Prof. Dr. Volker Boehme-Neßler, einer der führenden deutschen Verfassungsrechtler:

"Die Einschätzung der AfD durch den Verfassungsschutz ist natürlich nicht neutral. Der Verfassungsschutz ist keine neutrale Institution. Er ist eine weisungsgebundene Behörde aus dem Bereich der Innenministerin. Mit anderen Worten: Faeser sagt dem Verfassungsschutz, was er machen soll. Das ist so ähnlich wie beim RKI. Das ist auch eine weisungsgebundene Behörde aus dem Bereich von Gesundheitsminister Lauterbach. So wenig, wie das RKI in der Corona-Zeit die einzige Wahrheit verkündet hat, so wenig tut das der Verfassungsschutz jetzt auch."

https://x.com/NeBoehme/status/1830857001884176844

Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.

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"Unerwartet"

Ein Drittel der Thüringer Bevölkerung hat bei der Landtagswahl der AfD die Stimme gegeben und uns damit deutlich zur stärksten Kraft im Landtag gemacht. Damit hat der Thüringer Souverän ganz klar seinen Wunsch nach Veränderung mitgeteilt. 🗳️

Sämtliche Kartellparteien samt dem BSW basteln jetzt trotz dieses klaren Wählervotums an einer linken „damit sich bloß nichts ändert“-Verliererkoalition. Dafür sind alle Seiten, vor allem die CDU, bereit, sämtliche Werte, die sie vorgeben zu vertreten, über Bord zu werfen und somit ihre Wähler zu verraten. Die lächerliche Brandmauer muss endlich eingerissen, das demokratische Ergebnis der Landtagswahl akzeptiert und eine seriöse Zusammenarbeit im Sinne der heimischen Bevölkerung mit der AfD aufgenommen werden. Alles andere ist ein peinliches Politschauspiel, das niemand in diesem Land will oder braucht! 🇩🇪

Die CDU in Thüringen muß sich entscheiden: Nicht nur zwischen Marxismus oder bürgerlicher Politik mit der AfD, sondern auch, ob sie weiterhin ein Funktionärswahlverein bleiben möchte. Jetzt ist der Moment gekommen, sich darauf zu besinnen, was eine demokratische Partei eigentlich ausmacht: Respekt vor dem Willen des Souveräns und der eigenen Mitgliedschaft sowie daraus abgeleitete politische Angebote.

Auch die Landesverbandsautonomie ist bedeutsam:
Was hat ein Friedrich Merz mitzureden, wie in Thüringen Politik gemacht wird? Ihm ist Thüringen völlig egal, ihm geht es nur um »seine« Bundestagswahl.

Jetzt ist die Parteibasis gefragt! Will die Thüringer CDU ihre politische Talfahrt weiter von dem Merkelzögling Voigt verwalten lassen? Oder ist man nach dem Scheitern in der zweiten Legislaturperiode in Folge endlich bereit für etwas Neues?

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@BjoernHoeckeAfD

Das ZDF-Kindermagazin Logo erklärt unserem Nachwuchs, dass die AfD erfolgreich sei, weil sie mit emotionalen Videos arbeiten, Angst verbreiten und die Politiker lügen würden.

Da kann man ja froh sein, dass die Grünen nie mit Emotionen oder Ängsten arbeiten und auch nie lügen 😉

Mehr unter: t.me/nachrichtenportal

RKI-Chef gesteht vor Gericht politische Einflussnahme: „Selbstverständlich, Weisungen nehmen wir entgegen“ | NIUS.de
https://www.nius.de/corona/rki-chef-gesteht-vor-gericht-politische-einflussnahme-selbstverstaendlich-weisungen-nehmen-wir-entgegen/8b75463b-bf64-4910-adbb-b88fd39fbdea

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen!
#KeinVergeben #KeinVergessen #VerbrecherAufDieAnklagebank #Coronaverbrecher #MerktEuchDieNamen #LauterbachLuegt

"...
Dann, ein Hammer-Satz des RKI-Präsidenten: „Es gibt keinen kausalen Zusammenhang, keine Erforschung zwischen Impfpflicht und Reduktion der Infektion, der dargelegt ist.“
Trotz der fehlenden Nachweise wurde im Frühjahr 2022 eine Impfpflicht im Bundestag diskutiert!
..."

‼️ +++EILT+++ Schüsse vor israelischem Konsulat in München +++ Hohe Bedrohungslage +++

Vor dem israelischen Generalkonsulat in der Münchner Innenstadt sind soeben Schüsse gefallen. Die Polizei ist mit einem Sondereinsatzkommando mit Scharfschützen vor Ort.

Weitere Infos folgen…

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Neues aus Ruanda . . . . .neeeee, kleiner Scherz, ist natürlich Düsseldorf in NRW, sieht man doch.

Immer daran denken, wenn es denn mal soweit kommt, müssen wir auch gegen Maschinen wie Mr. Rosa Höschen antreten.

https://x.com/LangmanVince/status/1831113872306327784

Kunstinszenierung" 2024 - bin sprachlos! 🙈 Spätrömische Dekadenz im Endstadium!

Flughafen Teneriffa Nord - Illegale werden ausgeflogen nach Madrid um von dort weiter nach Deutschland zu reisen. Es gibt diverse Berichte, dass die Asylanten in Madrid ein "Europaticket" für die Bahn erhalten und 500 Euro Handgeld,, um schnellstmöglich nach Deutschland zu reisen.

Kartellmedien gegen Identitäre Bewegung

In einem selbst für die BRD-Presse ungewöhnlichem Ausmaß versuchen die Kartellmedien, allen voran Bild und die Tagesschau gerade, eine vollkommen friedliche und gewaltfreie Aktion unserer Bewegung in Sachsen zu kriminalisieren.

Um die Machenschaften und Verstrickungen der Asylindustrie - immerhin von Solingen bis nach Dresden - aufzudecken und anzuprangern, errichteten identitäre Aktivisten drei symbolische Gräber für die drei ermordeten Menschen vor der Kanzlei Bargenda in Dresden und hielten dort eine kurze Andacht mit Rosen und Kerzen ab.

Aus dieser harmlosen Aktion im öffentlichen Raum versucht das politmediale Kartell der BRD nun eine Bedrohungslage zu konstruieren. Der Vorwurf ist jedoch so stark an den Haaren herbeigezogen, dass noch nicht einmal die Polizei sagen kann, ob und welches Gesetz die Aktivisten vermeintlich übertreten haben sollten. Dies werde aktuell noch geprüft - so die Polizei.

In einem Video äußert sich nun Vincenzo Richter als Sprecher der Identitären Bewegung Deutschland und Beteiligter der Aktion zu der Hetze der Kartellmedien.

Du möchtest die Aktivisten von Dresden gern in ihrer Arbeit unterstützen? Dann kannst Du ihnen hier den Rücken von anfallenden Kosten frei halten:

IBAN: DE98 4765 0130 1110 068317
Zweck: Dresden

Was nicht passt, wird passend gemacht!

https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/extremismus-morde-kriminalitaetsstatistik-100.html