Urteilsaufhebung mangels Unterschrift

Erneut bestätigt das BVG die Argumentation dass, Urteile, Beschlüsse, Anordnungen, Verfügungen, etc unverbindliche Entwürfe darstellen, wenn der Richter sie nicht unterschrieben hat.
BVG NJW 1985, 788; BGH WM 1986, 331, 332; BGHZ 137, 49; OLG Köln NJW 1988 2805f; OLG Köln Rechtspfleger 1981, 198.

Alle per Post versandten Schriftstücke sind ohne gültige Unterschrift rechtsunwirksam. Texte wie „Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und ist ohne Unterschrift gültig!“ erfüllen den Tatbestand der Rechtstäuschung.
§126 BGB, §315 ZPO, §275 StPO, §117 VwGO, §37 VwVfG, §110c OWiG, §134 SGG, §119 AO usw.

Der Zusatz „i. A.“ ist nach höchstrichterlicher Feststellung als form- und damit rechtsunwirksam anzusehen.
BGH 19. Juni 2007 – VI ZB 81/05; BGH 31. März 2002 – II ZR 192/02; BGH 5. Nov. 1987 – V ZR 139/87 Eberhard.

Sage ich seit 2014 und werde dafür verfolgt, mit Strafbefehlen belegt und meine Vid's wegen "besonders schädlicher Verschwörungstheorien" gelöscht.

Das vorab. Ich bin mit diesen Worten völlig konform. Es ist kein Aufruf zur Gewalt. Ganz im Gegenteil. Es reicht ein klares NEIN zu all den Dingen, die man uns gerade abverlangen will. Wegschauen und abducken hilft nicht mehr. Man muss das NEIN offen aussprechen.
Es ist deren größte Angst, dass die Deutschen aufhören sich für ihr Sein zu schämen und sie tun was ihnen ihr Herz sagt. Bestes Beispiel ist der Versuch die AfD zu verbieten, weil plötzlich 20% sie wählen würden. Es wären bei ehrlichen Wahlen vermutlich 50% und damit das Zeichen für den Neuanfang. Nicht das die AfD der Retter für Deutschland sein wird. Dafür kann keine Partei funktionieren. Aber die AfD wurde mit RECHTS etikettiert. Alle Menschen die sich kritisch zur BRiD äußern werden als RECHTS etikettiert.
Alle Menschen die sich zum Deutschtum bekennen werden zu RECHTS etikettiert.
Wenn also 50% offen zeigen, dass ihnen RECHTS zu sein nichts ausmacht, ist es vorbei mit der Manipulation und die deutsche Seele kann sich wieder frei entfalten. Am deutschen Wesen wird dann die Welt genesen.

https://t.me/HandtaRico/3967

Der Häuptling des Stammes der Hopi-Indianer White Eagle 😇
kommentierte die aktuelle Situation wie folgt:

"Diesen Moment, den die Menschheit gerade erlebt, kann man als eine Tür oder als ein Loch betrachten. Die Entscheidung, ob man in das Loch fällt oder durch die Tür geht, liegt bei einem selbst. Wenn Ihr rund um die Uhr die Nachrichten konsumiert, mit negativer Energie, ständig nervös, mit Pessimismus, dann fallt Ihr in dieses Loch. Aber wenn Ihr die Gelegenheit ergreift, Euch selbst zu betrachten, Leben und Tod zu überdenken, für um Euch selbst und andere Sorge zu tragen, dann werdet Ihr durch das Portal gehen.

Kümmert Euch um Eurer Zuhause, kümmert Euch um Euren Körper. Verbindet Euch mit Eurem spirituellen Zuhause. Wenn Ihr Euch um Euch selbst kümmert, kümmert Ihr Euch gleichzeitig auch um alle anderen.

Unterschätzt nicht die spirituelle Dimension dieser Krise. Nehmt die Perspektive eines Adlers ein, der alles von oben sieht – mit erweitertem Blick. Diese Krise birgt eine soziale Frage, aber auch eine spirituelle Frage. Beide gehen Hand in Hand.

Ohne die soziale Dimension verfallen wir in Fanatismus. Ohne die spirituelle Dimension verfallen wir in Pessimismus und Sinnlosigkeit.

Seid Ihr bereit, Euch dieser Krise zu stellen? Nehmt Euren Werkzeugkasten und nutzt alle Euch zur Verfügung stehenden Werkzeuge.

Lernt Widerstand vom Beispiel der indianischen und afrikanischen Völker: Wir wurden und werden immer noch ausgerottet, aber wir haben nie aufgehört zu singen, zu tanzen, ein Feuer anzuzünden und uns zu freuen.

Fühlt Euch nicht schuldig, weil Ihr Euch in diesen unruhigen Zeiten gesegnet fühlt. Traurig oder wütend zu sein, hilft in keinster Weise. Widerstand ist Widerstand durch Freude!

Ihr habt ein Recht darauf, stark und positiv zu sein. Und es gibt keinen anderen Weg, das zu tun, als eine positive, glückliche und lichtvolle Haltung zu bewahren. Das hat nichts mit Entfremdung (Ignoranz gegenüber der Welt) zu tun. Es ist eine Strategie des Widerstands.

Wenn wir die Schwelle überschreiten, haben wir ein neues Weltbild, weil wir uns unseren Ängsten und Schwierigkeiten gestellt haben. Das ist alles, was Ihr jetzt tun könnt:

– Gelassenheit im Sturm

– Ruhe bewahren, täglich beten

– Macht es Euch zur Gewohnheit, jeden Tag dem Heiligen zu begegnen.

– Zeigt Widerstand durch Kunst, Freude, Vertrauen und Liebe.

👉 Quelle

🍀 @Glücksfrequenz

Regenbogen über Thüringen. Selten so kontrastreich. Man sieht sogar einen zweiten Regenbogen 🌈. Aber wenn man richtig hinschaut, sind die Farben umgekehrt. Es ist also eine Spiegelung. In was? Richtig. Im Firmament. Und wieder eine Verschwörungstheorie.
Die Erde ist flach!

Zitat des Morgens

Ministerpräsident Ramelow: „Das ist ein ernstes Problem“
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (67, Linke) sieht vor allem diejenigen in der Mitschuld, die am Sonntag lieber gleich zu Hause geblieben sind: Die Wahlbeteiligung lag bei nur 49,1 Prozent!

Hallo Bodo! Wundere dich nicht wenn ich Dich duze. Aber zum einen bist du Genosse und die haben sich in der DDR auch gern geduzt und zum anderen fehlt mir der Respekt für das Sie. Was deine Aussage zur Wahlbeteiligung angeht, kleiner Tipp. Wenn die fehlenden 51% zur Wahl gegangen wären, dann bräuchte es keine Stichwahl. Dann hätte die AfD Euch bereits jetzt in die Realität geholt. Die Menschen haben euch satt! Ihr habt nur die Gewalt über den Staat. Doch wir sind das Volk und ohne uns seid ihr nichts!

Gefunden in Udos Schlafschafwecker 💤 🐑

Quelle Zitat:

https://m.bild.de/regional/thueringen/thueringen-aktuell/sonneberg-afd-beben-bei-landratswahl-46-7-prozent-stichwahl-gegen-cdu-84293030.bildMobile.html

Seit Wochen der erste wirklich blaue klare Himmel. Man kann sogar noch den Mond erkennen. Was es zu bedeuten hat kann ich nicht sagen. Ob es mit dem Luftmanöver zu tun hat, weiß ich nicht. Laut Flightradar24 ist normaler Luftverkehr.
Auf jeden Fall ist es traumhaft schön!!

Am 2. Mai gewannen der Deutsche Tino Eisbrenner und die Russin Zara den 2. Platz beim Galakonzert des Doroga na Yalty International Music Festival – Road to Yalta im Kremlpalast.

Zara und Eisbrenner präsentierten das Lied Kraniche auf Deutsch-Russisch.

Als Eisbrenner begann, die zweite Strophe auf Deutsch zu singen, erhoben sich 6.000 Gäste von ihren Sitzen.

Es besteht eine deutsch-russische Freundschaft.

Das Hören dieses Liedes wird eine kathartische Wirkung auf euch alle haben.

Quelle:
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https://t.me/AramChristus 🌕

Der Gute Nacht Song
12.03.2023

Der Auftritt Tino Eisenbrenner`s in Moskau und die Reaktion der Zuschauer, als er begann deutsch zu singen, schreit regelrecht nach einem GuteNachtSong. Mich verbinden wunderschöne Erinnerungen an meine Jugendzeit und die Musik von Jessica. Ich durfte sie einmal live in Sömmerda im Volkshaus erleben und war schon immer von der einzigartigen Stimme fasziniert.
Fast 40 Jahre später schließt sich der Kreis und ich bin erneut fasziniert. Fasziniert, wie er mit seinen Mitteln, seiner Stimme die russischen Menschen begeistert, sie zum Aufstehen und applaudieren animiert und damit unsere Herzen erreicht. Rußland war, ist und bleibt unser Brudervolk und die einzigen die das zu vergessen scheinen, sind wir Deutschen. Das darf nicht passieren, wenn wir jemals in Frieden leben wollen.

Der #GuteNachtSong in Udos Schlafschafwecker 💤 🐑 ⏰

alle Songs als Playlist zum abonnieren in Eurem Musikplayer:
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Ich hab Euch im Februar bereits berichtet, dass es trotz aller Widrigkeiten in den derzeitigen Beziehungen zu Russland 🇷🇺, zu einem Schüleraustausch mit Schülern der Waldorfschule Weimar und russischen Schülern gab. Im April gab es nun den Gegenbesuch. Mir wurden nun Reisebericht und zwei Einladungen zugesendet, die ich euch hier mit Freude zur Verfügung stellen darf und möchte.

Einblicke in den Besuch russischer Schüler in Deutschland und Weimar im April 2023 und weitere Aktivitäten

Sehr geehrte Damen und Herren, 
aufgrund Ihres Interesses und Ihrer Unterstützung sende ich Ihnen beiliegend einen kleinen Bericht über den letzten russisch-deutschen Schüleraustausch im April 2023. Es ist dank breiter Unterstützung gelungen, den russischen Schülern und Lehrern die Einreise zu ermöglichen und deren Gastfreundschaft vom Februar 2023 zu erwidern! 

Es wird nun weitere Möglichkeiten für Austausche geben, als nächstes wird eine kleine Gruppe (aktuell 4 deutsche Schüler, aber hoffentlich werden es noch ein paar mehr, sofern Sie interessierte Menschen kennen helfe ich gern bei der Reiseorganisation) im Juli nach Russland reisen, um dort beim Aufbau einer deutsch-russischen Begegnungsstätte und eines Landwirtschaftsbetriebes zu helfen, auch dazu eine kleine Information anbei. 

Sie können diese Informationen gern breit streuen!

ganz herzliche Grüße 
Ihr/Euer Frank Scholwin

Ist das wirklich Satire?
In diesem Theater würde ich nichts mehr ausschließen 🤪🤣

https://www.welt.de/satire/article245837982/Nato-Luftwaffenuebung-wegen-Kroetenwanderung-unterbrochen.html

Gesehen bei:
https://t.me/Heinrichs_Gedanken/21682

Irgendwie wird mir PUTIN von Tag zu Tag symphatischer. Jetzt unterzeichnete er sogar ein Gesatz, dass den Anbau und den Import von genveränderten Lebensmitteln verbietet. Vom Prinzip ist das ein Embargo in Richtung Westen und deren Monopolkonzerne.

https://www.foodnavigator.com/Article/2016/07/20/Putin-wages-war-on-GMO-imports#:~:text=These%20decisions%20have%20been%20followed,goods%20destined%20for%20scientific%20research

💚 Der Begriff der Reichsbürger - das Totschlagargument in Politik und Medien.
MDR, Behörden und Politiker - ein Kartell gegen die Menschen?

Der Begriff Reichsbürger ist ein Wort, das schon viel zu oft, vor allem von den Medien als Diffamierung und Einschüchterung herhalten mußte.

Bisher wurde dieser Begriff immer in Anführungszeichen gesetzt, so wie auch in dem Buch vom brandenburgischen Institut für Gemeinwesenberatung: "Reichsbürger", Dirk Wilking (HG.), Handbuch, 3. Auflage.

Es wird Zeit, das die Diffamierungen, friedlicher Menschen mit einer anderen Meinung, durch die Massenmedien ein Ende nehmen.

Leserbrief zur Diffamierung mit den Begriff Reichsbürger in der www.rundschau.info am 14. Juni 2023, Seite 10.

Folgt uns auf: t.me/freiesth

Ich bin ja mal gespannt, welche Geschäfte ihre Hygienespender dann pflichtbewusst mit Sonnencreme füllen, um einer möglichen Schließung zu entgehen. Statt PCR Tests werden zukünftig Thermometer kostenlos verteilt. Der Begriff Lockdown wird in Hitzefrei umtituliert.
Es ist so erbärmlich wie sie die nächste Verschwörungstheorie der Klimalockdowns umsetzen wollen. Schauen wir mal, wieviele das Spiel erneut nicht erkennen. Es sollte zumindest um einiges schwieriger werden als zuletzt 😉😇

https://www.welt.de/politik/deutschland/article245837830/Lauterbachs-Hitzeschutzplan-Kaelteraeume-Anrufe-bei-Aelteren-Sportevents-absagen.html

Gefunden in "Udos Schlafschafwecker" 💤 🐑 ⏰

Wenn zwischen zwei Autobahnauffahrten mehr als 15km liegen, sollte zwischen diesen Ausfahrten in regelmäßigen Abständen rettungszufahrten geschaffen sein. Ich kenne diesen Bereich der A5 aus meiner Zeit als Trucker. Von 1991-1998 bin ich damals täglich mit dem 40 Tonner zwischen den neuen und den gebrauchten Bundesländern gependelt. Mir war dieser Abschnitt damals bereits aufgefallen, da mir sonst keine so langen Abschnitte ohne Ausfahrt bekannt waren. Es war bei uns Truckern Usus, vorher im Funk zu fragen ob die Strecke frei ist.
Gestern nun standen zwei Busse von mir mit Schülern aus Erfurt über 6 h dort fest. Es kam nach 3h einmal das Rote Kreuz um den bereits panischen Jugendlichen Wasser zu geben. Ansonsten war der Katastrophenschutz an der Stelle völlig machtlos. Der Unfall passierte 2 km vor der nächsten Ausfahrt. Damit waren 12km Rettungsgasse zu durchfahren. Das der Lkw deshalb bereits unlöschbar brannte ist kein Hexenwerk.
An diesem für Menschen zwar nervigen, jedoch glücklicherweise noch nicht lebensgefährlichen Zwischenfall erkennt man, wie in den Behörden der Katastrophenschutz aufgestellt ist. Gott beschütze uns bei wirklichen Katastrophen.

https://www.hessenschau.de/panorama/a5-bei-alsfeld-stundenlange-vollsperrung-nach-lkw-brand-v1,a5-brennender-lkw-100.html

Einwegautos - die neue Zukunft?
Gedanken zum Wochenende
Einwegautos? Bisher waren Autos bekannt für ihre Nachhaltigkeit und das sogar ohne "Mehrwegpfand". Man kauft oder least es als Neuwagen, nutzt es eine gewisse Zeit, gibt es zurück und holt sich ein neues. Das alte Auto wird aufgearbeitet, aufgehübscht und findet einen neuen Besitzer und erreicht dann durchaus ein Alter von 10 und mehr Jahren - gut gepflegt in Ländern der dritten Welt sogar mehrere Jahrzehnte. Das die Autoindustrie nicht wirklich an einer mehrfachen Verwendung eines einmal verkauften Autos interessiert ist, hat sie durch "Sollbruchstellen" und damit verbundene geringere Haltbarkeiten von Motor, Getriebe und Karosserie bewiesen. So ein alter Mercedes aus den 80er oder die Simson aus der DDR läuft noch heute ohne Probleme und ist jederzeit reparabel.
Mit der kürzeren Haltbarkeit hat man sich in der Gesellschaft abgefunden, weil ja ein neues Auto eh viel schicker ist und modernste technische Finessen hat. Ganz im Gegenteil zu einem Trabi mit Alupressguß-Fensterkurbel und Benzinhahn im Beifahrerfußraum.
Aber wie in aller Welt komme ich darauf, dass wir jetzt im Zeitalter der Einwegautos angekommen sind. Ganz einfach.
Die Abkürzung für Einweg-Auto ist das E-Auto.
Und das ist kein Witz. Wer von Euch würde sich ein 3 bis 4 Jahre altes E-Auto kaufen und somit oben beschriebenes Prozedere eines Mehrwegautos fortsetzen? Ich mache Euch mal ein Rechenbeispiel an mir bekannten Zahlen auf. Dabei spielt es keine Rolle ob OPEL, VW oder Mercedes. Da macht keiner eine Ausnahme. Opel soll hier nur das Beispiel sein.
Ein eCorsa hatte im August 2020 einen Neuwert von ca. 28.000 EUR. Nach 3 Jahren Leasing und 36.000 km ginge dieser dann im August 2023 zurück zum Händler. Restwert des Fahrzeug ca. 16.500 EUR inkl. MwSt. Im besten Fall kann der Leasingnehmer dieses Fahrzeug 1:1 für die 16.500 € übernehmen und dann als sein Eigentum betrachten. Hm. Also ich würde da nicht zugreifen. Wie lange hält die Batterie noch? Laut OPEL darf die innerhalb 3 Jahre und bei Laufleistung von ca. 30-40.000 km durchaus bis zu 30%weniger Kapazität haben und das hat sie auch. Alles in allem wird diese dann recht bald die Mücke machen und ein Auto mit Reichweite im zweistelligen Bereich, ist kein Auto mehr für eine breite Masse. Wenn der Leasingnehmer also nicht übernimmt, muss das Autohaus erneut versuchen es mit entsprechender Marge zu verkaufen. Bei Mobile.de stehen sie zur Zeit für um die 20.000 EUR drin mal 1.000er mehr mal 1.000er weniger. Also erst recht unverkäuflich. Somit ist die Nachfrage nach gebrauchten E-Autos trotz hohem Angebot entsprechend gering, um nicht zu sagen, gar nicht vorhanden. Der Wert der Kisten ist somit unter marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten gleich null. Angebot und Nachfrage bestimmen nunmal den Preis.
Mit dem E-Auto wird kaum ein Autohaus mittels Wiederverkauf eine Mark verdienen. Und das wußten sie bereits 2020. Denn warum war wohl das E-Auto doppelt so teuer wie ein Auto mit Verbrennungsmotor? Der Händler hatte seine 2. Marge für den "Jungen Gebrauchten" bereits beim Neuverkauf einkalkuliert und die Autos, die jetzt zurückkommen werden nach kurzen, aber meist kläglich versagendem Verkaufsversuch, der Schrottpresse zugeführt. Was mit den Batterien geschieht, ist zwar noch nicht geklärt, aber da wird man schon einen Teppich finden, unter den man die kehren kann.
Warum die Autoindustrie auf die E-Autos setzte war mir bisher schleierhaft. Nach dieser Analyse dürfte Euch ebenfalls die Lösung vor der NAse liegen. Das schnelle Geld war es.
Welche Einwegautos als nächstes kommen, kann ich nicht sagen. Ein paar werden sie vielleicht noch verkaufen können an die, die bisher noch keines hatten oder denen es egal ist was das Autohaus mit dem Wagen nach 3 Jahren macht. Insbesondere Firmenwagen werden da wohl noch laufen

Die Erdgasautos vor einigen Jahren waren im Übrigen der Testlauf. Allerdings hielten die noch zu lange und man mußte an der Haltbarkeit und der Verkaufsstrategie feilen. Die verbesserte Lobbyarbeit in der inzwischen grünen Politik hat das Konzept aufgehen lassen. Es war von Anfang an allen klar was hier für ein mieses Geschäft abläuft. Der Autoindustrie und den Autohäusern. Die Politik hat eh nichts zu sagen und wird nur vorgeschoben und entsprechend geschmiert.

Wir befinden uns im Endstadium des stinkenden, sterbenden und faulenden Kapitalismus. Daran ist kein Zweifel mehr.

Gefunden in "Udos Schlafschafwecker" 💤 🐑 ⏰

Helmut Schmidt, hier im Interview mit Beckmann. Man kann sich über seine Rolle in der Geschichte der BRiD streiten oder nicht. Allerdings entsprechen diese Ansichten zu 100% meiner Meinung und sind aktueller denn je, wenn es um die Gestaltung der Zukunft Deutschlands geht.

Gefunden in "Udos Schlafschafwecker" 💤 🐑 ⏰