Forwarded from HAINTZ.media
Linkes Bild: So verhält man sich angemessen auf einer Trauerfeier. AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst zusammen mit dem AfD-Europaabgeordneten Petr Bystron in Rom beim Begräbnis von Papst Franziskus.
Rechtes Bild: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) und der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) lachen über den Tod des Papstes, freudig erregt nach der Ankunft in Rom.
Rechtes Bild: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) und der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) lachen über den Tod des Papstes, freudig erregt nach der Ankunft in Rom.
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HAINTZ.media
Linkes Bild: So verhält man sich angemessen auf einer Trauerfeier. AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst zusammen mit dem AfD-Europaabgeordneten Petr Bystron in Rom beim Begräbnis von Papst Franziskus. Rechtes Bild: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier…
„Grinse-Selfie bei Papst-Trauerfeier: Söders Selbstinszenierung sorgt für Empörung“
Gelandet in Rom postet Markus Söder unmittelbar vor der Trauerfeier für Papst Franziskus ein fröhliches Selfie mit Frank-Walter Steinmeier. Über den Tag hinweg inszeniert sich der bayerische Ministerpräsident grinsend.
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Apollo News schreibt: Gelandet in Rom postet Markus Söder unmittelbar vor der Trauerfeier für Papst Franziskus ein fröhliches Selfie mit Frank-Walter Steinmeier. Über den Tag hinweg inszeniert sich der bayerische Ministerpräsident grinsend.
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Hm, kommt uns irgendwie bekannt vor, diese Thematik, da war doch mal was …
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Bundespressekonferenz: Regierungssprecher windet sich, als es um den Deutschland Kurier und die Meinungsfreiheit geht
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„Economist“-Beitrag: Mutiger Reporter bringt Regierungssprecher ins Schwitzen!
Das britische Magazin „The Economist“ und die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ schlagen Alarm: Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist in Gefahr!
Der Journalist Florian Warweg („Nachdenkseiten“) bringt den Sprecher der Bundesregierung ins Schwitzen.…
Der Journalist Florian Warweg („Nachdenkseiten“) bringt den Sprecher der Bundesregierung ins Schwitzen.…
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„Unsere Demokratie“™️ - Sie meinen: NICHT Eure!
Immer mehr Menschen in unserem Land fällt auf, dass die Kartellparteien die Demokratie für sich gepachtet zu haben glauben. Wer widerspricht, wird zum „Anti-Demokraten“ gestempelt.
Der Kommentator der Berliner Zeitung bringt es auf den Punkt:
„Ein Volk, das eine Regierungspolitik mit überwältigender Mehrheit abwählt und das dann in allen wesentlichen Politikfeldern weiter dieselbe Politik ertragen muss, kann nicht umhin zu bemerken, dass seine Stimme offenbar nicht zählt.“
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Immer mehr Menschen in unserem Land fällt auf, dass die Kartellparteien die Demokratie für sich gepachtet zu haben glauben. Wer widerspricht, wird zum „Anti-Demokraten“ gestempelt.
Der Kommentator der Berliner Zeitung bringt es auf den Punkt:
„Ein Volk, das eine Regierungspolitik mit überwältigender Mehrheit abwählt und das dann in allen wesentlichen Politikfeldern weiter dieselbe Politik ertragen muss, kann nicht umhin zu bemerken, dass seine Stimme offenbar nicht zählt.“
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Demokratie-Simulation in Rumänien: Deep State in Aktion
Nach der Aufhebung der Wahlannullierung in Rumänien steht fest: Calin Georgescu wurde zu Unrecht seines Wahlsiegs beraubt. Russische Einflussnahme? Nur eine weitere Lüge.
Die Strippenzieher dieses Anschlags auf die Demokratie benennt der Oppositionelle George Simion: Brüssel und der Deep State!
Solche Vorgänge dürfen sich nicht wiederholen. Deshalb ist es wichtig, die Verantwortlichen zu benennen und die Strukturen gründlich aufzuklären.
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Nach der Aufhebung der Wahlannullierung in Rumänien steht fest: Calin Georgescu wurde zu Unrecht seines Wahlsiegs beraubt. Russische Einflussnahme? Nur eine weitere Lüge.
Die Strippenzieher dieses Anschlags auf die Demokratie benennt der Oppositionelle George Simion: Brüssel und der Deep State!
Solche Vorgänge dürfen sich nicht wiederholen. Deshalb ist es wichtig, die Verantwortlichen zu benennen und die Strukturen gründlich aufzuklären.
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76 Prozent der Deutschen glauben nicht mehr an die Meinungsfreiheit!
Alexander Walasch hat das „deutsche Maulkorb-Drama“ zusammengefasst.
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Alexander Walasch hat das „deutsche Maulkorb-Drama“ zusammengefasst.
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Alexander Wallasch | DE
76 Prozent der Deutschen glauben nicht mehr an Meinungsfreiheit
Die Ergebnisse des INSA-Meinungstrend
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David Bendels (Deutschland-Kurier) versus Nancy Faeser: Das steht im Skandalurteil aus Bamberg!
NUIS schreibt:
In der Montage, die der Deutschland-Kurier geteilt hatte, hält Nancy Faeser ein Schild mit der Aufschrift „Ich hasse Meinungsfreiheit“ in den Händen. Das Bild beruhte auf einem realen Foto, auf dem Nancy Faeser anlässlich des Holocaust-Gedenktages mit einem Schild „We Remember“ zu sehen war.
Das Gericht sah in der Montage den Straftatbestand der „Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens“ nach dem Beleidigungsparagrafen 188 des Strafgesetzbuches (StGB) als erfüllt an und verurteilte Bendels in erster Instanz zu sieben Monaten auf Bewährung. Der zuständige Richter erlegte dem Journalisten auf, sich bei der Innenministerin zu entschuldigen.
Im Urteil heißt es dazu: „Der Post ist nicht durch die Meinungs- und Kunstfreiheit des Art. 5 GG gedeckt.“ Die Begründung von Richter Martin Waschner: „Eine falsche Tatsachenbehauptung fällt nicht dem Schutzbereich der Meinungsfreiheit, weshalb das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Betroffenen Vorrang hat. Auch die Kunstfreiheit ist nicht betroffen, da der satirische oder künstlerische Charakter des Posts, dem unvoreingenommen und verständigen Betrachter nicht erkennbar ist“, und zwar sowohl „nach dem Wortlaut des Textes, dem sprachlichen Kontext, und der aus dem Post erkennbaren Begleitumstände“.
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NUIS schreibt:
In der Montage, die der Deutschland-Kurier geteilt hatte, hält Nancy Faeser ein Schild mit der Aufschrift „Ich hasse Meinungsfreiheit“ in den Händen. Das Bild beruhte auf einem realen Foto, auf dem Nancy Faeser anlässlich des Holocaust-Gedenktages mit einem Schild „We Remember“ zu sehen war.
Das Gericht sah in der Montage den Straftatbestand der „Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens“ nach dem Beleidigungsparagrafen 188 des Strafgesetzbuches (StGB) als erfüllt an und verurteilte Bendels in erster Instanz zu sieben Monaten auf Bewährung. Der zuständige Richter erlegte dem Journalisten auf, sich bei der Innenministerin zu entschuldigen.
Im Urteil heißt es dazu: „Der Post ist nicht durch die Meinungs- und Kunstfreiheit des Art. 5 GG gedeckt.“ Die Begründung von Richter Martin Waschner: „Eine falsche Tatsachenbehauptung fällt nicht dem Schutzbereich der Meinungsfreiheit, weshalb das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Betroffenen Vorrang hat. Auch die Kunstfreiheit ist nicht betroffen, da der satirische oder künstlerische Charakter des Posts, dem unvoreingenommen und verständigen Betrachter nicht erkennbar ist“, und zwar sowohl „nach dem Wortlaut des Textes, dem sprachlichen Kontext, und der aus dem Post erkennbaren Begleitumstände“.
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NiUS.de
„Strafmaß wird Unrechtsgehalt der Tat nicht gerecht“: Staatsanwaltschaft geht wegen Faeser-Meme in Berufung | NIUS.de
Anfang April hat das Amtsgericht Bamberg den Chefredakteur des Deutschland-Kuriers, David Bendels, zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt – wegen einer satirischen Fotomontage über Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). NIUS liegt nun das Urteil…
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Die Kriegshetze geht weiter: Wadenpfuhl neuer Aussenminister!
Die Berliner Zeitung hat ihm bereits einen Verriss gewidmet. Darin heißt es: „Wadephuls Aussage, 'Russland wird immer ein Feind für uns bleiben, wie immer auch der Krieg in der Ukraine enden möge', verrät mehr über den neuen Außenminister, als ihm lieb sein dürfte.“
Der Politiker äußerte diesen Satz in einem Telefonat mit zwei Komikern, die sich als Selenskyj-Berater ausgegeben hatten.
Quelle
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Die Berliner Zeitung hat ihm bereits einen Verriss gewidmet. Darin heißt es: „Wadephuls Aussage, 'Russland wird immer ein Feind für uns bleiben, wie immer auch der Krieg in der Ukraine enden möge', verrät mehr über den neuen Außenminister, als ihm lieb sein dürfte.“
Der Politiker äußerte diesen Satz in einem Telefonat mit zwei Komikern, die sich als Selenskyj-Berater ausgegeben hatten.
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Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Die Entscheidung, die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ einzustufen, wurde von der abgewählten IM Faeser auf den letzten Metern getroffen – gestützt auf ein geheim gehaltenes Gutachten. Wie immer. Es ist mittelalterlich. Dem Angeklagten wird nicht offengelegt, wessen u warum er eigentlich bezichtigt wird...
Ein solcher Vorgang ist ein beispielloser Missbrauch staatlicher Macht. Eine Regierung, der die Wähler das Vertrauen entzogen haben, erklärt die größte Oppositionspartei zum Staatsfeind – und verweigert zugleich jede Transparenz.
Das hat mit Verfassungsschutz nichts mehr zu tun. Das ist der Versuch, demokratische Konkurrenz mit geheimdienstlichen Mitteln auszuschalten.
Gerichtlich ist noch nicht einmal die vorherige Einstufung der AfD durch den VS als "Verdachtsfall" rechtskräftig. Frau Faeser wollte ihren Nachfolger noch vor dessen Amtsübernahme am kommenden Dienstag vor vollendete Tatsachen stellen.
Ein solcher Vorgang ist ein beispielloser Missbrauch staatlicher Macht. Eine Regierung, der die Wähler das Vertrauen entzogen haben, erklärt die größte Oppositionspartei zum Staatsfeind – und verweigert zugleich jede Transparenz.
Das hat mit Verfassungsschutz nichts mehr zu tun. Das ist der Versuch, demokratische Konkurrenz mit geheimdienstlichen Mitteln auszuschalten.
Gerichtlich ist noch nicht einmal die vorherige Einstufung der AfD durch den VS als "Verdachtsfall" rechtskräftig. Frau Faeser wollte ihren Nachfolger noch vor dessen Amtsübernahme am kommenden Dienstag vor vollendete Tatsachen stellen.
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„Das ist keine neutrale Entscheidung. Ich beobachte die AfD professionell. Es ist keine rechtsextreme Partei.“
Beatrice Achterberg | NZZ
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Die Demokratie wird offen abgeschafft: Der VfS schützt nicht die Verfassung sondern die Regierung vor der Opposition.
Dieser Missbrauch staatlicher Institutionen kriminalisiert die Mehrheit der Deutschen.
Das Russland-Märchen greift nicht mehr, die AfD liegt in Führung. Jetzt setzt das Altparteien-Kartell alles daran, die AfD zu verbieten.
Potsdam-Lüge, VfS-Hochstufung, Verbotsverfahren – das ist der Plan.
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Dieser Missbrauch staatlicher Institutionen kriminalisiert die Mehrheit der Deutschen.
Das Russland-Märchen greift nicht mehr, die AfD liegt in Führung. Jetzt setzt das Altparteien-Kartell alles daran, die AfD zu verbieten.
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„Es ist nicht die Aufgabe der Verfassungsschutzbehörden Etiketten zu verteilen, wie „gesichert oder „ungesichert“ oder weiß der Kuckuck was, rechtsextrem oder linksextrem … weil diese Behörden diese Befugnisse nicht besitzen, handelt es sich um Amtsanmaßung . diese Amtsanmaßung ist nicht nur rechtswidrig, sie ist auch Verfassungswidrig.“
Helmut Roewer, früherer thüringischer Verfassungsschutzpräsident
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Ganz im Gegensatz zur AfD stehen die Linken tatsächlich nicht mit beiden Beiden fest auf dem Boden der „Freiheitlich demokratischen Grundordnung“
Die WELT schreibt:
Linken-Politikerin Heidi Reichinnek sieht einen „demokratischen Sozialismus“ in Deutschland als das politische Ziel ihrer Partei. Weil der Sozialstaat von Reichen „immer weiter ausgehöhlt“ werde, müsse der Kapitalismus gestürzt werden. Sich selbst bezeichnet die 37-Jährige als bodenständig.
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Die WELT schreibt:
Linken-Politikerin Heidi Reichinnek sieht einen „demokratischen Sozialismus“ in Deutschland als das politische Ziel ihrer Partei. Weil der Sozialstaat von Reichen „immer weiter ausgehöhlt“ werde, müsse der Kapitalismus gestürzt werden. Sich selbst bezeichnet die 37-Jährige als bodenständig.
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