschungsprojektTuneTo15, das klären soll, wie die 15-Minuten-Stadt in Berlin, Hannover, Wien oder Ljubljana sozialverträglich durchgesetzt werden kann. (…)“

https://reitschuster.de/post/wdr-quarks-erklaert-das-dorf-zum-gesundheitsrisiko/

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Forwarded from Beatrix von Storch
Die 16 %-Partei SPD fordert auf ihrem Parteitag mit 100 % das AfD-Verbot. Die SPD in der Regierung soll die CDU/CSU dazu zwingen, das Verbotsverfahren auf den Weg zu bringen. Derweil schlägt die SPD für das Verfassungsgericht Richter vor, die das AfD-Verbot befürworten. Ja. Die Demokratie in 🇩🇪 IST in Gefahr. Die Gefahr heißt SPD. DIE wollen die Demokratie abschaffen.
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Justiz- u. Politskandal Ballweg-Anklage:
Der neun Monate wegen "Spenden-Veruntreuung" und "Steuerhinterziehung" inhaftierte Michael Ballweg wird nun voraussichtlich 200.000 Euro vom Finanzamt ZURÜCKbekommen!!


Posts von Prof. Homburg und einer Prozessbeobachterin "Angie B" unten verlinkt. Sehr lesenswert.

Das Gericht hatte angeordnet, dass das Finanzamt endlich mal eine Berechnung der angeblichen "Steuerhinterziehung" anstellen solle. Und das kam damit zurück, dass das Finanzamt Michael Ballweg 200.000 Euro schuldet!!! Ein Wahnsinn, aber natürlich auch eine Megasensation!

Eine Einstellung des Verfahrens gegen M. Ballweg hat unterdessen IMMER noch nicht stattgefunden. Homburg dazu:
"Die StA will das Verfahren vermutlich so lange hinausziehen, bis ihre eigenen Straftaten verjährt sind."

https://x.com/SHomburg/status/1940259862069293114?t=W-YEk0R8VaXIzcsR2SkerQ&s=19
und
https://x.com/who_cares_2021/status/1940267573884379147?t=zWePpVPPqeeDl6UKmccaEg&s=19
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️👉☄️ Fünf Stunden Koalitions-Gipfel und jetzt DAS: Stromsteuer-Sauerei bleibt


"chwarz-Rot bleibt dabei: Die Stromsteuer-Sauerei bleibt!

Die Verbraucher werden NICHT entlastet, wie im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD vereinbart – und wie in der Regierungserklärung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) versprochen!

Das ist das Hauptergebnis nach 5 Stunden Koalitions-Gipfel im Kanzleramt! (...)

Nun die Ernüchterung: Kein Geld da! Nach BILD-Informationen aus Teilnehmerkreisen machte Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) klar, dass man im Haushalt auf massive Finanzprobleme zulaufe. Grund: vor allem die massiv steigenden Sozialausgaben (Bürgergeld u.a.)!

Das Merz-Problem: Er hatte ohne Rücksprache mit den Spitzen von CDU und CSU einem Vorschlag von Finanzminister Klingbeil zugestimmt, zwar knapp 600.000 Unternehmen beim Strompreis zu entlasten – nicht aber Handwerker und Bürger! Begründung: 5,4 Mrd. Euro für die Entlastung aller könne man sich schlicht nicht leisten.

Nach dem Gipfel bemühten sich alle Seiten, die Nicht-Entlastung der Bürger als Haushaltsdisziplin darzustellen...."



https://www.bild.de/politik/inland/fuenf-stunden-koalitions-gipfel-und-jetzt-das-stromsteuer-sauerei-bleibt-68659c46aa0dfb270f803f4f
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Dokumentation eines Kampfes: AfD gegen GG-Änderung als "Rechtsgrundlage" für 850 Milliarden Euro Neuverschuldung
https://www.pboehringer.de/dokumentation-eines-kampfes

Friedrich Merz und Lars Klingbeil werden kommende Woche eine Finanzplanung 2025-2029 in den Bundestag einbringen, die sagenhafte 850 Milliarden Euro Neuverschuldung für Deutschland vorsieht! Wie wir länger wussten und heute auch belegt ist, war dieser Bruch aller Merz´schen Stabilitätsversprechen lange vor der Wahl vorbereitet worden. Fast unmittelbar nach der BT-Wahl vom 23. Februar 2025 wurde der finanzielle Staatsstreich dann vollzogen: Schon am 18. März 2025 verabschiedete noch der alte, bereits seit Wochen abgewählte 20. Deutsche Bundestag in seiner allerletzten Sitzung gleich drei Grundgesetz-Änderungen mit weitreichenden, zum Teil irreversiblen Vorgaben zu nach oben offenen Staatsschulden für nationale und internationale „Verteidigungsausgaben“ sowie zu faktischen Staatszielen wie einer nicht definierten und naturwissenschaftlich gar nicht erreichbaren „Klimaneutralität“ und sogar einer mit absoluter Sicherheit niemals in den künftigen Welt-Konflikten leistbaren deutschen „[Militär-]Hilfe für völkerrechtswidrig angegriffene Staaten.“
Der parlamentarische, mediale und juristische Kampf gegen diesen finanziellen Staatsstreich eines u.E. nicht mehr legitimierten Bundestags in Billionenhöhe wurde von der AfD sehr hart und intensiv und damit einzig angemessen geführt. Einen Höhepunkt erreichte der Widerstand in einer Sondersitzung des federführenden Haushaltsausschusses am Sonntag, den 16. März 2025. In einer fünfstündigen Sitzung mit nur diesem einen Tagesordnungspunkt „GG-Änderungen“ führte ich das Wort für die AfD-Fraktion als deren Haushaltspolitischer Sprecher.
Ich dokumentiere hier aus dem gegebenem Anlass der Haushaltsdebatte in der kommenden Woche ab dem 8. Juli 2025 anhand meiner Aufzeichnungen die wichtigsten Passagen unserer Argumentation in der Sitzung von März – damals gegen harten, u.E. sogar die Geschäftsordnung verletzenden Widerstand des Vorsitzenden Helge Braun von der damaligen „Oppositions“-Partei CDU und der damaligen Regierungsfraktionen SPD und Grüne. Dieser Text ist nicht das einzige – aber quantitativ eines der wichtigsten Zeitdokumente, wie die BRD-Finanzen von den Altparteien systematisch zugrunde gerichtet wurden und werden. Mit schlimmen Folgen für alle kommenden Generationen!

[Bitte weiterlesen im Link: https://www.pboehringer.de/dokumentation-eines-kampfes ]
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Forwarded from JUNGE FREIHEIT
Befürworterin von AfD-Verbot soll Verfassungsrichterin werden

Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf soll neue Richterin am Bundesverfassungsgericht werden. In krassen Worten fordert sie ein AfD-Verbot. Ihre weitere Anliegen: die Impfpflicht und die Gendersprache im Grundgesetz.

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🇩🇪🚫 Asylwende ein Fake: Tausende strömen weiter nach Deutschland

Die angekündigte Asylwende der deutschen Regierung ist nichts weiter als eine fadenscheinige Lüge.

Dies liege an der SPD, die eine "rote Grenze" für Zurückweisungen an der Grenze gezogen habe. Die intensiverten Grenzkontrollen ändern nichts. Das Versprechen einer Asylwende ist ein einziges großes Täuschungsmanöver.

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Forwarded from Freie Medien
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🇪🇺⚔️ Von der Leyen kündigt großen Krieg an

Ursula von der Leyen kündigt einen "großen Krieg" an, die Zukunft Europas werde nun in Rüstungsfabriken geschrieben. Sie spricht von einem "tektonischen Wandel" und einem umfassenden Krieg auf europäischem Boden.

Insgesamt sollen 800 Milliarden Euro in den nächsten vier Jahren in die Rüstung fließen, um "Bereitschaft 2030" zu erreichen.

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Forwarded from Freie Medien
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🇩🇪⚔️ Merz-Plan: Jeder zweite Euro fließt in die "Kriegskasse" 😱

Bundeskanzler Merz treibt Deutschland in eine gefährliche Ära des Militarismus. Am Rande des NATO-Gipfels in Den Haag erklärte er: "Russland bedroht den gesamten Frieden!"

Für Deutschland bedeutet dies, dass künftig fast jeder zweite Staats-Euro in militärische Zwecke fließt.

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Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️👉☄️ BREAKING: Neuer Verteidigungspakt: Beistandsklausel mit Großbritannien: Ziehen wir bald mit den Briten in den Krieg?


"Ein möglicher Verteidigungspakt zwischen Deutschland und Großbritannien wirft Grundsatzfragen auf – und könnte Europas Sicherheitsarchitektur verändern. (...)

❗️ Wie das US-Nachrichtenportal Politico unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Quellen berichtet, stehen Deutschland und Großbritannien kurz davor, ein weitreichendes bilaterales Abkommen zu unterzeichnen – inklusive einer gegenseitigen Beistandsklausel im Falle strategischer Bedrohungen.

Der Vertrag, dessen Text laut zwei britischen Regierungsbeamten bereits kurz vor der Fertigstellung steht, soll am 17. Juli unterzeichnet werden – noch vor Beginn der parlamentarischen Sommerpause. (...)

❗️ Wird Deutschland künftig automatisch in einen militärischen Konflikt hineingezogen, wenn sich Großbritannien bedroht sieht? Und ebenso umgekehrt?

❗️ Kernstück des geplanten Abkommens ist laut Politico ein Kapitel zur Verteidigung. Es baut auf dem bereits 2024 unterzeichneten Trinity House Agreement auf, in dem London und Berlin vereinbart hatten, jede strategische Bedrohung des einen Partners als Bedrohung für beide zu verstehen. Mit dem neuen Vertrag würde dieser Grundsatz nun vertraglich bindend.

❗️ Deutschland hätte damit eine Beistandsklausel nicht nur mit Frankreich (...) – sondern auch mit Großbritannien, den beiden europäischen Atommächten.

Für Bundeskanzler Friedrich Merz, der eine stärkere europäische Eigenständigkeit in der Verteidigungspolitik anstrebt, ist das offenbar ein logischer Schritt. Laut Politico ist das Abkommen Ausdruck seines Wunsches, Europas Sicherheit auch ohne Rückhalt der USA abzusichern. (...)

Die Europäer bereiten sich zunehmend auf ein Szenario vor, in dem die USA unter Präsident Donald Trump nicht mehr uneingeschränkt zur Seite stehen.(...)

❗️ Was das Abkommen konkret bedeutet, bleibt abzuwarten. Wird künftig ein Cyberangriff auf britische Infrastruktur automatisch zur deutschen Sicherheitskrise? Müssen deutsche Soldaten in Konflikte ziehen, in die Großbritannien involviert ist – etwa im Indopazifik?

❗️ Der Begriff der „strategischen Bedrohung“, der der Beistandsklausel zugrunde liegt, lässt viel Raum für Interpretationen. Und genau darin liegt die politische Sprengkraft. Die Frage steht im Raum – ziehen wir bald mit den Briten in den Krieg?..."


https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/beistandsklausel-deutschland-grossbritannien-krieg-li.2338468?utm_medium=Social&utm_source=Twitter#Echobox=1751534103
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Forwarded from AfD Brennpunkt
+++ Null Toleranz für Täter: Freibäder wieder sicher machen! +++

Früher Spaß & Freiheit – heute Angst & Belästigung. Die Zustände in unseren Freibädern sind unerträglich. Sexuelle Belästigungen von jungen Mädchen, Massenschlägereien, Angriffe auf Personal und Badegäste. Schluss damit. Wer solche Taten begeht, muss sofort abgeschoben werden.
https://www.youtube.com/watch?v=OVIee2hgctE
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💥INTERESSANTE ZAHLEN💥

🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
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Forwarded from Apollo News
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Kommt die Hitze-Welle vom Klimawandel? Das Land soll in Panik versetzt werden. Professor Fritz Vahrenholt erklärt im Interview, was die wirkliche Ursache ist, die verschwiegen werden soll - weil sie nicht ins Narrativ passt.
https://apollo-news.net/die-leute-sollen-in-panik-versetzt-werden-fritz-vahrenholt-ueber-die-hitzewelle/
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