Heißa - da purzeln die Doktortitel unserer politischen "Eliten"... die Verkehrssenatorin wird zur Verkehrtsenatorin....wieviele Betrüger und natürlich Betrügerinnen blieben bisher unentdeckt?
"Es ist nicht der erste Plagiatsfall bei einer Politikerin in Berlin: Die Freie Universität Berlin hatte 2021 Franziska Giffey (45, SPD), der heutigen Senatorin für Wirtschaft und ehemaligen Regierenden Bürgermeisterin, den Doktortitel wegen „Täuschung über die Eigenständigkeit ihrer wissenschaftlichen Leistung“ aberkannt. Giffey habe Texte und Literaturnachweise von Autoren übernommen, ohne dass dies hinreichend vermerkt worden sei."
https://www.bild.de/regional/berlin/nach-plagiats-vorwuerfen-berliner-senatorin-tritt-zurueck-6630ab3a014b590da7942f4e
‼️ https://t.me/+OsDKFYUGdoZkYTdi ‼️
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"Es ist nicht der erste Plagiatsfall bei einer Politikerin in Berlin: Die Freie Universität Berlin hatte 2021 Franziska Giffey (45, SPD), der heutigen Senatorin für Wirtschaft und ehemaligen Regierenden Bürgermeisterin, den Doktortitel wegen „Täuschung über die Eigenständigkeit ihrer wissenschaftlichen Leistung“ aberkannt. Giffey habe Texte und Literaturnachweise von Autoren übernommen, ohne dass dies hinreichend vermerkt worden sei."
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Liebe Staatsanwaltschaft , warum läuft dann Kurz -und die gesamte Regierung noch Frei herum ????? Wäre es nicht an der Zeit diese Herrschaften mal GENAU unter die Lupe zu nehmen , wo es ohnehin schon Offensichtlich ist ???? Oder seit ihr Alle gekauft ????? https://www.derstandard.at/story/3000000218081/justiz-verdaechtigt-fellner-strache-und-ex-fpoe-minister-der-inseratenkorruption
Kommentar:
Wie wäre es wenn die öffentliche Hand Inserate bei Systemmedien einstellt? Der Steuerzahler würde sich hunderte Millionen € ersparen!
https://t.me/bunte_nachrichtenagentur
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Forwarded from Geradeausdenken: Freiheit statt Maskenzwang, Corona-Maßnahmen sofort beenden, Diktatur verhindern, Impfterror stoppen!
Ursachenforschung-Gtz - Eleganti & Schöning: Aufklärung als Schlüssel zur Freiheit gegen WHO & Co. o2.o4.2024
Der emeritierte Weihbischof von Chur, Dr. Marian Eleganti, sowie der deutsche Arzt und Autor Heiko Schöning waren Gäste beim WHO-Symposium in Zürich. Im AUF1-Gespräch betonen beide die große Bedeutung der freien Medien und Aufklärung der Bevölkerung durch diese in Bezug auf die Pläne der Globalisten. Denn laut Bischof Eleganti könne man den Mainstream-Medien überhaupt nicht mehr glauben. Für Schöning können die Pläne der WHO nur durchkreuzt werden, wenn die Bevölkerung umfassend über die Plandemie-Szenarien informiert werde.
https://www.bitchute.com/video/mkDiuVGw95HJ/ 30:28
@GERADEAUS_DENKEN
Der emeritierte Weihbischof von Chur, Dr. Marian Eleganti, sowie der deutsche Arzt und Autor Heiko Schöning waren Gäste beim WHO-Symposium in Zürich. Im AUF1-Gespräch betonen beide die große Bedeutung der freien Medien und Aufklärung der Bevölkerung durch diese in Bezug auf die Pläne der Globalisten. Denn laut Bischof Eleganti könne man den Mainstream-Medien überhaupt nicht mehr glauben. Für Schöning können die Pläne der WHO nur durchkreuzt werden, wenn die Bevölkerung umfassend über die Plandemie-Szenarien informiert werde.
https://www.bitchute.com/video/mkDiuVGw95HJ/ 30:28
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🇩🇪 Ein deutscher Offizier begann für Russland zu spionieren, um einen Atomkrieg zu verhindern
In Deutschland steht derzeit ein 54-jähriger Hauptmann der Bundeswehr vor Gericht, dem vorgeworfen wird, für die Russische Föderation zu arbeiten. Der Militärmann gab zu, dass er Moskau tatsächlich seine Dienste als Spion angeboten hatte, und zwar aus Angst, dass der Konflikt in der Ukraine zu einem Atomkrieg eskalieren könnte.
❗️ Es wird berichtet, dass der Militäroffizier geheime Daten auf eine Diskette kopierte, die er in den Briefkasten des russischen Konsulats legte. Die Untersuchung geht davon aus, dass dies nicht der einzige Versuch war und der Beamte mehrmals versuchte, die Aufmerksamkeit der russischen Geheimdienste auf sich zu ziehen, jedoch ohne Erfolg.
🗳 Deutsche Medien betonen, dass der Soldat Mitglied der Oppositionspartei Alternative für Deutschland ist. Darüber hinaus soll er sich ihr im vergangenen Sommer angeschlossen haben – also bereits während seiner Spionagetätigkeit. Einige Monate später wurde der Beamte festgenommen.
In Deutschland steht derzeit ein 54-jähriger Hauptmann der Bundeswehr vor Gericht, dem vorgeworfen wird, für die Russische Föderation zu arbeiten. Der Militärmann gab zu, dass er Moskau tatsächlich seine Dienste als Spion angeboten hatte, und zwar aus Angst, dass der Konflikt in der Ukraine zu einem Atomkrieg eskalieren könnte.
❗️ Es wird berichtet, dass der Militäroffizier geheime Daten auf eine Diskette kopierte, die er in den Briefkasten des russischen Konsulats legte. Die Untersuchung geht davon aus, dass dies nicht der einzige Versuch war und der Beamte mehrmals versuchte, die Aufmerksamkeit der russischen Geheimdienste auf sich zu ziehen, jedoch ohne Erfolg.
🗳 Deutsche Medien betonen, dass der Soldat Mitglied der Oppositionspartei Alternative für Deutschland ist. Darüber hinaus soll er sich ihr im vergangenen Sommer angeschlossen haben – also bereits während seiner Spionagetätigkeit. Einige Monate später wurde der Beamte festgenommen.
Forwarded from Soldaten & Reservisten
EuGH-Urteil: Gericht lässt Massenüberwachung des Internets zu
In seinem Urteil vom 30. April 2024 teilte der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) seine Einschätzung der Rechtmäßigkeit des massiven Überwachungssystems von Hadopi. Das Urteil ist enttäuschend.
Der EuGH hat seine bisherige Rechtsprechung erheblich verwässert, was sich nicht nur auf den Fall der französischen Behörde Hadopi auswirkt.
Mit diesem neuen Urteil wird der Zugriff auf IP-Adressen nicht mehr standardmäßig als schwerwiegender Eingriff in die Grundrechte angesehen. Infolgedessen lässt der Gerichtshof die Möglichkeit einer Massenüberwachung des Internets zu.
Der EuGH hat den massenhaften automatisierten Zugriff auf IP-Adressen genehmigt, die mit der bürgerlichen Identität und dem Inhalt einer Kommunikation verbunden sind.
Dieser Zugriff kann zu Bagatellzwecken und ohne vorherige Überprüfung durch ein Gericht oder eine unabhängige Verwaltungsbehörde erfolgen.
Bleibt wachsam Kameraden
@Prozessbeobachter
In seinem Urteil vom 30. April 2024 teilte der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) seine Einschätzung der Rechtmäßigkeit des massiven Überwachungssystems von Hadopi. Das Urteil ist enttäuschend.
Der EuGH hat seine bisherige Rechtsprechung erheblich verwässert, was sich nicht nur auf den Fall der französischen Behörde Hadopi auswirkt.
Mit diesem neuen Urteil wird der Zugriff auf IP-Adressen nicht mehr standardmäßig als schwerwiegender Eingriff in die Grundrechte angesehen. Infolgedessen lässt der Gerichtshof die Möglichkeit einer Massenüberwachung des Internets zu.
Der EuGH hat den massenhaften automatisierten Zugriff auf IP-Adressen genehmigt, die mit der bürgerlichen Identität und dem Inhalt einer Kommunikation verbunden sind.
Dieser Zugriff kann zu Bagatellzwecken und ohne vorherige Überprüfung durch ein Gericht oder eine unabhängige Verwaltungsbehörde erfolgen.
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@Prozessbeobachter
Stuttgart - Die Staatsanwaltschaft Mannheim und die Gemeinsame Ermittlungsgruppe Rauschgift (GER) des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg (LKA BW) und des Zollfahndungsamtes Stuttgart ermitteln seit dem Frühjahr 2020 gemeinsam gegen eine im Raum Mannheim und Heidelberg ansässige Tätergruppierung, wegen unerlaubten Handels mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge.
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Stuttgart - Die Staatsanwaltschaft Mannheim und die Gemeinsame Ermittlungsgruppe Rauschgift (GER) de
LKA-BW: Empfindlicher Schlag gegen die organisierte Rauschgiftkriminalität - hohe Haftstrafe für R
Thema heute 2: "Die systematische Vorbereitung eines Angriffskrieges gibt es nicht, weil der Generalbundesanwalt diese im Angriff durch deutsche Truppen nicht sieht, weil selbst ein Angriff deutscher Truppen in der Ukraine durch das Selbstverteidungsrecht der Ukraine gedeckt seien"
(eine private Einschätzung)
Danke an den Kollegen RA Dirk Schmitz und an Alexander Wallasch für das Teilen dieser wertvollen Information. https://alexander-wallasch.de/gesellschaft/generalbundesanwalt-legitimiert-deutschen-truppeneinsatz-auf-der-krim
Jeder fragte sich für den Beginn des Zweiten Weltkrieges, wie man auf den Satz kam:
"Seit 5:45 Uhr wird zurückgeschossen." Jeder fragt da perplex: Wer schießt da auf wen zurück und warum?
Nach dem Lesen des heutigen Beitrages von Alexander Wallasch und den beigefügten Anlagen habe ich die geistige Transferleistung und die Geschichtsstunde verstanden.
1. Der deutsche Angriff und die Beteiligung deutscher Truppen und der Nato gegen Rußland auf dem mutmaßlichem Territorium der Ukraine würde nur einen Akt der Unterstützung der Selbstverteidigung darstellen, selbst wenn deutsche Truppen die Krim angreifen und "befreien" wollten, bliebe es eine Unterstützungsmaßnahme für die Ukraine und kein Angriff auf Russland, weshalb auch der Angriff mit Taurus auf die Krim-Brücke keine Vorbereitung eines Angriffskrieges darstellen könne.
2. Wenn dann Russland auf die Idee käme, gegen Deutschland oder andere Nato - Staaten Vergeltungsschläge zu verüben, dann sei das nicht rechtmäßig, da die EU, die Nato und Deutschland ein Selbstverteidigungsrecht Russlands für Gebiete der Ukraine in den Grenzen von 1991 nicht anerkennen.
3. Sollte also auch nur einem Nato - Staat ein Haar gekrümmt werden, dann wird gedanklich
"Seit 5:45 Uhr wieder zurück geschossen".
So die Kurzfassung der rechtlichen Einordnung für Laien. Ich hoffe, dass ich das so richtig verstanden habe.
Noch weiter aus Gangsterfilmen heruntergebrochen: Mäht man mit Übermacht an Feuerkraft bei einer benachbarten befreundeten Gang als Unterstützungsmaßnahme alles nieder, dann weiß die angegriffene Gang sofort, dass sie keine Vergeltungsmaßnahmen gegen die ausführenden Helfer ausführen dürfen, denn die wollten ja nur helfen. Und da jeder in der Welt - auch Russland - die Auffassung des Generalbundesanwalts teilt, wird es auch keine Vergeltungsmaßnahmen der Gang geben.
Auf dem naiven Niveau werden wir in den dritten Weltkrieg von unserer Ampel gejagt. "Wir wollten ja nur bei der Selbstverteidigung helfen und der böse Russe hat uns angegriffen".
Damit dürfte das geplante Szenario feststehen.
Warum plant man dann, dass Deutschland beim Manöver an der Ostflanke "All In" ist und keine Landesverteidigung danach mehr aufzubieten hat und die Bevölkerung benötigt auch keinen Zivilschutz, weil man 60 Jahre Vernachlässigung auch nicht in 3 Monaten nachholen kann? Bei kurz zuckenden Blitzen und Atompilzen braucht man den ja ohnehin nicht. In der Ukraine ging die Munition aus und Deutschland meint, sich mit Russland anlegen zu müssen.
Meine Prognose: Es wird keine Bundestagswahlen - vielleicht noch nicht einmal mehr Landtagswahlen geben, weil unser großer Bundeswehrkommandant Scholz dann im Kriegsfall das Ruder übernimmt. Wer als politischer Beamter so antwortet - gibt die Antwort auf die Planung. (RA Tobias Ulbrich)
(eine private Einschätzung)
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Jeder fragte sich für den Beginn des Zweiten Weltkrieges, wie man auf den Satz kam:
"Seit 5:45 Uhr wird zurückgeschossen." Jeder fragt da perplex: Wer schießt da auf wen zurück und warum?
Nach dem Lesen des heutigen Beitrages von Alexander Wallasch und den beigefügten Anlagen habe ich die geistige Transferleistung und die Geschichtsstunde verstanden.
1. Der deutsche Angriff und die Beteiligung deutscher Truppen und der Nato gegen Rußland auf dem mutmaßlichem Territorium der Ukraine würde nur einen Akt der Unterstützung der Selbstverteidigung darstellen, selbst wenn deutsche Truppen die Krim angreifen und "befreien" wollten, bliebe es eine Unterstützungsmaßnahme für die Ukraine und kein Angriff auf Russland, weshalb auch der Angriff mit Taurus auf die Krim-Brücke keine Vorbereitung eines Angriffskrieges darstellen könne.
2. Wenn dann Russland auf die Idee käme, gegen Deutschland oder andere Nato - Staaten Vergeltungsschläge zu verüben, dann sei das nicht rechtmäßig, da die EU, die Nato und Deutschland ein Selbstverteidigungsrecht Russlands für Gebiete der Ukraine in den Grenzen von 1991 nicht anerkennen.
3. Sollte also auch nur einem Nato - Staat ein Haar gekrümmt werden, dann wird gedanklich
"Seit 5:45 Uhr wieder zurück geschossen".
So die Kurzfassung der rechtlichen Einordnung für Laien. Ich hoffe, dass ich das so richtig verstanden habe.
Noch weiter aus Gangsterfilmen heruntergebrochen: Mäht man mit Übermacht an Feuerkraft bei einer benachbarten befreundeten Gang als Unterstützungsmaßnahme alles nieder, dann weiß die angegriffene Gang sofort, dass sie keine Vergeltungsmaßnahmen gegen die ausführenden Helfer ausführen dürfen, denn die wollten ja nur helfen. Und da jeder in der Welt - auch Russland - die Auffassung des Generalbundesanwalts teilt, wird es auch keine Vergeltungsmaßnahmen der Gang geben.
Auf dem naiven Niveau werden wir in den dritten Weltkrieg von unserer Ampel gejagt. "Wir wollten ja nur bei der Selbstverteidigung helfen und der böse Russe hat uns angegriffen".
Damit dürfte das geplante Szenario feststehen.
Warum plant man dann, dass Deutschland beim Manöver an der Ostflanke "All In" ist und keine Landesverteidigung danach mehr aufzubieten hat und die Bevölkerung benötigt auch keinen Zivilschutz, weil man 60 Jahre Vernachlässigung auch nicht in 3 Monaten nachholen kann? Bei kurz zuckenden Blitzen und Atompilzen braucht man den ja ohnehin nicht. In der Ukraine ging die Munition aus und Deutschland meint, sich mit Russland anlegen zu müssen.
Meine Prognose: Es wird keine Bundestagswahlen - vielleicht noch nicht einmal mehr Landtagswahlen geben, weil unser großer Bundeswehrkommandant Scholz dann im Kriegsfall das Ruder übernimmt. Wer als politischer Beamter so antwortet - gibt die Antwort auf die Planung. (RA Tobias Ulbrich)
Alexander Wallasch | DE
Generalbundesanwalt legitimiert deutschen Truppeneinsatz auf der Krim
Von Russland erbeuteter deutscher Leopard 2 auf Moskauer Poklonnaja-Hügel
Ein ganzes System wurde unterwandert
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Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
Höcke Prozess 3.Tag Halle 03.05.24 — Weichreite TV
https://youtu.be/62KEWw5Dyfo 10:35
Wir alle zusammen halten unseren Laden am Laufen, bis die verantwortlichen Verbrecher verurteilt und ihre Opfer vollständig entschädigt sind!
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Der Kanal, der den Regierenden und Mitmach-Tätern Beine macht 📆 @Demotermine!
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Erfurt - Die Kripo Erfurt fahndet öffentlich nach dem abgebildeten Mann.
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LPI-EF: Öffentlichkeitsfahndung der Kripo Erfurt. Am Abend des 08.04.2024 war er durch die Leipzige
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Gesinnungsjustiz im Gewande der Meinungsdelikte, RA Frank Großenbach. — Free People Germany e.V.
https://youtu.be/FmZmdASog-c 19:19
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Es geht weiter!
Baerbock wurde besiegt, aber Faeser, Chebli und Fester sind noch übrig.
Die nächste Instanz.
Wir sehen uns!
Tim K.
#NW #Mi0506 #Detmold
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Genug ist genug und irgendwann reicht es auch!
Die inflationäre Verwendung des Begriffs „Nazi“ ist schlichtweg unerträglich.
Die Verharmlosung der Verbrechen im Dritten Reich ist widerwärtig und beschämend.
Dagegen muss entschieden vorgegangen werden.
Wehret den Anfängen.
Nie wieder ist jetzt!
👇👇👇👇👇👇👇👇👇👇👇👇
Strafanzeige stellen
https://t.me/Prozessbeobachter/14847
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Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht
Genug ist genug und irgendwann reicht es auch! Die inflationäre Verwendung des Begriffs „Nazi“ ist schlichtweg unerträglich. Die Verharmlosung der Verbrechen im Dritten Reich ist widerwärtig und beschämend. Dagegen muss entschieden vorgegangen werden. Wehret…
Strafanzeige
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit erstatte ich Strafanzeige wegen des Straftatbestandes der
Volksverhetzung (§ 130 StGB)
gegen die SPD-Vorsitzende Saskia Esken
§ 130 StGB besagt, dass
(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.
Die BES Esken hat am 01.05.2024 in einem Fernsehinterview im ORF folgende Äußerungen von sich gegeben:
Der Moderator Armin Wolf fragte die BES Esken: "Vergleichen Sie jetzt die AfD mit Goebbels?"
Esken: "Ja! Das ist eine Nazi-Partei."
Wolf: „Ist eine solche Aussage nicht maßlos übertrieben?“
Esken: "Nein!"
Der Straftatbestand des § 130 StGB (3) liegt hier eindeutig vor.
Gemäß Wikipedia war Paul Joseph Goebbels (* 29. Oktober 1897 in Rheydt; † 1. Mai 1945 in Berlin) einer der einflussreichsten Politiker während der Zeit des Nationalsozialismus und einer der engsten Vertrauten Adolf Hitlers.
…
Durch antisemitische Propaganda und Aktionen wie die Novemberpogrome 1938 bereitete er ideologisch die Deportation und anschließende Vernichtung von Juden und anderen Minderheiten vor und gilt damit als einer der entscheidenden Wegbereiter des Holocausts.
Die Gleichsetzung einer demokratischen Partei, die weder verboten ist noch irgendwelche Straftaten des Völkermords billligt oder propagiert mit dem Demagogen "Goebbels", verharmlost dadurch in unerträglicher Art und Weise die Gräueltaten der Nationalsozialisten.
Denn die logische Folge kann dann ja nur heißen, dass die unsagbaren Verbrechen der Nationalsozialistischen Willkürherrschaft genau so begangen worden sind, wie heute die AfD handelt.
Demzufolge bzw. Saskia Esken nach kann das ja damals dann nicht so schlimm gewesen sein.
Dies ist eine widerwärtige und abscheuliche Verharmlosung seitens der BES Esken.
Ich stelle Strafantrag für alle in Frage kommenden Straftaten.
Mit freundlichen Grüßen
(………………………………….)
@timmkellner
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hiermit erstatte ich Strafanzeige wegen des Straftatbestandes der
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(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.
Die BES Esken hat am 01.05.2024 in einem Fernsehinterview im ORF folgende Äußerungen von sich gegeben:
Der Moderator Armin Wolf fragte die BES Esken: "Vergleichen Sie jetzt die AfD mit Goebbels?"
Esken: "Ja! Das ist eine Nazi-Partei."
Wolf: „Ist eine solche Aussage nicht maßlos übertrieben?“
Esken: "Nein!"
Der Straftatbestand des § 130 StGB (3) liegt hier eindeutig vor.
Gemäß Wikipedia war Paul Joseph Goebbels (* 29. Oktober 1897 in Rheydt; † 1. Mai 1945 in Berlin) einer der einflussreichsten Politiker während der Zeit des Nationalsozialismus und einer der engsten Vertrauten Adolf Hitlers.
…
Durch antisemitische Propaganda und Aktionen wie die Novemberpogrome 1938 bereitete er ideologisch die Deportation und anschließende Vernichtung von Juden und anderen Minderheiten vor und gilt damit als einer der entscheidenden Wegbereiter des Holocausts.
Die Gleichsetzung einer demokratischen Partei, die weder verboten ist noch irgendwelche Straftaten des Völkermords billligt oder propagiert mit dem Demagogen "Goebbels", verharmlost dadurch in unerträglicher Art und Weise die Gräueltaten der Nationalsozialisten.
Denn die logische Folge kann dann ja nur heißen, dass die unsagbaren Verbrechen der Nationalsozialistischen Willkürherrschaft genau so begangen worden sind, wie heute die AfD handelt.
Demzufolge bzw. Saskia Esken nach kann das ja damals dann nicht so schlimm gewesen sein.
Dies ist eine widerwärtige und abscheuliche Verharmlosung seitens der BES Esken.
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Warum verharmlosen diese ganzen linken Spinner eigentlich die NS Zeit so dermaßen?
Musteranzeige
#SPD #SaskiaEsken
https://t.me/Langen_steht_auf
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Politisierter Prozess Dr. Reiner Füllmich 03.05.2024 — O815
https://youtu.be/UQ_KH30kBzM 6:51
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Cannabiskonsum = Grund für eine Abmahnung/Kündigung? — Fernsehanwalt I Arbeitgeber Coaching
https://youtu.be/NCt_puumlwY 0:45
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Ehemalige Briefzustellerin Saskia Esken gibt einen Einblick in ihr Demokratieverständnis — O815
https://youtu.be/BdyJvQgvVyg 2:09
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Polizei eskortiert werdende Eltern zum Krankenhaus in Brilon 🚔👶 — Mingers. Rechtsanwälte
https://youtu.be/4ZuRNdQ_oPs 0:29
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