Forwarded from Björn Höcke
Die politische Immunität für Abgeordnete wurde zu einem Rechtsgut, um die Legislative vor einer möglichen Willkür der Exekutive zu schützen. Sie soll die Freiheit der Meinungsäußerung besonders für gewählte Volksvertreter garantieren, da diese den Interessen ihrer Wählerschaft verpflichtet sind. Außerdem soll dadurch die Arbeitsfähigkeit des Parlaments sichergestellt werden.
Diese Immunität kann durch das Parlament in speziellen Ausnahmefällen aufgehoben werden — diese »Ausnahme« scheint sich in Thüringen wohl mehr auf meine Person als auf den eigentlichen Sachverhalt zu beziehen. Heute wurde meine Immunität zum achten Mal aufgehoben, was einmalig in der gesamten Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ist. Und immer ging und geht es um Meinungsäußerungen, zum Teil liegen die Sachverhalte Jahre zurück. Mich erwarten während des Landtagswahlkampfes gleich drei Prozesse und sicherlich erhoffen sich meine Gegner in diesem Zusammenhang entsprechende Schlagzeilen — nach dem Motto: Nur lange genug mit Dreck werfen, irgendetwas wird schon hängen bleiben.
Wir kennen diese Methoden und inzwischen ist die AfD in Thüringen in den Umfragen stabil zur stärksten Kraft angewachsen. Sollen wir uns darüber aufregen? Die nervösen Übergriffe unserer Gegner sind die Begleitmusik unseres Erfolges. Nichts zeigt uns zuverlässiger, daß wir auf dem richtigen Weg sind — aber eben auch, wie wichtig es ist, daß es einen politischen Machtwechsel in unserem Land gibt.
🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD
Diese Immunität kann durch das Parlament in speziellen Ausnahmefällen aufgehoben werden — diese »Ausnahme« scheint sich in Thüringen wohl mehr auf meine Person als auf den eigentlichen Sachverhalt zu beziehen. Heute wurde meine Immunität zum achten Mal aufgehoben, was einmalig in der gesamten Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ist. Und immer ging und geht es um Meinungsäußerungen, zum Teil liegen die Sachverhalte Jahre zurück. Mich erwarten während des Landtagswahlkampfes gleich drei Prozesse und sicherlich erhoffen sich meine Gegner in diesem Zusammenhang entsprechende Schlagzeilen — nach dem Motto: Nur lange genug mit Dreck werfen, irgendetwas wird schon hängen bleiben.
Wir kennen diese Methoden und inzwischen ist die AfD in Thüringen in den Umfragen stabil zur stärksten Kraft angewachsen. Sollen wir uns darüber aufregen? Die nervösen Übergriffe unserer Gegner sind die Begleitmusik unseres Erfolges. Nichts zeigt uns zuverlässiger, daß wir auf dem richtigen Weg sind — aber eben auch, wie wichtig es ist, daß es einen politischen Machtwechsel in unserem Land gibt.
🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD
Forwarded from kurze_Vids
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Forwarded from Mira
Wenn euch der nächste linksgrün versiffte Gutmensch in Bezug auf den nächsten "Einzelfall" einer Gruppenvergewaltigung erzählen will: "Deutsche machen das auch!", dann könnt ihr ruhig zustimmen. Und im Anschluss zeigt ihr diese Grafik, deren Zahlen vom BKA stammen. Ja, Deutsche machen sowas auch. Aber nicht in der Häufigkeit, wie Afrikaner und Orientalen.
Forwarded from Freie Sachsen
Nach Frankreich schließt auch Polen Entsendung von NATO-Bodentruppen in die Ukraine nicht mehr aus: Wann kippt Scholz um?!
Die Pläne für den EInsatz von NATO-Bodentruppen in der Ukraine werden immer konkreter. Nach dem Vorstoß von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron haben nicht nur Tschechien und die baltischen Staaten bereits eine grundsätzliche Zustimmung signalisiert, sondern jetzt auch Polen. Damit wird die Eskalation des lokalen Konfliktes zwischen Russland und der Ukraine auf eine neue, noch gefährlichere Ebene gehoben, die in einem direkten Aufeinandertreffen zwischen Russland und der NATO enden könnte. Die Folge wäre faktisch ein 3. Weltkrieg.
Nach den Erfahrungen bei der Lieferung (schwerer) Waffen und Kampfpanzer ist das derzeitige "Nein" von Bundeskanzler Olaf Scholz leider nicht allzu glaubwürdig. Die Frage ist: Wann kippt Scholz wieder um?
FREIE SACHSEN: Wir vernetzen und informieren den Widerstand - folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Die Pläne für den EInsatz von NATO-Bodentruppen in der Ukraine werden immer konkreter. Nach dem Vorstoß von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron haben nicht nur Tschechien und die baltischen Staaten bereits eine grundsätzliche Zustimmung signalisiert, sondern jetzt auch Polen. Damit wird die Eskalation des lokalen Konfliktes zwischen Russland und der Ukraine auf eine neue, noch gefährlichere Ebene gehoben, die in einem direkten Aufeinandertreffen zwischen Russland und der NATO enden könnte. Die Folge wäre faktisch ein 3. Weltkrieg.
Nach den Erfahrungen bei der Lieferung (schwerer) Waffen und Kampfpanzer ist das derzeitige "Nein" von Bundeskanzler Olaf Scholz leider nicht allzu glaubwürdig. Die Frage ist: Wann kippt Scholz wieder um?
FREIE SACHSEN: Wir vernetzen und informieren den Widerstand - folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Forwarded from Unabhängige Nachrichten
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Es klingt fast, wie eine rechte Verschwörungstheorie, aber in der EU ist man nun darauf gekommen, dass auch Elektroautos nicht CO2-neutral sind. Na, das ist ja interessant.
Außerdem ist man in einigen EU-Staaten nun auf die Idee gekommen, dass es vielleicht doch nicht so gut ist, die eigene Industrie und Wirtschaft zugunsten linksgrüner Ideologieprojekte vor die Wand zu fahren und lehnt das Verbrennerverbot nunmehr ab. Doch wenn linke und grüne Parteien weiterhin stark sind, sind derartig perverse Pläne noch lange nicht vom Tisch.
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Außerdem ist man in einigen EU-Staaten nun auf die Idee gekommen, dass es vielleicht doch nicht so gut ist, die eigene Industrie und Wirtschaft zugunsten linksgrüner Ideologieprojekte vor die Wand zu fahren und lehnt das Verbrennerverbot nunmehr ab. Doch wenn linke und grüne Parteien weiterhin stark sind, sind derartig perverse Pläne noch lange nicht vom Tisch.
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Forwarded from Informationen für das GHZ Mecklenburg-Strelitz, Mecklenburg-Schwerin, Herzogthum Pommern und das Königreich Preussen Preussen
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Trump und Melania begrüßen Viktor Orban zum Abendessen im Mar-A-Lago.
Orban wird Biden während seines Besuchs in den USA nicht treffen.
🔵⚪️🔴
https://t.me/GHZFriedrichMaik
Orban wird Biden während seines Besuchs in den USA nicht treffen.
🔵⚪️🔴
https://t.me/GHZFriedrichMaik
Forwarded from Kandel - Team 2020
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Das tägliche Aushandeln des sozialen Miteinanders in Witten.
Man beachte die feigen Zuschauer, die das Spektakel sichtlich genießen anstatt einzugreifen.
Man beachte die feigen Zuschauer, die das Spektakel sichtlich genießen anstatt einzugreifen.
Forwarded from Dresden spaziert
ÜBERSICHT - AKTUELL 📌
Woche ab 1️⃣1️⃣.0️⃣3️⃣.2024
🔺Wird immer aktualisiert bei Änderungen/Ausfall etc.!
🟩 MONTAG in DRESDEN
🔸 Bühlau, Bibliothek - 18 Uhr
🔸 Friedensmahnwache, Gomondai-Platz - 19 Uhr offenes Mikro
🔸 DRESDNER MONTAGSPROTEST
Orga heute: dieBasis
Kulturpalast - 19 Uhr
🟩 MONTAG nebenan
🔸 Dippoldiswalde, Parksäle - 18 Uhr
🔸 Radeberg, Markt - 19 Uhr
🔸 Radeburg, Markt - 19 Uhr
🔸 Weinböhla, Rathausplatz - 19 Uhr
🟩 DIENSTAG
❗️🔸 Autokorso (Mitfahrgelegenheiten) für Unterstützerunterschriften der Freien Sachsen
Treff: Windmühlenstraße/Ecke Erich Kästner Straße
START: 16:20 Uhr
ZIEL: Postplatz / Bürgerbüro Theaterstraße
🟩 MITTWOCH
❗️🔸 Festakt mit Festzug für die Aktivisten des 13.03.2021,
Altmarkt - 18 Uhr
🟩 SONNTAG
❗️🔸 EIN ZEICHEN FÜR DEN FRIEDEN,
Pieschener Allee Busparkplatz - 12 Uhr
❌ Weitere Termine (Infos/Flyer folgen zeitnah):
🔹 18.03. - Gemeinsamer Montagsprotest: Dresden vereint
🔹 01.04. - OSTER-FRIEDENS-MARSCH - 11 Uhr
🔹 07.04. - Theaterplatz - 12 Uhr
https://t.me/dresden_spaziert
Woche ab 1️⃣1️⃣.0️⃣3️⃣.2024
🔺Wird immer aktualisiert bei Änderungen/Ausfall etc.!
🟩 MONTAG in DRESDEN
🔸 Bühlau, Bibliothek - 18 Uhr
🔸 Friedensmahnwache, Gomondai-Platz - 19 Uhr offenes Mikro
🔸 DRESDNER MONTAGSPROTEST
Orga heute: dieBasis
Kulturpalast - 19 Uhr
🟩 MONTAG nebenan
🔸 Dippoldiswalde, Parksäle - 18 Uhr
🔸 Radeberg, Markt - 19 Uhr
🔸 Radeburg, Markt - 19 Uhr
🔸 Weinböhla, Rathausplatz - 19 Uhr
🟩 DIENSTAG
❗️🔸 Autokorso (Mitfahrgelegenheiten) für Unterstützerunterschriften der Freien Sachsen
Treff: Windmühlenstraße/Ecke Erich Kästner Straße
START: 16:20 Uhr
ZIEL: Postplatz / Bürgerbüro Theaterstraße
🟩 MITTWOCH
❗️🔸 Festakt mit Festzug für die Aktivisten des 13.03.2021,
Altmarkt - 18 Uhr
🟩 SONNTAG
❗️🔸 EIN ZEICHEN FÜR DEN FRIEDEN,
Pieschener Allee Busparkplatz - 12 Uhr
❌ Weitere Termine (Infos/Flyer folgen zeitnah):
🔹 18.03. - Gemeinsamer Montagsprotest: Dresden vereint
🔹 01.04. - OSTER-FRIEDENS-MARSCH - 11 Uhr
🔹 07.04. - Theaterplatz - 12 Uhr
https://t.me/dresden_spaziert
Telegram
Dresden spaziert
Für alle, die sich tagesaktuell über Aktionen für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit informieren möchten, die aktiv werden wollen und Anschluss suchen.
Forwarded from Dresden spaziert
"Unterschiedliche Meinungen gehören zu einer pluralistischen Gesellschaft und gelebter Demokratie.
Doch wie gehen wir miteinander um, wenn politische Positionen komplett auseinander gehen und darüber die Zukunft des Landes und vielleicht sogar der eigenen Existenz auf dem Spiel steht.
Die Kriegsgefahr wird immer größer und wir können - wenn überhaupt - nur durch das Überwinden der Gräben und in Einheit gegen die verantwortungslosen Kriegstreiber diese schreckliche Eskalation verhindern
- NIE WIEDER ist genau jetzt!"
Doch wie gehen wir miteinander um, wenn politische Positionen komplett auseinander gehen und darüber die Zukunft des Landes und vielleicht sogar der eigenen Existenz auf dem Spiel steht.
Die Kriegsgefahr wird immer größer und wir können - wenn überhaupt - nur durch das Überwinden der Gräben und in Einheit gegen die verantwortungslosen Kriegstreiber diese schreckliche Eskalation verhindern
- NIE WIEDER ist genau jetzt!"
Forwarded from Irfan Peci (Irfan)
Nach Tod von 14-jährigem Mädchen: Der Verdächtige afghanische Asylant „lachte höhnisch“!
„Ali A. erzählt in der Einvernahme, dass er Sex mit ihr hatte. „Einvernehmlich“ natürlich - und von der Tatsache, dass es sich um eine erst 14-Jährige gehandelt hat, will er nichts gewusst haben. Jetzt ist Sandra tot. Das Landeskriminalamt ermittelt wegen eines „bedenklichen Todesfalls“.
Der Afghane (er kam mit der Flüchtlingswelle 2015 ins Land, bekam subsidiären Schutz und ist mittlerweile mit einem Fremdenpass legal in Österreich) ist auf freiem Fuß.
Ali A. dürften diese Worte nicht sonderlich erschüttern, er stellt jegliche Schuld in Abrede.
Während der Notarzt noch versuchte, Sandra ins Leben zurückzuholen, schnorrte sich der 26-Jährige im Hof eine Zigarette von den Polizisten. „Er hat gelacht“, erinnert sich ein Nachbar, der anonym bleiben will. „Ich werde dieses höhnische Lachen nicht mehr aus dem Kopf bringen.“
LINK
Unterstützen | Folgen | Videos
„Ali A. erzählt in der Einvernahme, dass er Sex mit ihr hatte. „Einvernehmlich“ natürlich - und von der Tatsache, dass es sich um eine erst 14-Jährige gehandelt hat, will er nichts gewusst haben. Jetzt ist Sandra tot. Das Landeskriminalamt ermittelt wegen eines „bedenklichen Todesfalls“.
Der Afghane (er kam mit der Flüchtlingswelle 2015 ins Land, bekam subsidiären Schutz und ist mittlerweile mit einem Fremdenpass legal in Österreich) ist auf freiem Fuß.
Ali A. dürften diese Worte nicht sonderlich erschüttern, er stellt jegliche Schuld in Abrede.
Während der Notarzt noch versuchte, Sandra ins Leben zurückzuholen, schnorrte sich der 26-Jährige im Hof eine Zigarette von den Polizisten. „Er hat gelacht“, erinnert sich ein Nachbar, der anonym bleiben will. „Ich werde dieses höhnische Lachen nicht mehr aus dem Kopf bringen.“
LINK
Unterstützen | Folgen | Videos
Kronen Zeitung
Nach Tod von Mädchen: „Hörte höhnisches Lachen“
Nach dem Horror-Fund eines toten Mädchens (14) in der Wohnung eines Afghanen in Wien-Simmering hörte sich die „Krone“ beim Lokalaugenschein in der ...
Forwarded from Deutsch-Russische-Freundschaft
https://telegra.ph/Gutes-Lauschen-b%C3%B6ses-Lauschen-Correctiv-Recherche-und-Taurus-Leak-03-10
Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft
Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft
Telegraph
Gutes Lauschen, böses Lauschen: "Correctiv-Recherche" und "Taurus-Leak"
Ein Leser wies uns darauf hin, wie sich der deutsche Umgang mit dem "Taurus-Leak" von dem mit der angeblichen Correctiv-Recherche unterscheidet: Während hier der (angebliche!) Inhalt alles war, das fragwürdige Lauschen nichts, geht es dort nur um das Abhören…
Forwarded from 𝗕𝗲𝗳𝗿𝗲𝗶𝘁𝗲𝗿𝗕𝗹𝗶𝗰𝗸
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
"Du schämst dich, aber wie viele Tote wird es noch geben?"
Gab es dt. Qualitätsmedien, die das Interview mit dem Papst gezeigt haben? Oder nur propagandistisch ausgeschlachtete Wortfetzen im Sinne der "Fraktion Kriegstreiber"?
Mehr Infos & Abo hier:
𝗕𝗲𝗳𝗿𝗲𝗶𝘁𝗲𝗿.𝗕𝗹𝗶𝗰𝗸
t.me/BefreiterBlick
Gab es dt. Qualitätsmedien, die das Interview mit dem Papst gezeigt haben? Oder nur propagandistisch ausgeschlachtete Wortfetzen im Sinne der "Fraktion Kriegstreiber"?
Mehr Infos & Abo hier:
𝗕𝗲𝗳𝗿𝗲𝗶𝘁𝗲𝗿.𝗕𝗹𝗶𝗰𝗸
t.me/BefreiterBlick
Forwarded from Unabhängige Nachrichten
Eine Mehrheit im niederländischen Parlament, der Tweede Kamer, möchte, dass die Regierung Pläne für den Bau von vier großen Kernkraftwerken anstelle der bisher geplanten zwei erstellt. Kernenergie gilt in den Niederlanden aufgrund der geringen CO₂-Emissionen als saubere Energiequelle. Da Wind- und Solarenergie den niederländischen Energiebedarf nicht decken können, fordert eine breite Mehrheit eine verstärkte Investition in Kernenergie.
Gemäß dem Vorschlag sollen die beiden zusätzlichen Kernkraftwerke ab 2040 Energie liefern können. Die genaue Standortwahl überlässt die Tweede Kamer der Regierung, die damit beauftragt ist, entsprechende Untersuchungen durchzuführen. Das Thema Kernenergie ist nicht länger tabuisiert, sondern ein beliebtes Diskussionsthema geworden, insbesondere während des Wahlkampfs. Politische Parteien wie die VVD betrachten Kernenergie nun als Lösung für das Energieproblem.
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Gemäß dem Vorschlag sollen die beiden zusätzlichen Kernkraftwerke ab 2040 Energie liefern können. Die genaue Standortwahl überlässt die Tweede Kamer der Regierung, die damit beauftragt ist, entsprechende Untersuchungen durchzuführen. Das Thema Kernenergie ist nicht länger tabuisiert, sondern ein beliebtes Diskussionsthema geworden, insbesondere während des Wahlkampfs. Politische Parteien wie die VVD betrachten Kernenergie nun als Lösung für das Energieproblem.
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Forwarded from Irfan Peci (Irfan)
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Ramadan Beleuchtung nun auch in Köln!
Den Muezzin-Ruf haben sie ja auch bereits dort, also läuft...
Unterstützen | Folgen | Videos
Den Muezzin-Ruf haben sie ja auch bereits dort, also läuft...
Unterstützen | Folgen | Videos
Forwarded from LUTZiges
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Dieser Bericht wird Demokratie- und Verfassungsfeinden wie Haldenwang und Faeser gar nicht schmecken... da wird's wohl Konsequenzen im Staatsfernsehen geben!
Forwarded from LUTZiges
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Dieser Bericht wird Demokratie- und Verfassungsfeinden wie Haldenwang und Faeser gar nicht schmecken... da wird's wohl Konsequenzen im Staatsfernsehen geben!
Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
Willkommen in 1984Gericht spricht von strafbarer „Meinungsäußerung“
Nach Auffassung des Gerichts habe die Frau sowohl gegen die Verfasserin des Artikels als auch gegen die Betreiberin der Online-Plattform einen Unterlassungsanspruch.
Zwar habe es sich bei der Bezeichnung als „Mann“ nicht um eine Tatsachenbehauptung, sondern um eine Meinungsäußerung gehandelt. Doch auch diese müsse hinter das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Klägerin zurücktreten. Immerhin könne die Bezeichnung als „Mann“ die Klägerin in ihrer geschlechtlichen Identität diskriminieren und herabwürdigen.
„Das Urteil des Landgerichts Frankfurt ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Akzeptanz für transsexuelle Menschen“, sagt Rechtsanwalt Swen Walentowski von der Deutschen Anwaltauskunft. Es zeige, dass die Gerichte die Persönlichkeitsrechte von Transmenschen ernst nehmen und sie vor Diskriminierung schützen.
https://archive.ph/hscIa
👉 Unterstützen & Abonnieren ! 👈
➡️ www.kulturstudio.tv