Auf der anderen Seite lehne man „Denk- oder Sprechverbote ab“, wie Gläser sagt. „Die Unterdrückung missliebiger Meinungen durch die Bundesregierung mit dem Trick des Vereinsverbots ist ein klarer Verstoß gegen die Pressefreiheit und wird vor Gerichten hoffentlich kassiert.“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/berliner-afd-die-partei-ist-nicht-der-politische-arm-von-compact-li.2240733
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Berliner Zeitung
Wie hält es Berlins AfD mit Jürgen Elsässer? „Die Partei ist nicht der politische Arm von Compact“
Die Brandenburger AfD hilft dem Publizisten Jürgen Elsässer, dessen Magazin Compact verboten wurde – die AfD in der Hauptstadt will ihn ignorieren. Wie passt das zusammen?
Noch bis morgen sollen die Reparaturarbeiten an der Berliner Stadtbahn dauern. Linksradikale Täter haben sich am 2. August zu einem schwerwiegenden Brandanschlag bekannt, um "kapitalistische Strukturen" (Klartext: normale Bürger gehen zur Arbeit) zu beeinträchtigen. Leider kein Einzelfall. Erst vor kurzem der Anschlag auf das Tesla-Werk in Grünheide. Doch der Senat ignoriert das Problem, warnt lieber vor der imaginären "rechten Gefahr". Ebenso gelangweilt werden Statistiken wie diese aus dem Verfassungsschutzbericht veröffentlicht. Die Masseneinwanderung hat uns leider auch einen enormen Anstieg der Islamisten beschert, was aber kaum jemanden zu kümmern scheint. Wer darauf hinweist, ist ein ... kennt ihr selbst.
Forwarded from Alternative Hauptstadtfraktion
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Gläser (AfD): BVerwG-Entscheid ist ein Sieg für die Pressefreiheit / Faeser muss umgehend zurücktreten https://freie-deutsche-presse.net/glaeser-afd-bverwg-entscheid-ist-ein-sieg-fuer-die-pressefreiheit-faeser-muss-umgehend-zuruecktreten/
freie deutsche Presse
Gläser (AfD): BVerwG-Entscheid ist ein Sieg für die Pressefreiheit / Faeser muss umgehend zurücktreten
Der medienpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Ronald Gläser, kommentiert den Eilbeschluss des Bundes-Verwaltungsgerichts zu Gunsten des Magazins „Compact“: „Der Beschluss des Gerichts i…
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Grüne und Linke haben sich im Berliner Abgeordnetenhaus zusammengetan und fordern ein AfD-Verbot. Als Argumentationshilfe nehmen sie hier wieder die Fake News von Correctiv und die „Deportations“-Lüge ↙️
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Nach jedem Parteitag heißt es: Die AfD habe sich wieder radikalisiert. Das ist Blödsinn. Radikalisiert haben sich die Zustände in diesem Land! Zustände, die von den Altparteien immer noch ignoriert und geleugnet werden!
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Wenn die Altparteien wissen wollen, wer verfassungswidrig handelt, müssen sie zuallererst in den Spiegel schauen!
Kauft euch dieses Buch, bevor das Wahrheitsministerium es aus dem Regal entfernt!
https://www.mmnews.de/politik/221529-correctiv-schiesst-gegen-kritischen-steinhoefel-bestseller
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MMnews
Correctiv schießt gegen kritischen Steinhöfel-Bestseller
Bestseller "Die digitale Bevormundung": Weil Autor Joachim Steinhöfel es wagte, in seinem Buch das Vorgehen des selbsternannten "Faktencheckers" Correktiv zu kritisieren, hagelt es nun Abmahnungen mit lapidaren Begründungen.
Zu wenig, zu spät, alles Show. Durfte heute die Position der Alternative für Deutschland zu den erfolgten Abschiebungen nach Afghanistan in der Berliner Abendschau kommentieren. https://www.rbb-online.de/abendschau/videos/20240830_1930/abschiebung-nach-afghanistan.html
Im 5-Jahres-Vergleich ist die Verbrechensrate in Berlin-Buch erschreckend gestiegen. Die Polizei benötigt jedesmal viel zu lange, wenn sie aus Pankow oder Weißensee angefahren kommt. Dieser Stadtteil darf nicht zum abgehängten Kriminalitäts-Hotspot werden. Erfahren Sie mehr bei unserem Bürgerdialog am kommenden Donnerstag!
Auch dieser Vorgang zeigt einmal mehr, dass das ganze System von Checks und Balances im öffentlich-rechtlichen Rundfunk einer Generalreform bedarf. Es ist nicht damit getan, ein, zwei Details zu ändern. Der Sumpf muss trockengelegt werden. https://m.bild.de/politik/inland/rbb-chefkontrolleur-benjamin-ehlers-tritt-zurueck-66d717042ecc8c1cb73c1cad?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F
bild.de
RBB-Chefkontrolleur Benjamin Ehlers tritt zurück
Beim RBB kehrt keine Ruhe ein: Jetzt tritt der Chef des Verwaltungsrates zurück.
Der Ex-Chef des #RBB Verwaltungsrats war SPD-Politiker. Er wurde nun kurzfristig ersetzt.
Durch jemanden, der wirklich unabhängig ist? Aber nicht doch! Der neue ist CDU-Politiker! War übrigens 7 Jahre im BER-Aufsichtsrat.
Was kann da schiefgehen?
https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2024/09/berlin-brandenburg-rbb-verwaltungsrat-wolfgang-krueger-neuer-vorsitzender.html
Durch jemanden, der wirklich unabhängig ist? Aber nicht doch! Der neue ist CDU-Politiker! War übrigens 7 Jahre im BER-Aufsichtsrat.
Was kann da schiefgehen?
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rbb24.de
Landtagswahl in Brandenburg Diese Schlüsse lassen die Wahlen in Sachsen und Thüringen zu
rbb|24 ist das multimediale Nachrichtenportal für Berlin und Brandenburg. Nachrichten und Hintergrundberichte zu allen wichtigen Themen aus Politik, Wirtschaft, Kultur, Sport und Panorama.
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🛫 Die Abschiebung von afghanischen Straftätern aus Berlin war aus meiner Sicht eine reine Wahlkampf-Aktion. Ein Abschiebeflug reicht nicht. Jeden Tag müssten die Flieger gehen. Mein Interview in der Abendschau:
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In einer Woche ist die Landtagswahl in Brandenburg. Worum geht es? Bitte teilen!
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TikTok hat den AfD-Kanal gesperrt. Daher muss dieses Video jetzt überall separat hochgeladen werden. Bitte teilen. Danke.
Sachschaden weit über Tausend Euro. Wer uns helfen mag mit einer kleinen Spende, schreibt bitte „Scheiben Blankenburg“ in den Verwendungszweck. Empfänger: AfD Berlin-Pankow
IBAN: DE59 1005 0000 0190 6727 65 https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/fenster-und-glastuer-von-afd-parteibuero-eingeschlagen-110008838.html
IBAN: DE59 1005 0000 0190 6727 65 https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/fenster-und-glastuer-von-afd-parteibuero-eingeschlagen-110008838.html
Forwarded from Ken Jebsen - Aufklärung und Information
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Reul nimmt Anschläge mittlerweile gelassen🤡
Ein Syrer fuhr in Essen mit einem Lieferwagen gezielt in Geschäfte, bedrohte Passanten mit einer Machete, zündete zwei Wohnhäuser an und verletzte 30 Menschen zum Teil schwer: "Sowas gab es immer" meint der CDU-Innenminister Herbert Reul. "Gott sei Dank" sei ja auch "nichts passiert".
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Ein Syrer fuhr in Essen mit einem Lieferwagen gezielt in Geschäfte, bedrohte Passanten mit einer Machete, zündete zwei Wohnhäuser an und verletzte 30 Menschen zum Teil schwer: "Sowas gab es immer" meint der CDU-Innenminister Herbert Reul. "Gott sei Dank" sei ja auch "nichts passiert".
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