Forwarded from Songül Schlürscheid #werdelaut (Songül Schlürscheid)
#BVerfG #Impfpflicht #EMA #Übertragungsschutz #Verhältnismäßigkeitsprüfung
Wann hebt das Bundesverfassungs-Gericht seine Impfpflicht-Entscheidung auf?
27.11.2023
Ansgar Neuhof
Im vergangenen Jahr erklärte das Bundesverfassungsgericht die Impfplicht für rechtmäßig. Jetzt ist diesem Urteil durch die neuesten Einlassungen der Europäischen Arzneimittelbehörde die Grundlage entzogen. Die Impfpflicht war demnach nie geeignet, vulnerable Personen vor einer Infektion zu schützen. Die Fehlentscheidung darf daher keinen Bestand haben.
https://www.achgut.com/artikel/wann_hebt_das_bundesverfassungsgericht_seine_impfpflicht_entscheidung_auf
Wann hebt das Bundesverfassungs-Gericht seine Impfpflicht-Entscheidung auf?
27.11.2023
Ansgar Neuhof
Im vergangenen Jahr erklärte das Bundesverfassungsgericht die Impfplicht für rechtmäßig. Jetzt ist diesem Urteil durch die neuesten Einlassungen der Europäischen Arzneimittelbehörde die Grundlage entzogen. Die Impfpflicht war demnach nie geeignet, vulnerable Personen vor einer Infektion zu schützen. Die Fehlentscheidung darf daher keinen Bestand haben.
https://www.achgut.com/artikel/wann_hebt_das_bundesverfassungsgericht_seine_impfpflicht_entscheidung_auf