Wendezeit Hannover
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️👉🇺🇸 Politologe Thomas Jäger zum Trump-Telefonat "Die USA wollen Merz nicht als Kanzler"


"Nach seinen europäischen Auslandsbesuchen in Frankreich und Polen steht für den Bundeskanzler als Nächstes ein Telefonat mit US-Präsident Trump an. Darin will Merz ihn offenbar von Freihandel und einer Zoll-Kehrtwende überzeugen.

"Ein falscher Ansatz", sagt der Politologe Thomas Jäger. "Donald Trump zu überzeugen, ist ein hoffnungsloses Unterfangen.""



https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Die-USA-wollen-Merz-nicht-als-Kanzler-article25753957.html
May 9
May 9
Forwarded from FohCorona
May 10
Forwarded from Wiebke Muhsal
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May 10
Forwarded from Transition News (Torsten Engelbrecht)
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May 10
May 10
May 10
May 10
May 10
Forwarded from Nius
May 10
May 10
Forwarded from Deutschland-steht-auf
May 10
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Im buten Essen stapelt sich der Müll auf den Straßen, Rattenplagen entstehen, Kinder können nicht mehr draußen spielen gehen. Klingt so, als bräuchte es dringend eine Demo gegen Rechts und ein AfD-Verbot, finden Sie nicht auch? 😉

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May 10
Für alle Tagträumer, die es nicht geglaubt haben, bestätigt die Polizei nochmal ausdrücklich, dass Hakenkreuz-Schmierereien von Syrern in der Statistik für rechte Straftaten landen. So kann man sich die "Gefahr von Rechts" auch zurechtmanipulieren.

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May 10
Deutsche finden keine Wohnung? Na, und? - Berlin baut neue Unterkunft für Illegale💥

Unter hohem Druck machten Bagger den 1960er-Jahre Bürokomplex an der Urania in Schöneberg dem Erdboden gleich. Rücksicht auf Gesetze wurde im vergangenen Jahr auf der Senatsbaustelle nicht genommen. Nachts um halb zwei rangierten Schwerlasttransporter auf der Baustelle, zerpflückten Stahlbeton – und das Wohlwollen der Anrainer.

Angeblich sollten dort 200 neue Wohnungen entstehen. Doch aus der Antwort auf eine Parlamentarische Anfrage der Grünen geht hervor: Auf dem Grundstück gibt es gar kein Baurecht! Ein komplett neuer Bebauungsplan muss aufgestellt werden! Dabei ist auch ein öffentliches Beteiligungsverfahren notwendig. Beides ist nicht einmal angestoßen.

Was jedoch völlig problemlos möglich ist, ist die Nutzung der Flächen zur Unterbringung von illegalen Migranten. Am Standort sollen kurzfristig mehrere dreigeschossige Luxus-Wohncontainer für "Flüchtlinge" entstehen. Bis zu 200 Vollversorgungssuchende können es sich dort dann gutgehen lassen, während zahlreiche Berliner weiterhin krampfhaft nach einer Wohnung suchen. Sascha Langenbach, Sprecher des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, sorgt sich sichtlich um die neu ankommenden Bereicherer: „Sie alle brauchen ein Dach über dem Kopf.“ Für Deutsche gilt das offensichtlich im linksgrünen Berlin nicht.

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May 10
Forwarded from COMPACT-Magazin
May 10
Die Kurzfassung des nius-Artikels steht in der Überschrift - aber in Gänze lesenswert:
"AfD-Einstufung: Ein Geheimbericht, der nichts beweist - und ein Spiegel-Artikel, der genau das zeigt"
https://www.nius.de/analyse/news/afd-einstufung-verfassungsschutz-geheimbericht-spiegel/e1719836-3c82-4277-b0cb-9b26d674c336

PS: Die AfD darf seit heute gnädig dieses absurde Faeser-VS-Gutachten einsehen. In PAPIERform - und wir dürfen die 1000 Seiten (im Gegensatz zu BILD, VS, Spiegel) weder elektronisch noch auf Papier herausgeben, obwohl es uns selbst betrifft und wir nichts zu verbergen haben und es gerne zur öffentlichen Debatte herausgeben würden. Rechtsstaat anno 2025.
May 10
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️👉☄️ Streit um Zurückweisungen: Bundespolizisten widersprechen Kanzler Merz


"Das Wirrwarr um Zurückweisungen von Flüchtlingen an deutschen Grenzen wird immer größer. Jetzt widersprechen Bundespolizisten Kanzler Friedrich Merz (69, CDU).

Antrittsbesuch bei der EU in Brüssel: Merz räumte „einige Irritationen“ ein und versicherte: „Wir kontrollieren in etwa so wie während der Fußball-Europameisterschaft im vergangenen Jahr.“ (...)


Auch Heiko Teggatz von der deutschen Polizeigewerkschaft bestätigte gegenüber BILD, dass die Beamten ab jetzt alle Flüchtlinge – mit Ausnahme von besonders verwundbaren Personen – ins Nachbarland zurückschicken. Die Weisung „schreibt Zurückweisungen zwingend vor“.

Doch warum erweckt Merz den Eindruck, dass es an deutschen Grenzen gar nicht so hart zugeht?

Offenbar, um die SPD zu beruhigen."



https://www.bild.de/politik/streit-um-zurueckweisungen-bundespolizisten-widersprechen-kanzler-merz-681de76bc956e61cc27b2778
May 10