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Über Messermorde im Parlament diskutieren?
Nicht mit den Altparteien!
Aber seht selbst....
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„Es muß endlich gegen Linksextremismus durchgegriffen werden. Stattdessen vergiftet der staatliche Kampf gegen Rechts das politische Klima immer weiter“, sagte Gläser der JF.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/unbekannte-verueben-brandanschlag-auf-afd-in-berlin/
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/unbekannte-verueben-brandanschlag-auf-afd-in-berlin/
JUNGE FREIHEIT
Politische Gewalt: Unbekannte verüben Brandanschlag auf AfD in Berlin
Einen Tag vor einer Demo von CDU, SPD und Linken gegen ein AfD-Büro zünden Unbekannte einen davor geparkten Transporter der Partei an. Die Flammen greifen über. Der betroffene Abgeordnete macht gegenüber der JF den „demokratischen Parteien“ Vorwürfe.
Forwarded from AfD Berlin - Landesverband
+++ Heute AfD wählen! 💙+++
Jede Stimme zählt: Machen Sie Ihr Kreuz bei der AfD!
Wir stehen für nationale Souveränität und kulturelle Vielfalt. Wir setzen uns ein für eine starke Wirtschaft und persönliche Freiheit. Wir wollen günstiges Wohnen und bezahlbare Energie für alle.
#jetztafd #Europawahl2024
Jede Stimme zählt: Machen Sie Ihr Kreuz bei der AfD!
Wir stehen für nationale Souveränität und kulturelle Vielfalt. Wir setzen uns ein für eine starke Wirtschaft und persönliche Freiheit. Wir wollen günstiges Wohnen und bezahlbare Energie für alle.
#jetztafd #Europawahl2024
Einzig die AfD äußerte sich kritisch zu den Kandidierenden und insbesondere zum Verfahren. Ronald Gläser, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, sagte, die Personalien seien "politisch einordbar". Seine Fraktion sei in den Prozess gar nicht eingebunden worden. Dabei hätte ihr auch die Nominierung eines Kandidaten zugestanden, so Gläser. (...) Der AfD-Abgeordnete Gläser räumte ein, dass seine Fraktion für einen von ihr aufgestellten Kandidaten wahrscheinlich nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit bekommen hätte. Die AfD hatte keine Kandidaten benannt. Gläser ließ offen, ob die AfD bei der Wahl am Donnerstag im Plenum den von den anderen Fraktionen Nominierten ihre Stimme geben wird. https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/07/verfassungsgericht-richter-kandidatur-berlin.html
www.rbb24.de
Fraktionen loben Verfassungsrichter-Kandidaten und kritisieren langes Verfahren
Drei Frauen, drei Männer, verschiedene Hintergründe - die Berliner Abgeordneten sind überwiegend zufrieden mit den Nominierten für die obersten Richterämter. Es gibt nur einen Schönheitsfehler: Die Posten hätten schon 2021 neu besetzt werden müssen.
Forwarded from Alternative Hauptstadtfraktion
Pressemitteilung zum Compact-Verbot
Ronald Gläser: https://x.com/AfDFraktionAGH/status/1813132295756190168
Ronald Gläser: https://x.com/AfDFraktionAGH/status/1813132295756190168
Ronald Gläser, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion in Berlin, nannte das Verbot einen "Schlag gegen die Pressefreiheit" und eine "undemokratische Maßnahme". Die Verbotsbegründung, Artikel des Magazins könnten die Leser möglicherweise dazu animieren, aggressiv gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung vorzugehen, sei "geradezu an den Haaren herbeigezogen". https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/07/reaktionen-verbot-compact-afd-gruene-linke-amadeu-antonio-stiftu.htm/listallcomments=on.html
www.rbb24.de
Zustimmung zu Verbot von "Hetze in Hochglanz" und Kritik von der AfD
Das Bundesinnenministerium hat das rechtsextremistische "Compact"-Magazin verboten. Während Vertreter von Bund und Ländern das Verbot begrüßen, spricht die AfD von einem "Schlag gegen die Pressefreiheit".
Besorgt über die andauernde Verfolgung in China gegenüber Falun-Gong-Praktizierenden zeigt sich auch Ronald Gläser. Die Unterdrückung von kulturellen und religiösen Gruppen dürfe nicht weitergehen. "Die Welt muss dieses Unrecht sehen."
Hinter der glitzernden Fassade von Wolkenkratzern stecke nach wie vor eine kommunistische Einparteienherrschaft. Dort gebe es keine Menschenrechte, keine Meinungsfreiheit und keine Religionsfreiheit. Der AfD-Politiker erklärt im Interview mit NTD: "China und die Chinesen wären besser dran, wenn sie dieses Joch abwerfen könnten."
Übermorgen wird weltweit an das Verbot von Falun Gong vor 25 Jahren erinnert.
Hinter der glitzernden Fassade von Wolkenkratzern stecke nach wie vor eine kommunistische Einparteienherrschaft. Dort gebe es keine Menschenrechte, keine Meinungsfreiheit und keine Religionsfreiheit. Der AfD-Politiker erklärt im Interview mit NTD: "China und die Chinesen wären besser dran, wenn sie dieses Joch abwerfen könnten."
Übermorgen wird weltweit an das Verbot von Falun Gong vor 25 Jahren erinnert.