Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️👉😷 Adieu Karl! Wie Lauterbach die mediale Öffentlichkeit bloßgestellt hat
„Über den scheidenden Gesundheitsminister Karl Lauterbach war im Spiegel vor einigen Tagen das Folgende zu lesen: „Lauterbach war angetreten, um evidenzbasierte Politik zu machen. Fakten, Empirie – das war sein Credo, mit dem er in der Pandemie viele Talkshowauftritte bestritt. Jetzt wirkt es so, als hätte sich der Zeitgeist gegen ihn gewendet. (…)
Karl Lauterbach war bis 2020 ein unbedeutender parlamentarischer Hinterbänkler, dem lediglich durch seine beiden Markenzeichen – die charakteristische Fliege und seine ebenso sonderbare Sprechweise – etwas mediale Beachtung zuteil wurde. Und schon damals zeigte sich: Karl Lauterbach ist ein reines Medienphänomen. (…)
Lauterbachs Erfolg war zu gleichen Teilen das Ergebnis einer kalkulierten Selbstinszenierung und einer Medienöffentlichkeit, die sich in der unsicheren und ungewissen Zeit der Pandemie nach einem Heiland sehnte und sich von Lauterbach, in dem sie den Retter erblickte, willenlos verzaubern ließ. (…)
aber, dass Lauterbach kein ernstzunehmender Experte, sondern vielmehr ein professioneller Wissenschafts-Simulant ist, dessen Kernkompetenz in erster Linie darin besteht, wissenschaftliche Expertise vorzutäuschen und seine Politik damit gegen „Kritik“ naturwissenschaftlich maximal halbgebildeter Journalisten und Faktenchecker zu immunisieren.“ …“
https://apollo-news.net/adieu-karl-wie-lauterbach-die-mediale-oeffentlichkeit-blossgestellt-hat/
„Über den scheidenden Gesundheitsminister Karl Lauterbach war im Spiegel vor einigen Tagen das Folgende zu lesen: „Lauterbach war angetreten, um evidenzbasierte Politik zu machen. Fakten, Empirie – das war sein Credo, mit dem er in der Pandemie viele Talkshowauftritte bestritt. Jetzt wirkt es so, als hätte sich der Zeitgeist gegen ihn gewendet. (…)
Karl Lauterbach war bis 2020 ein unbedeutender parlamentarischer Hinterbänkler, dem lediglich durch seine beiden Markenzeichen – die charakteristische Fliege und seine ebenso sonderbare Sprechweise – etwas mediale Beachtung zuteil wurde. Und schon damals zeigte sich: Karl Lauterbach ist ein reines Medienphänomen. (…)
Lauterbachs Erfolg war zu gleichen Teilen das Ergebnis einer kalkulierten Selbstinszenierung und einer Medienöffentlichkeit, die sich in der unsicheren und ungewissen Zeit der Pandemie nach einem Heiland sehnte und sich von Lauterbach, in dem sie den Retter erblickte, willenlos verzaubern ließ. (…)
aber, dass Lauterbach kein ernstzunehmender Experte, sondern vielmehr ein professioneller Wissenschafts-Simulant ist, dessen Kernkompetenz in erster Linie darin besteht, wissenschaftliche Expertise vorzutäuschen und seine Politik damit gegen „Kritik“ naturwissenschaftlich maximal halbgebildeter Journalisten und Faktenchecker zu immunisieren.“ …“
https://apollo-news.net/adieu-karl-wie-lauterbach-die-mediale-oeffentlichkeit-blossgestellt-hat/
Apollo News
Adieu Karl! Wie Lauterbach die mediale Öffentlichkeit bloßgestellt hat
Lauterbach inszenierte sich in seiner Zeit als Gesundheitsminister als oberster Pandemie-Erklärer, mit viel Show und kaum Substanz. Die mediale Öffentlichkeit spielte mit – und wurde von ihrem eigenen Lautsprecher bloßgestellt.
Forwarded from 🔵 Martin Sellner [TELEGRAMELITE]
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Erste weiße Flüchtlinge aus Südafrika in den USA aufgenommen🇺🇸
🟥 In den USA sind die ersten südafrikanischen Flüchtlinge angekommen, die wegen ihrer weißen Hautfarbe verfolgt werden.
Das US-Flüchtlingsprogramm wurde genau für solche Fälle geschaffen.
🇿🇦 Unter den weißen Südafrikanern sind viele Frauen und Kinder – ein deutlicher Unterschied zu den männlichen Migranten, die täglich nach Europa strömen.
▪️Weiße Südafrikaner sind in ihrer Heimat eine ethnische Minderheit. Sie berichten von Diskriminierung, brutalen Überfällen, tödlicher Gewalt und der Gefahr, durch das Enteignungsgesetz ihr Eigentum zu verlieren.
▪️Das Gesetz erlaubt es der Regierung, weiße Farmer ohne Entschädigung zu enteignen – zur Beseitigung „historischer Ungleichheiten“.
👉 Doch wo bleibt der Aufschrei der selbsternannten Anti-Rassisten? Stattdessen löste Trumps Entscheidung, eine kleine Gruppe aufzunehmen, bei Liberalen, Linken und der südafrikanischen Regierung Empörung aus.
Folgen | Rundbrief | Unterstützen
🟥 In den USA sind die ersten südafrikanischen Flüchtlinge angekommen, die wegen ihrer weißen Hautfarbe verfolgt werden.
Das US-Flüchtlingsprogramm wurde genau für solche Fälle geschaffen.
🇿🇦 Unter den weißen Südafrikanern sind viele Frauen und Kinder – ein deutlicher Unterschied zu den männlichen Migranten, die täglich nach Europa strömen.
▪️Weiße Südafrikaner sind in ihrer Heimat eine ethnische Minderheit. Sie berichten von Diskriminierung, brutalen Überfällen, tödlicher Gewalt und der Gefahr, durch das Enteignungsgesetz ihr Eigentum zu verlieren.
▪️Das Gesetz erlaubt es der Regierung, weiße Farmer ohne Entschädigung zu enteignen – zur Beseitigung „historischer Ungleichheiten“.
👉 Doch wo bleibt der Aufschrei der selbsternannten Anti-Rassisten? Stattdessen löste Trumps Entscheidung, eine kleine Gruppe aufzunehmen, bei Liberalen, Linken und der südafrikanischen Regierung Empörung aus.
Folgen | Rundbrief | Unterstützen
Wendezeit Hannover
Links zum Gutachten, Teil 1: https://assets.cicero.de/2025-05/Geheimgutachten_Teil%20A.pdf Teil 2: https://assets.cicero.de/2025-05/Geheimgutachten_Teil%20B.pdf t.me/Rosenbusch
Der umstrittene Verfassungsschutz begründete die Geheimhaltung des AfD Gutachtens damit, "seine Quellen schützen" zu müssen.
Doch - Das inzwischen geleakte Gutachten beweißt: Der Verfassungsschutz hat gelogen. Deine Meinung zum Verfassungsschutz?
Doch - Das inzwischen geleakte Gutachten beweißt: Der Verfassungsschutz hat gelogen. Deine Meinung zum Verfassungsschutz?
Anonymous Poll
100%
Gefahr für die Demokratie - Der Verfassungsschutz ist schlecht. Er gehört sofort abgeschafft.
0%
Der deutsche Verfassungsschutz ist keine Gefahr für die Demokratie, er leistet gute Dienste.
Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
Forwarded from Dr. Silke Schöps - AfD-Fraktion Dresden
Das kommt bei der Basis der Ost-CDU gar nicht gut an.
👇 👇 👇
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
Forwarded from Die Weltwoche
Brandmauer gegen links? War einmal. Führende CDU-Politiker fordern einen «pragmatischen Umgang» mit den Linken
https://weltwoche.de/daily/brandmauer-gegen-links-war-einmal-fuehrende-cdu-politiker-fordern-einen-pragmatischen-umgang-mit-den-linken/?utm_source=telegram&utm_medium=social&utm_campaign=social_sharing
https://weltwoche.de/daily/brandmauer-gegen-links-war-einmal-fuehrende-cdu-politiker-fordern-einen-pragmatischen-umgang-mit-den-linken/?utm_source=telegram&utm_medium=social&utm_campaign=social_sharing
Die Weltwoche
Brandmauer gegen links? War einmal. Führende CDU-Politiker fordern einen «pragmatischen Umgang» mit den Linken
Pragmatismus ist ein gutes Wort. Klingt besser als Opportunismus. Führende Unionspolitiker haben einen pragmatischen Umgang mit der Linkspartei gefordert. «Weniger Dogmatismus», empfahl Bildungsministerin Karin Prien. Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt…
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️👉 🚙 Erstmals in der Geschichte: Offizieller Streik bei Ford-Werken in Köln
„Das Management möchte bis Ende 2027 2.900 Arbeitsplätze streichen, um Kosten zu senken. Betroffen wäre also rund jeder vierte Arbeitsplatz. Dagegen läuft die Gewerkschaft Sturm. Sie wirft der Firmenspitze eine Konzeptlosigkeit vor, die den Fortbestand der traditionsreichen Ford-Deutschlandtochter gefährde. (…)
Ford hatte den Kölner Standort komplett auf den Bau von Elektroautos umgestellt. Allerdings verkaufen sich die Modelle schlecht und das Unternehmen macht hohe Verluste mit der Produktion. Stellen sollen vor allem in den Bereichen gestrichen werden, die nicht zwingend für die Produktion von Elektroautos gebraucht werden.“ …“
„https://www1.wdr.de/nachrichten/streik-bei-ford-in-koeln-ab-mittwoch-wird-dort-erstmals-die-arbeit-niedergelegt-100.html
„Das Management möchte bis Ende 2027 2.900 Arbeitsplätze streichen, um Kosten zu senken. Betroffen wäre also rund jeder vierte Arbeitsplatz. Dagegen läuft die Gewerkschaft Sturm. Sie wirft der Firmenspitze eine Konzeptlosigkeit vor, die den Fortbestand der traditionsreichen Ford-Deutschlandtochter gefährde. (…)
Ford hatte den Kölner Standort komplett auf den Bau von Elektroautos umgestellt. Allerdings verkaufen sich die Modelle schlecht und das Unternehmen macht hohe Verluste mit der Produktion. Stellen sollen vor allem in den Bereichen gestrichen werden, die nicht zwingend für die Produktion von Elektroautos gebraucht werden.“ …“
„https://www1.wdr.de/nachrichten/streik-bei-ford-in-koeln-ab-mittwoch-wird-dort-erstmals-die-arbeit-niedergelegt-100.html
www1.wdr.de
Geplanter Stellenabbau: IG Metall ruft Ford-Beschäftigte in Köln zum Streik auf
Die IG Metall ruft die Beschäftigten von Ford Köln offiziell zum Streik auf, zum ersten Mal in der Geschichte des Standorts.
⬇️ Anlässlich des Auftritts von Daniele Ganser heute Abend in Hannover hier nochmal unser Beitrag vom 09.03.23.
Die Rede Belit Onays vor dem Auftritt des Friedensforschers im HCC.
Auch heute werden wir vor Ort sein.⬇️
OB Belit Onay 👉🏻 Lug- u. Hetz-Rede gegen die Friedensbewegung u. Dr. Daniele Ganser in Hannover
09.03.23
SPD & Grüne, 1999 kaum an den Futtertrögen, führten sie Deutschland schon einmal mit in den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf Jugoslawien.
Jetzt scheint es ein Vernichtungskrieg mit der Atommacht Russland sein zu sollen:
Der komplette Redeauftritt des Bürgermeisters am 09.03.23 vor dem Congress Centrum Hannover 👉🏻 ab 1:40 https://youtu.be/jrhHj9akHHs
t.me/WendezeitHannover
Die Rede Belit Onays vor dem Auftritt des Friedensforschers im HCC.
Auch heute werden wir vor Ort sein.⬇️
OB Belit Onay 👉🏻 Lug- u. Hetz-Rede gegen die Friedensbewegung u. Dr. Daniele Ganser in Hannover
09.03.23
SPD & Grüne, 1999 kaum an den Futtertrögen, führten sie Deutschland schon einmal mit in den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf Jugoslawien.
Jetzt scheint es ein Vernichtungskrieg mit der Atommacht Russland sein zu sollen:
Der komplette Redeauftritt des Bürgermeisters am 09.03.23 vor dem Congress Centrum Hannover 👉🏻 ab 1:40 https://youtu.be/jrhHj9akHHs
t.me/WendezeitHannover
YouTube
OB Belit Onay - Lug- u. Hetz-Rede gg. Friedensbewegung u. Dr. Daniele Ganser in Hannover, 09.03.23
komplette Rede Oberbürgermeister Belit Onay
SPD & Grüne, 1999 kaum an den Futtertrögen, führten sie Deutschland schon einmal mit in den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf Jugoslawien.
Jetzt scheint es ein Vernichtungskrieg mit der Atommacht Russland…
SPD & Grüne, 1999 kaum an den Futtertrögen, führten sie Deutschland schon einmal mit in den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf Jugoslawien.
Jetzt scheint es ein Vernichtungskrieg mit der Atommacht Russland…
https://www.berliner-zeitung.de/news/eu-gericht-von-der-leyen-muss-textnachrichten-an-pfizer-chef-herausgeben-li.2324724
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
Berliner Zeitung
„Pfizergate“-Urteil: Von der Leyen muss Textnachrichten an Pfizer-Chef herausgeben
Per SMS handelte von der Leyen in der Corona-Pandemie ein milliardenschweres Impfgeschäft mit dem Pfizer-Chef aus. Nun muss die Kommission die Nachrichten offenlegen.
Forwarded from Dr. Daniele Ganser
Gestern sprach ich in Hamburg. Nena kam mit Freunden auch zum Vortrag. Das hat mich sehr gefreut. Nena hat sich immer für den Frieden und gegen Spaltung engagiert. Das Prinzip Menschheitsfamilie liegt ihr am Herzen. Es war ein toller Abend! Heute spreche ich in Hannover. Morgen in Schwerin. Ich freu mich! (Fotos Dirk Wächter)
Forwarded from Martin Sichert Infokanal
Wiederwahl zum gesundheitspolitischen Sprecher
Ich danke meinen Fraktionskollegen herzlich für das Vertrauen und die einstimmige Wiederwahl zum gesundheitspolitischen Sprecher unserer AfD-Fraktion!
In einer Zeit, in der unser Gesundheitssystem von einer Krise in die nächste regiert wurde – von Corona-Politik, Kliniksterben, Kostenexplosionen über Ärztemangel bis hin zum Bürokratiewahn – braucht es klare Worte, mutige Entscheidungen und eine Politik, die den Menschen dient, nicht den Pharma-Konzernen oder linken Ideologen.
Vielen Dank für Eure Unterstützung dabei!
----------
Martin Sichert. Unzensiert. Jetzt abonnieren!
👉 https://t.me/martinsichertinfo
Ich danke meinen Fraktionskollegen herzlich für das Vertrauen und die einstimmige Wiederwahl zum gesundheitspolitischen Sprecher unserer AfD-Fraktion!
In einer Zeit, in der unser Gesundheitssystem von einer Krise in die nächste regiert wurde – von Corona-Politik, Kliniksterben, Kostenexplosionen über Ärztemangel bis hin zum Bürokratiewahn – braucht es klare Worte, mutige Entscheidungen und eine Politik, die den Menschen dient, nicht den Pharma-Konzernen oder linken Ideologen.
Vielen Dank für Eure Unterstützung dabei!
----------
Martin Sichert. Unzensiert. Jetzt abonnieren!
👉 https://t.me/martinsichertinfo
Forwarded from Unabhängige Nachrichten
Nach Schadenfreude über Clownswelt-Doxxing: Private Informationen von Grünen-Politiker geleakt😂
Der Grünen-Politiker und stellvertretende Fraktionsvorsitzende in der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf, Daniel Eliasson, feierte via X das Doxxing des YouTubers „Clownswelt“. Konkret erklärte er in dem Beitrag: „Böhmermann hat alles richtig gemacht. Wer rechtsextreme Medien betreibt, wer den Diskurs in diesem Land vergiftet, der darf nicht anonym bleiben.“
Jedoch ging Eliasson noch weiter. „Diese Hetzer müssen angeprangert werden“. Auch in Richtung des YouTubers Shlomo Finkelstein, ebenfalls Thema der Böhmermann-Sendung, schoss Eliasson. Dieser musste letztes Jahr eine höchst umstrittene Haftstrafe wegen Volksverhetzung, Verbreitens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und der Beschimpfung von Bekenntnissen und Religionsgemeinschaften antreten. Eliasson meint jedoch: „Shlomo ist im Knast schon richtig“.
Nun ist der Grünen-Politiker jedoch selbst von einem mutmaßlich kriminellen Angriff auf seine Privatsphäre betroffen. „Rechtsextreme haben meine Handynummer und andere Daten geleakt“, so Eliasson nur kurze Zeit, nachdem er noch das Doxxing von „Clownswelt“ bejubelte. Unter anderem wurden von einem augenscheinlich rechten X-User auch weitere Messenger-Kontaktdaten sowie ein Bild seines Privathauses geleakt. Einschüchtern lassen wolle er sich von der schädlichen Veröffentlichung seiner Daten jedoch nicht, erklärte Eliasson „Der Kampf gegen Rechtsextremismus bleibt unsere allerwichtigste Aufgabe. Ich werde damit niemals aufhören.“
Am Freitagabend haben das ZDF Neo Magazin Royale sowie die Zeit eine „Recherche“ über den YouTuber „Clownswelt“ veröffentlicht. Unter anderem ist ein Reporterteam zum Elternhaus des YouTubers gefahren. Zudem wurden Freunde und Familienangehörige telefonisch kontaktiert. Vorname, Initiale des Nachnamens, das Bundesland sowie weitere persönliche Informationen werden sowohl in Böhmermanns Sendung als auch im dazugehörigen Zeit-Artikel in einer Art und Weise veröffentlicht, die schnelle Rückschlüsse auf die gesamte bürgerliche Identität des Youtubers möglich machten. In der Zeit wird die Preisgabe dieser Daten mit einem angeblichen „öffentlichen Interesse“ begründet.
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Der Grünen-Politiker und stellvertretende Fraktionsvorsitzende in der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf, Daniel Eliasson, feierte via X das Doxxing des YouTubers „Clownswelt“. Konkret erklärte er in dem Beitrag: „Böhmermann hat alles richtig gemacht. Wer rechtsextreme Medien betreibt, wer den Diskurs in diesem Land vergiftet, der darf nicht anonym bleiben.“
Jedoch ging Eliasson noch weiter. „Diese Hetzer müssen angeprangert werden“. Auch in Richtung des YouTubers Shlomo Finkelstein, ebenfalls Thema der Böhmermann-Sendung, schoss Eliasson. Dieser musste letztes Jahr eine höchst umstrittene Haftstrafe wegen Volksverhetzung, Verbreitens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und der Beschimpfung von Bekenntnissen und Religionsgemeinschaften antreten. Eliasson meint jedoch: „Shlomo ist im Knast schon richtig“.
Nun ist der Grünen-Politiker jedoch selbst von einem mutmaßlich kriminellen Angriff auf seine Privatsphäre betroffen. „Rechtsextreme haben meine Handynummer und andere Daten geleakt“, so Eliasson nur kurze Zeit, nachdem er noch das Doxxing von „Clownswelt“ bejubelte. Unter anderem wurden von einem augenscheinlich rechten X-User auch weitere Messenger-Kontaktdaten sowie ein Bild seines Privathauses geleakt. Einschüchtern lassen wolle er sich von der schädlichen Veröffentlichung seiner Daten jedoch nicht, erklärte Eliasson „Der Kampf gegen Rechtsextremismus bleibt unsere allerwichtigste Aufgabe. Ich werde damit niemals aufhören.“
Am Freitagabend haben das ZDF Neo Magazin Royale sowie die Zeit eine „Recherche“ über den YouTuber „Clownswelt“ veröffentlicht. Unter anderem ist ein Reporterteam zum Elternhaus des YouTubers gefahren. Zudem wurden Freunde und Familienangehörige telefonisch kontaktiert. Vorname, Initiale des Nachnamens, das Bundesland sowie weitere persönliche Informationen werden sowohl in Böhmermanns Sendung als auch im dazugehörigen Zeit-Artikel in einer Art und Weise veröffentlicht, die schnelle Rückschlüsse auf die gesamte bürgerliche Identität des Youtubers möglich machten. In der Zeit wird die Preisgabe dieser Daten mit einem angeblichen „öffentlichen Interesse“ begründet.
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Der verfassungsfeindliche Faeser´sche Regierungsschutz sagt: Fakten sind verfassungsfeindlich!
Lesenswerter Artikel zur argumentativ und juristisch weitestgehend lächerlichen und IHRERSEITS gefährlichen Farce des sog. „Gutachtens“ in Form einer Materialschlacht des VS zu juristisch fast zu 100% unangreifbaren Einzelzitaten von AfD-Mitgliedern.
Fazit des Artikels: Vielfach müssten eher dem Faeser´schen Regierungsschutz SELBST verfassungswidrige Einstellungen vorgeworfen werden! Unten Auszüge aus https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/das-verfassungsschutzgutachen-zur-afd-veroeffentlicht :
+++++
… Es darf keine Deutschen geben: Im Ergebnis stützt sich die Bewertung auf den mehrfach diskutierten „ethnisch-abstammungsmäßigen Volksbegriff“, der sich „zur Gewissheit verdichtet habe“, „so dass eine entsprechend extremistische Prägung der Gesamtpartei festgestellt werden muss“. Man orientiert sich an Angela Merkels Volksbegriff von „allen, die hier sind“. Dass Staatsbürgerschaft im Grundgesetz historisch sogar „Volkszugehörigkeit“ benannt und privilegiert wurde – das darf nicht mehr sein.
Die Verfassung wurde [vom VS offenbar] geändert, ohne sie zu ändern.
Das ist der entscheidende Punkt: Darf sich eine Partei auf „Deutsche“ konzentrieren oder muss sie von vornherein erklären, dass eine fiktive Gleichheit „Aller, die halt gerade hier sind“ herzustellen sei? „Bestimmte Bevölkerungsgruppen“ sollen von der AfD angeblich aus der gesellschaftlichen Teilhabe ausgeschlossen und einer nicht verfassungskonformen Ungleichbehandlung ausgesetzt werden. Geschlossen wird das aus einem wüsten Sammelsurium von Aussagen, die meist aus dem Zusammenhang gerissen werden oder, schlimmer noch, auf empirische Beobachtungen zurückgreifen.
„Derartige Aussagen sollen die Angst schüren, als ethnisch Deutsche(r) in einen Minderheitenstatus zu verfallen, und bedienen eine hierauf ausgerichtete Bedrohungskommunikation.“ Zukünftig darf also medial auch nicht mehr über Schulen berichtet werden, in denen der deutschen Sprache nicht mächtige Kinder längst die Mehrheit bilden – denn dies könnte Angst verbreiten. Damit überschreitet der Geheimdienst eine wichtige Grenze: Fakten dürfen nicht berichtet und behandelt werden, wenn sie nicht in das allgemein verordnete Wohlgefühl passen, sondern Störung der erwünschten Harmonie auslösen könnten. Auch Forderungen nach vermehrter und verbesserter Integration, Sprachkenntnissen und Anpassung an hiesige Lebensumstände gelten als „verfassungsfeindlich“.
Die Polizeiliche Kriminalstatistik, die bestimmte Bevölkerungsgruppen bei Kriminalfällen ermittelt, ist nach dieser Lesart „Bedrohungskommunikation“, die Ängste schürt. Begriffe wie „Messermigration“ sind die Keulen, die wie „Hinweise auf ein rückständiges Frauenbild“ oder sexuell motivierte Straftaten nicht mehr benutzt werden dürfen – die Benennung unstrittiger Fakten ist verfassungsfeindlich.
Dabei seien [vom VS] auch „prognostische“ Bewertungen vorzunehmen – die Verfassungsschützer als Propheten der Demokratietauglichkeit.
Debattenfeindlichkeit prägt das Gutachten: Das Vertrauen der Bevölkerung werde durch kritische Bemerkungen erschüttert. Die Frage ist nicht mehr, ob Kritik am Regierungshandeln berechtigt ist – sondern nur noch, „ob das Vertrauen in das Funktionieren der demokratischen Prozesse erschüttert“ wird. Fazit: Bitte keine Kritik mehr, es könnte die Bürger befremden, wenn über Korruption, Missstände, Missbräuche und Ungesetzlichkeit geredet wird. Es ist ein düsteres Bild, das das Bundesamt für Verfassungsschutz entwirft. Ziel ist eine Art Maulkorbgesellschaft, die tatsächliche oder vermeintliche Missstände nicht mehr verhandelt.
Lesenswerter Artikel zur argumentativ und juristisch weitestgehend lächerlichen und IHRERSEITS gefährlichen Farce des sog. „Gutachtens“ in Form einer Materialschlacht des VS zu juristisch fast zu 100% unangreifbaren Einzelzitaten von AfD-Mitgliedern.
Fazit des Artikels: Vielfach müssten eher dem Faeser´schen Regierungsschutz SELBST verfassungswidrige Einstellungen vorgeworfen werden! Unten Auszüge aus https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/das-verfassungsschutzgutachen-zur-afd-veroeffentlicht :
+++++
… Es darf keine Deutschen geben: Im Ergebnis stützt sich die Bewertung auf den mehrfach diskutierten „ethnisch-abstammungsmäßigen Volksbegriff“, der sich „zur Gewissheit verdichtet habe“, „so dass eine entsprechend extremistische Prägung der Gesamtpartei festgestellt werden muss“. Man orientiert sich an Angela Merkels Volksbegriff von „allen, die hier sind“. Dass Staatsbürgerschaft im Grundgesetz historisch sogar „Volkszugehörigkeit“ benannt und privilegiert wurde – das darf nicht mehr sein.
Die Verfassung wurde [vom VS offenbar] geändert, ohne sie zu ändern.
Das ist der entscheidende Punkt: Darf sich eine Partei auf „Deutsche“ konzentrieren oder muss sie von vornherein erklären, dass eine fiktive Gleichheit „Aller, die halt gerade hier sind“ herzustellen sei? „Bestimmte Bevölkerungsgruppen“ sollen von der AfD angeblich aus der gesellschaftlichen Teilhabe ausgeschlossen und einer nicht verfassungskonformen Ungleichbehandlung ausgesetzt werden. Geschlossen wird das aus einem wüsten Sammelsurium von Aussagen, die meist aus dem Zusammenhang gerissen werden oder, schlimmer noch, auf empirische Beobachtungen zurückgreifen.
„Derartige Aussagen sollen die Angst schüren, als ethnisch Deutsche(r) in einen Minderheitenstatus zu verfallen, und bedienen eine hierauf ausgerichtete Bedrohungskommunikation.“ Zukünftig darf also medial auch nicht mehr über Schulen berichtet werden, in denen der deutschen Sprache nicht mächtige Kinder längst die Mehrheit bilden – denn dies könnte Angst verbreiten. Damit überschreitet der Geheimdienst eine wichtige Grenze: Fakten dürfen nicht berichtet und behandelt werden, wenn sie nicht in das allgemein verordnete Wohlgefühl passen, sondern Störung der erwünschten Harmonie auslösen könnten. Auch Forderungen nach vermehrter und verbesserter Integration, Sprachkenntnissen und Anpassung an hiesige Lebensumstände gelten als „verfassungsfeindlich“.
Die Polizeiliche Kriminalstatistik, die bestimmte Bevölkerungsgruppen bei Kriminalfällen ermittelt, ist nach dieser Lesart „Bedrohungskommunikation“, die Ängste schürt. Begriffe wie „Messermigration“ sind die Keulen, die wie „Hinweise auf ein rückständiges Frauenbild“ oder sexuell motivierte Straftaten nicht mehr benutzt werden dürfen – die Benennung unstrittiger Fakten ist verfassungsfeindlich.
Dabei seien [vom VS] auch „prognostische“ Bewertungen vorzunehmen – die Verfassungsschützer als Propheten der Demokratietauglichkeit.
Debattenfeindlichkeit prägt das Gutachten: Das Vertrauen der Bevölkerung werde durch kritische Bemerkungen erschüttert. Die Frage ist nicht mehr, ob Kritik am Regierungshandeln berechtigt ist – sondern nur noch, „ob das Vertrauen in das Funktionieren der demokratischen Prozesse erschüttert“ wird. Fazit: Bitte keine Kritik mehr, es könnte die Bürger befremden, wenn über Korruption, Missstände, Missbräuche und Ungesetzlichkeit geredet wird. Es ist ein düsteres Bild, das das Bundesamt für Verfassungsschutz entwirft. Ziel ist eine Art Maulkorbgesellschaft, die tatsächliche oder vermeintliche Missstände nicht mehr verhandelt.
Tichys Einblick
TE veröffentlicht das „geheime“ Verfassungsschutzgutachten zur AfD
Der Verfassungsschutz verfasste ein geheimes Gutachten zum Rechtsextremismus in der AfD – doch es blieb keine zwei Wochen geheim. Nun liegt es Tichys Einblick vor. Es entpuppt sich als reine Zitatesammlung.
Forwarded from Fakten Frieden Freiheit
RECHTSANWALT ULBRICH VÖLLIG AUSGEBREMST
Er äußert sich nun nicht mehr. Sein Kampf für das Recht von Impfgeschädigten findet nun ein Ende, weil seine Nerven ebenfalls am Ende sind.
Der Staatsschutz ermittelt gegen ihn – offenbar wegen seines X-Accounts. So etwas hat er zuletzt in DDR-Zeiten erlebt.
Wo heute unser Staat und Impfhersteller zu einer Schlagkraft verschmolzen sind und der Staat die Anwälte der Impfhersteller bezahlt und Experten für die Klageabweisung stellt…..wird es schwer für Helden, wie ihn.
Verständlich. Danke für deine so wichtige Arbeit, Tobias Ulbrich!
Quelle
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼FaktenFriedenFreiheit
Er äußert sich nun nicht mehr. Sein Kampf für das Recht von Impfgeschädigten findet nun ein Ende, weil seine Nerven ebenfalls am Ende sind.
Der Staatsschutz ermittelt gegen ihn – offenbar wegen seines X-Accounts. So etwas hat er zuletzt in DDR-Zeiten erlebt.
Wo heute unser Staat und Impfhersteller zu einer Schlagkraft verschmolzen sind und der Staat die Anwälte der Impfhersteller bezahlt und Experten für die Klageabweisung stellt…..wird es schwer für Helden, wie ihn.
Verständlich. Danke für deine so wichtige Arbeit, Tobias Ulbrich!
Quelle
DENKT DRAN - DENKT SELBST
👉🏼FaktenFriedenFreiheit
Forwarded from SCHNEEMÄNNER MIT WÜRDE Kanal
⛄️Die SCHNEEMÄNNER MIT WÜRDE sind mit dabei und werden beim Zwischenstopp des Demozuges auf dem „Platz der Menschenrechte“ mit der Wortbotschaft WÜRDE daran erinnern, was während der Coronazeit auf diesem und anderen Plätzen in Hannover mit Menschen gemacht wurde, die sich gegen den Maßnahmenwahnsinn gewehrt haben!
www.schneemaenner-mit-wuerde.de ❤️⛄️
https://www.instagram.com/freierschneemannhannover?igsh=eXN4bXZ5dG92anAx&utm_source=qr
https://www.tiktok.com/@freierschneemann?_t=ZN-8vLBcj59kKU&_r=1
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
Please open Telegram to view this post
VIEW IN TELEGRAM
Forwarded from JUNGE FREIHEIT
Dieses Gutachten ist verfassungsschutzrechtlich irrelevant
Schon die zentrale These, auf die der Verfassungsschutz die Hochstufung der AfD auf „gesichert rechtsextremistisch“ stützt, ist schlicht falsch. Die Behörde selbst ist es, die das Demokratieprinzip unterläuft. Eine erste Einschätzung von Prof. Dietrich Murswiek.
Artikel lesen
Verpassen Sie nichts auf unserem Telegram-Kanal
Schon die zentrale These, auf die der Verfassungsschutz die Hochstufung der AfD auf „gesichert rechtsextremistisch“ stützt, ist schlicht falsch. Die Behörde selbst ist es, die das Demokratieprinzip unterläuft. Eine erste Einschätzung von Prof. Dietrich Murswiek.
Artikel lesen
Verpassen Sie nichts auf unserem Telegram-Kanal
JUNGE FREIHEIT
AfD-Einstufung: Dieses Gutachten ist verfassungsschutzrechtlich irrelevant
Schon die zentrale These, auf die der Verfassungsschutz die Hochstufung der AfD auf „gesichert rechtsextremistisch“ stützt, ist schlicht falsch. Die Behörde selbst ist es, die das Demokratieprinzip unterläuft. Eine erste Einschätzung von Prof. Dietrich Murswiek.