Ohne Worte!
Von der Leyen erhielt heute trotz massivem Protest mit 370 von 688 Stimmen die notwendige Mehrheit des Parlamentes für die EU-Kommission.
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Nein, das ist nicht Fort Knox. Hier erleben wir die vorweihnachtliche Idylle im bunten Berlin! 🎄
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Forwarded from IDA informiert
Alena Buyx wollte der Regierung dienen!
Im Juni 2020 schrieb sie in einer nun geleakten Email an Jens Spahn: „Besonders aber freue ich mich darauf, Ihre Vorschläge und alle weiteren Fragen, die sich ergeben könnten, im persönlichen Gespräch zu erörtern und noch genauer zu erfahren, welche Wünsche und Ideen Sie für unsere Arbeit haben.“ (👉Reitschuster)
„Wir sind als Rat in der Findungsphase und ich als Vorsitzende auf der Lernkurve“ so Buyx weiter.
Sie lernte schnell, was von ihr erwartet wurde: Sinnlosen, restriktiven Angriffen auf Menschen und das Grundgesetz ein „ethisches“ und lächelndes Gesicht zu geben.
Höflich anzuklopfen, bevor man in den Anus der Macht kriecht, könnten Kritiker als besonders widerlichen Akt der Unterwerfung bezeichnen.
Wir aber nicht. Höflichkeit ist für uns immer das Wichtigste!
www.ida-hd.de
@initiative_demokratie
Im Juni 2020 schrieb sie in einer nun geleakten Email an Jens Spahn: „Besonders aber freue ich mich darauf, Ihre Vorschläge und alle weiteren Fragen, die sich ergeben könnten, im persönlichen Gespräch zu erörtern und noch genauer zu erfahren, welche Wünsche und Ideen Sie für unsere Arbeit haben.“ (👉Reitschuster)
„Wir sind als Rat in der Findungsphase und ich als Vorsitzende auf der Lernkurve“ so Buyx weiter.
Sie lernte schnell, was von ihr erwartet wurde: Sinnlosen, restriktiven Angriffen auf Menschen und das Grundgesetz ein „ethisches“ und lächelndes Gesicht zu geben.
Höflich anzuklopfen, bevor man in den Anus der Macht kriecht, könnten Kritiker als besonders widerlichen Akt der Unterwerfung bezeichnen.
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Für 1,42 Millionen Euro kann man sich schon ein paar Decken kaufen.
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Der nächste todsichere Schutz ist im Anmarsch. 💪 Danach vögelt vermutlich keiner mehr - Ansteckungsgefahr = praktisch bei Null!
Gibt es wieder 'ne Bratwurst dazu? 🤡
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„Ich Idiot“ - Rudi Fussi (Politiker aus Österreich) entschuldigt sich während einer Pressekonferenz für seine Haltung zur Impfpflicht.
Erst wenn es sie selbst betrifft, räumen sie ein Fehler gemacht zu haben.
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Ein Video, das zeigt wie ein kilometerlanger Zug mit unzähligen Schützenpanzern in Richtung Tschechische Republik fährt. Die Tschechen sollen dann von Prag aus den Weitertransport bis an die ukrainische Front übernehmen.
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Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
AfD-PM: „Rechtswissenschaftliche Stellungnahme“ zu einem AfD-Parteiverbotsverfahren ist unwissenschaftliche Parteipolitik
28. November 2024 ++ Pressemitteilung ++
„Rechtswissenschaftliche Stellungnahme“ zu einem AfD-Parteiverbotsverfahren ist unwissenschaftliche Parteipolitik
https://afdbundestag.de/christian-wirth-rechtswissenschaftliche-stellungnahme-zu-einem-afd-parteiverbotsverfahren-ist-unwissenschaftliche-parteipolitik
Am 27. November 2024 veröffentlichten 17 Rechtswissenschaftler eine ‚Rechtswissenschaftliche Stellungnahme zu einem Parteiverbotsverfahren gegen die „Alternative für Deutschland“ (AfD)‘. Die Professoren befürworten ein AfD-Verbotsverfahren und rechnen ihm gute Chancen aus.
Der staats- und verfassungsrechtliche Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Christian Wirth, teilt dazu mit:
„Die ‚Rechtswissenschaftliche Stellungnahme zu einem Parteiverbotsverfahren gegen die „Alternative für Deutschland“ (AfD)‘ von 17 Staatsrechtlern ist nichts weiter als eine Wiederholung von bekannten Allgemeinplätzen auf mageren 13 Seiten, die mit einem rechtlichen Gutachten nichts zu tun haben. Zusammen mit den 17 Seiten Zusammenfassung von Äußerungen verschiedener AfD-Politiker erweist sich die Schrift als Auftragsarbeit der Altparteien und des Bundesamtes für Verfassungsschutz.
Es werden rechtliche Behauptungen aufgestellt, ohne sich mit dem Wesensgehalt der betroffenen Grundrechte wie Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit sowie Vereinigungsfreiheit auseinanderzusetzen. Nicht einmal der Gedanke, dass gerade WEGEN der Naziherrschaft dem Parteienverbot erhebliche Schranken auferlegt wurden, findet Anklang in diesem Gutachten.
Stattdessen verwenden die Staatsrechtler ohne rechtliche Hinterfragung den vom Verfassungsschutz erfundenen neuen Phänomenbereich der ‚verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates‘, der weder im Grundgesetz noch in der Rechtsprechung seine Grundlage findet. Alles in allem ein eher lustloses Aufbäumen derer, die wissen, dass ein Verbotsverfahren keine Chance haben wird. Aber gerade deswegen eine eklatante Wählertäuschung im Bundestagswahlkampf, oder anders gesagt, eine Delegitimierung des Volkswillens.“
Pressekontakt: Pressestelle der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
28. November 2024 ++ Pressemitteilung ++
„Rechtswissenschaftliche Stellungnahme“ zu einem AfD-Parteiverbotsverfahren ist unwissenschaftliche Parteipolitik
https://afdbundestag.de/christian-wirth-rechtswissenschaftliche-stellungnahme-zu-einem-afd-parteiverbotsverfahren-ist-unwissenschaftliche-parteipolitik
Am 27. November 2024 veröffentlichten 17 Rechtswissenschaftler eine ‚Rechtswissenschaftliche Stellungnahme zu einem Parteiverbotsverfahren gegen die „Alternative für Deutschland“ (AfD)‘. Die Professoren befürworten ein AfD-Verbotsverfahren und rechnen ihm gute Chancen aus.
Der staats- und verfassungsrechtliche Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Christian Wirth, teilt dazu mit:
„Die ‚Rechtswissenschaftliche Stellungnahme zu einem Parteiverbotsverfahren gegen die „Alternative für Deutschland“ (AfD)‘ von 17 Staatsrechtlern ist nichts weiter als eine Wiederholung von bekannten Allgemeinplätzen auf mageren 13 Seiten, die mit einem rechtlichen Gutachten nichts zu tun haben. Zusammen mit den 17 Seiten Zusammenfassung von Äußerungen verschiedener AfD-Politiker erweist sich die Schrift als Auftragsarbeit der Altparteien und des Bundesamtes für Verfassungsschutz.
Es werden rechtliche Behauptungen aufgestellt, ohne sich mit dem Wesensgehalt der betroffenen Grundrechte wie Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit sowie Vereinigungsfreiheit auseinanderzusetzen. Nicht einmal der Gedanke, dass gerade WEGEN der Naziherrschaft dem Parteienverbot erhebliche Schranken auferlegt wurden, findet Anklang in diesem Gutachten.
Stattdessen verwenden die Staatsrechtler ohne rechtliche Hinterfragung den vom Verfassungsschutz erfundenen neuen Phänomenbereich der ‚verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates‘, der weder im Grundgesetz noch in der Rechtsprechung seine Grundlage findet. Alles in allem ein eher lustloses Aufbäumen derer, die wissen, dass ein Verbotsverfahren keine Chance haben wird. Aber gerade deswegen eine eklatante Wählertäuschung im Bundestagswahlkampf, oder anders gesagt, eine Delegitimierung des Volkswillens.“
Pressekontakt: Pressestelle der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Christian Wirth: „Rechtswissenschaftliche Stellungnahme“ zu einem AfD-Parteiverbotsverfahren ist unwissenschaftliche Parteipolitik…
Berlin, 28. November 2024. Am 27. November 2024 veröffentlichten 17 Rechtswissenschaftler eine ‚Rechtswissenschaftliche Stellungnahme zu einem Parteiverbotsverfahren gegen die „Alternative für Deutschland“ (AfD)‘. Die Professoren befürworten ein AfD-Verbotsverfahren…
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Blitz-Rücktritt - FDP-General Djir-Sarai schmeißt hin und auch FDP-Geschäftsführer Reymann, der das achtseitige D-Day-Papier verfasst haben soll, hört auf!
Kurz nach halb zwölf äußerte sich Djir-Sarai im Genscher-Haus in Berlin, las ein Statement vor. Er habe „keine Kenntnis“ vom D-Day-Papier gehabt, so der FDP-Politiker.
Er habe „unwissentlich falsch informiert“. Er wolle Schaden von seiner Partei abwenden und trete zurück. Er übernehme die politische Verantwortung und entschuldige sich.
Wäre super, wenn Lindner endlich den längst überfälligen Schritt macht und ebenfalls seine Sachen packt.
https://www.bild.de/politik/inland/lindner-unter-druck-wer-fliegt-heute-bei-der-fdp-67496c598002c8768acf954c
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Kurz nach halb zwölf äußerte sich Djir-Sarai im Genscher-Haus in Berlin, las ein Statement vor. Er habe „keine Kenntnis“ vom D-Day-Papier gehabt, so der FDP-Politiker.
Er habe „unwissentlich falsch informiert“. Er wolle Schaden von seiner Partei abwenden und trete zurück. Er übernehme die politische Verantwortung und entschuldige sich.
Wäre super, wenn Lindner endlich den längst überfälligen Schritt macht und ebenfalls seine Sachen packt.
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Zuerst denkt man an Satire - aber es handelt tatsächlich um Wahlwerbung der SPD! 🤡
Würde die AfD mit dem Wort "Kämpfen" auf ihren Wahlplakaten werben, gäbe es vermutlich gleich eine Anti-AfD-Demo und im Anschluss ein Konzert gegen RECHTS.
Schon amüsant, dass ausgerechnet die Verantwortlichen des politischen Desasters, das bekämpfen wollen, was sie mit zu verantworten haben. 🙈😂
Wer die SPD wählt, leidet wohl am Stockholm-Syndrom.
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Würde die AfD mit dem Wort "Kämpfen" auf ihren Wahlplakaten werben, gäbe es vermutlich gleich eine Anti-AfD-Demo und im Anschluss ein Konzert gegen RECHTS.
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Die Woke-Schau streicht Herr und Frau! 🤡
Ob wir jetzt verbal mit "ens"-Sprachakrobatik erschlagen werden, wenn "Damen und Herren" gestrichen wird?
Sie sollten besser mal die #Rundfunkgebühren streichen. Für diesen Mist sollte niemand zum Zwangsbeitrag gezwungen werden.
#GEZabschaffen
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Forwarded from TheRealTom (tm) - Trusted Flagger
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Für alle die glauben, "früher" wäre irgendetwas anders oder besser gewesen hier Loriots Take zum Bundestagswahlkampf 1980.
https://x.com/tomdabassman/status/1862639333020225898?t=YBhm4Y2UTn80tFa1oT5dtQ&s=19
https://x.com/tomdabassman/status/1862639333020225898?t=YBhm4Y2UTn80tFa1oT5dtQ&s=19
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Der ehemalige Gesundheitsminister und Bankkaufmann will Deutschland mit der CDU nach vorne bringen. 🤡
Der Mensch neigt ja bekanntlich zum Vergessen. Wie beliebt und erfolgreich war die #CDU, als sie in Regierungsverantwortung war?
#Spahn
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Der Mensch neigt ja bekanntlich zum Vergessen. Wie beliebt und erfolgreich war die #CDU, als sie in Regierungsverantwortung war?
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Eine super Erklärung, weshalb er auf TikTok ist - ähnlich überzeugend und professionell wie sein Auftreten in der Politik! 😂🤡
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🤬252🤣176🤮147🤡45🤪21👍8😱3💯2
An alle Kanalbetreiber und regierungskritischen Accounts:
Bitte nicht vergessen, morgen ist das erste Türchen dran. 🤡
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Wo sie recht hat, hat sie recht. Allerdings muss man ergänzend hinzufügen, dass wir es nicht mit Dummheit oder Fahrlässigkeit zu tun haben. Es ist Vorsatz!
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Ohne Worte, was dieser Typ noch alles vor dem Ende seiner Amtszeit im Schnellverfahren durchdrückt.
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Provokation und Zündeln bis zur totalen Eskalation - und dann kommt die wirklich bezeichnende Aussage, Deutschland hätte im Kriegsfall nicht genügend Schutzräume.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100542822/nancy-faeser-deutschland-hat-im-kriegsfall-nicht-genuegend-schutzraeume-.html
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Regime rastet aus! 😵💫 Stadtverbot für COMPACT-Reporter 👣🚫
📺 Hier das ganze Video ansehen: www.youtube.com/watch?v=hFWwiRtwBRY&t=4s
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