SPD will AfD-Verbot und arbeitet nun mit einer eigenen Arbeitsgruppe an der Vorbereitung eines Verbotsverfahrens

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Auf dem SPD-Parteitag in Berlin stimmten die Delegierten heute Sonntag einstimmig für einen Antrag des Parteivorstands, ein AfD-Verbotsverfahren mit einer eigenen Arbeitsgruppe vorzubereiten.

Seit den 1950er Jahren wurde in Deutschland keine Partei mehr verboten.

Als „verfassungswidrig“ gelten Parteien, die "nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden". So steht es im Grundgesetz. Entscheiden muss das deutsche Verfassungsgericht, den Verbotsantrag können Bundestag, Bundesrat oder Regierung stellen.

Meine Einschätzung: 👉 Ich schließe nicht aus, dass man versuchen wird sich an die Argumentation des KPD-Verbots von 1956 anzulehnen… Damals wurde schon sehr schwammig argumentiert, was bei der heutigen völlig entglittenen Gesinnungshetze gut vorstellbar ist.

In Äußerungen der KPD sah das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe damals "planmäßige Hetze", welche die Verfassungsordnung der Bundesrepublik herabsetzen und verächtlich machen wolle. Der "gesamte Stil des politischen Kampfes" der KPD zeige, dass diese die freiheitliche demokratische Ordnung verächtlich machen wolle, erklärte das Gericht.

— Erinnert an die heutige Diskussion rund um die „Delegitimierung des Staates“, während die Witzfiguren und Wählerverräter in den Systemparteien höchstselbst alles tun, um das Vertrauen der Leute in die Regierung zu untergraben. — Unabhängig von Inhalten: Im Unterschied zur KPD, die bei der letzten Wahl vor dem Verbot nur 2,2 Prozent holte, ist die AfD aber eine Volkspartei und gerade im Osten stärkste Kraft.

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ich glaube es ist Absicht
🎂 Bundesweiter Aktionstag gegen "Hass und Hetze" fand am Orwells Geburtstag statt

na, wenn das nicht dem Fass die Krone aufsetzt

Klar, Zufall...genauso zufällig wie sein Buch 1984, nun eine Trigger-Warnung enthält🤷🏻

Auch wenn's mir kaum einer glauben will - es ist Absicht und es ist Verhöhnung. Natürlich weiss der Bulle, der die Tür auf- und deinen Arm bei der Hausdurchsuchung durchbricht nichts davon. Der weiß höchstwahrscheinlich nicht mal wer George Orwell ist - auch seine Vorgesetzten haben das nicht ausgeheckt. Derjenige, der den Chef der Exekutive anweist, "Razzien gegen Hass und Hetze" durchzuführen - dort und nur dort ist der Hund begraben.

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⬆️ Richtig. Es ist ein Kult und es ist Verhöhnung.

Soeben fragte mich eine alte Dame auf der Straße, ob ich 3-4 Euro für einen Lebensmitteleinkauf hätte. Ich fragte: Und warum haben Sie kein Geld? Sie sagte: Weil sich die Rente seit Frühjahr knapp nicht mehr ausgeht und morgen erst der 1. des Monats ist. Ich hab ihr mein Kleingeld gegeben.

Es ist bestürzend, wo wir mittlerweile stehen. Und das ist erst der Anfang.

Teuerungen ab heute:

Neuer Reisepasses kostet
112 Euro statt bisher 75,90 Euro (+ 27 %)

Neuer Führerschein
90 Euro statt 60,50 Euro (+ 26 %)

Die Preise gelten in Österreich ab 1. Juli und das sind nur exemplarische Beispiele.

Der Staat fährt einfach sprunghaft die Preise nach oben und das geht in allen Bereichen weiter. Weil der Politik das Geld ausgeht, weil es für Rüstung, Krieg, Ukraine, Klima, Corona, Migration, Korruption, Medienlügen usw…. verschleudert wird.

In Deutschland hat die Politik eine Erhöhung des Mindestlohns beschlossen. Ergibt: 6,8 Prozent mehr Netto, aber (!) 28 Prozent mehr Steuern für den Staat!

Der Staat wird sich die Milliarden holen. Von uns.

Enteignung über Preise, Steuern, Inflation.

💥💣 Von der Leyen schockt: „Neue Realität – groß angelegter Krieg auf europäischem Boden“

„Sie müssen wissen: Russland könnte innerhalb der nächsten fünf Jahre unsere gegenseitigen Verteidigungsverpflichtungen auf die Probe stellen.“ Kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unter dieser Prämisse wirklich einen großen Krieg mit Russland an? In ihrer aktuellen Rede beschwört von der Leyen die milliardenschwere, schuldenfinanzierte europäische Aufrüstung und die engere Zusammenarbeit von Rüstungskonzernen und zivilen Einrichtungen, um bis 2030 kriegsbereit zu sein.

Auch eine engere Zusammenarbeit bei Rüstung und militärischen Projekten mit außereuropäischen Ländern, wie etwa Kanada, kündigte von der Leyen an: „So können wir schneller und gemeinsam hochskalieren – nicht isoliert, sondern mit unseren verlässlichsten Partnern.“

🕊Hier die Petition des Alternativ-WEF „Nein zum Krieg!“ unterzeichnen: https://neinzumkrieg.eu

👉🏻 Mehr dazu sehen Sie heute in den Nachrichten AUF1 um 18:00 Uhr!

Wir haben bewusst die Rauchschwaden des Iran-Krieges verziehen lassen und beleuchten nun, was zu Tage getreten ist. In einer Schwerpunktsendung gehe ich heute noch der Frage nach: Welche Rolle spielt TRUMP wirklich?

Ich gehe um 19.30 Uhr auf Sendung!

🔥 Iran-Krieg offenbart Pläne: Welche Rolle spielt Trump wirklich? Ist er Europas Retter?

Zur brandneuen Sondersendung von heute =
https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/iran-krieg-offenbart-plaene-welche-rolle-spielt-trump-wirklich-ist-er-europas-retter

🔥🔥 Warum tut Trump, was er tut? Wem dient er wirklich?

Diese aktuelle Sendung gibt Einblicke, die Ihnen verwehrt werden sollen: 👉

🔥 Iran-Krieg offenbart Pläne: Welche Rolle spielt Trump wirklich? Ist er Europas Retter?

Heftig! Sippenhaftung: Jetzt wurde auch meinem Schwager das Konto gekündigt!

Nachdem mir privat mein Bankkonto gekündigt wurde, hat es nun auch meinen Schwager getroffen. Der Vater von drei Kindern hat überhaupt nichts mit meinem Engagement, der Friedenspetition oder AUF1 zu tun. Sein einziger Fehler: die falschen Verwandten zu haben!

https://t.me/elsamittmannsgruber

⬆️ Die Systembüttel wollen allen Aufrechten Angst machen.

Sinnlos! Das wird nie gelingen!

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Die US-Republikanerin Taylor Greene warnt, dass es für US-Präsidenten gefährlich sein kann, Israel zu widersprechen.

Meine aktuelle Sendung sollten Sie nicht verpassen:

🔥 Iran-Krieg offenbart Pläne: Welche Rolle spielt Trump wirklich? Ist er Europas Retter?

💥 Sebastian Kurz & WEF: Wird so eine EU-„Palantir“ Totalüberwachung installiert?

Beobachter fragen sich schon länger: Wie soll die digitale Komplettüberwachung in der EU technisch organisiert werden? Die EU-Unternehmen sind technisch zu rückständig.

‼️ Ist nun Sebastian Kurz (abermals, nach Corona) die Lösung für die Globalisten?

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Seit heute (02.07.25) bekannt:

Sebastian Kurz, der ehemalige österreichische Bundeskanzler, hat mit seinem Unternehmen „Dream Security“ eine Partnerschaft mit dem Weltwirtschaftsforum (WEF) geschlossen. 

„Dream“ mit Sitz in Israel wurde von Kurz mit seinen Partnern Shalev Hulio und Gil Dolev gegründet. (Foto: Es macht den Eindruck, ob Kurz nicht ganz wohl bei der Sache ist…)

Beide sind israelische Geheimdienstmänner und „Cyber-Experten“.

Hulio entwickelte „Pegasus“, eine brandgefährliche israelische Überwachungssoftware, die Smartphones infiltrieren kann, um Daten, Nachrichten, Standorte und sogar Mikrofone/Kameras unbemerkt zu aktivieren. „Pegasus“ wurde nachweislich von Auftragskillern zum Aufspüren von Mordopfern verwendet.
Pegasus wurde, wie der US-Konzern Palantir von Peter Thiel, von der CIA unterstützt.

Dolev war bei der israelischen„Wayout Group“ — ebenso auf Spionage und Überwachung spezialisiert.

Sebastian Kurz ist „Global Strategist“ bei „Thiel Capital“ und somit Mitarbeiter von Peter Thiels Investmentgruppe. Peter Thiel ist Gründer des US-Konzern für Überwachung und Datensammlung „Palantir“.

Anmerkung: Es ist anzunehmen, dass „Dream“ mit Hilfe von israelischer Struktur und US-Struktur (Palantir) die Komplettüberwachung in der EU übernehmen wird. Die heutige Verknüpfung mit dem WEF ist alarmierend.


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⬆️ Sebastian Kurz & die israelischen Geheimdienstmänner: So kommt er also nach Europa zurück! Alarmierend! 🚨

🚨 Alarmierend: Soll so die EU-Überwachung perfektioniert werden?! +++ Sebastian Kurz ist zurück, mit israelischen Geheimdienst-Partnern.

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Danke für die tollen Kommentare und Rückmeldungen zur Trump-Sendung! Sehr viele Menschen schreiben mir, dass die Sendung konkret weitergeholfen habe, um gewisse Dinge anders sehen zu können.

zur Sendung 👉 Iran-Krieg offenbart Pläne: Welche Rolle spielt Trump wirklich? Ist er Europas Retter?