Clooney sollte sich besser um seine Geschichten auf der Pädophilen-Epstein-Insel kümmern... 😎
Forwarded from Node of Time DE
Die George-Clooney-Stiftung wird sich um Haftbefehle für in Europa tätige russische Journalisten bemühen.
Dies geschieht durch das (innerhalb der Stiftung tätige) Projekt Docket, das „Beweise für Kriegsverbrechen und Völkermord sammelt“, die Informationen dann an Staatsanwälte weitergibt und Überlebende von Konflikten in Prozessen vertritt, wenn „die Täter auf der Anklagebank sitzen“.
Die Leiterin des Projekts, Anna Neistat, erklärte, dass die Organisation in Ländern, deren Strafgesetzbuch einen Artikel über „Kriegspropaganda“ enthält, einen Antrag auf Einleitung eines Strafverfahrens stellen wird.
💥 Unser Kanal: Node of Time DE
Dies geschieht durch das (innerhalb der Stiftung tätige) Projekt Docket, das „Beweise für Kriegsverbrechen und Völkermord sammelt“, die Informationen dann an Staatsanwälte weitergibt und Überlebende von Konflikten in Prozessen vertritt, wenn „die Täter auf der Anklagebank sitzen“.
Die Leiterin des Projekts, Anna Neistat, erklärte, dass die Organisation in Ländern, deren Strafgesetzbuch einen Artikel über „Kriegspropaganda“ enthält, einen Antrag auf Einleitung eines Strafverfahrens stellen wird.
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Forwarded from 𝗕𝗲𝗳𝗿𝗲𝗶𝘁𝗲𝗿𝗕𝗹𝗶𝗰𝗸
Textauszug:
"[...] Es waren nicht Rechtsextreme, die hunderttausende Antisemiten und Judenhasser ins Land ließen. Es sind keine Rechtsextremisten, die bestimmte Hochschulen für Juden unsicher machen. Seit 2017 haben nicht Rechtsextremisten Sexualdelikte an über 52.000 Frauen verübt. Nicht Rechtsextreme sind allein im Jahr 2023 für knapp 14.000 Körperverletzungen und Raubdelikte mit einem Messer als Tatwaffe verantwortlich. Auch haben Rechtsextremisten keine hunderte Millionen Euro Steuergelder in die Griffweite von genozidalen Judenmördern geschickt. Es gibt auch keine Anschlagsdrohungen von Rechtsextremisten für die kommende Europameisterschaft. Die mit Abstand am häufigsten angegriffenen Politiker sind Politiker der AfD. Und die werden sicher nicht von Rechtsextremisten attackiert.
Selbst wenn man, anders als viele Regierungspolitiker, eine theoretische Äquidistanz zu allen Extremisten hat, so muss man doch anhand dieser Wirklichkeit praktisch zu dem Schluss kommen, dass der Rechtsextremismus nicht die größte Gefahr in Deutschland ist. Sondern der Islamismus in Verbund mit nützlichen Idioten im linken Spektrum, die ihn gewähren lassen. Diese furchteinflößende Kooperation ist die größte Bedrohung für Frauen, für Juden, für Kritiker und für die öffentliche Sicherheit aller.
Es ist brandgefährlich, wenn diese Wahrheit durch Doppelstandards und völlig verrutschte Maßstäbe im öffentlichen Diskurs verschleiert wird. Es kann nicht sein, dass zwanzig, dreißigmal häufiger von relevanten Politikern über Rechtsextremismus geredet wird als über die real größere Bedrohung. [...]"
https://www.nius.de/analyse/der-realitaetsverzerrende-linke-doppelstandard-bei-gewalttaten-die-islamistische-gefahr-wird-verschleiert/893322fa-1930-4981-91a1-f1fe42149ee9
"[...] Es waren nicht Rechtsextreme, die hunderttausende Antisemiten und Judenhasser ins Land ließen. Es sind keine Rechtsextremisten, die bestimmte Hochschulen für Juden unsicher machen. Seit 2017 haben nicht Rechtsextremisten Sexualdelikte an über 52.000 Frauen verübt. Nicht Rechtsextreme sind allein im Jahr 2023 für knapp 14.000 Körperverletzungen und Raubdelikte mit einem Messer als Tatwaffe verantwortlich. Auch haben Rechtsextremisten keine hunderte Millionen Euro Steuergelder in die Griffweite von genozidalen Judenmördern geschickt. Es gibt auch keine Anschlagsdrohungen von Rechtsextremisten für die kommende Europameisterschaft. Die mit Abstand am häufigsten angegriffenen Politiker sind Politiker der AfD. Und die werden sicher nicht von Rechtsextremisten attackiert.
Selbst wenn man, anders als viele Regierungspolitiker, eine theoretische Äquidistanz zu allen Extremisten hat, so muss man doch anhand dieser Wirklichkeit praktisch zu dem Schluss kommen, dass der Rechtsextremismus nicht die größte Gefahr in Deutschland ist. Sondern der Islamismus in Verbund mit nützlichen Idioten im linken Spektrum, die ihn gewähren lassen. Diese furchteinflößende Kooperation ist die größte Bedrohung für Frauen, für Juden, für Kritiker und für die öffentliche Sicherheit aller.
Es ist brandgefährlich, wenn diese Wahrheit durch Doppelstandards und völlig verrutschte Maßstäbe im öffentlichen Diskurs verschleiert wird. Es kann nicht sein, dass zwanzig, dreißigmal häufiger von relevanten Politikern über Rechtsextremismus geredet wird als über die real größere Bedrohung. [...]"
https://www.nius.de/analyse/der-realitaetsverzerrende-linke-doppelstandard-bei-gewalttaten-die-islamistische-gefahr-wird-verschleiert/893322fa-1930-4981-91a1-f1fe42149ee9
NiUS.de
Der realitätsverzerrende linke Doppelstandard bei Gewalttaten: Die islamistische Gefahr wird verschleiert | NIUS.de
Forwarded from Lachen macht Freu(n)de
Achtung Suchtgefahr 🤪
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Forwarded from Volksanwalt Mandic - Anwalt für Meinungsfreiheit
Mit Beschluss vom 31.05.2024 hat das VG Potsdam das Einreiseverbot gegen Martin Sellner außer Vollzug gesetzt.
Unsere Auffassung, wonach Sellner die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht gefährdet, fand somit gerichtliche Bestätigung.
Damit schloss sich das Gericht unserer Auslegung der streitentscheidenden Normen an. § 6 FreizügigG/EU setzt grundsätzlich einen Bezug zu strafrechtlich relevantem Vorverhalten voraus. Ein zwingendes Ausweisungsinteresse ohne strafrechtliche Verurteilung besteht nur in besonderen Ausnahmefällen.
Hintergrund
Nach dem sog. „Geheimtreffen“ sollte dem Zeitgeist entsprechend klare Kante gegen Rechts gezeigt werden, indem einem Unionsbürger aufgrund wahrheitswidriger Berichterstattung die Einreise für mehrere Jahre ausländerrechtlich verweigert werden sollte.
Ein Sieg für Martin Sellner und den Rechtsstaat gegen die Willkür einer kommunalen Behörde, die sich unter Missachtung des geltenden Rechts zur Hüterin der Verfassung und der Sicherheit des Staates aufschwang. Zwar wurde nur im vorläufigen Rechtsschutz entschieden, jedoch steht damit die Auffassung des VG Potsdam fest.
Der von der Stadt Potsdam geführte „Kampf gegen Rechts“ ist im Kern ein Kampf gegen das Recht.
https://www.kanzlei-mandic.de/pressemitteilung/fall-martin-sellner/martin-sellner-sieg-vor-dem-vg-potsdam/
Unsere Auffassung, wonach Sellner die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht gefährdet, fand somit gerichtliche Bestätigung.
Damit schloss sich das Gericht unserer Auslegung der streitentscheidenden Normen an. § 6 FreizügigG/EU setzt grundsätzlich einen Bezug zu strafrechtlich relevantem Vorverhalten voraus. Ein zwingendes Ausweisungsinteresse ohne strafrechtliche Verurteilung besteht nur in besonderen Ausnahmefällen.
Hintergrund
Nach dem sog. „Geheimtreffen“ sollte dem Zeitgeist entsprechend klare Kante gegen Rechts gezeigt werden, indem einem Unionsbürger aufgrund wahrheitswidriger Berichterstattung die Einreise für mehrere Jahre ausländerrechtlich verweigert werden sollte.
Ein Sieg für Martin Sellner und den Rechtsstaat gegen die Willkür einer kommunalen Behörde, die sich unter Missachtung des geltenden Rechts zur Hüterin der Verfassung und der Sicherheit des Staates aufschwang. Zwar wurde nur im vorläufigen Rechtsschutz entschieden, jedoch steht damit die Auffassung des VG Potsdam fest.
Der von der Stadt Potsdam geführte „Kampf gegen Rechts“ ist im Kern ein Kampf gegen das Recht.
https://www.kanzlei-mandic.de/pressemitteilung/fall-martin-sellner/martin-sellner-sieg-vor-dem-vg-potsdam/
Kanzlei Mandic
Martin Sellner: Sieg vor dem VG Potsdam! - Kanzlei Mandic
Mit Beschluss vom 31.05.2024 hat das VG Potsdam das Einreiseverbot gegen Martin Sellner außer Vollzug gesetzt. Unsere Auffassung, wonach Sellner die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht gefährdet, fand somit gerichtliche Bestätigung. Damit schloss sich…
Forwarded from Björn Höcke
Michael Stürzenberger, dem die Messerattacke in Mannheim in erster Linie galt, wurde auch von deutschen Behörden als Feind markiert. Für ihn schuf der Bayerische "Verfassungsschutz" eigens die neue Kategorie der »verfassungsschutzrelevanten Islamfeindlichkeit«. Zwischen 2013 und 2022 wurde er unter dieser Rubrik im Bayerischen Verfassungsschutzbericht genannt — seit 2023 nicht mehr.
Als Begründung dafür wurde beispielsweise seine Forderung zitiert, daß »Flüchtlinge« aus Afghanistan auf ihre Einstellung zum Islam überprüft werden müßten. Im Zusammenhang mit den in Verbindung zum Nahostkonflikt stehenden antisemitischen Protesten forderte sogar Innenministerin Nancy Faeser ähnliches: Nach ihrem Willen sollen beim Einbürgerungstest in Zukunft gezielt nach den Einstellungen gegenüber dem Judentum gefragt werden, damit Antisemiten keine deutsche Staatsbürgerschaft erhalten.
Als Begründung dafür wurde beispielsweise seine Forderung zitiert, daß »Flüchtlinge« aus Afghanistan auf ihre Einstellung zum Islam überprüft werden müßten. Im Zusammenhang mit den in Verbindung zum Nahostkonflikt stehenden antisemitischen Protesten forderte sogar Innenministerin Nancy Faeser ähnliches: Nach ihrem Willen sollen beim Einbürgerungstest in Zukunft gezielt nach den Einstellungen gegenüber dem Judentum gefragt werden, damit Antisemiten keine deutsche Staatsbürgerschaft erhalten.
Forwarded from Björn Höcke
Michael Stürzenberger ging bei seiner Islamkritik immer differenziert vor. Bei der Veranstaltung in Mannheim war ein Plakat mit der Aufschrift »Die Kritik richtet sich nicht gegen Moslems, sondern gegen den politischen Islam« aufgestellt. Allerdings klärte er darüber auf, daß der Islam im Koran einen universalistischen politischen Anspruch erhebt und man diese Tatsache nicht einfach ignorieren kann. Diese Differenzierung unterschlug der sogenannte Verfassungsschutz systematisch und behauptete in seinem Bericht das Gegenteil. Durch die bewußt verzerrende Darstellung machten sie aus einem Islamkritiker einen »Feind des Islam«. Was das bedeutet, wissen wir nicht erst seit dem Anschlag in Mannheim.
Es hat seine Gründe, warum Journalisten wie Constantin Schreiber, sich nicht mehr über den Islam äußern wollen und Islamkritiker, wie Hamed Abdel-Samad oder Sabatina James, sich nicht mehr ohne Personenschutz bewegen können. Die Messerattacke auf Salman Rushdie liegt keine zwei Jahre zurück.
Islamisch motivierter Terrorismus war auch der ganz persönliche Auslöser für Stürzenbergers Engagement: 2011 kam sein enger Vertrauter Ralph Burkei bei einem Terroranschlag im südindischen Mumbai (166 Tote) ums Leben.
Durch die Verbreitung der Videoaufnahmen des Messerangriffs konnten die öffentlich-rechtlichen Medien den Vorfall nicht mehr vertuschen. Nach dem tragischen Tod des Polizisten gab es viele Beileidsbekundungen, auch von Regierungsmitgliedern. Dabei fällt auf, daß allgemeine Floskeln überwiegen, etwa daß Gewalt im unserer Gesellschaft zunimmt. Es ist weiter augenfällig, daß der Name Stürzenberger in den großen Meldungen vermieden wird und Herkunft sowie die naheliegenden möglichen Motive des Täters, der trotz der für alle sichtbaren Dokumentation des Tathergangs verharmlosend mit dem Adjektiv »mutmaßlich« versehen wird, kein Thema sind. Stattdessen wird pauschal von »Haß und Hetze« gesprochen, ein Kernelement des »Gegen-Rechts«-Narrativs. Und der fünfte Jahrestag von der Ermordung Walter Lübkes wird bemüht, um von den Gefahren der importierten Gewalt abzulenken.
👉🏻 Der Messerstecher von Mannheim heißt Suleiman A. und kam als »Flüchtling« aus Afghanistan nach Deutschland. Er wurde vor seiner Einreise nicht auf seine Einstellung zum Islam überprüft.
🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD
Es hat seine Gründe, warum Journalisten wie Constantin Schreiber, sich nicht mehr über den Islam äußern wollen und Islamkritiker, wie Hamed Abdel-Samad oder Sabatina James, sich nicht mehr ohne Personenschutz bewegen können. Die Messerattacke auf Salman Rushdie liegt keine zwei Jahre zurück.
Islamisch motivierter Terrorismus war auch der ganz persönliche Auslöser für Stürzenbergers Engagement: 2011 kam sein enger Vertrauter Ralph Burkei bei einem Terroranschlag im südindischen Mumbai (166 Tote) ums Leben.
Durch die Verbreitung der Videoaufnahmen des Messerangriffs konnten die öffentlich-rechtlichen Medien den Vorfall nicht mehr vertuschen. Nach dem tragischen Tod des Polizisten gab es viele Beileidsbekundungen, auch von Regierungsmitgliedern. Dabei fällt auf, daß allgemeine Floskeln überwiegen, etwa daß Gewalt im unserer Gesellschaft zunimmt. Es ist weiter augenfällig, daß der Name Stürzenberger in den großen Meldungen vermieden wird und Herkunft sowie die naheliegenden möglichen Motive des Täters, der trotz der für alle sichtbaren Dokumentation des Tathergangs verharmlosend mit dem Adjektiv »mutmaßlich« versehen wird, kein Thema sind. Stattdessen wird pauschal von »Haß und Hetze« gesprochen, ein Kernelement des »Gegen-Rechts«-Narrativs. Und der fünfte Jahrestag von der Ermordung Walter Lübkes wird bemüht, um von den Gefahren der importierten Gewalt abzulenken.
👉🏻 Der Messerstecher von Mannheim heißt Suleiman A. und kam als »Flüchtling« aus Afghanistan nach Deutschland. Er wurde vor seiner Einreise nicht auf seine Einstellung zum Islam überprüft.
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Dresdener Montagsprotest am 03.06.2024
Forwarded from Radeberg Spaziergang *Infos✏️🇩🇪🇩🇪
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Radeberg, 03.06.2024
Forwarded from LUTZiges
Siehste, einfach den Angreifer SIEZEN und schon ist alles in Butter...
... das nenne ich mal "QUALITÄTSJOURNALISMUS" 🤪🤣
... das nenne ich mal "QUALITÄTSJOURNALISMUS" 🤪🤣
Gedenkveranstaltung am Montag 03.06.2024 in Mannheim
Was der Terrorist nicht gekreischt hat, plärrt hier ein Imam und die Idioten stehen dumm drumherum und klatschen.
Keine Fragen mehr, nur noch Abscheu.
Was der Terrorist nicht gekreischt hat, plärrt hier ein Imam und die Idioten stehen dumm drumherum und klatschen.
Keine Fragen mehr, nur noch Abscheu.
Forwarded from PI-NEWS (Original) ❌
Pi-News
Der 17. Juni ist kein Tag für den Dienst nach Vorschrift
Von ROLAND | Am 17. Juni feiern wir wieder unseren wahren Nationalfeiertag. Nehmen wir uns an diesem Tag Urlaub und feiern wir diesen Tag im Kreise von Gleichgesinnten als patriotischen Tag der Demokratie und wahren Volksherrschaft, als Tag der echten Meinungs…
Das ist Herr Prof. Dr. Andreas Heusch, ich bin gespannt was er demnächst beruflich macht, denn Präsident des Verwaltungsgerichts Düsseldorf, Vizepräsident des Verfassungsgerichtshofs Nordrhein-Westfalen und Honorarprofessor der Heinrich-Heine Universität in Düsseldorf, wird er mit diesen Aussagen nicht mehr lange sein. 🍿
+++ Wenn das Volk sich verändert, indem die Regierung weiter unbegrenzt Menschen aus demokratiefernen Kulturkreisen einströmen lässt, denen eine freiheitliche Ordnung nicht nur fremd ist, sondern die eine solche Ordnung ablehnen, dann gerät auch das Grundgesetz in Gefahr. Die öffentlichen Rufe für ein Kalifat dürften nur die Spitze des Eisbergs sein. Dass nach jüngsten Erhebungen für sehr viele muslimische Jugendliche in unserem Land die Scharia und nicht das Grundgesetz die leitende Ordnung ist, sollte jede Selbsttäuschung verbieten. +++
https://publicus.boorberg.de/heusch-eine-vitale-demokratie-lebt-von-der-offenen-rede-und-widerrede/
+++ Wenn das Volk sich verändert, indem die Regierung weiter unbegrenzt Menschen aus demokratiefernen Kulturkreisen einströmen lässt, denen eine freiheitliche Ordnung nicht nur fremd ist, sondern die eine solche Ordnung ablehnen, dann gerät auch das Grundgesetz in Gefahr. Die öffentlichen Rufe für ein Kalifat dürften nur die Spitze des Eisbergs sein. Dass nach jüngsten Erhebungen für sehr viele muslimische Jugendliche in unserem Land die Scharia und nicht das Grundgesetz die leitende Ordnung ist, sollte jede Selbsttäuschung verbieten. +++
https://publicus.boorberg.de/heusch-eine-vitale-demokratie-lebt-von-der-offenen-rede-und-widerrede/
Forwarded from Stefan Magnet
eilt +++ 💥 Reichsbürger-Razzia! Nach Mannheim benötigt das System dringend einen Themenwechsel. Hier ist er!
Antifa-Ministerin Nancy Faeser musste noch am Sonntag in Mannheim verbittert einem Opfer der Migrationspolitik gedenken. Widerwillig. Jetzt befahl sie ihrem Staatsapparat einen neuen "Nazi-Skandal" loszutreten... Das werden sie groß aufziehen. Wie vorhergesagt.
🔥🔥 Alles folgt der "Nazi-Schablone", wie am Freitag in einem Video klar dargelegt. Sie brauchen die "Nazi"-Paranoia, um von ihrem eigenen Versagen abzulenken.
++++
Folgen Sie gerne auch meinem Kanal, mit ganz persönlichen Analysen und Kommentaren: https://t.me/stefanmagnet
Antifa-Ministerin Nancy Faeser musste noch am Sonntag in Mannheim verbittert einem Opfer der Migrationspolitik gedenken. Widerwillig. Jetzt befahl sie ihrem Staatsapparat einen neuen "Nazi-Skandal" loszutreten... Das werden sie groß aufziehen. Wie vorhergesagt.
🔥🔥 Alles folgt der "Nazi-Schablone", wie am Freitag in einem Video klar dargelegt. Sie brauchen die "Nazi"-Paranoia, um von ihrem eigenen Versagen abzulenken.
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Forwarded from Sonneberg zeigt Gesicht (Ingo Schreurs)
Laut einer preisgekrönten ukrainischen Journalistin ist das die wahre Stimmung in der Ukraine.
Nachvollziehbar, denn die Ukrainer müssen jeden Tag die harte Realität erleben, während wir hier mit Propaganda abgefüttert werden.
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