Kriegt Michael Ballweg 200.000 Euro vom Finanzamt zurück?

Ich habe zu den Posts von Stefan Homburg und "Angie B". schnell bei Michael Ballweg nachgefragt, ob ich irgendetwas verpasst hätte, weil ich dazu noch keinen Artikel gesehen habe. Tatsächlich gibt es noch keinen Artikel, weil die Sache ganz frisch ist.

Das Gericht hatte angeordnet, dass das Finanzamt jetzt endlich mal eine Berechnung anstellen solle. Und das kam damit zurück, dass das Finanzamt Michael Ballweg 200.000 Euro schuldet!!!

Laut Michael Ballweg heißt das aber nicht, dass er das Geld jetzt kriegt, sondern er müsse erst auf einen Steuerbescheid klagen!

Ein Wahnsinn, aber natürlich auch eine Megasensation!
https://x.com/OliverJanich/status/1940441261422346450

Unsere ESN-Fraktion und AfD-Delegation steht:

Keine Stimme für diese Kommission! Von der Leyen abwählen!

Herzliche Grüße

René Aust

Nach Einstellung der Waffenlieferungen: Ukrainisches Außenministerium bestellt US-Diplomaten ein — RT DE
https://de.rt.com/international/249637-nach-einstellung-waffenlieferungen-ukrainisches-aussenministerium/

💥DA WID DAS POLITISCHE NARRATIV ERSCHÜTTERT💥

Einfach mal zuschauen, wie Physik-Professor Ganteför die krachend gescheiterte Energiewende von Union, SPD, Grünen und FDP schonungslos zerlegt. Hier macht die CDU/CSU mit dem Green Deal der EU weiter.

🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪

DIE RKI-PROTKOLLE - DIE CHRONOLOGIE DES GESUNDHEITS-TOTALITARISMUS

Die wohl zur Zeit bestrecherchierteste sachliche Faktensammlung zu diesem brisanten Thema welche auf dem Markt erhältlich ist. 

Inklusive tausender von Fußnoten und Beispielen

ISBN: 978-3-9826861-1-0




🔗 t.me/WendezeitHannover

In Köln soll ab Herbst der Begriff „Spielplatz“ gestrichen werden – rund 700 neue Schilder werden stadtweit ausgetauscht. Grund für die Umbenennung: Die alten Bezeichnungen gelten als überholt und sollen modernen Anforderungen an Diversität und Inklusion besser gerecht werden. Die neuen Bezeichnungen sollen signalisieren, dass die Anlagen Menschen „verschiedener Alters- und Zielgruppe“ zur Verfügung stehen. Die neuen Schilder zeigen bewegte, fiktive Figuren, bewusst so gestaltet, dass Alter, Herkunft oder mögliche Beeinträchtigungen nicht erkennbar sind.

Nach dem BSW-Verrat an den Wählern

Sahra Wagenknecht und Katja Wolf geben gemeinsame Pressekonferenz in Thüringen - Katja Wolf setzt sich durch

https://youtu.be/OQ4gnV6LLpY?si=h097tU8Z-NXFE3ZT

Irgendwann wird es einen öffentlichen Platz in diesem Land geben der folgenden Namen trägt: Richter Christian Dettmar. Dort wird eine Tafel daran erinnern, dass es einen Richter gab, der aus der Not heraus versuchte das Wohl der Kinder in diesem Land zu schützen. Dort wird zu lesen sein, dass damals Kinder zu Abstand, Masken, Tests und mehr gezwungen wurden, obwohl es dafür keine medizinische Notwendigkeit gab und das die zuständigen Fachbehörden und Experten auch wussten.

Dort wird auch stehen, dass diese epidemiologischen Fakten dem RKI seit Februar 2020 bekannt waren und ab April 2020 als international gesichert angesehen werden konnten. Der vorrangige Schutz des Kindeswohls, welches ein geltendes Bundesgesetz ist, hätte demnach nicht durch Infektionsschutzmaßnahmen passieren müssen, sondern durch Richter und Richterinnen, die die rein politisch motivierten Corona-Maßnahmen hätten stoppen müssen. Diese Maßnahmen waren nämlich die eigentliche Gefahr für die physische und seelische Gesundheit der Kinder und Jugendlichen.

Abhängige Staatsanwaltschaften haben jedoch bis heute die Augen davor verschlossen, dass mithilfe von Angsterzeugung manipulierte Pädagogen, Verbände, Politiker, Ärzte und Eltern fast vollständig darin versagt haben, sich schützend vor die Kinder zu stellen. Es war die Politik, die Kinder dafür benutzt hat, eine "Schockstarre" in der Bevölkerung zu erzielen, um Gehorsam und Konformität zu erzeugen. Ein historischer Tabubruch!

Es wäre die Aufgabe der Richter und Richterinnen gewesen, diesen leicht zu erkennenden Sachverhalt sachlich und objektiv zu ermitteln. Dafür hätte es jedoch auf der einen Seite die Kompetenz gebraucht, sich nicht durch Propaganda verängstigen zu lassen und den Mut die wahnsinnig gewordene Hygienepolitik in die Schranken zu weisen. Angesichts der massenpsychologischen Dynamiken ist das besonders in hoch gebildeten Kreisen jedoch nicht zu erwarten gewesen.

Doch Richter Christian Dettmar hat getan, was jeder einzelne dieser Richter, der mit der Verhältnismäßigkeit der Pandemiepolitik befasst war, hätte tun müssen: Unabhängige Sachverständige befragen und dann unter Einbezug von Fakten die Verhältnismäßigkeit prüfen. Bei Kindern war das ein leichtes Spiel, denn alle Maßnahmen gegenüber Kindern und Jugendlichen waren weder medizinisch geboten noch irgendwie ethisch vertretbar, noch mit der im Grundgesetz verankerten Unantastbarkeit ihrer Würde vereinbar.

Christian Dettmars Verurteilung bezieht sich jedoch nicht auf die Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen, sondern auf Rechtsbeugung. Zum Verständnis ein Absatz von Richter Matthias Guericke(1): "Der Angeklagte habe sich der Rechtsbeugung jedoch dadurch schuldig gemacht, dass er die „richterliche Unabhängigkeit aus sachfremden Motiven missachtet“ habe und das Verfahren „gerade wegen seiner Befangenheit und Voreingenommenheit“ geführt habe (Urteil, S. 125). Die Rechtsbeugung sollte also darin bestehen, dass Richter Dettmar das Verfahren gewissermaßen „im Zustand der Befangenheit“ geführt habe. Dem Angeklagten vorgeworfenes Verhalten wie die Auswahl der Sachverständigen sollte nach der Vorstellung des Landgerichts dagegen nicht selbst den Vorwurf der Rechtsbeugung begründen, sondern nur die Befangenheit belegen."

Dazu weiter: "Fehlende Neutralität und Befangenheit können selbstverständlich auch Ursache konkreter Verfahrensverstöße sein. Verletzt ein Richter aber keine Verfahrensvorschriften und auch nicht das materielle Recht, kann fehlende Neutralität niemals einen Rechtsbeugungsvorwurf begründen. Letztlich zählen nur die konkreten Rechtsverletzungen, denn das Strafrecht sanktioniert nur äußeres Verhalten und nicht innere Einstellungen. Rechtmäßiges Handeln, mit der „falschen“ inneren Einstellung vorgenommen, bleibt rechtmäßig."

Jahre lang haben Richter und Richterinnen, das RKI fälschlicherweise als objektiven Sachverständigen gewertet und Entscheidungen stets gegen das Wohl der Kinder getroffen (siehe BVerfG zu Schulschlißeungen). Sie waren sozusagen selber befangen bzw. gefangen und haben ein offensichtliches Unrecht an Kindern und Jugendlichen geschehen lassen, beziehungsweise sogar rechtlich legitimiert. Sie haben selber Jahre lang medizinisch sinnlose Masken getragen. Der Mann wiederum, der ihnen genau dieses eklatante Fehlverhalten aufzeigte, wird nun wiederum zweifelhaft begründet seines Richteramtes und all seiner Pensionsansprüche beraubt. Außerdem bekommt er eine Haftstrafe auf Bewährung.

Doch Millionen von Menschen in diesem Land wissen, worum es in diesem Prozess wirklich geht und wem hier Unrecht getan wurde. Die Justiz hat die Kinder in diesem Land verraten und sie nicht vor einem totalitär handelnden Staat geschützt. Damit hat sie auf ganzer Linie versagt. Kindern und Jugendlichen wurde dadurch massiver und teilweise irreversibler Schaden zugefügt.

Richter Dettmar lieferte in seinem "Weimar-Urteil" die Faktengrundlage für alle Richter und Staatsanwälte in diesem Land, die erkenntlich machte, dass die Corona-Maßnahmen gegenüber Kindern und Jugendlichen Unrecht waren. Doch die zuständigen Staatsanwaltschaften blieben stumm.

Es ist daher logisch, dass Dettmar mit harter Hand bestraft werden muss, um den Überbringer der Botschaft des eigenen Versagens zu erniedrigen. Doch die Botschaft ist mittlerweile öffentlich und wohl bekannt. Sie wird lauter werden und immer mehr Rückhalt in der Bevölkerung finden und die kommenden Jahre werden immer mehr Menschen verstehen, wem in den Corona-Jahren Unrecht angetan wurde und wer dieses Unrecht versucht hatte zu beenden.

Dann irgendwann wird es diesen Platz in Weimar geben und dort werden täglich Menschen Blumen niederlegen und schweigend daran erinnern, wie ein Staat das Wohl der Kinder in Gefahr brachte und beschädigte und nur ein Richter den Mut hatte aus der Not heraus Kinder und Jugendliche zu schützen.

Sein Verteidiger Strate dazu: "Jeder kann sich selber ein Bild davon machen, ob das künstlerische Halbdunkel, in das sowohl das Landgericht Erfurt als auch der 2. Senat des Bundesgerichtshofs den Rechtsbeugungsvorwurf gegen Herrn Dettmar gehüllt haben, durch die Verfassungsbeschwerde aufgehellt wurde oder nicht. Jeder mag sich davon überzeugen, ob hier ein Anwaltsfehler vorliegt oder ob der Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats eine Konzession an das politische Umfeld seiner Entscheidung ist. Die besonnene Stimme des Bundesverfassungsgerichts hat uns in 2021, während des Versuchs einer bloß bürokratischen Bewältigung der Pandemie, gefehlt. Sie fehlt auch jetzt." https://www.bild.de/politik/inland/masken-richter-scheitert-am-verfassungsgericht-6866338f4f00296f4712abbc

Wegen Belästigungen und Gewalt - Schweizer Freibad lässt nur noch Schweizer rein. 💧🏖️

"Die Gemeinde Pruntrut hat angekündigt, dass ab dem 4. Juli der Zugang zum Freibad für ausländische Staatsangehörige untersagt wird, mit einigen Ausnahmen.
Reingelassen werden nur noch Personen mit Schweizer Pass, einer Niederlassungsbewilligung oder mit einer gültigen Schweizer Arbeitsbewilligung, wie «Le Quotidien Jurassien» berichtet."


https://www.blick.ch/politik/belaestigungen-und-gewalt-badi-horror-fuer-junge-frauen-im-jura-id21016941.html



t.me/WendezeitHannover

Jetzt wird einem auch bewusst, warum Göring-Eckardt sich so sehr für einen in Ungarn inhaftierten Terroristen einsetzt: die stecken alle unter einem Dach!

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BREAKING +++ Das Bundesverfassungsgericht @BVerfG verweigert dem ehemaligen Familienrichter Christian Dettmar aus Weimar die Aufhebung des politischen Terrorurteils gegen ihn. Dettmar hatte 2021 durch ein Urteil Schulkinder vor der Maskenpflicht während des „Corona“-Terrors geschützt und wurde dafür zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe („Rechtsbeugung“) verurteilt und verlor dadurch seinen Beamtenstatus sowie die damit verbundene Altersversorgung.

Aufruf: Weltfrieden-Großdemo am 2. August 2025 in Berlin - Frieden braucht jetzt Jeden!
https://youtu.be/0i7tS9jsNqk