Wir verklagen Malu Dreyer!

Den Altparteien ist mittlerweile jedes Mittel recht in ihrem schmutzigen Kampf gegen regierungskritische Stimmen! Doch die AfD wehrt sich!

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin bediente sich in ihrem pseudomoralischen Gegen-Rechts-Rausch der Mittel ihrer Landesregierung. Ein klarer Verstoß gegen das Neutralitätsgebot. So gehts nicht, daher sagt jetzt die AfD: "Wir verklagen Malu Dreyer!"

Mehr zur steuergeldfinanzierten Hetze gegen die Opposition unter:
https://www.muenzenmaiers-magazin.de/2024/01/politik/parteien/afd-wir-verklagen-malu-dreyer/

TM

"Mitte der Gesellschaft" – Öffentlich-Rechtliche interviewen eigene Mitarbeiter bei Protest
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Sie lernen es wohl nie, die Öffentlich-Rechtlichen Medien. Immer wieder fallen ihre gestellten Interviews mit eigenen Mitarbeitern, die für zufällige Passanten oder Protestteilnehmer ausgegeben werden, auf. Immer wieder werden sie dafür verspottet und verschmäht. Und doch versuchen sie es weiter. Immer wieder.

zum Artikel

Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft

Fall Halemba: Das Landgericht Würzburg – Jugendkammer – hat am 23. Januar 2024 auf unsere Beschwerde hin den Haftbefehl des Amtsgerichts Würzburg vom 30.10.2023 (13 S Gs 3742/23) aufgehoben.

Unserem Mandanten werden verschiedene Meinungs- und Staatsschutzdelikte im Zusammenhang mit Gegenständen auf dem Haus der Burschenschaft Teutonia Prag vorgeworfen. Das Landgericht begründete seine Entscheidung damit, dass hinsichtlich eines Teils der Vorwürfe bereits kein dringender Tatverdacht bestünde. Hinsichtlich der anderen Vorwürfe könne die Frage, ob ein solcher Verdacht bestünde dahinstehen, weil jedenfalls keine Verdunkelungsgefahr besteht.

Wie begrüßen diese Entscheidung, die sich letztlich mit unseren Erfahrungen mit der Justiz in politischen Verfahren deckt. Während vor allem die unteren Gerichte regelmäßig eher im Sinne des politischen Mainstreams entscheiden und den Blick für das Juristische verlieren, bekommt man bei den höheren Gerichten häufiger Recht. Die politisch geführte Staatsanwaltschaft wird nach unserer Prognose gegen jede juristische Vernunft an sämtlichen Vorwürfen festhalten und das Verfahren in die Länge ziehen. Am Ende aber wird unser Mandant freizusprechen sein.

https://www.kanzlei-mandic.de/eigene-faelle/fall-halemba-landgericht-hebt-haftbefehl-auf/

Eilmeldung ⚠️
Der derzeit noch IG-Metall dominierte Betriebsrat von VW Zwickau scheitert auch in der 2. Instanz vor dem Sächsischen Landesarbeitsgericht in Chemnitz. Die Argumete der Betriebsräte aus dem Bündnis freier Betriebsräte und ihren Rechtsanwälten überzeugte am Landesarbeitsgericht die 3.Kammer, sodass auch dieses Gericht, die Betriebsratswahl bei VW Zwickau von 2022 für ungültig erklärt hat.
Der Mut zur Opposition dieser kritischen Betriebsräte, ist der Motor der Rechtspflege.
Bei der Mitarbeiterbetreuung sind solch hinterfragende Betriebsräte der Trumpf im Ärmel der Mitarbeiter.
Die Entscheidung vom Landesarbeitsgericht ist noch nicht rechtskräftig.
Die Gewerkschaft ZENTRUM gratuliert zum Erfolg.Zentrum Automobil gratuliert zum Erfolgt.

https://t.me/zentrumautomobil/283

Seine Aussagen treffen wie so oft.

Wir sind auf das Parteiprogramm
gespannt.
Noch passiert hier gar nichts.

⚖️ Dr. Monika Jiang Berufung LG Mannheim⚖️
wg Beihilfe zum freien Atmen weiter Recht, Gerechtigkeit und Wahrheit gesucht.
In der dunklen Anfangszeit der Maßnahmen war sie für Hilfesuchende da, gemäß Berufsordnung, Genfer Konvention und Menschenrechten.
Statt Aufarbeitung des Unrechts der vergangenen 4 J. arbeitet sich der Staat weiter ab an aufrechten Mutärzten wie ihr und versucht sie durch Berufsverbot, Gefängnis ohne Bewährung und Geldstrafen aus dem Berufsleben zu drängen.
Bitte unterstützt die Wende zu Wahrheit, Recht und Gerechtigkeit in ihrem Fall wie auch den unsäglichen anderen Maskenfällen je 9 Uhr:

⏱ 24.1.
⏱ 31.1.
⏱ 8.2.
⏱ 20.2.
📍 A1, 1, Mannheim

❤️-lichen Dank für Beistand und Unterstützung für Wahrheit, Gerechtigkeit und Recht, spirituell, im Frieden, in Liebe, in Mitgefühl.

Für Rechtskosten: Ärztehilfswerk Weißer Kranich
DE56 7645 0000 0232 1701 91
Betr. "Schenkung Monika Jiang"

Der "Kampf gegen Rechts" ist eine einzige Lüge. Aber hören Sie selbst, Sie dürften überrascht sein... #nurnochAfD #DeshalbAfD #NieWieder #NieWiederIstJetzt #DemoGegenRechts

Hier sind alle rechts, Rechtes Herrchen, Rechtes Frauchen, Rechte Kinder, Rechter Hund. Nur weil wir nicht links oder grün sind... Fußmatte Türvorleger oder Türaufkleber als Türschild HIER.

Im Outlet gibts noch einen ganzen Haufen ander lustiger Sachen.

Im normalen Shop Tausende Shirtmotive, auch in vielen anderen Produktvariationen.

@wim4u

🟦 57 Masernfälle in 2023

Können 57 Erkrankungen eine faktische Impfpflicht rechtfertigen?

Quelle: Epidemiologisches Bulletin 1/2024

In jedem Jahr erleiden nach Angaben des PEI bis zu 2.300 Kinder schwere Impfnebenwirkungen nach einer Masern-Impfung.

Schütze dein Kind vor den Gefahren der Masernimpfung!

➡️ https://www.masern-impfblocker.de/

📢 Das türkische Parlament hat den Beitritt Schwedens zur NATO gebilligt. Diese Ticker-Meldung hier lesen

Wer in Deutschland auf einer Demo gegen "rechts" und Rassismus die Nationalhymne anstimmt, wird von der Polizei abgeführt und mit „Nazis raus“ Rufen bedacht.

Skandal bei „Demo gegen Rechts“ in Stralsund: Lehrer stimmt „Einigkeit und Recht und Freiheit“ an und wird abgeführt!
In Stralsund hat ein Lehrer bei einer Demonstration „gegen Rassismus“ das Mikrofon ergriffen und die Deutsche Nationalhymne angestimmt.
Die Menge skandierte daraufhin: „Nazis raus, Nazis raus!“ Wenig später wurde der Mann abgeführt. Nius

Kommentar:
eine Demokratie stirbt immer schrittweise, im Moment sind die Schritte aber ziemlich groß. Sollten sich diese geisteskranken „Antifaschisten“ durchsetzen, dann rate ich jedem Oppositionellen, das Land schnellstmöglich zu verlassen. Damit es nicht dazu kommt, macht euren Mund auf!

Quelle: @Haintz
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ABO:
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❗️MERKE❗️ Es ist nicht wichtig WAS gesagt wird. Es geht immer nur darum, WER etwas sagt...

⛔️ DDR 2.0 INCOMING ⛔️

twitter.com/klartextrm

Was zum Teufel sind Husis..?🤔 Terror Kobolde..?🤷‍♂😅

Immer wieder lustig zu sehen, was passiert wenn Linksextreme, Grünenwähler oder Protagonisten der Bunt-PR überrascht sind, wie schnell sie selbst als Nazis betitelt oder mit sonstiger Hetze bedacht werden von genau jenen Linksextremen, Grünenwählern oder Protagonisten der Bunt-PR. ARD-ZDF vermeldet nun einen Rückzieher. Denn merke: Es ist egal, was du tust, so lange du zu den Guten gehörst.

Rezo hat ARD-ZDF vorgeworfen "bei einem Film über die umstrittene Nahrungsergänzungsmittel-Marke More Nutrition »grobe Fehler« gemacht zu haben und unprofessionell gearbeitet zu haben – nicht nur, aber auch gerade mit Blick auf eine Anfrage an ihn. Rezo zählte lange zu den prominentesten Werbegesichtern von More Nutrition... Rezo sei nun aus dem Film über More Nutrition rausgeschnitten worden."

https://www.spiegel.de/netzwelt/web/rezo-ndr-format-strg_f-bittet-internetstar-um-entschuldigung-a-3d151776-57ad-4c6e-bac2-1855acd06f6d

ich dachte das ist Satire
😳 GB: Neues Gesetz schickt alle illegalen Migranten nach Ruanda...egal welcher Herkunft

Ich musste es nachrecherchieren und gegenchecken - aber es stimmt.
Da, kann die AfD nicht mithalten - was da wohl Correctiv sagt 😂

Quelle

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Bei den Demonstrationen am vergangenen Wochenende, die sich ‚gegen rechts‘ richteten, wurden Plakate gezeigt, die zum Mord an AfD-Mitgliedern aufrufen.
Mich erstaunt nicht, dass unter anderem Bundeskanzler Scholz und der Inlandsgeheimdienstchef Haldenwang dazu aufrufen, an Demonstrationen teilzunehmen, die von Extremisten des linksextremen Lagers organisiert und durchgeführt und auch von Islamisten und Antisemiten gekapert wurden:
„Es hat mit einer freiheitlichen Demokratie rein gar nichts zu tun, wenn die Regierung gemeinsam mit den Einheitsparteien gemeinsam gegen die einzige Opposition mobil macht und dabei auch in Kauf nimmt, dass zum Mord von Oppositionspolitikern offen aufgerufen wird – die totale staatliche Propagandashow. Wer die Abschiebung Illegaler fordert, wer auf die massive Gewalt durch Migranten hinweist, wer die Folgen einer katastrophalen Energie-, Bildungs-, Wirtschafts-, Familien- und Rechtspolitik benennt und ein Umdenken fordert, soll getötet werden."
#Berlin #Bundestag #Brandner

Blöd und peinlich für das System, dass es sich jetzt mit dieser Petition zum Verbot der Partei der Grünen herumschlagen muss. Die Petition gegen die Grünen wird von den Unterzeichnen gesehen als Reaktion auf umstürzlerische Regierungskampagnen gegen die AfD. Ich bin mir nicht sicher, ob die MZ sich hier nicht vertut und die Petition im Bundestag gleichsetzt mit der Petiton auf change-org.

https://www.mz.de/deutschland-und-welt/politik/gruene-verbot-petition-partei-bundestag-baerbock-lang-habeck-afd-3772620