Falsch Herr Kretschmer, die Bürger glauben schon daran, dass "Demokratie & Rechtsstaatlichkeit" Probleme lösen können.

Sie glauben nur nicht mehr daran, das es Typen wie Sie und ihre heuchlerische CDU tun, ein kleiner aber feiner Unterschied.

Und daran, das es wieder eine "Demokratie & Rechtsstaatlichkeit" gibt die diesen Namen verdient, daran arbeiten wir jeden Tag, keine Sorge!

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass #FDPunter3Prozent immer und überall gelten muss!

https://twitter.com/MPKretschmer/status/1756254845139374138

Da angeblich im Kampf für die Pressefreiheit, bekämpft der Zeitschriften- und Buchhändler die Pressefreiheit. Genial!

https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/compact-magazin-fliegt-aus-zahlreichen-bahnhofsbuchhandlungen-a-ba5e08ff-90c4-42f5-a329-ddd93402c73d?sara_ref=re-xx-cp-sh

Bericht von Prozesssbeobachtern nach dem 10. Verhandlungstag (VT) der Strafsache gegen Dr. Monika Jiang am Landgericht Mannheim

Bericht der Prozessbeobachter Paul 👉@DauerwelleDemoReport,
Roman 👉 @FreePeopleGerman und Ergün

10. Verhandlungstag von Dr. Monika Jiang
§278 StGB, Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse

👉 YouTube

Mannheim, 08.02.2024

Reaktionen zum 10. VT:
👉 Vor Verhandlungsbeginn
👉 Mittagspause
👉 Kontrafunk
👉 Weinheimer Nachrichten

Berichte über zurückliegende Verhandlungstage:
👉 31.01.2024 (LG)
👉 23.11.2023 (LG)

👉 DIE ZEIT 09.01.2023 (AG)
👉 ARD/SWR Brisant 02.01.2023 (AG)
👉 12.12.2022 (AG)

Lieben Dank Angelika @DeineStimmeZählt für den Aufruf zum 10. VT.

Ein Film ☘️ von 💰 👈👈👈👈 ❤️🙏
@DirectorOfCoronaReset

Die Arbeit für ein solches Interview beträgt zwischen 2-3 Arbeitstage (ohne Aufwand der Interviewten)

👉 Mein Logik-Mantra

Warum ruinieren sich die Deutschen? #tuckercarlson #putin #interview

🔥Es ist der Vernichtungs-KRIEG gegen UNS ALLE‼️

💥Nur mit BEFREITEN MS-Medien + SCHULEN gewinnen wir‼️☠️🗽
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https://youtu.be/OZDz8wjMCv8?si

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t.me/StuttgartGrundgesetzDemos

👉 Stuttgart Satire Widerstand Ironie Grundrechte Sarkasmus Freiheit Doku 👈

Gesetzentwurf: Kriegstreiber sollen selber an die Front!

Aussichtslos aber dennoch genial ist der Gesetzentwurf, den die Respesentantin Floridas, Anna Paulina Luna, vorgelegt hat.

Abgeordnete, die für die Führung oder Unterstützung jedweder Kriege auf dieser Welt eintreten oder dafür stimmen, sollen zukünftigt zum Dienst an der Front per Gesetz verpflichtet werden.

Ihr Vorschlag erging unmittelbar nach einem Statement von Chuck Schumer (Specher der Dems im Senat), als ein Gesetzespaket abgelehnt wurde, welches neben einer völlig inakzeptablen Neuregelung der Grenzsituation auch Finanzhilfen für die Ukraine und Israel zum Inhalt hatte.

Schumer sagte sinngemäß: „Wenn ihr nicht weiter Geld und Waffen an die Ukraine gebt, werden Eure Söhne und Töchter in einem Krieg in Osteuropa sterben!“

Selbstverständlich wird Luna‘s Gesetzentwurf (den sie übrigens „Schumer Act“ nannte)
nie zur Abstimmung kommen. Das erwartet sie sicher selbst nicht.

Dennoch: Mit dieser Aktion hat sie die Bigotterie all derjenigen öffentlich gemacht, die junge Amerikaner nur allzugern auf fremden Territorien verheizen, selbst nichts zu befürchten haben und dabei auch noch horrende Spenden von der Rüstungsindustrie einsammeln!

Man stelle sich eine Welt vor, in der solche Leute an die Front müssten!

Vermutlich ginge es auf unserem Planeten wesentlich friedlicher zu.

Anna Paulina Luna diente übrigens von 2009 bis 2014 in der US Air Force.

Folgt mir auf Telegram:
https://t.me/Tom_Texas

Interessantes aus den
USA gibt es hier:
https://tomsblog.org/

Infos für USA
Auswanderer findet man hier:
https://artexas.us/

Videos zum Leben in Texas gibts hier:
https://•
www.youtube.com/ @usaerleben372

ARD-ZDF sieht widerrechtlich seinen Auftrag, für die „Transformation“ und Grünen-Politiker zu werben. Hurra, der Robert Habeck!

Quelle: ARD-ZDF, 10.2.2024

Faeser gibt dem schwer angeschlagenen Rechtsstaat jetzt den Rest: Wer an 'Rechte' spendet, soll auf bloßen Verdacht hin finanziell erledigt werden.
Links- und Klima- Extremismus kann natürlich bedenkenlos weiterfinanziert werden.

Um es nochmal ganz klar zu machen:
Nacy Faeser will Personen oder Organisationen, die vom weisungsgebundenen Verfassungsschutz als Beobachtungsobjekt eingestuft wurden, von weisungsgebundenen Staatsanwälten das Konto schließen lassen.
Das ist die Perversion eines Rechtsstaats.

https://twitter.com/tomdabassman/status/1756215626174021850?t=xj9wfSSt4v1rwUdlcuI69g&s=19

Faeser gibt dem schwer angeschlagenen Rechtsstaat jetzt den Rest: Wer an 'Rechte' spendet, soll auf bloßen Verdacht hin finanziell erledigt werden.
Links- und Klima- Extremismus kann natürlich bedenkenlos weiterfinanziert werden.

Um es nochmal ganz klar zu machen:
Nacy Faeser will Personen oder Organisationen, die vom weisungsgebundenen Verfassungsschutz als Beobachtungsobjekt eingestuft wurden, von weisungsgebundenen Staatsanwälten das Konto schließen lassen.
Das ist die Perversion eines Rechtsstaats.

https://twitter.com/tomdabassman/status/1756215626174021850?t=xj9wfSSt4v1rwUdlcuI69g&s=19

Ampel kämpft mit Steuergeldern gegen „neurechts“. Es geht also gar nicht um „Extremismus“.

Diepgens Berlin
Ein Richter solidarisiert sich mit einer Straftäterin
Völlig indiskutabel aber sind zwei weitere Sätze des Richters. Mit dem Satz „Folgen Sie weiter Ihrem Gewissen“ fordert er im Ergebnis zu weiteren rechtswidrigen Demonstrationen auf und dann versteigt er sich auch noch am Richtertisch zu einer einseitigen politischen Parteinahme. „Ich hoffe, dass die Grünen mal weniger mitmachen, was ihnen die anderen sagen“, so seine Worte.

https://www.bz-berlin.de/meinung/kolumne/diepgens-berlin/ein-richter-solidarisiert-sich-mit-einer-straftaeterin

Gestern Wahlkampf-Abschluss für die Wiederholungswahl zum Bundestag in Berlin am Wittenbergplatz und heute machen wir Berlin wieder blau! Alle Stimmen AfD! 👍💙

https://youtu.be/msRiD1yiO90

Viel verräterischer geht politische Verfolgung nicht:

Nicht nur Linksextremismus scheint okay zu sein. Nicht einmal im Kampf gegen den Islamismus und IS scheint man solche Instrumente gebraucht zu haben…

Brandanschlag auf Bauernhof im Erzgebirge: Fußvolk der Ampel-Regierung geht zum Terror über - Bekennerschreiben lässt linksextremen Hintergrund vermuten!

Seit Wochen wiegelt die Regierung und der Rest vom Establishment Menschen im "Kampf gegen Rechts" auf, wobei jeder zum Feindbild wird, der nicht den linksextremen Positionen des Mainstreams zujubelt. Das musste in der Nacht auf Sonntag ein Bauer im erzgebirgischen Oelsnitz erfahren, der Opfer eines Brandanschlages wurde. Mehrere Fahrzeuge wurden zerstört, ein Traktor angezündet. An einer Hausfassade hinterließen die Täter sogar ein Bekennerschreiben: "Schluss mit Blockade, sonst brennt alles".

Von der Regierung wird ein gesellschaftliches Klima geschaffen, das selbst schwerste Straftaten salonfähig macht. Es braucht endlich einen Schulterschluss gegen linksextremen Terror.

Bildquelle: Erzgebirgsnews

FREIE SACHSEN: Wir vernetzen und informieren den Widerstand - folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen

7 eidesstattliche Versicherungen ziehen den wesentlichen Vorwurf der Correctiv-Recherche in Zweifel - gab es überhaupt keine Gespräche über Deportationen und Abschiebungen deutscher Staatsbürger?
Das ganze kommt jetzt vor Gericht.

https://apollo-news.net/eidesstattliche-versicherungen-ziehen-wesentlichen-vorwurf-der-correctiv-recherche-in-zweifel/

559.549 Berliner können heute bei der Wiederholungswahl zum Bundestag abstimmen. Doch der ÖRR ignoriert das. Statt einer Live-Wahlsendung sehen Beitragszahler u.a. Filme über "Usedom im Winter". Dabei ist Wahlberichterstattung Kernauftrag des ÖRR

https://apollo-news.net/oeffentlich-rechtliche-ignorieren-bundestags-wiederholungswahl-in-berlin/