Höhenflug: AfD führt mit neuem Höchstwert erstmals auch die RTL/ntv-Umfrage an!

Der Höhenflug der AfD in den Umfragen seit der Bundestagswahl hält an. Im neuen RTL/ntv-Trendbarometer (FORSA) können Weidel & Co. noch einmal zulegen und ziehen auch hier an CDU und CSU vorbei.
Erstmals führt die AfD damit die Erhebung des Kölner Senders als stärkste politische Kraft an.

Die AfD gewinnt in der neuen Umfrage im Vergleich zur Vorwoche gleich zwei Prozentpunkte hinzu. Damit liegt sie nun klar vor den Unionsparteien, die mit 25 Prozent weiter unter deutlich ihrem Bundestagswahlergebnis stagnieren.
Auch bei SPD und BSW gibt es keine Bewegung, während „Grüne“ und Linke je einen Punkt abgeben. Die FDP legt überraschend einen Prozentpunkt zu.

Wie in den Vorwochen und wie zuletzt auch bei INSA kommt die angestrebte schwarz-rote Regierungskoalition im RTL/ntv-Trendbarometer nicht mehr auf eine Mehrheit.

Den Kartellparteien🤪 ist nichts zu blöde...🥳
🎥👉🏻https://youtu.be/6iTVNIwurnw?feature=shared
#AfD🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#WK193 #Berlin #Bundestag #Brandner

🙈ECHT JETZT?

FREIHEIT FÜR KRIMINELLE MIGRANTEN STATT FREIHEIT FÜR FRAUEN?!

Die Folgen links-grüner Politik werden in Berlin immer offensichtlicher:

Über 15.000 Berliner fordern, dass Frauen in Zukunft separiert werden sollen, sich in „Schutzräume“ zurückziehen müssen, um mobil zu bleiben - während frauenverachtende „Männergruppen“ zu tausenden importiert werden und sämtliche Freiheiten in unserem Land genießen können.

STOPP! Wir müssen die Täter benennen, sie aus dem Verkehr ziehen und konsequent abschieben!

Frauenabteile sind frauenverachtende Maßnahmen, um von den tatsächlichen Problemen in Deutschland und Europa abzulenken: der illegalen Massenmigration aus kulturfremden Ländern!

Diesen Irrsinn stoppt nur die AfD! Und immer mehr Bürger erkennen das. 💙🇩🇪

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Petition sammelt 15.000 Unterschriften für eigene Abteile für Frauen bei der BVG, als Schutz vor sexuellen Übergriffen. So ist das, wenn
man den Nahen Osten nach Deutschland holt. Am Anfang versprechen uns die Links-Grünen die „bunte“ Gesellschaft und am Ende haben wir Geschlechtertrennung wie im Iran und Saudi-Arabien. Wie sagte Göring-Eckardt: „Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich darauf.“
Die AfD will das nicht! Und: wir werden das rückabwickeln. Versprochen!

Mühsamer Kampf – aber Wahrheit durchbricht langsam die Lügenfronten – Boehringer Klartext (248)
https://www.youtube.com/watch?v=db2gK-PkKlw

00:51 Gefährlich: Haftungssumme der EIB wird … WOFÜR … erweitert?
04:21 Lieferketten-Sorgfaltspflichten-Gesetz wird NICHT zurückgenommen!
05:08 Wirtschaftswoche lässt politisch inkorrekte Wahrheit ins Blatt ...
05:38 ... zu grünen Träumereien, Wasserstoff und Planwirtschaft
12:50 Die zwölf „Stuttgarter Artikel“ des „Sandwirtes“ im Geist der AfD
16:38 Appell an alternative Medien zur Unterstützung der Frontkämpfer

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Stefan Aust über “die selbsternannte Mitte”.

t.me/Rosenbusch

„„Regulierung nimmt weiter zu“ – Bürokratie wächst in Deutschland auf neues Rekordhoch.

Schon lange geloben Politiker Fortschritte beim Bürokratieabbau. Eine Studie legt nun offen, wie es darum tatsächlich bestellt ist. (…)

Demnach summierte sich Anfang 2025 der Umfang auf 1306 Einzelgesetze mit rund 39.536 Normseiten. „Damit ist das Volumen der Gesetzgebung innerhalb von 15 Jahren um etwa 60 Prozent angewachsen“, hieß es. Zum Vergleich: 2010 gab es noch 1082 Einzelnormen mit insgesamt rund 24.775 Normseiten. Auch im Vergleich zum Vorjahr habe sich das Volumen trotz aller politischen Bekenntnissen zum Bürokratieabbau noch mal um 2,5 Prozent erhöht. „Dies zeigt, dass die Regulierung in Deutschland nicht abnimmt, sondern weiter zunimmt“, hieß es.

Bürokratische Hürden belasten den Forschern zufolge nicht nur Unternehmen, sondern die Bürger. „Die derzeitige Betrachtung der Bundesgesetzgebung ist nur ein Teil des Problems“, sagte Studienautor Wagner. Ein noch größerer Anteil der gesetzlichen Regelungen finde sich in Durchführungsverordnungen, Landesgesetzen und der EU-Gesetzgebung. „Die tatsächliche Bürokratiebelastung dürfte daher noch weit höher sein“, so der Experte.

Fokussiert man auf die vier umfangreichsten Rechtsgebiete zeigt sich der Auswertung zufolge, dass der Zuwachs seit 2010 vor allem durch überproportionale Zunahme von Regelungen im Bereich Finanzwesen (+88 Prozent) und Wirtschaftsrecht (+110 Prozent) getrieben ist. Die Zunahme in den Bereichen Verwaltung (+54 Prozent) sowie Sozialgesetzgebung (+46 Prozent) verlief demnach deutlich langsamer.(…)“

https://www.welt.de/politik/deutschland/article255984722/Neue-Studie-Regulierung-nimmt-weiter-zu-Buerokratie-waechst-in-Deutschland-auf-neues-Rekordhoch.html

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++ Bunte Zivilgesellschaft? Von wegen! ++

Sie heißen „Nichtregierungsorganisationen“, bekommen aber Millionen vom Staat. Finde den Fehler! Wer glaubt, dass Greenpeace, Correctiv, Omas gegen rechts, Amadeu Antonio & Co. der Regierung kritisch auf die Finger schauen, wird schnell merken: Diese Finger greifen in dieselben Taschen wie die der Regierungspolitiker – nämlich in unsere!

Ob Kampf gegen „Desinformation“, „gegen rechts“, gegen „Hass“ und „Hetze“ oder den „Klimawandel“ – die Themen klingen nach Zivilgesellschaft, sind aber häufig linksgrüne Regierungsagenda im Trenchcoat. Und wer zahlt am Ende für die maskierte Parteienwerbung? Der Steuerzahler – wer sonst?

Transparenz? Fehlanzeige. Kontrolle? Wo denken Sie hin. Die Antwort auf diesen Missbrauch öffentlicher Mittel, der vor allem zur Bekämpfung der immer stärker werdenden AfD eingesetzt wird, heißt: Förderung streichen! Es darf keine Kultivierung linksradikaler Vorfeldorganisationen mit der Steuergeldgießkanne geben!

Steuerzahlervereinigung TAE zum EU-Vermögensregister: „hätte totalitäre Züge!“
https://www.taxpayers-europe.org/de/information/presse/141-tae-zum-eu-vermoegensregister-stoppt-die-enteignung-eu-vermoegensregister-hat-to

Die EU zeigt nun ihr wahres Gesicht: Mehr Regeln und mehr Kontrolle drohen, statt sich auf den Bürokratieabbau und die Stärkung der Wirtschaft in Europa zu konzentrieren. Konkret geht es um die Diskussion eines EU-weiten Vermögensregisters. „Das, was da jetzt kommen könnte, hätte totalitäre Züge“, so der Präsident der Europäischen Steuerzahlerorganisation Michael Jäger. „Wir fordern Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf, dieses Vorhaben sofort und endgültig zu begraben!“

Zur Erinnerung: Bereits 2021 wurde die Idee einer Machbarkeitsstudie für die Einführung eines europaweiten Vermögensregister diskutiert. Der öffentliche Widerstand war groß und es schien, dass dieses Thema vom Tisch wäre. Aber weit gefehlt! Nun liegt das Ergebnis dieser Machbarkeitsstudien zum EU-Vermögensregister vor und konkrete Pläne zur weiteren Umsetzung werden in den nächsten Wochen erwartet.

Will die EU-Kommission so zu sagen vom Ehering über das Bild an der Wand bis hin zum Auto und Eigenheim alles von uns wissen? Offiziell geht es um mehr Transparenz im Kampf gegen Finanzkriminalität durch die Schaffung und den Aufbau eines umfassenden Registers über die Wertsachen aller Bürgerinnen und Bürger in Europa. Letztendlich führt das aber dazu, die Menschen zu überwachen, zu beherrschen und in letzter Konsequent dann ihr Vermögen zu besteuern.
„Wenn das wirklich so kommen sollte, bekäme die EU damit die Fratze des Totalitarismus, laut Definition: Eine politische Herrschaft mit einem uneingeschränkten Verfügungsanspruch über die Beherrschten.“

Der Europäische Steuerzahlerbund (TAE) warnt ausdrücklich vor diesem Vorhaben und ruft alle Abgeordneten in den Länder- und Bundesparlamenten, sowie im Europaparlament auf, dagegen zu kämpfen! Steuerzahlerpräsident Michael Jäger: „Wenn dieses Vorhaben von der EU-Kommission weiterverfolgt wird, läuft sie Gefahr, den letzten Rest an Glaubwürdigkeit zu verlieren. Es droht die totale Überwachung, der „gläserne Bürger“, ganz zu schweigen von der möglichen Willkür durch Behörden. Ich bin überzeugt davon, dass die Menschen sich einen derartigen Eingriff in ihre Freiheitsrechte und Verletzung ihres Datenschutzes nicht gefallen lassen werden. Wir werden, wenn nötig, eine Kampagne entfachen, um diesem Totalitarismus die rote Karte zu zeigen!“

Die Behörden haben schon heute ausreichend Möglichkeiten für den Kampf gegen das organisierte Verbrechen oder zur Erfassung von besonderen Vermögen, wie beispielsweise von Russen. Dazu braucht es keine EU-Vermögensregister.
Eine Machbarkeitsstudie ist, wie der Name es sagt, dazu da, zu ermitteln und herauszubringen, wie weit man gehen kann. Was soll/kann alles erfasst werden? Schmuck und Uhren, Kunstgegenstände, wertvolle Möbel, teure Kleidung, Autos, Wertpapiere, Münzsammlungen, Bargeld, Immobilien, Geschäftsanteile.

Was ist dann mit dem Schutz der Privatsphäre? Wo bleibt der Datenschutz? Wer erfasst dann die Vermögensgegenstände, der Eigentümer oder die Behörde? Wer bezahlt die Bewertung? Wie viele tausend Beamte sind dafür notwendig? Wie sind die Strafen bei Nicht- oder Falschdeklaration?

Ist den Verfechtern für ein EU-Vermögensregister überhaupt klar, wie viele Millionen Menschen davon betroffen wären bei über 448 Millionen Menschen in der EU? Wo bleibt hier die Gesetzesfolgenabschätzung?
Dazu Jäger: „Wofür braucht man das? Entweder zum Wegnehmen oder zum Besteuern. Bisher zählten Leistung und Fleiß zu den Tugenden in Europa, nun wird man dafür bestraft, etwas geschaffen zu haben. Und das von bereits versteuertem Geld. Wehret den Anfängen!“

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Brüssel/München
Taxpayers Association of Europe, Büro München:
Nymphenburger Strasse 118, D-80636 München
Tel.: +49 89 126 00 820 | Fax: +49 89 126 00 847
info@taxpayers-europe.org

“Warum rücken Pädophile immer dichter in die Mitte der Gesellschaft?”, fragt die niedersächsische Landtagsabgeordnete Vanessa Behrendt. “Weil man sie lässt!” Die deutschen Einheitsparteien scheinen der Pädophilen-Lobby immer mehr Raum zu geben. Am 25. April wird von Pädophilen der “Alice Day” gefeiert, erklärt die Politikerin, die sich für Kinderschutz einsetzt. An diesem Tag fühlen sich viele einschlägige Täter ermutigt, zur Tat zu schreiten. Der 25. April ist der Tag, den viele Pädophile seit Jahren als ihren inoffiziellen „Feiertag“ begehen“, warnt Vanessa Behrendt, familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Niedersachsen auf der Plattform X. „Am sogenannten ‚Alice Day‘ vernetzen sie sich, feiern und machen […]

Artikel hier lesen: https://report24.news/deutsche-abgeordnete-warnt-vor-paedophilen-tag-am-25-april-diese-wollen-anerkennung/?feed_id=47333

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Die EU richtet mit AMLA eine neue Behörde in Frankfurt ein, die offiziell der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismus dienen soll. Tatsächlich könnte sie jedoch Türöffner für eine weitreichende Kontrolle der EU-Bürger werden.
https://apollo-news.net/vorwand-der-geldwaesche-die-eu-ruestet-zur-umfassenden-vermoegensueberwachung-auf/

31.000 Afghanen wurden seit 2021 ohne Sicherheitsüberprüfung eingeflogen. Ausschlaggebend dafür: Trotz Warnungen der Bundespolizei führte das Auswärtige Amt erst 2023 „Sicherheitsinterviews“ ein. Und auch seitdem kommt es zu Ungereimtheiten.
https://apollo-news.net/31-000-afghanen-kamen-ohne-ueberpruefung-auswaertiges-amt-fuehrte-kaum-sicherheitsinterviews-durch/

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner fordert eine Fortsetzung des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan, zumindest für rund 2.600 Afghanen. Dabei wurden aktuelle Flüge vorerst gestrichen, auch Union und SPD wollen das Programm eigentlich beenden.
https://apollo-news.net/zusagen-sind-zusagen-spd-abgeordneter-stegner-fordert-fortsetzung-der-afghanistan-fluge/

Die Staatsquote in Deutschland ist 2024 auf 49,5 Prozent gestiegen und liegt damit nur noch knapp unter der 50-Prozent-Marke. Grund dafür sind vor allem hohe Sozialausgaben: Für das Bürgergeld sowie die Renten- und Pflegeleistungen gibt der Staat mehr Geld aus.
https://apollo-news.net/staatsquote-steigt-auf-495-prozent-wegen-hoher-sozialausgaben/

So viele in Deutschland per Haftbefehl Gesuchte sind Ausländer

Fast 150.000 Haftbefehle in Deutschland, überwiegend gegen Ausländer. Die AfD fordert Konsequenzen: Abschiebungen, Verlust des Aufenthaltsrechts und härtere Grenzkontrollen.

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