Forwarded from Aya Velázquez
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Es kann so nicht weitergehen, dass der Verfassungsschutz freie und souveräne Bürger nur für ihre politische Meinung beobachtet. Deshalb haben wir ein neues Tool geschaffen:
https://wirbeobachtenzurueck.de/
Ein guter Einstieg ist das kurze Erklärvideo auf YouTube:
https://youtu.be/C2_fGNCtCv8
Alle Infos zum Projekt:
https://www.velazquez.press/p/neues-projekt-gegen-den-verfassungsschutz
Warum ich selbst vom Verfassungsschutz beobachtet werde:
https://www.velazquez.press/p/in-eigener-sache-dafur-werde-ich
Zum Crowdfunding des Projekts:
https://gofundme.com/f/wirbeobachtenzurueck
t.me/ayawasgeht
https://wirbeobachtenzurueck.de/
Ein guter Einstieg ist das kurze Erklärvideo auf YouTube:
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Warum ich selbst vom Verfassungsschutz beobachtet werde:
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Forwarded from Lothar Mandalka
*AfD Sachsen beantragt Corona Untersuchungsausschuss*
Nach Ansicht der AfD stellt sich spätestens nach der Veröffentlichung der Protokolle des Robert-Koch-Institutes die Frage, ob die Ministerpräsidentenkonferenz Empfehlungen von Wissenschaftlern bewusst überging. Mit dem Impfzwang und zahlreichen Lockdowns sei der Rechtsstaat „mit Füßen getreten“ worden.
_„Stattdessen errichtete die Regierung einen Maßnahmenstaat, der die freiheitlich-demokratische Grundordnung aushebelte. Diese dunkle Episode unserer jüngeren deutschen Geschichte muss gründlich aufgearbeitet werden“_, hieß es. Dazu gehöre auch, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
Die AfD kann aufgrund ihrer Fraktionsstärke aus eigener Kraft einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einsetzen lassen. Er muss von mindestens einem Fünftel der 120 Abgeordneten verlangt werden.
Die AfD ist mit 40 Männern und Frauen im Landtag vertreten. Über den Untersuchungsausschuss muss der Landtag im Regelfall binnen zwei Wochen entscheiden, in Ausnahmefällen in drei Wochen. Dieser Fall dürfte gelten, weil Ferien in Sachsen anstehen.
Nach Ansicht der AfD stellt sich spätestens nach der Veröffentlichung der Protokolle des Robert-Koch-Institutes die Frage, ob die Ministerpräsidentenkonferenz Empfehlungen von Wissenschaftlern bewusst überging. Mit dem Impfzwang und zahlreichen Lockdowns sei der Rechtsstaat „mit Füßen getreten“ worden.
_„Stattdessen errichtete die Regierung einen Maßnahmenstaat, der die freiheitlich-demokratische Grundordnung aushebelte. Diese dunkle Episode unserer jüngeren deutschen Geschichte muss gründlich aufgearbeitet werden“_, hieß es. Dazu gehöre auch, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
Die AfD kann aufgrund ihrer Fraktionsstärke aus eigener Kraft einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einsetzen lassen. Er muss von mindestens einem Fünftel der 120 Abgeordneten verlangt werden.
Die AfD ist mit 40 Männern und Frauen im Landtag vertreten. Über den Untersuchungsausschuss muss der Landtag im Regelfall binnen zwei Wochen entscheiden, in Ausnahmefällen in drei Wochen. Dieser Fall dürfte gelten, weil Ferien in Sachsen anstehen.
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BlackRock-Chef trifft Habeck und Macron: „Bankenunion“, Energiewende und Hochrüstung
Zum zweiten Mal fand in Berlin der Berlin Global Dialogue statt. Die internationale Wirtschaftsveranstaltung wurde von Lars-Hendrik Röller, dem ehemaligen wirtschaftspolitischen Berater von Angela Merkel, ins Leben gerufen und organisiert. Röller, der heute als Berater für BlackRock tätig ist, lud hochrangige politische und wirtschaftliche Führungspersönlichkeiten aus der ganzen Welt nach Berlin ein. Zu den Gästen der Veranstaltung an der privaten Business-Hochschule ESMT zählten auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und BlackRock-CEO Larry Fink.
Fink forderte eine stärkere Vereinheitlichung des Finanzsektors und eine Kapitalmarktunion, ein Thema, das Macron und Scholz bereits im Juli diskutiert hatten. Macron warnte, dass ein Scheitern dieser Union den globalen Bedeutungsverlust Europas beschleunigen würde. Zudem wurde über ein einheitliches europäisches Sparprodukt zur Finanzierung zentraler Projekte wie der Energiewende oder der Hochrüstung gesprochen.
Zum zweiten Mal fand in Berlin der Berlin Global Dialogue statt. Die internationale Wirtschaftsveranstaltung wurde von Lars-Hendrik Röller, dem ehemaligen wirtschaftspolitischen Berater von Angela Merkel, ins Leben gerufen und organisiert. Röller, der heute als Berater für BlackRock tätig ist, lud hochrangige politische und wirtschaftliche Führungspersönlichkeiten aus der ganzen Welt nach Berlin ein. Zu den Gästen der Veranstaltung an der privaten Business-Hochschule ESMT zählten auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und BlackRock-CEO Larry Fink.
Fink forderte eine stärkere Vereinheitlichung des Finanzsektors und eine Kapitalmarktunion, ein Thema, das Macron und Scholz bereits im Juli diskutiert hatten. Macron warnte, dass ein Scheitern dieser Union den globalen Bedeutungsverlust Europas beschleunigen würde. Zudem wurde über ein einheitliches europäisches Sparprodukt zur Finanzierung zentraler Projekte wie der Energiewende oder der Hochrüstung gesprochen.
The Epoch Times
BlackRock-Chef trifft Habeck und Macron: „Bankenunion“, Energiewende und Hochrüstung - Epoch Times (Deutsch)
Illustre Gäste von Vizekanzler Habeck über Frankreichs Präsident Macron bis hin zu BlackRock-Chef Larry Fink haben am diesjährigen Berlin Global Dialogue an der ESMT-Hochschule teilgenommen. Themen waren unter anderem eine europäische Bankenunion und ein…
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EU blockiert AfD-nahe Netzseiten!
Es sind schwere Vorwürfe, die die extrem rechten Fraktionen im EU-Parlament erheben. Seit Kurzem, beklagen sie, blockiere die Parlamentsverwaltung den Abgeordneten im WLAN den Zugang zu bestimmten Webseiten. Der Münchner AfD-Abgeordnete Petr Bystron – Fraktion Europa der Souveränen Nationen – berichtet etwa, dass aus dem WLAN seine Webseite nicht mehr abrufbar sei. Bystron betont: Er sei kein Einzelfall.
Eine Sprecherin des EU-Parlaments erklärt, dass ausschließlich Webseiten gesperrt würden, die die Sicherheit der Infrastrukturen beeinträchtigen. Beispielsweise weil sie mangels Sicherheitszertifikat potenziell gefährlich sein könnten – das erfolge automatisch.
Bystron hält das Sicherheitsargument für eine „Ausrede“. Er sagt: Seine Seite sei sicher. Und dass die EU-Verwaltung die AfD und ihre Positionen diskriminiere. Er findet: „Die EU entwickelt sich immer mehr zu einer EUdSSR.“
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Die BSZ schreibt: Es sind schwere Vorwürfe, die die extrem rechten Fraktionen im EU-Parlament erheben. Seit Kurzem, beklagen sie, blockiere die Parlamentsverwaltung den Abgeordneten im WLAN den Zugang zu bestimmten Webseiten. Der Münchner AfD-Abgeordnete Petr Bystron – Fraktion Europa der Souveränen Nationen – berichtet etwa, dass aus dem WLAN seine Webseite nicht mehr abrufbar sei. Bystron betont: Er sei kein Einzelfall.
Eine Sprecherin des EU-Parlaments erklärt, dass ausschließlich Webseiten gesperrt würden, die die Sicherheit der Infrastrukturen beeinträchtigen. Beispielsweise weil sie mangels Sicherheitszertifikat potenziell gefährlich sein könnten – das erfolge automatisch.
Bystron hält das Sicherheitsargument für eine „Ausrede“. Er sagt: Seine Seite sei sicher. Und dass die EU-Verwaltung die AfD und ihre Positionen diskriminiere. Er findet: „Die EU entwickelt sich immer mehr zu einer EUdSSR.“
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Meinungsfreiheit ade
Ausgerechnet: DAS ist Deutschlands oberster ZENSOR!
Ahmed Haykel Gaafar soll in Zukunft darüber entscheiden, was in den sozialen Medien zensiert wird.
Der Islamwissenschaftler aus Ägypten ist Direktor der Meldestelle „REspect“, die von der Bundesnetzagentur zum ersten „Trusted Flagger“ (Vertrauenswürdiger Hinweisgeber) berufen wurde, um „Hass“ und „Hetze“ löschen zu lassen. Was Hass und Hetze ist, entscheidet also bald ein streng gläubiger Moslem.
Klaus Müller (Grüne), Chef der Bundesnetzagentur, erklärte dazu: „Plattformen sind verpflichtet, auf Meldungen von Trusted Flaggern sofort zu reagieren.“
Konsequent umgesetzt, würde dieser Plan das endgültige Ende der Meinungsfreiheit bedeuten.
Juristen und Verfassungsrechtler laufen deshalb bereits Sturm: „Die Aussage von Müller ist verfassungswidrig“, sagt Staatsrechtler Volker Boehme-Nessler. „Hass und Hetze sind großteils erlaubt …, ebenso Fake News.“
Quellen: NZZ | NIUS
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Großer Streit im EU-Parlament beim Auftritt von Viktor Orban
„Orban ist der erfolgreichste Wahlkämpfer Europas, alle, die ihn kritisieren, können von seiner demokratischen Legitimierung nur träumen. Glaubt den Globalisten nichts, hört auf Euer Herz!"
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Petr Bystron:
„Orban ist der erfolgreichste Wahlkämpfer Europas, alle, die ihn kritisieren, können von seiner demokratischen Legitimierung nur träumen. Glaubt den Globalisten nichts, hört auf Euer Herz!"
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Eine von den Grünen und der CSU mit unseren Steuern finanzierte, linksextreme NGO soll darüber entscheiden, was im Internet gelöscht wird!
Dafür reicht es, wenn diese Zensoren Deine Äusserung als "Hass" oder "Hetze" bezeichnen. Dabei ist weder „Hass“ noch Hetze“ ein Straftatbestand.
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Dafür reicht es, wenn diese Zensoren Deine Äusserung als "Hass" oder "Hetze" bezeichnen. Dabei ist weder „Hass“ noch Hetze“ ein Straftatbestand.
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„Wer Angst vor einer Islamisierung hat, soll halt öfter Mal in die Kirche gehen.“
Angela Merkel
Quelle | Quelle 2
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Angela Merkel
Quelle | Quelle 2
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„Wie die US-Regierung daran arbeitet, die AfD zu verhindern“
Der Trump-Cybersicherheitsexperte Mike Benz hat im Gespräch mit Natalie Winters von »The War Room« (Foto) erklärt, wie die US-Regierung und Zensur-NGOs ihre Propagandawerkzeuge eingesetzt haben, um den Aufstieg der AfD in Deutschland zu verhindern.
Laut Mike Benz vom Foundation for Freedom Online seien das US–Außenministerium und die Geheimdienste »hyperfokussiert darauf, die Alternative für Deutschland (AfD) von der politischen Macht fernzuhalten«.
Daher werde die AfD als »rechtsextrem« gebrandmarkt, so Benz, »genauso, wie Trump ‚rechtsextrem‘ ist, Bolsonaro, Nigel Farage und Matteo Salvini ‚rechtsextrem‘ sein sollen – im Grunde jeder, der die Agenda des Außenministeriums gefährdet.«
Quelle
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Philosophia perennis schreibt:
Der Trump-Cybersicherheitsexperte Mike Benz hat im Gespräch mit Natalie Winters von »The War Room« (Foto) erklärt, wie die US-Regierung und Zensur-NGOs ihre Propagandawerkzeuge eingesetzt haben, um den Aufstieg der AfD in Deutschland zu verhindern.
Laut Mike Benz vom Foundation for Freedom Online seien das US–Außenministerium und die Geheimdienste »hyperfokussiert darauf, die Alternative für Deutschland (AfD) von der politischen Macht fernzuhalten«.
Daher werde die AfD als »rechtsextrem« gebrandmarkt, so Benz, »genauso, wie Trump ‚rechtsextrem‘ ist, Bolsonaro, Nigel Farage und Matteo Salvini ‚rechtsextrem‘ sein sollen – im Grunde jeder, der die Agenda des Außenministeriums gefährdet.«
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Der Widerstand gegen die aktuelle Zensuroffensive wächst …
Hier das irre Konstrukt für die Zensur im Internet, gerichtet gegen uns, bezahlt mit unseren Steuergeldern.
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Hier das irre Konstrukt für die Zensur im Internet, gerichtet gegen uns, bezahlt mit unseren Steuergeldern.
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Europa 2024: „Wunsch nach Frieden wird in den sozialen Netzwerken gelöscht – als ,russische Propaganda’“
Im Europaparlament wurde ich vom Macher des YouTube-Kanals „Kitchen News“ interviewt. Es entwickelte sich ein spannendes Gespräch über die Zensur-Offensive der Bundesnetzagentur, Viktor Orbán und über Koalitionsmöglichkeiten unter der gesteuerten Medienberichterstattung in Deutschland.
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Im Europaparlament wurde ich vom Macher des YouTube-Kanals „Kitchen News“ interviewt. Es entwickelte sich ein spannendes Gespräch über die Zensur-Offensive der Bundesnetzagentur, Viktor Orbán und über Koalitionsmöglichkeiten unter der gesteuerten Medienberichterstattung in Deutschland.
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„Bevollmächtigter rät slowakischer Regierung zum Verbot von mRNA-Impfstoffen“
In der Slowakei ist ein heftiger politischer Streit um ein mögliches Verbot für mRNA-Impfstoffe entbrannt. Der Bevollmächtigte der slowakischen Regierung für die Untersuchung der COVID-19-Pandemie, Peter Kotlár, legte einen Bericht vor, in dem er unter anderem ein Verbot von mRNA-Impfstoffen empfahl. Der 45-Jährige ist Mitglied des Parlaments und gehört der Slowakischen Nationalpartei (SN) an.
Wie die slowakische Ausgabe der Epoch Times berichtete, begründete er dies mit bislang nicht abgeschlossenen Forschungsphasen bei diesen neuen Impfstoffen. Zudem forderte Kotlár, dass zugelassene Vakzine langfristig überwacht und Entschädigungsprogramme für Impfschäden eingeführt werden sollen.
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Epoch Times schreibt:
In der Slowakei ist ein heftiger politischer Streit um ein mögliches Verbot für mRNA-Impfstoffe entbrannt. Der Bevollmächtigte der slowakischen Regierung für die Untersuchung der COVID-19-Pandemie, Peter Kotlár, legte einen Bericht vor, in dem er unter anderem ein Verbot von mRNA-Impfstoffen empfahl. Der 45-Jährige ist Mitglied des Parlaments und gehört der Slowakischen Nationalpartei (SN) an.
Wie die slowakische Ausgabe der Epoch Times berichtete, begründete er dies mit bislang nicht abgeschlossenen Forschungsphasen bei diesen neuen Impfstoffen. Zudem forderte Kotlár, dass zugelassene Vakzine langfristig überwacht und Entschädigungsprogramme für Impfschäden eingeführt werden sollen.
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Wenn Linke darüber entscheiden dürfen, was Rechte noch sagen dürfen, dann hat der Begriff „Demokratie“ ausgedient
„Respect“ ist der dreiste Versuch der Regierung, die Verfolgung Unschuldiger zu institutionalisieren.
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„Respect“ ist der dreiste Versuch der Regierung, die Verfolgung Unschuldiger zu institutionalisieren.
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Anstatt die EU zu reformieren und zu verschlanken, wird sie mit Dritte-Welt-Staaten aus der Peripherie Europas immer mehr aufgebläht
„Rund zwei Jahre nach dem offiziellen Beginn der Gespräche über einen EU-Beitritt Albaniens haben die inhaltlichen Verhandlungen begonnen.“
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Deutschlandfunk schreibt:
„Rund zwei Jahre nach dem offiziellen Beginn der Gespräche über einen EU-Beitritt Albaniens haben die inhaltlichen Verhandlungen begonnen.“
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