Magnus Brunner gilt für viele Österreicher nur mehr als der Rekordschulden-Minister. Ein Hindernis für eine weitere politische Karriere ist das nicht: Er kandidiert nun für einen EVP-Vizepräsidenten-Posten. "Diese EVP ist sich wirklich für nichts zu blöd", kommentierte gestern FPÖ-Chef Herbert Kickl und kritisierte die sogenannte "Europäische Volkspartei" scharf: Die EU habe sich seit der Regentschaft der EVP immer mehr in die Richtung eines autoritär agierenden Gebildes entwickelt. Davor sollten die Menschen gewarnt werden - nicht vor dem Aufschwung patriotischer Parteien, so Kickl.

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Der forcierte Ausbau der Windkraft in Österreich wird von Politik und Energielobby als alternativlos dargestellt. Doch bei genauer Betrachtung wird deutlich: Abseits weniger geeigneter Regionen handelt es sich zunehmend um ein hochsubventioniertes, ineffizientes und folgenschweres Unterfangen – sowohl ökonomisch als auch ökologisch.

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Die ÖVP ist am Boden!

Hier das ganze Video:
https://buff.ly/CYlStWt

‼️RTV AKTUELL vom Mittwoch, dem 30. April

Schlagzeilen:

🔹 Luxus für Flüchtlinge - 10.000 Ukrainer wohnen in teuren Hotels - Steuerzahler zahlen die Rechnung

🔹 Staat melkt seine Bürger wie nie zuvor!
Fast 50 % vom Gehalt weg – und jetzt droht auch noch die Vermögenssteuer

🔹 Sparmeister im Luxusrausch! - Staatssekretär Schellhorn gönnt sich Audi A8

https://www.youtube.com/watch?v=aOigKHsiAag

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Wien-Wahl: Blaues Beben in Rot-Wien | Lagebericht - So steht's um Österreich

Nach einer kurzen Osterpause melden wir uns wieder zurück mit Lagebericht - So steht´s um Österreich. Wir sprechen heute über die Wahl in der Bundeshauptstadt, den Blackout in Spanien und Portugal sowie über die Umvolkung im Land.

https://www.youtube.com/watch?v=TaYF_raJaFQ

‼️VEREIN "PLATTFORM DEMOKRATIE" BETTELT NACH VERURTEILUNGEN WEGEN ÜBLER NACHREDE UND KREDITSCHÄDIGUNG UM SPENDEN‼️

➡️ FPÖ-Obmann Herbert Kickl hat nach einem Erfolg in einem medienrechtlichen Strafprozess aufgrund einer Privatanklage wegen Übler Nachrede (er bekam ua eine Entschädigung von EUR 5.000,00 zugesprochen) wegen desselben Sachverhaltes jetzt auch ein Zivilverfahren gegen den Verein "Plattform Demokratie Österreich" gewonnen. Dabei ging es um ein via YouTube verbreitetes Video, in dem Kickl wegen seiner Selbstbezeichnung als "Volkskanzler" durch Fotomontagen völlig absurd und diffamierend mit Adolf Hitler verglichen wurde. Das Oberlandesgericht Wien wies zuletzt (ebenso in zweiter Instanz) eine Berufung des Vereins gegen ein Urteil des Handelsgerichts ab, mit dem diese parteipolitische Institution, die sich allen Ernstes auf die Demokratie beruft, nunmehr auch zivilrechtlich zur Unterlassung und zu Schadenersatz verurteilt wurde.

➡️ Der von "Wendehals" und "Farbenwechsler" Robert Luschnik – Ex-Bundesgeschäftsführer der GRÜNEN und nunmehr NEOS-Klubdirektor – betriebene Verein hatte knapp vor den letzten Nationalratswahlen 2024 in einem mit "Wollen Sie das? Unser Österreich ist in Gefahr" betitelten Video vor Kickl gewarnt. In dem Werk, das über einen Link auf YouTube abrufbar war, wurden absurde Parallelen zwischen Adolf Hitler und Herbert Kickl gezogen. Dieser Vergleich hätte daher auch als NS-Verharmlosung nach dem Verbotsgesetz verfolgt werden müssen, wenn man sich vor Augen hält, wie schnell man zu Coronas Zeiten unbescholtene Menschen wegen derartiger Rückblicke angeklagt hatte.

➡️ Die wesentliche Begründung in beiden Gerichtsverfahren: Das inkrimminierte Video des genannten Vereins stelle mit den eingeblendeten Wort- und Bildteilen den dargelegten verpönten gedanklichen Zusammenhang zum Nationalsozialismus her, wofür die Verwendung des Begriffs "Volkskanzler" durch den Kläger jedoch keinen sachlichen Anknüpfungspunkt bie­tet. Dem kann in rechtlicher Hinsicht nur vorbehaltslos zugestimmt werden, immerhin kann auch nicht der Gebrauch jeder normalen Wortkreation, die durch den Einsatz der Nationalsozialisten verbrecherisch kontaminiert wurde, im generellen Sprachgebrauch den Vorwurf der Verherrlichung des dritten Reichs rechtfertigen. Dies entbehrt jeder sachlichen Grundlage.

➡️ Meines Erachtens sind diese Gerichtsentscheidungen nicht überraschend, sondern logisch nachvollziehbar. In Wahrheit handelt es sich beim verfahrensgegenständlichen Sachverhalt aber um eine jener perfiden Wahlkampfexzesse, die nur dazu dienten, die FPÖ und ihren damaligen Spitzenkandidaten Herbert Kickl noch knapp vor der NR- Wahl zu diskreditieren, um der damals von links befeuerten "Aktion gegen Rechts" noch zusätzlichen Nährboden zu geben. Zu diesem Zweck wurden offenbar von politischen Gegnern der FPÖ noch rechtzeitig bedenkliche Plattformen gegründet, deren Existenz nur der Vernaderung der Mitbewerber diente.

➡️ Schaut man auf die Website dieses sonderbaren Vereins "Plattform Demokratie Österreich", der sich noch dazu bewusst irreführend als überparteiliche zivilgesellschaftliche Initiative bezeichnet, wird schnell klar, dass es dabei eindeutig nur um den Versuch einer (rechtswidrigen?) Wahlbeeinflussung ging! Ob und inwieweit diese zumindest teilweise Erfolg hatte, ist schwer zu beurteilen, klar ist aber, dass dieser Verein von vornherein nach den Wahlen wieder geopfert werden sollte. Dies beweist nicht nur die Tatsache, dass man nun auf der eigenen Vereinshomepage um Spenden bettelt, um die hohen Prozesskosten für die verlorenen Gerichtsverfahren zu bezahlen. Natürlich alles nur für unsere Demokratie, eh klar! 🤡

https://www.heute.at/s/vergleich-mit-hitler-herbert-kickl-gewinnt-vor-gericht-120104002

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Grossartiges und wegweisendes Urteil des Obersten Gerichtshofs der USA

‼️‼️👏👏👏👏‼️‼️‼️

Covid-Impfstoffe sind KEINE Impfstoffe.

Robert F. Kennedy Jr. hat seinen Prozess gegen alle Pharma-Lobbyisten gewonnen.

Covid-19-Impfstoffe sind KEINE Impfstoffe. Der Oberste Gerichtshof bestätigt in seiner Entscheidung, dass die Schäden durch Covid mRNA-Gentherapien UNREPARABL sind.

Da der Oberste Gerichtshof das höchste Gericht der USA ist, gibt es keine Berufung mehr und alle Berufungswege sind erschöpft.

In einer Mitteilung, Robert F. Kennedy betonte, dass dieser Erfolg nur dank der internationalen Zusammenarbeit vieler Rechtsanwälte und Wissenschaftler möglich war. Natürlich schafft diese Entscheidung einen internationalen Präzedenzfall.

Vor allem in der Schweiz soll diese Entscheidung Auswirkungen haben, denn die Schweiz nimmt in ihrer Bundesverfassung eine besondere Position ein. Einerseits erscheint der Nürnberger Kodex in Artikel 118b der Verfassung und in der Schweiz ist der unangemessene Einsatz von Gentechnik beim Menschen nach Artikel 119 der Bundesverfassung verboten. Ergänzt wird das durch Artikel 230a seines Strafgesetzbuches und bedeutet, dass die Täter bis zu 10 Jahre Haft RISIKIEREN.

Diese historische Entscheidung sollte aber auch den Rest der Welt zum Nachdenken anregen, denn der Nürnberger Kodex ist international gültig und ist auch in Artikel 7 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte enthalten.

Im Falle von Strafanzeige sollte sich die Aussage auf den Contergan-Skandal beziehen, um der Bedeutung dieser Anschuldigungen ein besonderes Gewicht zu verleihen.

Der deutsche Rechtsanwalt Rainer Füllmich und mehr als 100 weitere deutsche Rechtsanwälte sind aktiv in diesen Fällen beteiligt. KEINE Medien berichten darüber, weder in der Schweiz noch in Europa.

Leider ist es fast mathematisch, dass die Öffentlichkeit, da es sich um ein störendes Thema handelt, das die Finanz- und Wirtschaftspläne der mächtigen Lobbyisten des PHARMACEUTIS-Sektors ändern kann, nicht informiert wird. Wir befinden uns mitten in einer Werbekampagne, die Menschen zum Impfen animpfen und sich dann wieder impfen lassen soll, vor dem nächsten Winter.

Es ist höchstwahrscheinlich, dass es zu spät sein wird, dass die korrupte Medizinklasse, angepasst an die Positionen der Pharma-Lobby, möglichst weit in der Impfkampagne vorankommen kann.

Wir laden daher alle Ehrlichen und die guten Willens sind ein, dieses historische URTEIL des Obersten Gerichtshofs der USA, so weit wie möglich, zu verbreiten. Die korrupten Mainstreammedien werden dies vorerst nicht tun. Zu unserem Wohle, aber vor allem zum Wohle unserer Kinder und Enkelkinder lassen wir es nicht zu, dass Lobbyisten unsere Gesundheit unwiederbringlich ruinieren und unser Leben gefährden ...

2025 @IrrenhausBRiD

🔥NÄCHSTE MEGADEMO🔥

🟥 Sa, 3. Mai 25
⬜️ um 13:00
🟥 Bundeskanzleramt

🇦🇹MEGADEMO🇦🇹
gegen:
❌ Asyl-Lüge

für:
✅ Remigration
✅ Sofortige Neuwahlen

🇦🇹Martin Rutter🇦🇹
(auf Telegram)

Ist das WEF-Planspiel "Cyber Poligon" mit dem WEF-Planspiel "Event 201" vergleichbar?

Die ganze Sendung sehen Sie hier:
▶️ Alles kein Zufall? Diese Hintergründe zum Spanien-Blackout müssen Sie kennen!

“Harte Maßnahmen besser als Kickl”: Ludwig schießt bei 1.-Mai-Aufmarsch gegen FPÖ

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig zeigt sich beim 1.-Mai-Aufmarsch am Rathausplatz sichtlich zufrieden – und angriffslustig. Statt eines Kanzlers Kickl begrüßt er lieber mögliche „harte Maßnahmen“ der Dreier-Koalition.

https://exxpress.at/politik/harte-massnahmen-besser-als-kickl-ludwig-schiesst-bei-1-mai-aufmarsch-gegen-fpoe/

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HEILIGE SCHEISSE...

RFK Jr. sagt, dass HHS ein „Kollaborateur im Kinderhandel“ war, und dass er dies beendet hat und sie jetzt aggressiv versuchen, diese „300.000 Kinder, die von der Biden-Administration verloren wurden“ zu finden.

Sie dachten, Russiagate und Covid seien schlimm?

Die Spitze des Eisbergs.

https://t.me/bioclandestine

@Qanalwwg1wga

🎥 WHO-Desaster: Neuer Pandemievertrag krachend gescheitert

👉 https://youtu.be/7-EJrwjSOYY?si=JI5jilctFS0j3k5D