Das hier ist großartig, Elon Musk geht mit X in den Rechtsstreit für die Redefreiheit! 👏👏👏👏

+++ Deutschland legt die meisten rechtlichen Anforderungen an Nutzerdaten innerhalb der Europäischen Union an X, wobei ~87% dieser Anfragen auf Sprachdelikte abzielen. X ist der Ansicht, dass diese rechtlichen Anforderungen an Nutzerdaten rechtswidrig sind, und hat Fälle sowohl vor deutschen Bundes- als auch vor Landesgerichten angefochten, in denen die Rechtmäßigkeit der Überschreitung der Privatsphäre und der Meinungsfreiheit durch die Regierung angefochten wird. +++

https://x.com/GlobalAffairs/status/1891593848771707233?t=CG3YdJL7WToADi4BB4wUvQ&s=19

Wir sehen uns am Sonnabend in Erfurt auf dem Domplatz!

AfD Thüringen 🇩🇪💙

Aufgeflogen - Blockade Trumps durch korrupten Richter

Mittlerweile könnte es schon als alter Hut gelten, dass die DemokRatten versuchen, jedes greifbare Sandkorn ins Getriebe der MAGA-Agenda zu werfen.
Das funktioniert so lange ganz gut, solang die Helferlein mitspielen.

22 Generalstaatsanwälte aus linksgrünen Bundesstaaten reichten gemeinsam ein Klage ein, um Trumps per Executive Order verfügten Auszahlungsstop an vermeintlich gemeinnützige Vereine und Projekte zu blockieren.

Natürlich fand sich ein Richter, der ohne jede weitere Anhörung verfügte, dass die Regierung weiterhin die Zuwendungen zu leisten habe, ohne die Möglichkeit einer Überprüfung der Sinnhaftigkeit des Geldregens zu haben.

Dass der Richter seine Anordnung nicht ohne Eigennutz traf, enthüllte jetzt American First Legal, eine konservative Gruppierung, die schon mehrfach korrupte Machenschaften der Regierung und ihrer Institutionen aufgedeckt hat.

So auch in diesem Fall:

Richter John McConnell, einst von Obama zum Bundesrichter berufen, ist nicht nur Richter. Er sitzt auch im Vorstand von „Crossroads Rhode Island“, eine Organisation die sich der Unterstützungen von „gefährdeten Menschen“ widmet und dafür im Laufe der Jahre $ 128 Mio aus Steuergeldern bekommen hat, ohne jemals überprüft worden zu sein.

Eine solche Überprüfung droht jetzt natürlich auch dieser Organisation, nachdem die Trump-Regierung sämtliche Orga’s und Projekte dieser Art unter die Lupe nehmen will.

Da wundert es natürlich nicht, dass Richter McConnel keinerlei Verständnis für die Massnahmen der Regierung hat, obwohl auch an ihm die Meldungen über die gigantischen Verschwendungsorgien der Vorgängerregierung nicht vorbeigegangen sein dürften.

Ein Impeachment gegen den ehrenwerten Richter wurde bereits eingeleitet.

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Angefressen - Trump‘s Statement zu Selenskyi‘s Reaktionen auf die Bemühungen um eine Beendigung des Krieges

Deutlich angefressen reagiert Donald Trump auf Äusserungen von Volodimir Selenskyi, die dieser in den letzten Tagen in Bezug auf die Initiativen der USA, den Krieg zwischen Russland und der Ukraine zu beenden, getroffen hat.

„Man denke nur daran, dass der bescheiden erfolgreiche Komiker Wolodymyr Selenskyj die Vereinigten Staaten von Amerika dazu überredete, 350 Milliarden Dollar auszugeben, um in einen Krieg einzutreten, der nicht gewonnen werden konnte, der nie hätte beginnen müssen, aber ein Krieg, den er ohne die USA und „TRUMP“ niemals beenden könnte.

Die Vereinigten Staaten haben 200 Milliarden Dollar mehr ausgegeben als Europa, und Europas Geld ist garantiert, während die Vereinigten Staaten nichts zurückbekommen werden.

Warum hat der schläfrige Joe Biden nicht einen Ausgleich gefordert, da dieser Krieg für Europa viel wichtiger ist als für uns – uns trennt ein großer, wunderschöner Ozean.

Darüber hinaus gibt Selenskyj zu, dass die Hälfte des Geldes, das wir ihm geschickt haben, „FEHLT“.

Er weigert sich, Wahlen abzuhalten, schneidet in ukrainischen Umfragen sehr schlecht ab und das Einzige, was er gut konnte, war, Biden „wie eine Geige“ zu spielen.

Als Diktator ohne Wahlen sollte Selenskyj besser schnell handeln, sonst wird er kein Land mehr haben.

In der Zwischenzeit verhandeln wir erfolgreich über ein Ende des Krieges mit Russland, etwas, das, wie alle zugeben, nur „TRUMP“ und die Trump-Administration schaffen können.

Biden hat es nie versucht, Europa hat es nicht geschafft, Frieden zu bringen, und Selenskyj will wahrscheinlich den „Selbstbedienungszoll“ weiterlaufen lassen.

Ich liebe die Ukraine, aber Selenskyj hat schreckliche Arbeit geleistet, sein Land ist zerstört und MILLIONEN sind unnötigerweise gestorben – und so geht es weiter …“

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Trotz massiver Widerstände: Kash Patel wird neuer FBI Direktor

Soeben wurde im Senat Trump‘s Kandidat für den Posten als FBI Direktor bestätigt.

Vorangegangen waren aussergewöhnlich viele Senatsanhörungen von Kash Patel, gegen dessen Person es auch unter den üblichen verdächtigen RINO‘s erhebliche Vorbehalte gab.

Der Ruf des FBI kann durch die Mitwirkung an zahlreichen fragwürdigen politisch motivierten Aktionen gegen konservative Bürger und auch gegen Donald Trump als nachhaltig beschädigt gelten.

So hat die Truppe aktiv an Trump‘s erstem Impeachment aktiv mitgewirkt, harmlose Abtreibungsgegner mit Hausdurchsuchungen und Festnahmen unverhältnismäßig hart traktiert und vermutlich auch beim „Sturm aufs Kapitol“ in eskalierender Weise mitgemischt.

Kash Patel versprach, den FBI-Sumpf austrocknen zu wollen, was den massiven Widerstand gegen ihn auf ungeahnte Höhen trieb.

Die Sumpfhühner in Washington D.C. mussten heute eine weitere, sehr heftige Niederlage einstecken.

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Was hab ich gesagt... ALLES, wirklich ALLES, was Merz rumgeplappert hat, was er in Sachen Asylanteninvasion unternehmen will, IST GELOGEN!

Grund ist, dass die Koalitionsverhandlungen der CDU mit den Grünen bereits abgeschlossen sind. Habeck bleibt im Amt und setzt seine Agenda der Vernichtung allen deutschen Wohlstands fort.

Sogar beim Verbrennerverbot ab 2035 ist die CDU eingeknickt. Es ist die endgültige Beerdigung des Wirtschaftsstandortes Deutschland.

(1/2) Die Ampel-Koalition ist geplatzt, aber die in den letzten Zügen liegende Regierung nutzt ihre Position, um noch kurz vor den Wahlen ihre Gefolgsleute in großer Zahl in lukrative Versorgungspöstchen unterzubringen. Verbeamtungen auf Lebenszeit, ohne Probezeit und ohne, daß es vorher die verpflichtenden Ausschreibungen gegeben hätte. Es gab mindestens 1.200 Personalentscheidungen aufgrund von Ausnahmeregelungen, in über 400 Fällen wurden Besoldungsgruppen einfach übersprungen. Das verwundert nicht, denn bereits während der regulären Regierungszeit sind besonders grüne und SPD-geführte Ministerien mit einer sehr korrupten Personalpolitik aufgefallen.

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(2/2) Besonders die Affäre um den Habeck-Vertrauten Patrick Graichen ist uns allen noch in lebhafter Erinnerung, der inzwischen entlassene Staatssekretär fiel vor allem durch die Dreistigkeit auf, mit der er gesetzliche Vorgaben ignorierte. Und das, obwohl die Grünen gern mit dem moralischen Zeigefinger auf den Bürger zeigen. Auch SPD-Innenministerin Nancy Faeser steht im Fokus dieser neuerlichen Postenaffäre: 2023 soll einer ihrer Abteilungsleiter über einen Bekannten millionenschwere Beraterverträge an die Agentur McKinsey vergeben haben. Umgekehrt entließ Faeser den BSI-Chef Arne Schönbohm auf eine Schmutzkampagne des »Comedians« Jan Böhmermann hin – ohne die Vorwürfe zu prüfen. Eine willkürliche Entziehung der »Gunst«.

Diese Pöstchen und Vertragsvergaben sind mehr als nur eine Alimentierung von getreuen Mitstreitern. Linke Politiker sehen sich selbst in einem immerwährenden Kulturkampf: Die Personalien dienen vor allem der Verfestigung ihrer Macht jenseits der Wahlergebnisse. Dabei geht es vor allem um Schlüsselpositionen. Bekannt ist der Kampf um linientreue Richter oder Staatsanwälte, die das Regierungshandeln künftiger nicht-linker Mehrheiten konterkarieren. Aber es werden auch ideologische Institutionen aufgesetzt, an deren Entscheidungsgewalt eine demokratische Staatsführung künftig nicht mehr herumkommen soll. Sind erst neue, für das Funktionieren eines Staats völlig überflüssige, Behörden erst einmal etabliert, schaffen sie sich ihre Aufgaben selbst. »Gleichstellungsbeauftragte«, »Faktenchecker«, die neuen Hüter irgendwelcher »Klimaauflagen« — in diesem Punkt sind Linke unglaublich kreativ. Das alles kostet Steuergelder, die an anderer Stelle fehlen – zu Lasten der Bürger!

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Merz kündigt mögliche Koalition mit den Grünen an

Die Unterstützungserklärungen (ab 16. Jahren) liegen in jedem Magistrat in Wien auf!

Die Adresse für den Postweg:

Hotel Strudlhof
Team HC Strache - Allianz für Österreich
ZH: BR Thomas Neuhuber
Pasteurgasse 1
1090 Wien

Ihr könnt es beim Hotel Strudlhof auch persönlich an der Rezeption abgeben!

Persönliche weitere Abgabemöglichkeiten:

Espresso Lounge Diablo
Richard Wagner Platz 16
1160 Wien

Imbiss Vybiral
Schönbrunner Straße 218-220
1120 Wien

Café - Fliegender Holländer
Hollandstrasse 8
1020 Wien

Café Benedikt
Sechskrügelgasse 2
1030 Wien

Bei persönlicher Abgabe gibt’s in den Lokalen ein Getränk zum aufwärmen gratis dazu 😎👍

Mit freundlichen Grüßen

Euer HC Strache
Team HC Strache - Allianz für Österreich (HC)

Markus Söder🤪:
„Darauf kann man sich wirklich verlassen.“

Friedrich Merz, 23.11.2021:

„Wir sind jetzt an einem Punkt, wo dieses Land in GEISELHAFT genommen wird von den Impfgegnern und von den Coronaleugnern.“

Liebe Freunde, morgen endet der Wahlkampf!

Wir treffen uns ein letztes Mal vor der richtungsweisenden Bundestagswahl am 23. Februar. Seid mit tausenden anderen dabei! Vor Ort, oder auch im Livestream.

Abschlusskundgebung

⬛️ Erfurt • Domplatz
🟥 Björn Höcke & alle Direktkandidaten
🟨 am 22. Februar ab 15:30 Uhr
🟦 Reden ab 16 Uhr

Wir freuen uns auf euch und einen großartigen Nachmittag!

➡️ Hier gehts zum Livestream ab 16 Uhr

Es ist Zeit für Deutschland!
AfD Thüringen 💙🇩🇪