Bildbeschreibung:

Vermummter verhaftet rechtsextremradikalpopulistische Stühle.

Toranpu daitōryō banzai!

Stell dir vor, du ziehst aus deinem woken Großstadt-Shithole in den ländlichen Osten und meinst dann, dass die, die seit Generationen dort leben, dir den Ort wegnehmen.

Ein linksradikaler Filz...

Boris Reitschuster: "Heute wurde das "Compact Magazin" durch Nancy Faeser (SPD) verboten. Das Team von ARD Kontraste war rein zufällig vor dem Haus von Jürgen Elsässer. Leiter von Kontraste ist Georg Heil, der Bruder des SPD Politikers Hubertus Heil. Dieser wusste auch schon einen Tag vor der Reichsbürger Razzia Bescheid.

Das vermeldet "OerrBlog" auf X.

Das klingt nach Geheimnisverrat. Der ist laut Gesetz eine Straftat. In der Praxis der Repressionen gegen Andersdenkende aber inzwischen in Deutschland gängige Praxis."

Da die Radeberger Zeitung leider keine politischen Leserbriefe bis zu den Wahlen veröffentlicht, möchten wir hier die Gedanken der Dame zum Compact Verbot einstellen.

EIN SCHWARZER TAG FÜR DIE DEMOKRATIE
 
Dienstag, 16. Juli 2024. Der Tag, an dem die demokratische Maske fällt. Innenministerin Nancy Faeser spricht auf Grundlage des Vereinsrechtes ein Kollektiv-Verbot gegen das oppositionelle Magazin und Sendeformat „Compact“ aus, eines der reichweitenstärksten, regierungskritischen Formate Deutschlands. Ein repressiver Schlag gegen Pressefreiheit und unabhängigen Journalismus, der die maroden Säulen der Demokratie aufs Neue erschüttert. Die Vorwürfe fügen sich nahtlos in den altbewährten Diskreditierungskurs ein, der seit Jahren vonseiten des Systems gegen Andersdenkende gefahren wird: Verstöße gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Verbreitung antisemitischer und rassistischer Inhalte. Hassrede und geschürte Gewalt gegen Migranten und die parlamentarische Demokratie. Kurzum: Die üblichen ideologisch überprägten Phrasen, mit denen die Regierung die erstarkende Opposition zu diffamieren und ins politische Abseits zu drängen sucht. Fakt ist: Keiner der genannten Vorwürfe konnte dem Medienformat jemals strafrechtlich zur Last gelegt werden. Nichtsdestotrotz wird dem Magazin der Stempel „geistiger Brandstiftung“ gegen die Verfassung aufgedrückt und bar jeder juristischen Haltbarkeit der Prozess gemacht. Die Pressefreiheit ausgehebelt. Der Bürger in seinem Zugang zu unabhängiger Berichterstattung eingeschränkt und bevormundet. Ein klarer Eingriff in das Grundgesetz, das in Kapitel fünf ein Zensur-Verbot und einen freien Informationszugang verfassungsrechtlich verankert. Die Innenministerin greift mit dem Verbot in maßloser Impertinenz in eben jene demokratischen Strukturen ein, die sie zu verteidigen vorgibt. Zu diesem Schluss kommt auch Verfassungsrechtler und früherer Verteidigungsminister Rupert Scholz: Die Meinungsfreiheit sei zu tief im deutschen Recht verankert, als dass sie allein durch eine Exekutiventscheidung außer Kraft zu setzen wäre; dafür bedürfe es eines fundierten juristischen Strafverfahrens. Ein Umstand, der in diesem Falle nicht gegeben ist. Am heutigen Tag brennt die Meinungsfreiheit für jeden sichtbar auf dem Scheiterhaufen eines festgefahrenen Meinungsmonopols, das öffentlich keinen Widerspruch mehr duldet. Der Korridor des Sagbaren verengt sich zunehmend und in rasantem Tempo. Die Peitsche des Rechtsextremismus knallt über jedem, der es wagt, vorherrschende Narrative und politische Handlungsdevisen in Frage zu stellen. Kritiker werden als Nazis diffamiert. Nachrichtenformate, die den journalistischen Finger in die Wunden unserer Zeit legen, werden aus dem Verkehr gezogen. Das „Compact“-Verbot ist Zeugnis der politischen Willkür in diesem Land, die sich mehr und mehr über das Recht erhebt. Das Ausschalten freier Medien und ein damit verbundenes Außerkraftsetzen des gesellschaftlich-politischen Pluralismus auf medialer Ebene entbehrt jedem Demokratieverständnis und stößt die Türen zu diktatorischen Strukturen auf. Und wer das so Offensichtliche noch immer nicht sieht, wer seine Augen noch immer nicht zum Sehen gebraucht, der wird sie vielleicht eines Tages zum Weinen brauchen.

Trump Fans gibts offensichtlich überall!

😀😀😀😀😀

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Bademantel-Foto von Elsässer: Das ist der Antifa-Fotograf, der von Faeser informiert wurde & Elsässer im Bademantel fotografiert hat.

Wir haben ihn prominent in den AUF1-Nachrichten heute & er droht uns mit Klage... Doch auch Denunzianten haben Gesichter.

Zur Sendung: https://auf1.tv/nachrichten-auf1/nachrichten-auf1-vom-17-juli-2024

☝️💥Wacht auf: "Eine Islamisierung in Deutschland findet nicht statt"💥

Neumünster bekommt die erste muslimische Kita Schleswig Holsteins !!!

👉 Quelle (ndr)

-migration-islam-muslime-islamisierung-kindergarten-deutschland-religion

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Nach dem "Z" ist jetzt auch das "C" verboten, und das in "C"hemnitz!🤣😆
Oder heißt es schon wieder "Karl Marx Stadt"? 🤔

Wer behauptet, dass Deutschland zu einer sozialen Hängematte für Migranten geworden ist, läuft schnell Gefahr, als Rechtspopulist gebrandmarkt zu werden.

Zahlen der Bundesregierung zeigen jedoch: Deutschland IST zu einer sozialen Hängematte für Migranten geworden. Der Anteil vieler ausländischer Bevölkerungsgruppen am Bürgergeld ist weit höher als der Anteil der deutschen Bevölkerung.

Wir fragen uns: Sollte Bürgergeld nicht besser Migrantengeld heißen?! Alternativ kann man natürlich auch dafür sorgen, dass das Bürgergeld nur für jene Menschen da ist, die in unserem Land etwas beigetragen haben und integriert sind.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article252393772/Buergergeld-Fast-die-Haelfte-der-Buergergeld-Bezieher-sind-Auslaender.html

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Das nervigste an der Meinungsfreiheit in Deutschland ist das Aufräumen nach der Hausdurchsuchung.

Aktuell tippen wir auf Bremsversagen, Reifenplatzer oder "plötzlich und unverhofft"

Viel Glück, Anne Brorhilker und viel Gesundheit!!

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Ehemalige-Cum-Ex-Staatsanwaeltin-verklagt-jetzt-die-Regierung-article25093281.html

Schachmatt!

Die Zeitenwende ist da. Die Bundesmarine ersetzt ihre Floppydisks. Als Nächstes kommen dann sicher die Vorderlader dran.
😂🤡😂🤡😂🤡

Ich hab’s erst für Satire gehalten. Aber kein Scheiß, die haben in den 90ern noch Floppys verbaut und suchen jetzt ein System, das ein Floppylaufwerk emulieren, also so tun kann, als wäre es eine Floppy. Was zur Hölle stimmt mit denen nicht?

https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/marine-sucht-ersatz-fuer-floppydisks-a-72f71159-bc67-4a56-8630-e02c1e42c6a3

Scholz und Köpping laden Freitag (19. Juli) in Dresden zum Bürgerdialog in die Innenstadt. Sagen wir ihnen die Meinung!

Verbots- und Kriegskanzler Olaf Scholz von der SPD lädt zusammen mit einer der Hauptverantwortlichen für die sächsischen Corona-Maßnahmen, seiner Parteikollegin Petra Köpping, für den morgigen Freitag (19. Juli) nach Dresden. Sie wollen - so steht es in der Einladung - mit den Bürgern in den Dialog treten. Na bitte, das können sie bekommen.

Wir rufen dazu auf, zahlreich zu erscheinen. Vor Ort ist ein Gegenprotest angemeldet, noch besser ist es aber, die Möglichkeit zu nutzen und die SPD-Veranstaltung zu besuchen. Da möglicherweise kritische Bürger vorher aussortiert werden sollen, empfiehlt sich neutrale Kleidung ohne politische Erkennungssymbole.

Los geht es um 16 Uhr auf dem Schloßplatz. Frühzeitiges Erscheinen sichert die besten (Steh-)Plätze, um Scholz und Köpping deutlich zu machen, was wir Sachsen von ihnen halten.

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