LIVE – Bundeskanzler Scholz in der Haushaltsdebatte:

-Sanktionen gegen Russland wirken
-Flüchtlinge sind bei uns willkommen
-In der Krise wachsen wir über uns hinaus

LIVE – Außenministerin Baerbock zur Etatplanung des Auswärtigen Amts:

-Brutalität des Krieges setzen wir Humanität entgegen
-müssen kurzfristig handeln und zugleich langfristige Ziele entschieden angehen

LIVE – NATO-Generalsekretär Stoltenberg zu Ukraine-Krieg:

-Putin muss diesen Krieg beenden
-Die Verbündeten haben auf den Krieg reagiert
-Wir stehen einer neuen Realität gegenüber
-Wir schützen alle Verbündeten
-Appell an China, mehr zu tun

LIVE – Pressekonferenz mit NATO-Generalsekretär Stoltenberg:

-NATO will Zahl der Gefechtseinheiten im Osten verdoppeln
-Nuklearer Krieg kann nicht gewonnen werden
-Alliierte werden weitere Schutzausrüstungen liefern

AKTUELL – Nationaler Sicherheitsrat der Türkei:

- Wir werden die Friedensbemühungen im Schwarzen Meer im Einklang mit dem Übereinkommen von Montreux fortsetzen
- Unsere Anstrengungen und unsere ausgewogene Haltung im nördlichen Schwarzen Meer sind sichtbar

AKTUELL – Die Staats-und Regierungschefs der NATO-Staaten stehen vor Beginn ihres Sondergipfels beim Familienfoto im NATO-Hauptquartier. Bei dem Treffen soll über die aktuelle Lage bezüglich des Krieges Russlands in der Ukraine beraten werden.

AKTUELL – Ampelkoalition beschließt Energiepauschale von 300 Euro. Energiesteuer auf Kraftstoffe wird für drei Monate gesenkt.

Der inhaftierte Wikileaks-Gründer Assange und seine Verlobte Stella Moris haben im Londoner Gefängnis Belmarsh geheiratet. Assange sitzt seit mehr als zweieinhalb Jahren in Haft. Die US-Justiz will ihm wegen Spionagevorwürfen den Prozess machen.

EILMELDUNG – NATO-Generalsekretär Stoltenberg bleibt wegen des Ukraine-Kriegs ein Jahr länger im Amt

LIVE – Pressekonferenz mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel:

-NATO-Mitglieder erhöhen Verteidigungsetat
-Russland muss im Falle eines Chemiewaffen-Einsatzes mit „schwerwiegenden Konsequenzen” rechnen
-NATO stärkt Verteidigung gegen ABC-Waffen

Hohe Energiepreise und knappe Lebensmittel bereiten vielen Menschen in Europa große Sorgen. Die EU-Kommission legt nun ein Maßnahmenpaket vor. Vorgesehen sind vereinfachte Beihilfen für Agrarkonzerne und angepasste Vorgaben bei Umweltauflagen.

LIVE – Pressekonferenz mit Kanzler Scholz nach G7- und NATO-Gipfel in Brüssel:

-Handeln einiger als je zuvor
-Putin soll endlich Waffenstillstand vereinbaren
-Auswirkungen gestiegener Energiepreise spürbar
-Rubelzahlung mit Putin nicht vertraglich vereinbart

LIVE – Pressekonferenz mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan nach NATO-Gipfel in Brüssel:

-Endgültige Lösung sollte auf einer gemeinsamen Formel mit Russland und der Ukraine basieren
-Alle, insbesondere die europäischen Länder, sollten die Flüchtlinge unterstützen

LIVE – Pressekonferenz mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan:

-Die Türkei wird weiterhin zu jenen Abschreckungs- und Verteidigungsmaßnahmen der NATO beitragen, die auf der Bündnissolidarität basieren. Wir erwarten dieselbe Solidarität jedoch auch selbst von unseren Verbündeten.

Altkanzler Schröder hat die Vermittlungsbemühungen der Türkei um einen Waffenstillstand in der Ukraine als „sehr wertvoll“ bezeichnet. In den vergangenen zehn Jahren sei die Türkei zu einem wichtigen Partner Deutschlands und Europas geworden.

https://www.trtdeutsch.com/news-turkei/schroder-zum-ukraine-krieg-vermittlungen-der-turkei-sehr-wertvoll-8347637