PEGIDA - das Original
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Pegida Förderverein Dresden e.V.
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👉Seine eigene Preisbremse ! 🤡 
👉Sieht er nun als Verfassungswidrig ! 🤡
👉Vollkommen IRRE ! 🤡



Habeck hält auch Energie-Abwehrschirm für verfassungswidrig
Das Karlsruher Haushaltsurteil bezieht sich offenbar auch auf den WSF. Nun sucht die Bundesregierung nach einem Weg aus der Haushaltskrise. Sogar höhere Steuern sind im Gespräch.
Berlin. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) befürchtet nach dem Karlsruher Haushaltsurteil auch Auswirkungen auf die Energiepreisbremsen und den gesamten Bundeshaushalt. „In der Begründung bezieht sich das Urteil, weil es so fundamental gesprochen ist, in der Tat im Grunde auf alle Fonds, die aufgesetzt wurden und die überjährig sind“, sagte der Minister am Montag.


https://archive.ph/kfbMl

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Forwarded from SD (Siegfried Daebritz PEGIDA)
Genosse Ramelow im Endstadium, bald kann er sich ja erholen und wieder zum Grab seines Helden pilgern.

https://twitter.com/bodoramelow/status/1726638194656153886?s=19
Forwarded from GutmenschenKeule
​​Jörg Kach-Alman
Die Lage am Morgen

1. Finanzminister @c_lindner erlässt Haushaltssperre, es wird ernst.
2. Prof. Rürup rechnet mit der Ampel-Täuschung ab, prima Klima und Krieg seien gratis zu haben.
3. @spdbt will nach Milliarden für die Ukraine neue Schulden für Gaza.

Ich sehe die Initiative von Mützenich als kompletten Realitätsverlust: Nach dem Urteil des @BVerfG müssen Haushaltsentscheidungen getroffen werden für 60 Mrd. Euro, vermutlich sogar 260 Mrd. Das bedeutet: Kürzungen und/oder Steuererhöhungen.

Neue Ausgaben für Gaza lösen dieses Riesenproblem nicht, selbst wenn sie durch Schulden finanziert werden.

https://twitter.com/SHomburg/status/1726863233871429704?t=Ao8OsnyiuwjUwKq_Txuyhw&s=19

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𝗕𝗲𝗳𝗿𝗲𝗶𝘁𝗲𝗿.𝗕𝗹𝗶𝗰𝗸
t.me/BefreiterBlick
Forwarded from DasOrakel
Forwarded from Unabhängige Nachrichten
Laut dem linksextremen WDR-Monitor gibt es in Haltern am See keine Migrationskrise. In der Stadt muss gleichzeitig eine Kita für sogenannte Flüchtlinge weichen.

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Forwarded from LUTZiges
Kannste Dir wirklich nicht mehr ausdenken! 🤣🤣🤣🤣
Forwarded from DasOrakel
Anderweltonline.com: Wegen E-Autos und Ukraine: Kfz-Versicherungen werden teurer
https://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-20232/wegen-e-autos-und-ukraine-kfz-versicherungen-werden-teurer/

Keinem wird irgendetwas weggenommen!🤡🥳

"...
Sonderstatus ohne gesetzliche Regelung
Wen das Pech ereilt, schuldlos in einen Unfall mit einem ukrainischen PKW geraten zu sein, der erlebt sein blaues Wunder. Die Polizei fordert ihn auf, seine Versicherungsdaten preiszugeben. Wohlgemerkt: Der nichtschuldige Teil wird dazu aufgefordert. Bei einem schuldlosen Unfall mit einem deutschen Kontrahenten ist das nicht der Fall. Der erstaunte Fahrer wird auf Nachfrage aufgeklärt. Die Versicherung des Unschuldigen muss für die Schäden an beiden Fahrzeugen aufkommen, auch für den Schuldigen. Dazu geliefert wird die Beruhigung: Ihr Schadenfreiheitsrabatt bleibt unverändert, in diesem Sonderfall.
Dieses Verfahren ist mit keinem Gesetz begründet, bestenfalls mit einer Verordnung. Was sind aber die Folgen? Deutsche Versicherungen zahlen für die Schäden, die Ukrainer angerichtet haben und die Ukrainer genießen gleichsam einen Vollkaskoschutz, für den sie keinen Heller bezahlt haben. Ja wer zahlt denn dann? Letztlich alle deutschen Autofahrer, denn selbst wenn der Staat einspringen sollte, ist es der deutsche Steuerzahler, der diese Kosten tragen muss. So haben wir hier einen Faktor, der zumindest einen Teil der Ankündigung der Versicherungen erklären kann, dass die Kosten für KFZ-Versicherungen bis zu zwanzig Prozent steigen werden. Aber so viele ukrainische Autos sind es dann auch nicht, dass es nicht noch eine andere Erklärung geben müsste. Damit bin ich bei den E-Autos.
..."
Forwarded from Tommy Robinson News
Let’s hope so, he won’t tolerate all the bullshit.

#TeamGeert
Forwarded from GutmenschenKeule
​​Diese verdammten AfD-Hochburgen immer
Forwarded from News aus Österreich
Ein renommierter Quanten-Physiker und Nobelpreisträger verkündet die “gute Nachricht”, dass es keine Klimakrise gibt – eine Botschaft, die einige nicht gerne hören. Dr. John Clauser, Nobelpreisträger des Jahres 2022, sorgte schon Ende Juni 2023 im Rahmen der Konferenz “Quantum Korea 2023” für Aufregung als er erklärte: “Ich glaube nicht, dass es eine Klimakrise gibt”. Die Washington Post veröffentlichte einen Artikel, in dem behauptet wurde, Clauser habe sich vom “überwältigenden wissenschaftlichen Konsens” entfernt.


https://tkp.at/2023/11/22/wissenschaft-wer-sich-auf-konsens-beruft-hat-in-der-regel-unrecht-siehe-co2-und-klima-siehe-covid/

👉 NEWS AUS ÖSTERREICH 👈
Dieser Moment, wenn geschrieben wird, dass das Motiv unklar ist und dann im nächsten Satz das Motiv genannt wird.
Forwarded from Politische Bilder 🤪
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Forwarded from LUTZiges