KI statt Untersuchung? ÖVP will ÄRZTE-UNTERSUCHUNG abschaffen!

Zuerst werden alle Ungeimpften entlassen oder gemobbt, jetzt wird der "Gesundheitsnotstand" durch KI und "Video-Untersuchungen" noch weiter verschlimmert. Dahinter stecken ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS!

‼️⚠️🚨 Innenministerium: Schüler auf Kriegsfall vorbereiten – Panikmache oder Wahrheit?

Die Regierung spielt mit der Angst der Bevölkerung.

👉 Hier geht´s zum Artikel von Epoch Times!

🥊 Das hat gesessen!

📺 Alexander Sell (AfD) nutzte seine Redezeit im EU-Parlament, um mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) abzurechnen.

👉🏻 Mehr dazu (inkl. Video der Rede): https://www.info-direkt.eu/international/endlich-sagt-es-ihr-jemand-direkt-ins-gesicht

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Nehammer und der EIB-Postenschacher

Der Schwarz-Rote Postenschacher um Ex-Kanzler Karl Nehammer geht in die nächste Runde. Wie bereits berichtet, hat der neue SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer Nehammer für den Posten des Vizepräsidenten der Europäischen Investitionsbank vorgeschlagen. Doch laut den Statuten der EU-Bank ist eine solche Nominierung durch Finanzminister Marterbauer nicht zulässig. Das zuständige Ministerium versucht, die Situation zu beruhigen.

https://www.youtube.com/watch?v=zx6pt0PQEAw

Friedensbotschafter im Fadenkreuz: Wer Frieden will, wird zum Staatsfeind erklärt

Seit Monaten beherrschen alarmierende Schlagzeilen die System-Medien: Europa müsse sich auf den Krieg vorbereiten, Österreich dürfe nicht unvorbereitet sein. Doch wo bleibt die Stimme des Friedens? Anstatt nach Lösungen zur Vermeidung von Konflikten zu suchen, zeichnen globale Eliten bereits das Bild eines kommenden Schlachtfelds. Und jene die sich für den Frieden einsetzen werden diffamiert, zensiert und zum Staatsfeind erklärt.
Einer der sich nicht davon unterkriegen lässt ist der renommierte Friedensforscher und Historiker Dr. Daniele Ganser - er stellt sich die Frage: Ist Weltfrieden möglich?

https://youtu.be/LYlJVhlv82U

Überwachung von WhatsApp & Co.: Regierung will heute Pläne vorantreiben

Hinter verschlossenen Türen trifft sich die neue Bundesregierung zur zweitägigen Klausur. Bekannt ist lediglich, dass die heftig kritisierte Messenger-Überwachung ein Stück vorangebracht werden soll.

https://exxpress.at/politik/ueberwachung-von-whatsapp-co-regierung-will-heute-plaene-vorantreiben/

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Klare Botschaft: Volksbegehren gegen ORF-Zwangsgebühr knackt 100.000er-Hürde

Die ORF-Gebühr sorgt weiter für großen Unmut im Land: Das Volksbegehren „ORF-Haushaltsabgabe NEIN“ hat mit mehr als 119.000 Unterschriften die nötige Marke geknackt und muss somit im Nationalrat behandelt werden. Zwei weitere Volksbegehren scheiterten.

https://exxpress.at/news/klare-botschaft-volksbegehren-gegen-orf-zwangsgebuehr-knackt-100-000er-huerde/

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Illegaler Postenschacher? Marterbauer durfte Nehammer nicht nominieren!

Top-Job für Karl Nehammer – ohne Ausschreibung, ohne Beschluss, sogar ohne rechtliche Grundlage? Laut den Statuten der EU-Bank darf Finanzminister Marterbauer den Ex-Kanzler überhaupt nicht nominieren. Das Ministerium beschwichtigt.

https://exxpress.at/politik/illegaler-postenschacher-marterbauer-durfte-nehammer-nicht-nominieren/

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Basis-Aufstand gegen die Unionsspitze: „Vertrauen vollständig zerstört“

Während der Unmut an der Unionsbasis über die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD täglich wächst, setzen Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) und sein Umfeld auf das große WENN als Hoffnungsparole: Die Umfragen, wonach Union und AfD gleichauf liegen, seien „bitter“, sagte Unionsfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) im Bericht aus Berlin (ARD). Es komme jetzt darauf an, das Vertrauen durch „gute Politik“ zurückzugewinnen.

https://exxpress.at/politik/basis-aufstand-gegen-die-unionsspitze-vertrauen-vollstaendig-zerstoert/

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