Landesregierung Thüringen unfähig

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Umfragehammer in Thüringen

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Lieber falsch regieren als nicht regieren?

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Politische Verantwortlichkeit bei den Spaziergängen (Versammlungen)

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Frieren für den Frieden im Thüringer Landtag

Bin gespannt wie lange die den Scheiß durchhalten wollen 😂🤣😂🤣

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Frieren für den Frieden im Thüringer Landtag bei 19 Grad - Teil 2 🤦🏼‍♂️

Kann mich nicht mehr erinnern: Wurden in den Schulen auch Decken ausgeteilt?

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Warum steigen die Preise in Deutschland? Ein Erklärungsansatz:

Lasst es euch nicht gefallen!

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Impfpflicht in der Pflege?
Setzt es einfach nicht mehr durch!

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Gender-Wahnsinn bei den Linken in Hamburg 🤣😂🤣

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Wie steht ihr zu #Videoüberwachung im öffentlichen Raum? Dieses #Streit thema wird immer wieder von der #Politik - meist ergebnislos - diskutiert.

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Ein starkes erstes Ergebnis von der Wahl in Niedersachsen.
Da bleibt nur zu sagen: Weiter so!

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In Erfurt haben wir heute im Stadtrat der Sanierung von zwei Sportstätten zugestimmt.

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Hast du dich schon entschieden? Gegen das #WeiterSo!

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Unsinniges Tempolimit auf Autobahnen

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Die AfD darf einfach nicht recht haben oder gar bekommen!

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Ein SPD-Minister, welcher sogar das Thüringer Parlament anlügt, will allen Ernstes die angebliche Verfassungsfeindlichkeit der AfD neutral beurteilen?

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Die politische Aufarbeitung der Spaziergänge in Thüringen geht weiter... versprochen 😁

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„Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ – was ist das?

➡️ „wenn Falschinformationen oder Inhalte, die den historischen Nationalsozialismus relativieren, planvoll eingesetzt werden, um demokratische Institutionen … zu zerstören.“
Die AfD wird mit der NSDAP verglichen und Mitglieder und Wähler als „Nazis“ bezeichnet. Das ist eine solche Relativierung.

➡️„Orientierung an Verschwörungserzählungen …, von den Tatsachengrundlagen entfernt“
Der AfD werden Motive und Ziele unterstellt, die jeder Tatsachengrundlage entbehren.

➡️„schneiden Menschen vom demokratischen Meinungsaustausch ab.“
AfD-Vertreter werden kaum zu Diskussionen eingeladen und die AfD darf keine Vertreter in bestimmten parlamentarischen Gremien haben.

➡️„Ablehnung der Verbindlichkeit … demokratisch legitimierter Prozesse.“
In Thüringen werden Wahlen „rückgängig“ gemacht.

❗️ In Thüringen wird der „Verfassungsschutz“ von einem SPD-Funktionär geführt und ist eine weisungsgebundene Abteilung des SPD-Innenministers.

KA: 7/3988

Neuwahl des Landtages in Thüringen?
Versprochen von den Altparteien! —> Gebrochen von den Altparteien!

Wir wollen das noch immer unbedingt! Leider sehen das die undemokratischen Altparteien anders und haben unseren Antrag abgelehnt.

Wir bleiben dran!

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Eine „Kommission“ solle für Abtreibungen Regeln außerhalb des Strafgesetzbuches entwickeln – so Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne).

Das würde in der Konsequenz bedeuten, dass die Tötung eines ungeboren Kindes bis kurz vor der Geburt nicht strafbar wäre. Aktuell bleibt eine Abtreibung bis zur 12. Schwangerschaftswoche straffrei. Ab der 6. Woche kann man den Herzschlag des Embryos auf dem Ultraschall erkennen, in der 12. Woche sind zum Beispiel Hände, Füße und Gesicht schon entwickelt.

Seit Jahren kämpft man auch in Deutschland für die Rechte derjenigen, die keine Verantwortung für das ungeborene Leben übernehmen möchten – und wir reden hier nicht von Vergewaltigungen oder fehlerhaften Verhütungsmethoden. Gleichzeitig können Demonstrationen für das ungeborene Leben nur unter Polizeischutz stattfinden, extreme Linke bedrohen Teilnehmer dieser Demos jedes Jahr aufs Neue.

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