BITTE TEILEN ! MASERN IMPFPFLICHT
RECHTLICHE ARGUMENTATIONSVORLAGE
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Masern Impfpflicht und dreiste Aufforderungen von Behörden.

Vor einigen Wochen kontaktierte mich eine besorgte und liebevolle Mutter.

Bestimmte Behörden versuchten zwanghaft, eine Masern-Impfung durchzusetzen, obwohl das Kind nachweislich bereits Masern durchlaufen hatte. Zunächst versuchten die Behörden es mit einer freundlichen Aufforderung. Danach folgten unzutreffende Hinweise auf Gesetze, um der Mutter Angst zu machen, Aufforderung der Vorlage des kompletten Impfpassen, bis hin zur Androhung einer Strafe in Höhe von 5.000 Euro.

Da mir derartige Fälle bekannt waren, habe ich versucht, der Mutter zu helfen – mit Erfolg. Die Behörden ließen die Familie letztlich in Ruhe.

Da viele Eltern von solchen Drangsalierungen betroffen sind, habe ich die Argumentation in einer Word-Datei zusammengefasst und stelle sie allen zur freien Nutzung zur Verfügung. Zu beachten ist, dass dies nur bei Kindern funktioniert, die bereits Masern hatten 😉.

Ich hoffe, dass euch dies weiterhilft. (PS. Bin kein Anwalt)

Mecit
t.me/wirmachenauf_de

Bei den Protesten in Belgrad gab es gestern einen brisanten Vorfall. Es heißt, es sei eine Schallkanone gegen die Menschen in Serbien benutzt worden.

Diese Technologie nennt sich LRAD.
Das Long Range Acoustic Device (LRAD) ist eine Schallwaffe bzw. ein akustisches Kommunikations- und Abwehrsystem, das hochintensive gerichtete Schallwellen aussendet.

Wie wirkt LRAD auf den Menschen?
- Kann sofortige Schmerzen und Unwohlsein auslösen.
- Führt zu Gehörschäden, Tinnitus oder Taubheit.
- Gezielter Schallstrahl: Löst starke Orientierungslosigkeit, Panik oder Fluchtverhalten aus.

Bekannte Einsätze der LRAD:
- 2017 Hamburg, G20-Gipfel: Die Polizei setzte LRAD zur Kontrolle der Proteste ein

Mecit
t.me/wirmachenauf_de

SKANDAL: JEDER WUSSTE ES !
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Bei gewissen Dingen erstaunt es mich, wie selbst die "Aufgeweckten" schlafen.

Wahlen und Politik sind nichts anderes als simple Mathematik. 1 + 1 ergibt nun mal nicht 3.

Jeder sollte wissen: Es war von Anfang an klar, dass 2021 eine Ampelkoalition folgt. Ebenso war absehbar, dass sie scheitern würde – und danach eine CDU-geführte Koalition an die Macht kommt.

Und auch hier sollte jedem klar sein: Diese wird ebenfalls den Bach runtergehen. Danach wird irgendetwas mit der AfD folgen, aber auch das wird nichts, absolut gar nichts ändern.

Noch einmal zum Verständnis: Kein Politiker in einer "modernen" Welt hat irgend etwas zu sagen. Parteien sind lediglich Werkzeuge. Diejenigen, die wirklich Macht haben, stehen nicht vor der Kamera. Man wird nicht Bundeskanzler oder Bundeskanzlerin, weil man gut ist, sondern weil man von gewissen Personen als nützlich betrachtet wird.

Selbst wenn die AfD heute die Nummer 1 wäre, wäre die Schuldenbremse Geschichte!

Mecit
t.me/wirmachenauf_de

GERINGE IMPFUNG: RUSSLAND WAR SCHULD
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Deutschland brauchte harte Corona-Maßnahmen, weil es eine von Russland gesteuerte Anti-Impfkampagne gab, im Gegensatz zu Schweden, das aber freiwillig genau die gleiche Impfquote wie Deutschland erreicht hat!

So die Alena Buyx (Deutscher Ethikrat). Für ihren Einsatz während der Pandemie wurde sie 2021 mit dem Deutschen Nationalpreis ausgezeichnet. 2023 erhielt sie den Bayerischen Verdienstorden und 2024 das Bundesverdienstkreuz am Bande.😂

Mecit
t.me/wirmachenauf_de

Wenn links rechts ist. Und rechts links ist. Und am Ende alles nichts ist
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BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat Die Linke dazu aufgerufen, das schwarz-rote Finanzpaket gemeinsam mit der AfD zu verhindern. Die Linkspartei müsste dafür, wie die AfD es vorgeschlagen hat, die Einberufung des neuen Bundestags beantragen, sagte Wagenknecht den RND-Zeitungen.

Mecit
t.me/wirmachenauf_de

Ich frage mich auch schon lange: Was soll das?

Es gibt wenige, die es so klar und deutlich ausdrücken können, wie der Markus Langemann im Club der klaren Worte.

Magst Du mir folgen?
👉 @udogrube

Klassische Dummmeldung der BLÖD. Nix "Das Geld ist da". Erstens sind das Schulden, für die unsere Enkelkinder und Urenkel noch zahlen müssen. Zweitens ist es nichts anderes wie ein Putsch von oben, der "Klimaneutralität" parallel ins Grundgesetz schreibt und somit Deutschland vollkommen der Zerstörung freigibt. Und Drittens wird damit der Umverteilung von unten nach ganz oben einmal mehr der Weg bereitet (via "Kriegsindustrie" an BlackRock und Co. bzw. deren eigentlichen Eigentümer). Deutschland hat sich heute - dank 513 "Volksvertreter" - selbst abgeschafft. Basierend auf Lügen, Betrug und Kriegspropaganda sowie gezielter (Klima-)Panikmache.

+++ EILMELDUNG +++
TADDAAAAAA: Baerbock bekommt Top-Job bei der UN
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Außenministerin der Ampel-Koalition Annalena Baerbock soll nach ihrem Ausscheiden aus der Bundesregierung eine Top-Position bei den Vereinten Nationen in New York erhalten.
Die Bundesregierung will die Außenministerin Annalena Baerbock nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Regierungskreisen in Berlin als deutsche Kandidatin für den Vorsitz der UN-Generalversammlung in der Sitzungsperiode 2025/26 benennen. Ein entsprechender Kabinettsbeschluss im Umlaufverfahren ist demnach auf den Weg gebracht.

Baerbock soll von der UN-Generalversammlung Anfang Juni gewählt werden und im September ihr einjähriges Amt antreten. Ihre Wahl gilt nach internen Absprachen bei den Vereinten Nationen als Formsache. Mit der Amtsübernahme werde Baerbock ihr Bundestagsmandat niederlegen, hieß es weiter. Das Amt der Präsidentin der Vollversammlung der Vereinten Nationen ist nicht zu verwechseln mit dem Amt von UN-Generalsekretär António Guterres.

Mecit
t.me/wirmachenauf_de

KURZARTIKEL
SCHULDENBREMSE AUSGESETZT – VIEL ZU SPÄT!
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Seit Tagen kritisieren alle die Aussetzung der Schuldenbremse. Noch dreister ist, dass die AfD sich gegen die Schuldenbremse stellt und nun so tut, als hätte sie nicht das Gleiche gemacht.

Die Aussetzung der Schuldenbremse war seit Monaten allen Parteien und Politikern bekannt – auch der AfD. Die Debatte darüber ist in Deutschland längst überfällig. Doch statt sie als notwendiges Instrument zur Bewältigung drängender Herausforderungen zu begreifen, wurde sie jahrelang wie ein unantastbares Dogma behandelt. Während Länder wie die USA, China oder Frankreich längst massiv in digitale Innovationen und Energieprojekte investieren, hat Deutschland diese Zukunftsthemen vernachlässigt und damit die innovative Wirtschaft des Landes in den Abgrund getrieben.

- Die Folgen der Untätigkeit
Die marode Verkehrsinfrastruktur, die mangelnde Digitalisierung und die fehlenden Fortschritte in der Energieforschung sind nur einige Beispiele dafür. Unternehmen fliehen zunehmend ins Ausland, Fachkräfte wandern ab, und die Produktivität sinkt. Es ist eben nicht nur der Faktor teurer Strom. Selbst in Afrika sind Straßen in besserem Zustand als in Deutschland. Doch die deutsche Hochnäsigkeit glaubt weiterhin, dass ein Geschäft ewig laufen kann, ohne sich anzupassen.

Besonders absurd ist die Tatsache, dass Deutschland in Zeiten historisch niedriger Zinsen auf günstige Kredite verzichtet hat.

- USA und China: Vorreiter bei Investitionen in die Zukunft

Ein Blick über die Grenzen zeigt, wie groß der Rückstand Deutschlands tatsächlich ist. Die USA haben allein im Rahmen ihres "Inflation Reduction Act" (IRA) im Jahr 2022 mehr als 370 Milliarden US-Dollar für Energieprojekte bereitgestellt.

Parallel dazu investieren die USA jährlich über 100 Milliarden US-Dollar in digitale Infrastrukturen und Künstliche Intelligenz (KI).

Noch eindrucksvoller ist die chinesische Strategie. Peking hat in den letzten Jahren schätzungsweise über 1 Billion US-Dollar in Energieprojekte investiert. China ist heute weltweit führend bei der Produktion von Solarpanels, Windturbinen und Batterietechnologien – Industriebereiche, die eigentlich in Deutschland hätten dominieren sollen, aber verpennt wurden.

Die Folge: China produziert inzwischen über 35 % der weltweiten E-Autos, während VW kurz davor steht, in der globalen Konkurrenz unterzugehen. Gleichzeitig pumpt die chinesische Regierung jährlich mehrere hundert Milliarden US-Dollar in digitale Projekte, darunter den Ausbau des 5G-Netzes, die Entwicklung von Quantencomputern und die Förderung Künstlicher Intelligenz. Ich weiß. Einige lieben es in der Steinzeit zu leben, doch für ein Industrieland wie Deutschland, ist dies ein Todesurteil.

Deutschland müsste nicht 500 Milliarden, sondern mindestens 1.000 Milliarden Euro investieren, um wieder in die Top 5 Produktionsländer der Welt aufzusteigen.

- Zu Spät !
Die verspätete Kehrtwende Deutschlands führt nicht nur dazu, dass der Zug längst abgefahren ist, sondern dass das Land von einer Wertschöpfungsnation zu einem reinen Konsumland verkommen ist – abhängig von Importen aus China, statt selbst zu exportieren.

- Doch wir Wissen...
Jetzt kommt das Geld, aber natürlich nicht dort, wo es wirklich benötigt wird: Infrastruktur, Digitalisierung, Bildung, Innovation.

Freuen wird sich am Ende nur einer: BlackRock Merz.

Mecit
t.me/wirmachenauf_de

TRUMP und PUTIN haben heute zweieinhalb Stunden miteinander telefoniert. Hier sind die Kernpunkte des Gesprächs:


• Bereitschaft für unverzügliche Lösung des Konflikts
• USA sollen vollständig Militärhilfe einstellen (Putin)
• 30 Tage keine Angriffe auf Energie-Infrastruktur (Trump)
• zeitnahe Vorbereitung 30 Tage Waffenstillstand
• Expertengruppen zur Konfliktlösung werden gebildet
• Austausch von 175 Gefangenen am 19. März (Putin)
• 23 Schwerverwundete kommen zurück in die Ukraine
• Putin berichtet Schwerstverbrechen im Raum Kursk
• Überläufer werden angemessen behandelt (Putin)
• Sicherheit der Schifffahrt im Schwarzen Meer
• wollen Verbreitung von Nuklearwaffen stoppen
• Diskussion über das aggressive Verhalten vom Iran
• Russland und USA wollen Beziehungen normalisieren
• enorme wirtschaftl. Zusammenarbeit RUS/USA geplant
• Freundschaftsspiele im Eishockey werden organisiert

EIN KOMMENTAR VON DR. JOSEF THOMA
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Leider habe ich es nicht geschafft am Sonntag das Video zu teilen, deswegen nachträglich:

...aus der Reihe.... VORSICHT HIRN
"Du Sollst Lügen...."

von Dr. Josef Thoma

Boston Robotics
Und das ist nur die Version, die der Öffentlichkeit gezeigt wird...

Mecit
t.me/wirmachenauf_de

Israels bester Zionist Agent und sein eigentliches Ziel. Iran

Mecit
t.me/wirmachenauf_de

NICHTS NEUES: ERDOGAN LÄSST HERAUSFORDERER VERHAFTEN
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Wir leben in einer Zeit, in der Regierende alles machen können. Das gilt für Deutschland, Russland, Rumänien, Argentinien, China, die USA … einfach überall.

So wurde heute der Bürgermeister von Istanbul, İmamoğlu, Präsidentschaftskandidat der Oppositionspartei für die kommende Wahl, mal eben verhaftet.

Wenn in anderen Ländern Wahlen komplett annulliert werden oder Kandidaten einfach von der Wahl gestrichen werden, warum dann nicht einfach seine Wahlgegner festnehmen lassen? 😊

Dem entsprechend. Nichts neues. Alltag.
Mecit
t.me/wirmachenauf_de

Hätte die AfD die Grundgesetzänderung zur Schuldenbremse verhindern können?
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Marcel Luthe, Vorsitzender der Good Governance Gewerkschaft, kritisierte gestern die AfD dafür, den neuen Bundestag nicht früher einberufen zu haben. Er argumentierte, dass dadurch das Gesetz zur Reform der Schuldenbremse hätte verhindert werden können.

Nachdem Paul Brandenburg ein Video darüber veröffentlichte und kurz darauf ein Interview mit Luthe folgte (hier), ging diese Kritik ziemlich viral. Hier noch einmal ein Dank an Ingo, der mich darauf aufmerksam machte. Ich schrieb Paul Brandenburg eine E-Mail mit gewissen Gegenargumenten und fragte nach weiteren Informationen. Leider bekam ich nur die knappe Antwort: „Recherchiere besser.“🙈

Obwohl diese Idee auf den ersten Blick als genialer Schachzug erscheint, offenbart eine genauere Betrachtung gravierende juristische Probleme und mögliche politische Folgen, einschließlich einer möglichen Staatskrise und der Annullierung durch das Bundesverfassungsgericht. Gehen wir das Ganze einmal durch:

📜 Art. 39 Abs. 1 Satz 2 GG:
„Die Wahlperiode des Bundestages endet mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages.“
📜 Art. 39 Abs. 2 GG:
„Der neu gewählte Bundestag tritt spätestens am dreißigsten Tage nach der Wahl zusammen.“

Bedeutung:
• Der Bundestag muss spätestens am 30. Tag nach der Wahl zusammentreten.
• Die Wahlperiode des alten Bundestages endet mit dem Zusammentritt des neuen Bundestages.

Hier setzt Luthes Argumentation an, denn das Grundgesetz definiert nicht genau, was unter „Zusammentritt“ zu verstehen ist.
+ Laut letztem Urteil vom Bundesverfassungsgericht (2 BvE 3/25, 13. März 2025) gibt es keine vorgeschriebene Form, wie sich der neue Bundestag ermächtigen muss.

-> Könnte Luthes Idee funktionieren?
Theoretisch könnte die AfD tatsächlich den neuen Bundestag öffentlich einberufen und versuchen, ihn ohne Beteiligung anderer Fraktionen zu starten, genau wie Luthe es im Video beschreibt: „Man startet einfach mal.“

Aber was wäre passiert, wenn die AfD den Bundestag allein einberufen hätte?
1. Das Parlament wäre sofort blockiert gewesen.
• Ein arbeitsfähiger Bundestag benötigt die Beschlussfähigkeit von mehr als der Hälfte der Abgeordneten (§ 45 GO-BT).
• Die AfD verfügt mit 152 Sitzen über keine Mehrheit (erforderlich wären mindestens 369 Abgeordnete).
• Ergebnis: Der Bundestag wäre nicht geschäftsfähig gewesen.

Ohne einen gewählten Bundestagspräsidenten (Art. 40 GG) hätte es keine funktionierende Sitzungsleitung gegeben. Es hätte keine Kontrollinstanz über die Regierung mehr gegeben. Ein solcher Schritt könnte übertrieben eine Staatskrise auslösen, da es faktisch keinen funktionsfähigen Bundestag gegeben hätte. Die gesamte Regierung wäre gelähmt !

2. Selbst wenn man davon ausgeht, dass die anderen Parteien die Einberufung ernst nehmen, wäre die AfD-Strategie anfechtbar.
• Die anderen Fraktionen hätten umgehend eine Organstreitklage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.
• Laut dem Beschluss 2 BvE 3/25 (13. März 2025) entscheidet allein der neue Bundestag über seinen Zusammentritt. Da die AfD aber keine Mehrheit gehabt hätte, wäre ihre Selbstkonstituierung anfechtbar.

➡️ Ein Totalschaden für die AfD:
Das Bundesverfassungsgericht hätte die Einberufung des Bundestages durch eine Minderheit als rechtswidrig erklären können, da sie die Funktionsfähigkeit der Bundesregierung und des Staates gefährdet.
Mögliche Begründung: Die Verfassung basiert auf einer arbeitsfähigen Gewaltenteilung, ein blockierter Bundestag widerspricht diesem Prinzip.

Was bleibt, ist ein politischer Schaden für die AfD, die in der Vergangenheit oft genug mit Hetze und Forderungen nach einem "Parteiverbot" konfrontiert wurde.

Fazit: Die AfD hätte sich dem Vorwurf ausgesetzt, den Bundestag unrechtmäßig zu kapern und den Staat absichtlich zu blockieren. Die AfD hat sich, bewusst oder unbewusst, richtig entschieden, den Bundestag nicht eigenständig auszurufen.

Mecit
t.me/wirmachenauf_de

Die vorerst letzte Rede von Sahra Wagenknecht...
"So oder so.. Wir kommen wieder.."

Mecit
t.me/wirmachenauf_de

**Polens Innenministerium empfiehlt Bürgern Vorrat an Lebensmitteln und Medikamenten für drei Tage**

Im Rahmen des Themas Zivilschutz rät Polens Innenministerium den Bürgern des Landes, für den Krisenfall Lebensmittel und Medikamente für drei Tage vorrätig zu halten. Weiter…

Read: https://now-news.de/de/deutschland/polens-innenministerium-empfiehlt-buergern-vorrat-an-lebensmitteln-und-medikamenten-fuer-drei-tage/
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24h News Ticker - JUST-NOW News
➡️ t.me/justnow_news

Kommentar von Andreas:

Ja, die Bundesrepublik Deutschland ist in dieser Hinsicht auf jeden Fall eine Bananenrepublik. Das sehe ich genauso wie Oskar Lafontaine. Aber es gibt noch weitere Indizien dafür. Die Abstimmung im Bundestag am letzten Dienstag, mit der mit der Zweidrittelmehrheit von CDU, SPD und Grünen des abgewählten ALTEN Bundestags der 20. Wahlperiode eine Grundgesetzänderung zur Aufhebung der so genannten „Schuldenbremse“ für unbegrenzte Rüstungsausgaben und ein 500 Milliarden Euro-„Sondervermögen“ für Investitionen in die marode Infrastruktur beschlossen wurden, zeugen ebenfalls vom Stil einer Bananenrepublik. Das Vorgehen war zwar juristisch legal, aber es war nicht legitim. CDU und SPD haben sich damit einen Blankoscheck für unbegrenzte Rüstungsausgaben ausstellen lassen. Auch die Tatsache, dass die beiden ehemaligen „Volksparteien“ CDU und SPD, die beide die jeweils schlechtesten Wahlergebnisse in der Geschichte ihrer beiden Parteien erzielt haben, jetzt eine Regierungskoalition der Verlierer bilden, entspricht eigentlich nicht dem Willen der Wähler. Obwohl ich das persönlich nicht gut gefunden hätte, würde eine Koalition aus CDU und AfD eigentlich dem Wunsch von fast 50% der Wähler gerecht werden. Die Liste ließe sich noch weiter fortsetzen. Auch die Verweigerung einer gründlichen politischen, juristischen und wissenschaftlichen Aufarbeitung der Corona-Pandemie ist ein weiterer wichtiger Hinweis darauf, dass es sich bei der Bundesrepublik Deutschland um eine Bananenrepublik handelt. Ebenso die Postenvergabe an bisherige Regierungsmitglieder, die absolut grotesk und hanebüchen ist. Das prominenteste Beispiel dafür ist sicherlich die Beförderung von Annalena Baerbock zur Leiterin der UN-Vollversammlung. Schlimmer geht es nicht!

https://www.nachdenkseiten.de/?p=130457
LG
Andreas