Großartig gealtert

Es gab in über 75 Jahren BRD nur eine erfolgreiche Klage gegen ein Vereinsverbot.

Über 100 Organisationen aus dem Bereich „Rechtsextremismus“ (und das, was vom Staat dafür gehalten wird) wurden seit 1949 im angeblich freiesten Staat, den es jemals auf deutschem Boden gegeben haben soll, per Vereinsrecht verboten. Von Parteien, deren formeller Schutz abgelaufen war (durch eigene Fehler) über Kameradschaften und Kulturvereine bis zu konstruierten Geflechten. Nur in einem einzigen Fall, bei der Glaubensgemeinschaft der Ludendorffer (Bund für Gotterkenntnis) konnte ein Vereinsverbot aufgehoben werden. Ansonsten hatten alle Verbote Bestand.

Das Vereinsverbot ist so willkürlich wie effektiv. Wer hier an juristische Erfolge glaubt, macht sich etwas vor. Es gibt tatsächlich nur einen einzigen Schutz: Das Parteienprivileg von Artikel 21 GG. Alles andere kann über Nacht von einem Innenminister ausgelöscht werden.

Michael Brück 🤝
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Eine Studie der Oxford-Universität verglich geimpfte mit ungeimpften Kindern – und fand heraus:

„Sowohl bei Jugendlichen als auch bei Kindern wurden Myokarditis und Perikarditis nur in den geimpften Gruppen dokumentiert.“

Schöne Bildauswahl von Nius übrigens.

HIER DIE KOMPLETTE STUDIE DER UNIVERSITÄT OXFORD:
https://www.medrxiv.org/content/10.1101/2024.05.20.24306810v1.full.pdf

„Integration“

"Nancy Faeser könnte noch nicht mal Meinungsfreiheit buchstabieren, wenn man ihr eine Waffe an den Kopf hält!"

Spruch des Tages!

https://youtu.be/TuKsq-A-vo4?si=pSpX9G_vUWJVa5Q5

Bildbeschreibung:

Vermummter verhaftet rechtsextremradikalpopulistische Stühle.

Toranpu daitōryō banzai!

Stell dir vor, du ziehst aus deinem woken Großstadt-Shithole in den ländlichen Osten und meinst dann, dass die, die seit Generationen dort leben, dir den Ort wegnehmen.

Ein linksradikaler Filz...

Boris Reitschuster: "Heute wurde das "Compact Magazin" durch Nancy Faeser (SPD) verboten. Das Team von ARD Kontraste war rein zufällig vor dem Haus von Jürgen Elsässer. Leiter von Kontraste ist Georg Heil, der Bruder des SPD Politikers Hubertus Heil. Dieser wusste auch schon einen Tag vor der Reichsbürger Razzia Bescheid.

Das vermeldet "OerrBlog" auf X.

Das klingt nach Geheimnisverrat. Der ist laut Gesetz eine Straftat. In der Praxis der Repressionen gegen Andersdenkende aber inzwischen in Deutschland gängige Praxis."

Da die Radeberger Zeitung leider keine politischen Leserbriefe bis zu den Wahlen veröffentlicht, möchten wir hier die Gedanken der Dame zum Compact Verbot einstellen.

EIN SCHWARZER TAG FÜR DIE DEMOKRATIE
 
Dienstag, 16. Juli 2024. Der Tag, an dem die demokratische Maske fällt. Innenministerin Nancy Faeser spricht auf Grundlage des Vereinsrechtes ein Kollektiv-Verbot gegen das oppositionelle Magazin und Sendeformat „Compact“ aus, eines der reichweitenstärksten, regierungskritischen Formate Deutschlands. Ein repressiver Schlag gegen Pressefreiheit und unabhängigen Journalismus, der die maroden Säulen der Demokratie aufs Neue erschüttert. Die Vorwürfe fügen sich nahtlos in den altbewährten Diskreditierungskurs ein, der seit Jahren vonseiten des Systems gegen Andersdenkende gefahren wird: Verstöße gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Verbreitung antisemitischer und rassistischer Inhalte. Hassrede und geschürte Gewalt gegen Migranten und die parlamentarische Demokratie. Kurzum: Die üblichen ideologisch überprägten Phrasen, mit denen die Regierung die erstarkende Opposition zu diffamieren und ins politische Abseits zu drängen sucht. Fakt ist: Keiner der genannten Vorwürfe konnte dem Medienformat jemals strafrechtlich zur Last gelegt werden. Nichtsdestotrotz wird dem Magazin der Stempel „geistiger Brandstiftung“ gegen die Verfassung aufgedrückt und bar jeder juristischen Haltbarkeit der Prozess gemacht. Die Pressefreiheit ausgehebelt. Der Bürger in seinem Zugang zu unabhängiger Berichterstattung eingeschränkt und bevormundet. Ein klarer Eingriff in das Grundgesetz, das in Kapitel fünf ein Zensur-Verbot und einen freien Informationszugang verfassungsrechtlich verankert. Die Innenministerin greift mit dem Verbot in maßloser Impertinenz in eben jene demokratischen Strukturen ein, die sie zu verteidigen vorgibt. Zu diesem Schluss kommt auch Verfassungsrechtler und früherer Verteidigungsminister Rupert Scholz: Die Meinungsfreiheit sei zu tief im deutschen Recht verankert, als dass sie allein durch eine Exekutiventscheidung außer Kraft zu setzen wäre; dafür bedürfe es eines fundierten juristischen Strafverfahrens. Ein Umstand, der in diesem Falle nicht gegeben ist. Am heutigen Tag brennt die Meinungsfreiheit für jeden sichtbar auf dem Scheiterhaufen eines festgefahrenen Meinungsmonopols, das öffentlich keinen Widerspruch mehr duldet. Der Korridor des Sagbaren verengt sich zunehmend und in rasantem Tempo. Die Peitsche des Rechtsextremismus knallt über jedem, der es wagt, vorherrschende Narrative und politische Handlungsdevisen in Frage zu stellen. Kritiker werden als Nazis diffamiert. Nachrichtenformate, die den journalistischen Finger in die Wunden unserer Zeit legen, werden aus dem Verkehr gezogen. Das „Compact“-Verbot ist Zeugnis der politischen Willkür in diesem Land, die sich mehr und mehr über das Recht erhebt. Das Ausschalten freier Medien und ein damit verbundenes Außerkraftsetzen des gesellschaftlich-politischen Pluralismus auf medialer Ebene entbehrt jedem Demokratieverständnis und stößt die Türen zu diktatorischen Strukturen auf. Und wer das so Offensichtliche noch immer nicht sieht, wer seine Augen noch immer nicht zum Sehen gebraucht, der wird sie vielleicht eines Tages zum Weinen brauchen.

Trump Fans gibts offensichtlich überall!

😀😀😀😀😀

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Bademantel-Foto von Elsässer: Das ist der Antifa-Fotograf, der von Faeser informiert wurde & Elsässer im Bademantel fotografiert hat.

Wir haben ihn prominent in den AUF1-Nachrichten heute & er droht uns mit Klage... Doch auch Denunzianten haben Gesichter.

Zur Sendung: https://auf1.tv/nachrichten-auf1/nachrichten-auf1-vom-17-juli-2024

☝️💥Wacht auf: "Eine Islamisierung in Deutschland findet nicht statt"💥

Neumünster bekommt die erste muslimische Kita Schleswig Holsteins !!!

👉 Quelle (ndr)

-migration-islam-muslime-islamisierung-kindergarten-deutschland-religion

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Nach dem "Z" ist jetzt auch das "C" verboten, und das in "C"hemnitz!🤣😆
Oder heißt es schon wieder "Karl Marx Stadt"? 🤔

Wer behauptet, dass Deutschland zu einer sozialen Hängematte für Migranten geworden ist, läuft schnell Gefahr, als Rechtspopulist gebrandmarkt zu werden.

Zahlen der Bundesregierung zeigen jedoch: Deutschland IST zu einer sozialen Hängematte für Migranten geworden. Der Anteil vieler ausländischer Bevölkerungsgruppen am Bürgergeld ist weit höher als der Anteil der deutschen Bevölkerung.

Wir fragen uns: Sollte Bürgergeld nicht besser Migrantengeld heißen?! Alternativ kann man natürlich auch dafür sorgen, dass das Bürgergeld nur für jene Menschen da ist, die in unserem Land etwas beigetragen haben und integriert sind.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article252393772/Buergergeld-Fast-die-Haelfte-der-Buergergeld-Bezieher-sind-Auslaender.html

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Das nervigste an der Meinungsfreiheit in Deutschland ist das Aufräumen nach der Hausdurchsuchung.

Aktuell tippen wir auf Bremsversagen, Reifenplatzer oder "plötzlich und unverhofft"

Viel Glück, Anne Brorhilker und viel Gesundheit!!

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Ehemalige-Cum-Ex-Staatsanwaeltin-verklagt-jetzt-die-Regierung-article25093281.html