Forwarded from FohCorona
Laut VS ist die AfD „rechtsextrem”, weil sie den abstammungsmäßigen Volksbegriff des Grundgesetzes teilt. Muss man solchen Nonsens kommentieren?
Hintergrund: Es kann wohl nicht verfassungsfeindlich sein, Werte der Verfassung zu teilen. Da der abstimmungsmäßige Volksbegriff für die Einstufung durch den VS „maßgeblich” war, wie es in der verlinkten Pressemitteilung heißt, sind andere Punkte offensichtlich noch schwächer. Eine Gehirnwäsche orwellschen Ausmaßes.
https://verfassungsschutz.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2025/pressemitteilung-2025-05-02.html
https://gesetze-im-internet.de/gg/art_116.html
https://gesetze-im-internet.de/bvfg/__6.html
Prof Homburg
Hintergrund: Es kann wohl nicht verfassungsfeindlich sein, Werte der Verfassung zu teilen. Da der abstimmungsmäßige Volksbegriff für die Einstufung durch den VS „maßgeblich” war, wie es in der verlinkten Pressemitteilung heißt, sind andere Punkte offensichtlich noch schwächer. Eine Gehirnwäsche orwellschen Ausmaßes.
https://verfassungsschutz.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2025/pressemitteilung-2025-05-02.html
https://gesetze-im-internet.de/gg/art_116.html
https://gesetze-im-internet.de/bvfg/__6.html
Prof Homburg
Jörg Zajonc war einer der wenigen Journalisten, die den Mund aufgemacht haben
https://youtu.be/fC-oq91v_vo?si=JOsY9Z8v_x6muH2m
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5 Jahre nach dem ersten Lockdown - Noch heute leiden Menschen unter den Maßnahmen
Vor fünf Jahren gab es den ersten Lockdown. Es gab Einschränkungen und viele Verbote. Eine Zeit, in der Menschen vereinsamt sind.
Einige von uns haben das längst vergessen oder wollen sich auch gar nicht mehr erinnern. Andere leiden noch heute. Ein Studiogespräch…
Einige von uns haben das längst vergessen oder wollen sich auch gar nicht mehr erinnern. Andere leiden noch heute. Ein Studiogespräch…
28h-Protest gegen Merz als Bundeskanzler und die neue schwarz'-rote Bundesregierung
🇩🇪 Bundeskanzleramt, 06.05.-07.05.25
https://www.youtube.com/live/mDWZvtiqtAA?si=w_m-LNcc5_PXecvi
🇩🇪 Bundeskanzleramt, 06.05.-07.05.25
https://www.youtube.com/live/mDWZvtiqtAA?si=w_m-LNcc5_PXecvi
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LIVE ❗ DEMO gegen MERZ Bundestag Reichstag Bundeskanzleramt Berlin - Gemeinsam für Deutschland
Ihr möchtet Utopia unterstützen 🤗 & mehr Demos sehen? https://www.paypal.com/donate/?hosted_button_id=38FL3C98E9ASG
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Sandra Gabriel
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Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Eilgerücht im Saal. Merz NICHT gewählt im 1. Wahlgang!
Forwarded from COMPACT-Magazin
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💥Merz scheiterte an Kanzlerwahl - hier sehen Sie die Verkündung des Ergebnisses!
COMPACT: Folgt uns für Nachrichten, Videos und Informationen. 👉 t.me/CompactMagazin
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Forwarded from COMPACT-Magazin
Bundestag: Kein 2. Wahlgang heute? 🗳
Schon jetzt ist Merz politisch schwer beschädigt!
COMPACT: Folgt uns für Nachrichten, Videos und Informationen. 👉 t.me/CompactMagazin
Schon jetzt ist Merz politisch schwer beschädigt!
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Diskussionen auf der 28 h - Mahnwache (läuft bis morgen Mittag) vor der Bundestagssitzung zur Kanzlerwahl.
https://www.youtube.com/live/mDWZvtiqtAA?si=Y7-HQnywa9o1kn7n
Alle Livestreams vor Ort, alle paar Stunden bei uns
t.me/WendezeitHannover
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t.me/WendezeitHannover
Forwarded from HAINTZ.media
Sollte Friedrich Merz in den nächsten 14 Tagen keine absolute Mehrheit im Bundestag bekommen, dann ist im darauf folgenden Wahlgang gewählt, wer die meisten Stimmen erhält.
Dann könnte die SPD beispielsweise Scholz ins Rennen schicken, der dann mit den Stimmen der Linken und der Grünen, die mehr Stimmen haben als die Union, gewählt werden könnte. Selbst Grüne und SPD haben mit 205 Stimmen fast so viele wie die Union, die 208 hat.
Dann könnte die SPD beispielsweise Scholz ins Rennen schicken, der dann mit den Stimmen der Linken und der Grünen, die mehr Stimmen haben als die Union, gewählt werden könnte. Selbst Grüne und SPD haben mit 205 Stimmen fast so viele wie die Union, die 208 hat.
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Karsten Hilse, AfD-MdB aus Bautzen, zur Klatsche für Möchtgern-Bundeskanzler Friedrich Merz.
Forwarded from HAINTZ.media (➖ Jay ➖)
Machtzirkel SPD: Der rote Filz regiert
Ein Netzwerk aus Genossen besetzt die Schaltzentralen der Macht, während die Öffentlichkeit zusieht wie sediert. Die SPD betreibt Vetternwirtschaft mit chirurgischer Präzision und keiner traut sich, das Kind beim Namen zu nennen. .
Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
ℹ️ Unsere Arbeit unterstützen, geht hier oder über SO DONE abschalten.
Ein Netzwerk aus Genossen besetzt die Schaltzentralen der Macht, während die Öffentlichkeit zusieht wie sediert. Die SPD betreibt Vetternwirtschaft mit chirurgischer Präzision und keiner traut sich, das Kind beim Namen zu nennen. .
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Möchtern-Bundeskanzlerwahl von Friedrich Merz
BILD hat die Rechnung ohne die linke SPD gemacht.
t.me/WendezeitHannover
Yann Song King auf Facebook:
https://www.facebook.com/share/18pitQaM91/
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"Merz ist beschädigt."
Dr. Bernd Baumann, 1. parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion
Dr. Bernd Baumann, 1. parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion
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"Herr Merz sollte direkt abtreten."
Dr. Alice Weidel, AfD
Dr. Alice Weidel, AfD